Regulierung und Deregulierung im Bereich der Sozialpolitik

doi:10.3790/978-3-428-46451-7

Regulierung und Deregulierung im Bereich der Sozialpolitik

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Thiemeyer, T. (Ed.) (1988). Regulierung und Deregulierung im Bereich der Sozialpolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46451-7

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Regulierung und Deregulierung im Bereich der Sozialpolitik

Editors: Thiemeyer, Theo

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 177

(1988)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46451-7
978-3-428-06451-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46451-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 289
Collections: NBE D&H
Subjects: Welfare & benefit systems

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort des Herausgebers	5
Inhalt	7
Jahrestagung des Ausschusses für Sozialpolitik im Verein für Socialpolitik in Wien am 29. und 30.9.1986	9
Günter Neubauer, München: Regulierung und Deregulierung im Gesundheitswesen der Bundesrepublik Deutschland	9
1. Problemstellung	9
2. Zu den Konzepten von Regulierung und Deregulierung	10
3. Regulierungsbedarf im Gesundheitswesen?	13
3.1 Ziele der sozialen Krankenversicherung und der Gesundheitsversorgung	14
3.2 Gestaltungsprinzipien der GKV	14
3.3 Regulierungsbedarf in der GKV	17
4. Ansätze zur Deregulierung im Gesundheitswese	20
4.1 Stand der Regulierung	20
4.2 Deregulierung durch Stärkung der gemeinsamen Selbstverwaltung	21
4.3 Deregulierung durch Stärkung des Wettbewerbs	24
4.3.1 Wettbewerb zwischen den Krankenkasse	24
4.3.1.1 Wahlfreiheit der Versicherten zwischen den Kasse	24
4.3.1.2 Mehr Gestaltungsautonomie im Beitrags- und Leistungsrecht	25
4.3.1.3 Wettbewerb und Solidarausgleich	26
4.3.2 Mehr Wettbewerb im kassenärztlichen Versorgungsbereich	28
4.3.2.1 Deregulierung durch Abbau der Monopolstellung der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen)	29
4.3.2.2 Wettbewerbliche Organisationsmodelle	31
4.3.2.2.1 Das ‚Preferred Provider Modell‘	31
4.3.2.2.2 Das ‚Health Maintenance Organization‘ Modell	32
4.3.3 Mehr Wettbewerb im Krankenhausbereich	33
4.3.3.1 Krankenhausplanung und Wettbewerb	33
4.3.3.2 Das Krankenhausentgeltsystem unter wettbewerblichen Aspekte	34
4.3.3.3 Wettbewerbliche Preissteuerung	35
5. Ausblick	36
Literatu	37
Anlage 1	41
Anlage 2	44
Anlage 3	45
Horst Sanmann, Hamburg: Regulierung und Deregulierung im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik für Schwerbehinderte	47
I. Regulierung und Deregulierung: Bemerkungen über Intensitätsstufen wirtschaftspolitischer Eingriffe in Märkte	47
II. Erste Etappe: Arbeitsmarktpolitik für ausgewählte Gruppen von Schwerbehinderte	50
A. Die Anfänge (1919–1922)	50
B. Konsolidierung (1923–1945)	55
C. Wiederbeginn und Fortsetzung (1953–1973)	62
III. Zweite Etappe: Arbeitsmarktpolitik für alle Schwerbehinderte	68
A. Neuansatz und erste Erfahrungen (1974–1985)	68
B. Präzisierungen und Perspektiven (1986 ff.)	75
IV. Regulierung, Deregulierung oder was sonst?	77
Winfried Schmähl, Berlin: Übergang zu Staatsbürger-Grundrenten. Ein Beitrag zur Deregulierung in der Alterssicherung?	83
Teil A: Grundlagen und Fragestellunge	84
1. Grundformen einkommensmäßiger Mindestsicherung im Alter – zur Einordnung der Staatsbürger-Grundrente	84
2. Grundrenten-Vorschläge: Stadien der politischen Diskussion in Deutschland	91
3. Zwei aktuelle Grundrenten-Vorschläge – eine vergleichende Skizze	93
4. Die „relevante Alternative“ zu Staatsbürger-Grundrente	96
5. Deregulierung – zum Inhalt des Begriffes im hier behandelten Zusammenhang und zu den Schwerpunkten der Untersuchung	98
Teil B: Untersuchung der mit einem Übergang zu Staatsbürger-Grundrenten angestrebten Deregulierungs-Effekte	100
6. Geringerer Regelungsbedarf, weniger Bürokratie und Verwaltungsvereinfachung?	100
7. Reduzierung von öffentlichen Ausgaben und Abgaben?	103
7.1 Finanzbedarf für die Grundrente	103
7.2 Finanzbedarf der obligatorischen Zusatzrente	105
7.3 Finanzbedarf in der Übergangsphase	107
8. Erweiterung des Entscheidungsspielraums der Wirtschaftssubjekte und mehr Privatisierung der Alterssicherung?	111
9. Klarere Trennung zwischen interpersoneller und intertemporaler Einkommensumverteilung und Minderung interpersoneller Umverteilung im staatlichen Alterssicherungssystem?	115
10. Entkoppelung von Arbeit, Einkommen und sozialer Sicherung	119
10.1 Zur Begründung	120
10.2 Zum „Leistungsbegriff“ in der gesetzlichen Rentenversicherung	122
10.3 Zur „Entkoppelung“ durch vermehrte indirekte Finanzierung	123
10.4 Wirkungen auf die Arbeitsbereitschaft im offiziellen Sekto	124
Teil C: Folgerunge	127
11. Staatsbürger-Grundrenten und vorleistungsbezogene Rentenversicherung aus ordnungspolitischer Sicht	127
Literaturverzeichnis	132
Werner Wilhelm Engelhardt, Köln: Öffentliche Bindung, Selbstbindung und Deregulierung in der Staatlichen Wohnungspolitik und Gemeinnützigen Wohnungswirtschaft	139
I. Einleitendes zu einigen Begriffen und grundlegenden Sachverhalten der Abhandlung	139
1. Zur Aktualität der Bindungsproblematik	139
2. Der Begriff öffentliche Bindung	139
3. Regulierung und Deregulierung	140
4. Selbstbindunge	142
5. Regulierung von Wohnungsmärkte	143
6. Wohnungspolitik und ihr Verhältnis zur Sozial- und Wirtschaftspolitik	144
7. Die Gemeinnützige Wohnungswirtschaft	145
8. Bindungen der Wohnungsgemeinnützigkeit	146
9. Bindungen bei Genossenschafte	147
II. Der regulierende Interventionsstaat und die Bestrebungen des „Vereins für Socialpolitik“ in der Wohnungsfrage	149
1. Initiativen Gustav von Schmollers in der Wohnungsfrage	149
2. Adolph Wagners Begründung des Interventionsstaats	150
3. Bestrebungen des Munizipalsozialismus	151
4. Richtungen im Verein für Socialpolitik	152
5. Zur Interpretation von Subsidiarität	153
6. Soziale Wohnungsmarktwirtschaft	154
7. Rückwendung zur freien Marktwirtschaft?	156
8. Die Wohnungswirtschaft in der Sicht des Kronberger Kreises	157
9. Die Position von Armin Gutowski / Renate Merklein – kritisch gesehe	158
III. Der Bindungsgedanke bei den Zielen, Mitteln und Trägern staatlicher und frei-gemeinnütziger Wohnungspolitik	161
1. Bindungsintentionen in der hoheitlichen und durch freie Träger betriebenen Wohnungspolitik	161
2. Zur Entstehung und Entwicklung der Wohnungspolitik	162
3. Ziele der staatlichen Wohnungsbau- und -bestandspolitik	165
4. Mittel der Wohnungsbau- und -bestandspolitik	167
5. Zur Entstehung und Entwicklung von Zielen, Mitteln und Wirkungen freigemeinnütziger Wohnungspolitik	169
6. Grundlegendes zu kommunalpolitischen Konzepten der Wohnungspolitik	172
IV. Sozial- und gesellschaftspolitische Komponenten in der staatlichen und frei-gemeinnützigen Wohnungspolitik	174
1. Sozialpolitik kann von oben oder von unten her entwickelt werde	174
2. Versorgungsdefizite und Verteilungswirkungen als Anlässe für sozial- und gesellschaftspolitisch orientierte Wohnungspolitik	176
3. Ideen eines reformpolitischen perpetuum mobile aus den zwanziger Jahre	177
4. Klaus Novys Plädoyer für eine Renaissance vorstaatlicher Trägerstrukture	178
5. Die Berücksichtigung sozialpolitischer Funktionen gemeinnütziger Wohnungsunternehmen durch Dieter Krischausky und Klaus Mackscheidt	181
6. Jürgen H. B. Heuer: Von der Wohnungspolitik zur Wohnpolitik	182
V. Die Diskussionen um Belegungsbindungen und um eine Reform oder Abschaffung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes	184
1. Schwerpunkte der Regulierungs- und Deregulierungsbestrebunge	184
2. Zum Pro und Contra gesetzlicher Belegungsbindunge	185
3. Vorschläge der Bund-Länder-Kommissio	186
4. Gesetzesinitiativen der Kleinen WGG-Kommissio	188
5. Das Verdikt für Abschaffung des WGG durch die Unabhängige Kommissio	190
6. Zur aktuellen Diskussion um Abschaffung oder Beibehaltung des WGG	194
7. Persönliche Wertung: Öffentliche Bindungen durch ein WGG sind weiter nötig!	196
Jahrestagung des Ausschusses fur Sozialpolitik im Verein für Socialpolitik in Brüssel am 21. und 22.9.1987	199
Gerhard Kleinhenz, Passau: Die Bedeutung einer Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt für die Beziehungen der Tarifparteie	199
1. Einleitung: Die Rahmenbedingungen der Diskussion über Flexibilisierung am Arbeitsmarkt	199
2. Zur Konkretisierung der Fragestellung	201
2.1 Flexibilisierung als Aufgabe der Tarifparteie	201
2.2 Die Auswahl relevanter Aspekte der Flexibilisierung	201
2.3 Ausrichtung auf die tatsächlichen Tarifbeziehunge	203
3. Die Ausgangsbedingungen für eine Flexibilisierung in der Tarifpolitik	204
3.1 Das System kollektiver Arbeitsbeziehungen und die tatsächlichen Tarifbeziehunge	204
3.2 Konformität der Flexibilisierung mit allgemeinen tarifpolitischen Anliegen und Zielen der Tarifparteie	206
4. Tarifvertragliche Umsetzung der Flexibilisierung in bezug auf verschiedene Arbeitsbedingunge	209
5. Implementationsprobleme einer Flexibilisierung in der Tarifpolitik	216
Eckhard Knappe, Trier: Arbeitsmarkttheoretische Aspekte von Deregulierungsmaßnahme	219
Zusammenfassung	219
1. Zum Begriff und zur Begründung von Regulierunge	219
2. Lohnstarrheiten und Arbeitslosigkeit: das „Reallohnniveau“ und der globale Mangel an Arbeitsplätze	223
3. Lohnstarrheiten und Arbeitslosigkeit: die Lohnstrukturproblematik	232
3.1 Lohnflexibilität und Arbeitskräftemobilität	232
3.2 Starre Lohnstruktur, Kündigungsschutz und Sozialpläne	239
4. Starre Arbeitszeiten, Arbeitszeitverkürzungen, flexible Arbeitszeite	243
Literaturverzeichnis	248
Max Wingen/Martin Votteler, Stuttgart: Konfliktmilderungen für junge Familien im Arbeitsprozeß durch „Regulierung“ oder „Deregulierung“?	251
1. Einführende Bemerkunge	251
2. Die Problemlage junger Familien im Spannungsfeld von Arbeitswelt und Familienlebe	252
2.1 Wandel der „traditionellen“ Familienstrukturen in einer sich verändernden Arbeitswelt	252
2.2 Konfliktpotentiale im Verhältnis von betrieblicher Arbeitswelt und familialer Lebenswelt	258
2.3 Dimensionen der Problemlösung	265
3. Sozial- und Arbeitspolitik zugunsten junger Familie	266
3.1 Die neue Dimension des Familienlastenausgleichs	266
3.2 Überblick über bestehende Erziehungsurlaubs- und Erziehungsgeldregelungen in der EG	267
3.3 Die Erziehungsgeldregelungen auf Bundes- und Länderebene sowie auf einzelbetrieblicher Ebene in der BR Deutschland	269
3.3.1 Regelungen auf Bundesebene	269
3.3.2 Regelungen auf Länderebene	271
3.3.3 Einzelbetriebliche Regelunge	273
3.4 Erziehungsgeld im integrativen Mitteleinsatz	275
3.5 Anforderungen an die betriebliche Sozial- und Personalpolitik	278
4. Ausblick: Familienpolitische Problemlösungen zwischen „Regulierung“ und „Deregulierung“	283
Literaturverzeichnis	286

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