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Innere Geistesfreiheit und suggestive Beeinflussung

Faber, Heiko

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 73

(1968)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
Erster Abschnitt: Die innere Geistesfreiheit als subjektives Recht 27
A. Das Versagen der positiven Grundrechte 27
I. Die Grundrechte des Grundgesetzes 27
1. Meinungsfreiheit 27
2. Informationsfreiheit 29
3. Glaubens- und Gewissensfreiheit 30
4. Freiheit der Person 34
5. Freiheit der Persönlichkeitsentfaltung 34
6. Menschenwürde 37
II. Grundrechte außerhalb des Grundgesetzes 41
B. Herleitung des Grundrechts auf innere Geistesfreiheit 44
I. Verfassungsgeschichtliche Begründung 44
1. Frühere Grundrechtsgeschichte 45
2. Die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes 47
a) Das Argument der tatsächlichen Unantastbarkeit 47
b) Das Argument der fehlenden rechtlichen Erfaßbarkeit 49
3. Zusammenfassung 51
II. Systematische Begründung 52
1. Methodische Vorbemerkung 52
2. Die angebliche Ausschließlichkeitsfunktion der klassischen Grundrechtsstruktur 54
3. Die Freiheit des psychischen Zentrums als das Axiom des Grundrechtssystems 58
4. Zusammenfassung 60
III. Benennimg des Grundrechts 60
C. Der Schutzbereich des Grundrechts auf innere Geistesfreiheit 62
I. Diskussion einiger Abgrenzungsmöglichkeiten 62
1. Negative Kommunikationsfreiheit 62
2. Abgrenzung nach dem Inhalt der Suggestion 65
3. Negative Abgrenzung mit dem Begriff der Meinungsäußerung 66
II. Die innere Geistesfreiheit als Recht auf Ausschluß nicht beherrschbarer Suggestionen 69
1. Bisherige Bestimmungsversuche für die Kriterien der Beherrschbarkeit 69
2. Eigener Bestimmungsversuch: Kognitiver und voluntativer Aspekt der inneren Geistesfreiheit 73
III. Der kognitive Aspekt der inneren Geistesfreiheit 75
1. Suggestion durch Erregung „unbewußter\" oder peripherer Wahrnehmung 76
a) Erinnerungswerbung 76
b) Nachrichtendefizit 80
aa) Der Begriff des Nachrichtendefizits 80
bb) Die Tatbestände des nicht erkennbaren Nachrichtendefizits (Informationsmonopole) 83
cc) Offenbarungspflichten 86
dd) Zusammenfassung 98
2. Suggestion durch Appell an „unbewußte\" oder verdrängte Impulse 98
3. Suggestion durch Erregung „unbewußter\" oder unterschwelliger Wahrnehmung 105
IV. Der voluntative Aspekt der inneren Geistesfreiheit 115
Zweiter Abschnitt: Die innere Geistesfreiheit als objektives Recht 127
A. Das Problem eines objektiven Verfassungsrechtssatzes über die Grenzen wirtschaftlicher Werbung 128
B. Der Schutz des öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozesses 135
I. Der Schutz der mittelbaren staatlichen Willensbildung 138
1. Der Schutz des öffentlichen Meinungskampfes 138
a) Das Problem des „politischen Stils 139
b) Das Problem des „Rechts zum Gegenschlag 142
c) Das Problem der Kontrolle von „Informationsoligopolen 148
2. Der Schutz des Wahlaktes 153
3. Die Ermittlung des staatlichen Willens (das Mehrheitsprinzip) 161
a) Naturrechtliche Theorien 163
b) Die Theorie von der Maximalisierung der Freiheit 165
c) Die Machttheorie 166
d) Die Lehre von der pars maior et sanior 169
e) Eigener Lösungsversuch 173
aa) Das Mehrheitsprinzip als Wahrscheinlichkeitsurteil 173
bb) Folgerungen für die innere Geistesfreiheit 178
II. Der Schutz der unmittelbaren staatlichen Willensbildung 180
C. Zusammenfassung 191
Schlußbemerkung 193
Fünf Thesen zur inneren Geistesfreiheit 195
Dokumentation 197
A. Die Emser Depesche 197
B. Zeitungsberichte über den Vortrag der Staatsanwältin Dr. Just- Dahlmann in Loccum 199
C. Amerikanische Gesetzentwürfe zu einem Verbot der unterschwelligen Werbung 205
I. Entwurf Wright (Congress) 205
II. Entwurf Hosmer (Congress) 206
III. Entwurf Richards (California, Senate) 207
IV. Entwurf Hughes-Rutherfurd (New Jersey, General Assembly) 207
V. Entwurf Kassal (New York, Assembly) 208
VI. Entwurf Desmond (New York, Senate) 209
Schrifttumsverzeichnis 211