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Formbedürftige Rechtsgeschäfte

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Bernard, K. (1979). Formbedürftige Rechtsgeschäfte. Inhaltsermittlung, Umfang und Fassung der Urkundenerklärung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44513-4
Bernard, Karl-Heinz. Formbedürftige Rechtsgeschäfte: Inhaltsermittlung, Umfang und Fassung der Urkundenerklärung. Duncker & Humblot, 1979. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44513-4
Bernard, K (1979): Formbedürftige Rechtsgeschäfte: Inhaltsermittlung, Umfang und Fassung der Urkundenerklärung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44513-4

Format

Formbedürftige Rechtsgeschäfte

Inhaltsermittlung, Umfang und Fassung der Urkundenerklärung

Bernard, Karl-Heinz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 55

(1979)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Erstes Kapitel: Form und Ermittlung des Geschäftsinhalts 15
I. Relevanz von außerurkundlichem Material bei der Inhaltsermittlung 15
II. Wortlaut der Urkunde als Schranke der Inhaltsermittlung 17
III. Kritik 21
1. Formvorschriften als ausschließlich die Erklärung betreffende Normen 21
2. Inhaltsermittlung ohne Bindung an die Urkunde 22
a) Ermittlung des Auslegungsgegenstandes 22
b) Auslegung der Geschäftserklärungen 23
IV. Scheinbare Ausnahmestellung von Formvorschriften, die Beurkundung (auch) im Interesse am Geschäft Unbeteiligter anordnen 26
V. Eindeutigkeits- und Andeutungsformel als Ausdruck der Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Urkunde 27
VI. Zusammenfassung 30
Zweites Kapitel: Zwecke von Formvorschriften 31
I. Einwände gegen eine Berücksichtigung der Formzwecke 31
1. Meinung von Häsemeyer 31
2. Keine Prüfung der Zweckerreichung im Einzelfall 32
II. Vorgang und Ergebnis der Beurkundung als unterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Formzwecke 35
1. Ergebnis der Beurkundung 35
2. Vorgang der Beurkundung 36
III. Einflußnahme auf die Entstehung des Geschäfts 37
1. Versuche, die bezweckte Einflußnahme nach verschiedenen inhaltlichen Gesichtspunkten zu differenzieren 37
2. Differenzierung nach der Intensität der bezweckten Einflußnahme 39
a) Warnzweck 40
b) Hilfestellungszweck 43
IV. Sicherstellungszweck 45
1. Formvorschriften mit Sicherstellungszweck 45
2. Keine weitere Differenzierung des Sicherstellungszwecks 48
V. Zusammenfassung 48
Drittes Kapitel: Umfang des Formzwangs 50
I. Bestimmung der zu beurkundenden Punkte eines formbedürftigen Geschäfts 50
1. Meinungsstand 50
2. Stellungnahme 53
II. Umfang der zu einem formbedürftigen Rechtsgeschäft gehörenden Erklärungen 58
III. Zusammenfassung 60
Viertes Kapitel: Sprachliche Fassung der Urkundenerklärung 62
I. Fragestellung 62
II. Die Andeutungsformel 62
III. Kritik 66
1. Unsichere Andeutungskriterien 66
2. Mißachtung der Andeutungsformel in den Fällen unbewußter Falschbezeichnung 68
3. Andeutungserfordernis und Formzwecke 71
4. Hintergrund der Andeutungsformel 73
IV. Zusammenfassung 78
Fünftes Kapitel: Schlußfolgerungen für typische Problemlagen 80
I. „Einfache“ Unvollständigkeiten 83
II. Bezugnahmen 84
1. Begriff 84
2. Abgrenzung von anderen Fällen 88
a) Hinweis auf tatsächliche Merkmale 88
b) Bezugnahme auf künftige Erklärungen 91
c) Bezugnahme innerhalb einer einheitlichen Urkunde 93
III. Falschbezeichnungen 95
1. Unbewußte Falschbezeichnungen 96
2. Bewußte Falschbezeichnungen 98
3. Individueller Sprachgebrauch 100
4. Keine Gleichsetzung der Absicht, die Form zu erfüllen, mit wirklicher Formwahrung 102
IV. Zusammenfassung 103
Sechstes Kapitel: Kritik der Ansichten von Danz, Lüderitz und Häsemeyer 106
I. Meinung von Danz 106
1. Darstellung 106
2. Kritik 107
II. Meinung von Lüderitz 108
1. Darstellung 108
2. Kritik 110
a) Unmittelbare Durchsetzung der Formzwecke 110
b) Unzureichende Trennung von Inhaltsermittlung und Formfrage 111
c) Unzureichende Bestimmung des Auslegungsgegenstandes 112
III. Meinung von Häsemeyer 113
1. Darstellung 113
2. Kritik 116
a) Unzureichende Bestimmung des Formgebots 116
b) Kein generelles Absehen vom Formmangel bei versehentlicher Unvollständigkeit der förmlichen Erklärung 119
aa) Warn- und Hilfestellungszweck 120
bb) Sicherstellungszweck 122
IV. Zusammenfassung 124
Siebentes Kapitel: Einschränkung des Grundsatzes vollständiger Beurkundung der Geschäftserklärungen für bestimmte Fälle unter Berücksichtigung der jeweiligen Formzwecke 127
I. Besondere Fälle unvollständiger Beurkundung als Ausgangspunkt 127
II. Bewußte Falschbezeichnungen 128
III. Bezugnahmen 129
1. Warnzweck 129
2. Hilfestellungszweck 132
a) Notarielle Beurkundung 132
aa) Bezugnahme auf notariell beurkundete Erklärungen derselben Beteiligten 132
bb) Bezugnahme auf notariell beurkundete Erklärungen Dritter 133
cc) Bezugnahme auf nicht notariell beurkundete Erklärungen 134
b) Eigenhändiges Testament 134
3. Sicherstellungszweck 139
IV. Zusammenfassung 141
Literaturverzeichnis 143