Die Pressegleichheit
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Leisner, W. (1976). Die Pressegleichheit. Das Differenzierungsverbot im Pressebereich bei Eingriff und Förderung durch den Staat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43579-1
Leisner, Walter. Die Pressegleichheit: Das Differenzierungsverbot im Pressebereich bei Eingriff und Förderung durch den Staat. Duncker & Humblot, 1976. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43579-1
Leisner, W (1976): Die Pressegleichheit: Das Differenzierungsverbot im Pressebereich bei Eingriff und Förderung durch den Staat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43579-1
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Die Pressegleichheit
Das Differenzierungsverbot im Pressebereich bei Eingriff und Förderung durch den Staat
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 290
(1976)
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Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 6 | ||
Vorbemerkung und Fragestellung | 10 | ||
A. Pressegleichheit nach Inhalt | 14 | ||
I. Das Verbot der Differenzierung nach „politischer" und „nichtpolitischer" Presse | 14 | ||
1. „Tradition einer Sonderbehandlung der politischen Presse"? | 14 | ||
2. Differenzierungen nach „politischem Gehalt" im Jugendschutzrecht | 18 | ||
3. Der arbeitsrechtliche Tendenzschutz und die Differenzierung nach Presseinhalten | 23 | ||
4. Differenzierung zugunsten „politischer" Presse bei der Förderung im Ausland | 26 | ||
5. Differenzierung der Presseinhalte nach „politischem" Gehalt im Anschluß an den Begriff der „politischen Meinung"? | 28 | ||
II. Die Funktion der Presse und das Differenzierungsverbot nach politischen Inhalten | 30 | ||
1. „Politische Bedeutung der Presse" bedeutet nicht „Sonderbehandlung für die politische Presse" | 30 | ||
2. Die wichtigsten Pressefunktionen | 32 | ||
a) Die Kommunikationsfunktion als gesellschaftliches Phänomen | 33 | ||
b) Die Repräsentationsfunktion | 36 | ||
c) Die Kontrollfunktion | 37 | ||
d) Exkurs: „Öffentliche Meinung" und Pressegleichheit | 42 | ||
3. Der Pressebereich als „staatsfreier Raum" — Begründung des Differenzierungsverbotes nach politischen Inhalten | 44 | ||
4. Die Staatsneutralität gegenüber dem Gesamtprogramm von Funk und Fernsehen als Bestätigung des politischen Differenzierungsverbotes im Pressebereich | 46 | ||
5. Die „öffentliche Aufgabe" der Presse — keine Grundlage für die Zulässigkeit einer Sonderbehandlung politischer Inhalte | 49 | ||
6. Institutionelle Sicherung der Presse und politisches Differenzierungsverbot | 55 | ||
7. Pressevielfalt und Differenzierungsverbot | 62 | ||
III. Diskriminierung der unterhaltenden Presseinhalte? | 75 | ||
1. Die These „Keine Pressefreiheit für Unterhaltung" | 75 | ||
2. Grundrechtsschutz für die Unterhaltungspresse | 76 | ||
3. Der Extremfall — Grundrechtsschutz auch für die „Sensations"- und die „Skandalpresse" — Das Verbot der Differenzierung nach „Wert der Äußerung" | 81 | ||
IV. Das Problem der Werbepresse | 85 | ||
1. Der Begriff der Werbepresse | 85 | ||
2. „Werbepresse" — Privileg für privates Profitstreben? | 89 | ||
3. Die Differenzierung nach dem „werblichen Inhalt der Äußerung" — eine grundrechtsdogmatische Notwendigkeit | 90 | ||
4. „Werbepresse" als Problem des Werbungsbegriffs | 92 | ||
5. Ein Rest von Abgrenzungsschwierigkeiten | 94 | ||
6. Inseratenteil als Presseinhalt | 96 | ||
B. Differenzierungen nach Presseorganen | 100 | ||
I. Die Fragestellung — Der Begriff des Presseorgans" | 100 | ||
1. Die Vieldeutigkeit des Begriffs „Presseorgan" | 100 | ||
2. Die Bedeutung des Inhalts für die Bestimmung des „Presseorgans" | 101 | ||
II. Differenzierung nach Periodizität | 102 | ||
1. Die herrschende Lehre: Der weite Pressebegriff | 102 | ||
2. Verfassungsschutz für alle Druckerzeugnisse — eine Folge der Pressefunktionen | 105 | ||
3. Sachlich zulässige Differenzierungen nach Periodizität — Zur Zulässigkeit des Postzeitungsdienstes | 106 | ||
III. Differenzierung zwischen Zeitungen und Zeitschriften | 110 | ||
1. Die Unmöglichkeit der Differenzierung zwischen „Zeitung" und „Zeitschrift" — Publizität — Universalität — Aktualität | 110 | ||
2. Unzulässigkeit allgemein-presserechtlicher Differenzierung zwischen Tagespresse und anderen Druckerzeugnissen | 114 | ||
3. Exkurs: Zur „Politischen Wirksamkeit" von Zeitschriften | 116 | ||
4. Die Gleichbehandlung von Zeitungen und Zeitschriften in der Gesetzgebung | 120 | ||
IV. Differenzierung zwischen Fachzeitschriften und anderen Presseorganen | 122 | ||
1. Fachzeitschriften, Fachpresse als mögliche Rechtsbegriffe | 122 | ||
2. Fachpresse — Kriterium presserechtlicher Differenzierung? | 124 | ||
3. „Politische Bedeutung" der Fachzeitschriften | 125 | ||
C. Pressedifferenzierungen nach „Größenordnungen" — Konz en trat ion sproblematik und Pressegleichheit | 129 | ||
I. Konzentration und Vielfalt der Presse als Problem der Pressegleichheit | 130 | ||
1. Pressekonzentration als Gleichheitsproblem | 130 | ||
2. Antikonzentrationsmaßnahmen als Differenzierungen nach Größenordnung und als unzulässige Unterscheidung nach Organen und Inhalten | 133 | ||
3. Differenzierung nach Größenordnungen — ein Verstoß gegen die Pressegleichheit | 138 | ||
II. Begründung eines Bruchs der Pressegleichheit zur Konzentrationsbekämpfung aus den „Funktionen der Presse"? | 139 | ||
1. Begründungsversuche aus Verfassungsgrundsätzen — insbesondere zur „Pressevielfalt" | 140 | ||
2. Argumente gegen presserechtliche Antikonzentrationsmaßnahmen aus den Pressefunktionen | 144 | ||
III. Das allgemeine Recht der Wettbewerbsbeschränkungen als Antikonzentrationsmittel | 149 | ||
1. Zulässigkeit wettbewerbsregelnder Eingriffe in den Pressebereich | 149 | ||
2. Grenzen zulässiger Differenzierung im Rahmen einer Pressefusionskontrolle | 152 | ||
D. Zulässigkeit von Differenzierungen bei staatlicher Förderung | 157 | ||
I. Das Problem der „Förderungsfreiheit" | 157 | ||
1. Fragestellung | 157 | ||
2. Förderung als „allgemeines Gesetz" — das Problem der Steuergesetze | 158 | ||
II. Begründung des staatlichen Förderungsrechts — Rechtfertigung von Differenzierungen im Pressebereich? | 160 | ||
1. Verfassungsrechtliche Förderungsverpflichtungen? | 160 | ||
2. Berechtigung zur Förderung | 162 | ||
III. Die staatliche „Subventionsfreiheit" | 164 | ||
1. Die These von der „weitgehenden Subventionsfreiheit" und ihre ungenügende Begründung | 164 | ||
2. Steht die „Förderung von Konkurrenten" dem „Eingriff" gleich? Der Gleichheitssatz als Schranke der Subventionsfreiheit | 167 | ||
IV. Die Pressegleichheit — ein Differenzierungsverbot bei Subventionierung | 172 | ||
1. Zulässigkeit undifferenzierter Förderung der Presse | 172 | ||
2. Pressegleichheit als Differenzierungsverbot | 173 | ||
3. Exkurs: Staatliche Kunstförderung — ein Beweis für die Zulässigkeit fördernder Differenzierung? | 176 | ||
Schlußbemerkung: Äußerste Grenzen der Pressegleichheit | 182 | ||
Sachwortregister | 185 |