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Der Freiheitssatz des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz

Libertätsrechte und Vermutung für den Kernbereich der Freiheitsrechte

Schulz-Schaeffer, Helmut

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 156

(1971)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 11
Erster Teil: Rechtliche Grundlagen 14
§ 2 Persönliche Rechtsstellung und subjektives Recht 14
1. Die persönliche Rechtsstellung 14
2. Das rechtsschutzbewehrte Interesse 16
§ 3 Der Rechtsbegriff der Freiheit 20
1. Die unbegrenzte natürliche Freiheit als Rechtsbedingung 20
2. Die Freiheit im liberalen, formalen Rechtsstaat 24
3. Handlungsfreiheit als inhaltliche Qualität rechtlicher Freiheit 26
§ 4 Der Freiheitssatz als rechtsethische Generalklausel 31
1. Das Rechtsprinzip des Art. 2 I GG 31
2. Der Schutz des Kernbereichs personaler Freiheit 34
3. Die Abgrenzung gegen einen abstrakten Verfassungs- und Gesetzesvollziehungsanspruch 38
§ 5 Die Vermutung für den Kernbereich personaler Freiheit 41
1. Die Notwendigkeit der Güterabwägung 41
2. Der Bereich weitgehender Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 44
3. Die Vermutung für die Freiheit 47
4. Der rechtliche Standort der Libertätsrechte 50
§ 6 Weitere Argumente für den Charakter des Freiheitssatzes als Rechtsprinzip 51
1. Die Gegenpositionen von Klein und Dürig 51
2. Der gleiche Rechtscharakter des Art. 3 I GG 53
Zweiter Teil: Konsequenzen der Freiheitskerntheorie 58
§ 7 Inhalt und Schranken der Libertätsrechte 58
1. Die gegenseitige Durchdringung von Verfassungs- und Gesetzesrecht 58
2. Die Entstehung neuer Libertätsrechte 64
§ 8 Die Bedeutung der Schrankentrias 68
1. Die Schrankentrias als rechtsethisches Prinzip 68
2. Der Inhalt der Schrankentrias 74
Dritter Teil: Zur Geschichte des Freiheitssatzes 80
§ 9 Die Entwicklung bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts 80
1. Einleitung 80
2. Konkrete Freiheiten als positive Rechte 80
3. Rights and liberties als Ausformungen ethischer Vernunft 83
4. Die ethische Legitimation der Revolution 86
§ 10 Das Verfassungsrecht seit 1776 89
1. Die französischen Verfassungen 89
2. Der angelsächsische Rechtskreis 94
3. Die Entwicklung in Deutschland 96
Schlußbemerkung 101
Literaturverzeichnis 103