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Zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht

Günther, Herbert

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 11

(1970)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 13
ERSTER TEIL: Die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht nach dem Schrifttum und staatlichen Äußerungen 15
Erster Abschnitt: Das Schrifttum 15
A. Völkerrecht als äußeres Staatsrecht 16
B. Die Selbstverpflichtungslehre 18
C. Die Vertragstheorie 22
D. Die Vereinbarungslehre 27
E. Die Grundnorm „pacta sunt servanda 32
F. Die neuere Lehre von der Grundnorm 35
G. Die Theorie von der Rechtsüberzeugung 37
H. Die Lehre vom „droit objectif 49
I. Völkergewohnheitsrecht als „spontanes Recht 49
Das Schrifttum 15
Zweiter Abschnitt: Staatliche Definitionen des Völkergewohnheitsrechts 58
A. Artikel 38 Absatz I des Statuts des Internationalen Gerichtshofes 58
I. Würdigungen der Gesamtkonzeption 59
II. Zur Interpretation von Art. 38 Abs. I Ziff. b StIGH 61
III. Die Anwendung durch den StIG und den IGH 65
Β. Andere staatliche Äußerungen 71
C. Zusammenfassung 73
ZWEITER TEIL: Die Entstehung des Völkergewohnheitsrechts entwickelt aus den individuellen Normerzeugungsverfahren 75
Erster Abschnitt: Theoretische Grundlegung 75
A. Vorbemerkungen 75
Β. Mögliche Fehlerquellen 77
I. Die Vermischung von Rechtsentstehung und Sollensbegründung 77
II . Die Gleichsetzung von Völker- und Landesgewohnheitsrecht 79
III. Präjudizierung des Ergebnisses durch rechtstheoretische Festlegungen 80
1. Der Staatswille als Grund rechtlicher Verbindlichkeit 80
2. Die Unverpflichtbarkeit des Staates 81
3. Das Völkergewohnheitsrecht als notwendig vertraglich entstandenes Recht 81
4. Die Rechtsnorm als Ergebnis eines Willensaktes 81
5. Das Sollen als Produkt des Wollens 83
C. Die Voraussetzungen 85
I. Die Rechtsquelleneigenschaft des Völkergewohnheitsrechts 86
1. Die rechtserzeugende Kraft der Gewohnheit 87
2. Die Völkerrechtsetzungssubjektivität der Staaten 89
II. Der Begriff des Rechts 90
1. Einwände gegen das „realistische\" Rechtsverständnis 91
2. Die Lehre vom „spontanen\" Recht 93
III. Der Dualismus von Sein und Sollen 96
IV. Die Notwendigkeit einer Einsetzungsnorm des Völkergewohnheitsrechts 97
1. Der Tatbestand 102
2. Die Methode zur Erkenntnis der Konstitutionsnorm 106
Zweiter Abschnitt: Anerkannte Verfahren zur Erzeugung von Völkergewohnheitsredifsnormen 112
A. Gewohnheitsrechtsentstehung aus Verträgen 112
I. Die Bildung von Völkergewohnheitsrecht inter partes 116
II. Die Bildung von Völkergewohnheitsrecht zwischen den Parteien und Dritten 121
B. Gewohnheitsrechtsentstehung durch Unterlassen 123
C. Gewohnheitsrechtsentstehung durch Proteste 127
I. Die Folgen erhobener Proteste 127
II. Die Folgen unterlassener Proteste 132
1. Die Begründung aus dem Estoppel-Prinzip 140
2. Die Lehre von der „acquiescence 145
III. Zusammenfassung 146
Dritter Abschnitt: Folgerungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsreditsnormen 147
A. Ubereinstimmungen der untersuchten Verfahren 147
B. Einwände gegen die Lehren von der Rechtsüberzeugung 149
C. Versuch einer Definition des Völkergewohnheitsrechts 155
I. Bedeutung des Estoppel 155
II. Auswirkungen auf Einzelprobleme 159
D. Schlußbetrachtung 164
Schrifttumsverzeichnis 166