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Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht

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Schröder, U. (1984). Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht. Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45574-4
Schröder, Ulrich. Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht: Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45574-4
Schröder, U (1984): Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht: Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45574-4

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Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht

Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren

Schröder, Ulrich

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 2

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Erster Teil: Einleitung 19
§ 1 Gegenstand und Gang der Untersuchung 19
I. Rechtspolitische Diskussion 20
II. Arbeitsrechtliche Fragestellung 23
III. Gang der Untersuchung 25
§ 2 Quantitative Bedeutung des Problems 26
I. Häufigkeit der Verwendung altersbedingter Kündigungen und arbeitsrechtlicher Altersgrenzen 26
II. Interesse der Arbeitnehmer an einer Weiterbeschäftigung nach Vollendung des 65. Lebensjahres 26
§ 3 Erwerbstätigkeit älterer Arbeitnehmer aus demographischer, gerontologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht 36
I. Erkenntnisse der Bevölkerungswissenschaft 36
1. Auswirkungen des Bevölkerungsrückgangs auf den Arbeitsmarkt 36
2. Auswirkungen des Alterungsprozesses auf die Finanzierung von Sozialleistungen 42
II. Erkenntnisse der Gerontologie 43
1. Berufliche Leistungsfähigkeit im Alter 44
a) Individuell unterschiedliche Entwicklung der beruflichen Leistungsfähigkeit 44
(1) Einfluß der Ausgangsbegabung 46
(2) Einfluß des Bildungsgrades 46
(3) Einfluß der beruflichen Tätigkeit 46
(4) Einfluß der Gesundheit 47
(5) Einfluß einer anregenden Umgebung 47
(6) Einfluß der gesellschaftlichen Vorstellungen vom Alter 48
b) Funktionsdifferenzierte Entwicklung beruflicher Leistungsfähigkeit 50
(1) Entwicklung geistiger Eigenschaften und Fähigkeiten 50
(a) Reaktionszeit und Informationsverarbeitung 51
(b) Lernfähigkeit 52
(2) Entwicklung körperlicher Eigenschaften und Fähigkeiten 53
(a) Kraft und Dauerbelastbarkeit 54
(b) Sinnesorgane 54
(c) Widerstandsfähigkeit gegen Umweltbelastungen 55
2. Gesundheitszustand älterer Arbeitnehmer 57
a) Krankheitsbedingte Fehlzeiten 58
b) Unfallhäufigkeit 59
c) Berufs- und Erwerbsunfähigkeit 60
III. Erkenntnisse der Betriebswirtschaftslehre 63
Zweiter Teil: Altersgrenzen außerhalb des Arbeitsrechts 66
§ 4 Altersgrenzen in den Ruhegeldbestimmungen des Rentenversicherungsrechts 66
I. Bedeutung der Altersgrenzen im Rentenversicherungsrecht 66
II. Bedeutung der rentenversicherungsrechtlichen Altersgrenzen für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen 71
1. Folgerungen aus Art. 6 § 5 RRG 71
2. Folgerungen aus dem Sinn und Zweck der rentenversicherungsrechtlichen Altersgrenzenregelung 73
a) Altersgrenzen als Ausdruck abnehmender Leistungsfähigkeit 73
b) Altersgrenzen als Ausdruck individueller Lebensgestaltung 75
3. Folgerungen aus den unterschiedlichen Rechtsfolgen einer Altersgrenzenregelung im Rentenversicherungs- und Arbeitsrecht 77
§ 5 Altersgrenzenregelung im Recht der Arbeitslosenversicherung 79
I. Folgerungen aus dem Sinn und Zweck der Altersgrenzenregelung 80
II. Folgerungen aus der systematischen Stellung der Altersgrenzenregelung 83
§ 6 Altersgrenzen im Dienstrecht der Beamten, Richter und Soldaten 86
I. Bedeutung der Altersgrenzen im Dienstrecht der Beamten, Berufsrichter und Berufssoldaten 87
1. Allgemeine Funktion der Altersgrenzenregelung 87
2. Zulässigkeitsvoraussetzungen für dienstrechtliche Altersgrenzenregelungen 89
3. Ausgestaltung der Altersgrenzenregelung 91
II. Bedeutung der dienstrechtlichen Altersgrenzen für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen 93
1. Unterschiedliche Möglichkeiten zur Beendigung öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Beschäftigungsverhältnisse 93
2. Unterschiedliche AufgabenzuWeisungen in öffentlichrechtlichen und privatrechtlichen Beschäftigungsverhältnissen 96
3. Unterschiedliches Versorgungsniveau für öffentlichrechtliche Dienstnehmer und Arbeitnehmer 97
Dritter Teil: Zulässigkeit altersbedingter Kündigungen 101
§ 7 Grundlagen für die rechtliche Beurteilung altersbedingter Kündigungen 101
I. Tatsächliche Ausgangslage 101
II. Rechtliche Ausgangslage 103
1. Maßstäbe für die Beurteilung der Wirksamkeit altersbedingter Kündigungen 103
2. Geltung des Kündigungsschutzgesetzes für ältere Arbeitnehmer 104
§ 8 Sozialwidrigkeit altersbedingter Kündigungen 106
I. Personenbedingte Kündigungsgründe 107
1. Erreichen eines bestimmten Lebensalters 107
2. Vermutete Abnahme der beruflichen Leistungsfähigkeit 109
3. Eintritt einer ausreichenden Versorgungslage 110
a) Altersversorgung und dienstrechtliche Altersgrenzenregelung 111
b) Altersversorgung und kündigungsschutzrechtliche Interessenabwägung 112
c) Vergleich altersbedingter Kündigungen mit Änderungskündigungen 113
d) Altersversorgung und Anspruch auf entgeltliche Beschäftigung 115
II. Betriebsbedingte Kündigungsgründe 116
1. Interesse an einem zweckmäßigen Altersaufbau 116
a) Grundsatz der gerichtsfreien unternehmerischen Ermessensentscheidung 118
b) Grenzen der gerichtsfreien unternehmerischen Ermessensentscheidung 120
2. Eröffnung von Aufstiegschancen für Nachwuchskräfte 123
3. Versicherungsmathematische Erfordernisse der betrieblichen Altersversorgung 126
4. Gleichbehandlung mit freiwillig ausscheidenden Arbeitnehmern 127
5. Alter und soziale Auswahl 128
a) Bedeutung von Lebensalter und Altersversorgung 129
b) Berücksichtigung entgegenstehender betrieblicher Belange 131
III. Vereinbarung eines Kündigungsrechts 134
§ 9 Kündigungsschutz gegenüber altersbedingten Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes 136
I. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 137
1. Verstoß gegen § 75 Abs. 1 S. 2 u. Abs. 2 BetrVG 137
2. Verstoß gegen Grundrechte 139
II. Sittenwidrigkeit altersbedingter Kündigungen 142
1. Kündigungsschutzrechtliche Bedeutung des § 138 BGB 142
2. Bedeutung des § 138 BGB gegenüber altersbedingten Kündigungen 144
III. Treuwidrigkeit altersbedingter Kündigungen 146
Vierter Teil: Zulässigkeit individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen 148
§ 10 Grundlagen für die rechtliche Beurteilung von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag 148
I. Tatsächliche Ausgangslage 148
II. Rechtsnatur der Altersgrenzenregelung 149
III. Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen 151
1. Grundlagen für die rechtliche Beurteilung auflösend bedingter Arbeitsverträge 151
2. Grundlagen für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge 154
a) Umgehungstheorie des Bundesarbeitsgerichts 154
b) Fürsorgepflicht, Billigkeit, Entscheidungsfreiheit und Sozialstaatsprinzip als Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge 158
(1) Theorie der Fürsorgepflichtverletzung 158
(2) Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB 160
(3) Theorie der rechtsgeschäftlichen Entscheidungsfreiheit 161
(4) Inhaltskontrolle mit Hilfe des Sozialstaatsprinzips 162
c) Inhaltskontrolle im Wege richterlicher Rechtsfortbildung 163
(1) Analoge Anwendung der Kündigungsschutzbestimmungen 163
(2) Teleologische Reduktion des § 620 Abs. 1 BGB 166
(3) Konsequenzen für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge 169
(a) Notwendigkeit eines sachlichen Grundes 169
(b) Konkretisierung des sachlichen Grundes 171
(c) Notwendigkeit einer Interessenabwägung 171
(d) Maßgebender Zeitpunkt für die rechtliche Beurteilung 173
(e) Beweislast verteilung 174
(f) Frist für die Geltendmachung unzulässiger Befristungen 175
3. Bedeutung des Art. 6 § 5 Abs. 2 RRG für die rechtliche Beurteilung individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen 176
§ 11 Rechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag 178
I. Einführung in den Meinungsstand 178
II. Sachwidrigkeit von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag 180
1. Üblichkeit der Altersbegrenzung 180
2. Beschäftigungspolitische Rechtfertigung einer Altersgrenze 183
3. Eintritt einer ausreichenden Versorgungslage 185
a) Grundsätzliche Bedeutung ausreichender Versorgungsansprüche 185
(1) Probleme bei der Quantifizierung ausreichender Versorgungsansprüche 185
(2) Einfluß der kündigungsschutzrechtlichen Bedeutung einer ausreichenden Altersversorgung 187
(3) Bedeutung ausreichender Versorgungsansprüche im Rahmen einer Interessenabwägung 188
b) Altersbegrenzungen für leitende Angestellte 189
4. Abnahme der beruflichen Leistungsfähigkeit 190
a) Vermutung abnehmender Leistungsfähigkeit 190
b) Berufsbezogene Prognose abnehmender Leistungsfähigkeit 193
5. Schutz der Gesundheit des Arbeitnehmers 196
6. Interesse an einem zweckmäßigen Altersaufbau 197
7. Eröffnung von Aufstiegschancen für Nachwuchskräfte 198
III. Verstoß gegen § 75 Abs. 1 S. 2 BetrVG 200
IV. Verstoß gegen §§ 138, 242 BGB 203
Zusammenfassung der Ergebnisse 205
I. Quantitative Bedeutung des Problems 205
II. Erwerbstätigkeit älterer Arbeitnehmer aus demographischer, gerontologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht 205
III. Altersgrenzen außerhalb des Arbeitsrechts 206
IV. Zulässigkeit altersbedingter Kündigungen 207
V. Zulässigkeit individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen 208
Literaturverzeichnis 210