Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht

Ulrich Schröder

doi:10.3790/978-3-428-45574-4

Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht

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Schröder, U. (1984). Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht. Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45574-4

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Altersbedingte Kündigungen und Altersgrenzen im Individualarbeitsrecht

Zur Zulässigkeit einer »Zwangspensionierung« mit 65 Jahren

Schröder, Ulrich

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 2

(1984)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45574-4
978-3-428-05574-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45574-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 225
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Employment contracts

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Erster Teil: Einleitung	19
§ 1 Gegenstand und Gang der Untersuchung	19
I. Rechtspolitische Diskussion	20
II. Arbeitsrechtliche Fragestellung	23
III. Gang der Untersuchung	25
§ 2 Quantitative Bedeutung des Problems	26
I. Häufigkeit der Verwendung altersbedingter Kündigungen und arbeitsrechtlicher Altersgrenzen	26
II. Interesse der Arbeitnehmer an einer Weiterbeschäftigung nach Vollendung des 65. Lebensjahres	26
§ 3 Erwerbstätigkeit älterer Arbeitnehmer aus demographischer, gerontologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht	36
I. Erkenntnisse der Bevölkerungswissenschaft	36
1. Auswirkungen des Bevölkerungsrückgangs auf den Arbeitsmarkt	36
2. Auswirkungen des Alterungsprozesses auf die Finanzierung von Sozialleistungen	42
II. Erkenntnisse der Gerontologie	43
1. Berufliche Leistungsfähigkeit im Alter	44
a) Individuell unterschiedliche Entwicklung der beruflichen Leistungsfähigkeit	44
(1) Einfluß der Ausgangsbegabung	46
(2) Einfluß des Bildungsgrades	46
(3) Einfluß der beruflichen Tätigkeit	46
(4) Einfluß der Gesundheit	47
(5) Einfluß einer anregenden Umgebung	47
(6) Einfluß der gesellschaftlichen Vorstellungen vom Alter	48
b) Funktionsdifferenzierte Entwicklung beruflicher Leistungsfähigkeit	50
(1) Entwicklung geistiger Eigenschaften und Fähigkeiten	50
(a) Reaktionszeit und Informationsverarbeitung	51
(b) Lernfähigkeit	52
(2) Entwicklung körperlicher Eigenschaften und Fähigkeiten	53
(a) Kraft und Dauerbelastbarkeit	54
(b) Sinnesorgane	54
(c) Widerstandsfähigkeit gegen Umweltbelastungen	55
2. Gesundheitszustand älterer Arbeitnehmer	57
a) Krankheitsbedingte Fehlzeiten	58
b) Unfallhäufigkeit	59
c) Berufs- und Erwerbsunfähigkeit	60
III. Erkenntnisse der Betriebswirtschaftslehre	63
Zweiter Teil: Altersgrenzen außerhalb des Arbeitsrechts	66
§ 4 Altersgrenzen in den Ruhegeldbestimmungen des Rentenversicherungsrechts	66
I. Bedeutung der Altersgrenzen im Rentenversicherungsrecht	66
II. Bedeutung der rentenversicherungsrechtlichen Altersgrenzen für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen	71
1. Folgerungen aus Art. 6 § 5 RRG	71
2. Folgerungen aus dem Sinn und Zweck der rentenversicherungsrechtlichen Altersgrenzenregelung	73
a) Altersgrenzen als Ausdruck abnehmender Leistungsfähigkeit	73
b) Altersgrenzen als Ausdruck individueller Lebensgestaltung	75
3. Folgerungen aus den unterschiedlichen Rechtsfolgen einer Altersgrenzenregelung im Rentenversicherungs- und Arbeitsrecht	77
§ 5 Altersgrenzenregelung im Recht der Arbeitslosenversicherung	79
I. Folgerungen aus dem Sinn und Zweck der Altersgrenzenregelung	80
II. Folgerungen aus der systematischen Stellung der Altersgrenzenregelung	83
§ 6 Altersgrenzen im Dienstrecht der Beamten, Richter und Soldaten	86
I. Bedeutung der Altersgrenzen im Dienstrecht der Beamten, Berufsrichter und Berufssoldaten	87
1. Allgemeine Funktion der Altersgrenzenregelung	87
2. Zulässigkeitsvoraussetzungen für dienstrechtliche Altersgrenzenregelungen	89
3. Ausgestaltung der Altersgrenzenregelung	91
II. Bedeutung der dienstrechtlichen Altersgrenzen für die Beendigung von Arbeitsverhältnissen	93
1. Unterschiedliche Möglichkeiten zur Beendigung öffentlichrechtlicher und privatrechtlicher Beschäftigungsverhältnisse	93
2. Unterschiedliche AufgabenzuWeisungen in öffentlichrechtlichen und privatrechtlichen Beschäftigungsverhältnissen	96
3. Unterschiedliches Versorgungsniveau für öffentlichrechtliche Dienstnehmer und Arbeitnehmer	97
Dritter Teil: Zulässigkeit altersbedingter Kündigungen	101
§ 7 Grundlagen für die rechtliche Beurteilung altersbedingter Kündigungen	101
I. Tatsächliche Ausgangslage	101
II. Rechtliche Ausgangslage	103
1. Maßstäbe für die Beurteilung der Wirksamkeit altersbedingter Kündigungen	103
2. Geltung des Kündigungsschutzgesetzes für ältere Arbeitnehmer	104
§ 8 Sozialwidrigkeit altersbedingter Kündigungen	106
I. Personenbedingte Kündigungsgründe	107
1. Erreichen eines bestimmten Lebensalters	107
2. Vermutete Abnahme der beruflichen Leistungsfähigkeit	109
3. Eintritt einer ausreichenden Versorgungslage	110
a) Altersversorgung und dienstrechtliche Altersgrenzenregelung	111
b) Altersversorgung und kündigungsschutzrechtliche Interessenabwägung	112
c) Vergleich altersbedingter Kündigungen mit Änderungskündigungen	113
d) Altersversorgung und Anspruch auf entgeltliche Beschäftigung	115
II. Betriebsbedingte Kündigungsgründe	116
1. Interesse an einem zweckmäßigen Altersaufbau	116
a) Grundsatz der gerichtsfreien unternehmerischen Ermessensentscheidung	118
b) Grenzen der gerichtsfreien unternehmerischen Ermessensentscheidung	120
2. Eröffnung von Aufstiegschancen für Nachwuchskräfte	123
3. Versicherungsmathematische Erfordernisse der betrieblichen Altersversorgung	126
4. Gleichbehandlung mit freiwillig ausscheidenden Arbeitnehmern	127
5. Alter und soziale Auswahl	128
a) Bedeutung von Lebensalter und Altersversorgung	129
b) Berücksichtigung entgegenstehender betrieblicher Belange	131
III. Vereinbarung eines Kündigungsrechts	134
§ 9 Kündigungsschutz gegenüber altersbedingten Kündigungen außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes	136
I. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot	137
1. Verstoß gegen § 75 Abs. 1 S. 2 u. Abs. 2 BetrVG	137
2. Verstoß gegen Grundrechte	139
II. Sittenwidrigkeit altersbedingter Kündigungen	142
1. Kündigungsschutzrechtliche Bedeutung des § 138 BGB	142
2. Bedeutung des § 138 BGB gegenüber altersbedingten Kündigungen	144
III. Treuwidrigkeit altersbedingter Kündigungen	146
Vierter Teil: Zulässigkeit individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen	148
§ 10 Grundlagen für die rechtliche Beurteilung von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag	148
I. Tatsächliche Ausgangslage	148
II. Rechtsnatur der Altersgrenzenregelung	149
III. Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen	151
1. Grundlagen für die rechtliche Beurteilung auflösend bedingter Arbeitsverträge	151
2. Grundlagen für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge	154
a) Umgehungstheorie des Bundesarbeitsgerichts	154
b) Fürsorgepflicht, Billigkeit, Entscheidungsfreiheit und Sozialstaatsprinzip als Maßstäbe für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge	158
(1) Theorie der Fürsorgepflichtverletzung	158
(2) Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB	160
(3) Theorie der rechtsgeschäftlichen Entscheidungsfreiheit	161
(4) Inhaltskontrolle mit Hilfe des Sozialstaatsprinzips	162
c) Inhaltskontrolle im Wege richterlicher Rechtsfortbildung	163
(1) Analoge Anwendung der Kündigungsschutzbestimmungen	163
(2) Teleologische Reduktion des § 620 Abs. 1 BGB	166
(3) Konsequenzen für die rechtliche Beurteilung befristeter Arbeitsverträge	169
(a) Notwendigkeit eines sachlichen Grundes	169
(b) Konkretisierung des sachlichen Grundes	171
(c) Notwendigkeit einer Interessenabwägung	171
(d) Maßgebender Zeitpunkt für die rechtliche Beurteilung	173
(e) Beweislast verteilung	174
(f) Frist für die Geltendmachung unzulässiger Befristungen	175
3. Bedeutung des Art. 6 § 5 Abs. 2 RRG für die rechtliche Beurteilung individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen	176
§ 11 Rechtliche Zulässigkeit von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag	178
I. Einführung in den Meinungsstand	178
II. Sachwidrigkeit von Altersgrenzen im Einzelarbeitsvertrag	180
1. Üblichkeit der Altersbegrenzung	180
2. Beschäftigungspolitische Rechtfertigung einer Altersgrenze	183
3. Eintritt einer ausreichenden Versorgungslage	185
a) Grundsätzliche Bedeutung ausreichender Versorgungsansprüche	185
(1) Probleme bei der Quantifizierung ausreichender Versorgungsansprüche	185
(2) Einfluß der kündigungsschutzrechtlichen Bedeutung einer ausreichenden Altersversorgung	187
(3) Bedeutung ausreichender Versorgungsansprüche im Rahmen einer Interessenabwägung	188
b) Altersbegrenzungen für leitende Angestellte	189
4. Abnahme der beruflichen Leistungsfähigkeit	190
a) Vermutung abnehmender Leistungsfähigkeit	190
b) Berufsbezogene Prognose abnehmender Leistungsfähigkeit	193
5. Schutz der Gesundheit des Arbeitnehmers	196
6. Interesse an einem zweckmäßigen Altersaufbau	197
7. Eröffnung von Aufstiegschancen für Nachwuchskräfte	198
III. Verstoß gegen § 75 Abs. 1 S. 2 BetrVG	200
IV. Verstoß gegen §§ 138, 242 BGB	203
Zusammenfassung der Ergebnisse	205
I. Quantitative Bedeutung des Problems	205
II. Erwerbstätigkeit älterer Arbeitnehmer aus demographischer, gerontologischer und betriebswirtschaftlicher Sicht	205
III. Altersgrenzen außerhalb des Arbeitsrechts	206
IV. Zulässigkeit altersbedingter Kündigungen	207
V. Zulässigkeit individualrechtlich vereinbarter Altersgrenzen	208
Literaturverzeichnis	210

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