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Schadensersatz in Geld für Entbehrungen

Die Entwicklungslinie der Rechtsprechung und ihre dogmatischen Grundlagen

Schulte, Werner

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 46

(1978)

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Table of Contents

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Vorwort 9
Inhaltsübersicht 11
Abkürzungsverzeichnis 15
Einleitung 17
Erster Teil: Die Rechtsprechung zum Nutzungsausfall bei Kraftfahrzeugen 20
A. Bericht über Entwicklung und Stand der Rechtsprechung 20
I. Die Anfänge der Gewährung einer Nutzungsausfalls-Entschädigung bei einzelnen Gerichten 20
II. Die Stellungnahme des Bundesgerichtshofes und ihre Resonanz 21
III. Die Festigung und Ausprägung der Rechtsprechung 22
1. Die Höhe der gewährten Entschädigung in Geld 22
2. Das Erfordernis der „Fühlbarkeit“ der Gebrauchsentbehrung 23
3. Die Versagung einer Entschädigung in Geld für Komfortverlust 24
IV. Zusammenfassung 25
B. Analyse – der Vermögensschaden in der Rechtsprechung zum Nutzungsausfall des Kraftfahrzeuges 25
I. Die Lehre vom objektiven Schaden, die über den Ausgleich hinausgehende Funktion zivilrechtlichen Schadensersatzes und der „normative“ Schadensbegriff 26
1. Die Lehre vom objektiven Schaden 27
2. Die Buß-, Vergeltungs-, Straf- und Abschreckungsfunktion des Schadensersatzes 30
3. Der „normative“ Schadensbegriff 33
II. Die abstrakte, pauschalierte, auf hypothetischer Basis mögliche Schadensberechnung 37
1. Der „abstrakte“ als „normativer“ Schaden 38
2. „Abstrakte“ Schadensberechnung gemäß § 252 BGB 38
3. „Abstrakte Schadensberechnung“ im Sinne von Pauschalbeträgen als Mindestschadensersatz 39
4. Die Schadensberechnung auf hypothetischer Grundlage 40
5. Zusammenfassung 41
III. Die „Frustrierungs“-Lehre 42
1. Die Beurteilung fehlgeschlagener Aufwendungen als Schaden 42
2. Die Gleichsetzung von fehlgeschlagenen Aufwendungen und Schaden zur Beurteilung des Ausfalls der Nutzbarkeit des Kraftwagens 43
IV. Der Bedarf als Vermögensschaden 45
V. Der „Kommerzialisierungs“-Gedanke, die Berücksichtigung des „Erkaufens“ der Annehmlichkeit sowie der Verkehrsauffassung 48
1. Die Betonung des „Erkaufens“ der entbehrten Annehmlichkeit 48
2. Der „Kommerzialisierungs“-Gedanke 49
3. Die Berücksichtigung der Verkehrsauffassung 51
VI. Zusammenfassung der Analyse der Rechtsprechung zur Entschädigung für entbehrte Fahrzeugnutzung 53
Zweiter Teil: Die Rechtsprechung zur Entschädigung in Geld für Ausfall oder Beeinträchtigung im Gebrauch anderer Sachen 55
A. Die entbehrte Gebrauchsmöglichkeit beweglicher Sachen 55
I. Tonbandgerät 55
II. Privatboote 56
III. Pelzmantel 59
B. Die entbehrte oder beeinträchtigte Nutzung unbeweglicher Sachen 61
C. Zusammenfassung 67
Dritter Teil: Die Rechtsprechung zur Entschädigung in Geld für entgangene Urlaubsfreude, Freizeitverlust und Arbeitsausfall 69
A. Der ganz oder teilweise entgangene Urlaubsgenuß 69
I. Die ganz oder teilweise „vergeudeten“ Geldmittel zur Urlaubsgestaltung 70
II. Die Entschädigung in Geld für vertane Urlaubszeit 73
B. Der Verlust von Freizeit 78
C. Zusammenfassung der Urlaubs- und Freizeitproblematik 79
D. Der Arbeitsausfall 83
I. Der Ausfall der eigenen Arbeitsleistung 84
II. Die Vorenthaltung fremder Arbeitsleistung 88
Vierter Teil: Wertung und Ausblick 93
Fünfter Teil: Eigener Vorschlag zur Abgeltung von Entbehrungen durch Entschädigung in Geld 98
A. Die Funktion des zivilrechtlichen Schadensersatzes 98
B. Grundlegung, Schaden entspricht dem Entgelt für die Einverständniserklärung mit den Folgen des Schadensereignisses 101
I. Die Schadensermittlung 101
II. Die Stellung der Berechnungsart im Schadensrecht, Kritik des Vorschlags 104
III. Der Inhalt der auf das Subjekt ausgerichteten Ersatzpflicht 106
IV. Die Grenzen der Anwendbarkeit dieser Schadensberechnungsart 113
1. Die Objektbezogenheit des Eingriffs 113
2. Der Ausschluß dieser Schadensberechnung bei vertraglichen Ansprüchen 116
a) Die Rechtsnatur absoluter Rechte 116
b) Der Inhalt schuldrechtlicher Ansprüche auf ordnungsgemäße Abwicklung einer bestehenden Sonderverbindung 117
c) Die Verwirklichung des Gläubigerinteresses am Leistungserfolg im Rahmen der vertraglichen Sonderbeziehung 118
Zusammenfassung in Thesen 123
Literaturverzeichnis 124
Anhang: Verzeichnis der wichtigsten erörterten Entscheidungen 131