Immaterieller Schaden und »billige Entschädigung in Geld«

Egon Lorenz

doi:10.3790/978-3-428-44913-2

Immaterieller Schaden und »billige Entschädigung in Geld«

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Lorenz, E. (1981). Immaterieller Schaden und »billige Entschädigung in Geld«. Eine Untersuchung auf der Grundlage des § 847 BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44913-2

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Immaterieller Schaden und »billige Entschädigung in Geld«

Eine Untersuchung auf der Grundlage des § 847 BGB

Lorenz, Egon

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 65

(1981)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-44913-2
978-3-428-04913-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-44913-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 241
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
§ 1: Einleitung	21
A. Die Entschädigungsfälle des § 847 BGB	21
I. Die Wortlautfälle	21
II. Die Fälle der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	22
1. Der Meinungsstand	22
2. Die Würdigung	25
III. Die Tendenzen zur Erweiterung des Anspruchs auf Geldersatz wegen immaterieller Schäden	30
B. Die übereinstimmende Problematik der Anwendungsfälle des § 847 BGB	31
§ 2: Die Grundlinien der Entschädigungskonzeptionen zu § 847 BGB	32
A. Die Struktur und der Umfang des entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens	32
I. Die Beeinträchtigung der inneren Lebenslage des Geschädigten als entschädigungspflichtiger immaterieller Schaden	32
II. Die Beeinträchtigung der äußeren Lebenslage des Geschädigten als entschädigungspflichtiger immaterieller Schaden	34
B. Die Funktion und das Ausmaß der „billigen Entschädigung in Geld“	36
I. Die von dem BGH entwickelten Grundsätze	36
II. Die Handhabung der Grundsätze	39
III. Die Korrekturen und Verfeinerungen der von dem Großen Senat des BGH für Zivilsachen entwickelten Grundsätze	40
1. Die Fortentwicklung der Geldentschädigung zur Abschreckungssanktion und zur Privatstrafe	41
2. Die Aufspaltung der Entschädigung in eine Ausgleichs- und eine Genugtuungsentschädigung	42
3. Die Zurückdrängung der Genugtuungsfunktion und die Lockerung des Funktionsverbunds	42
IV. Die Rückkehr zur Ausgleichsfunktion	44
V. Die Überwindungstheorie	46
C. Zusammenfassung	48
D. Der Ansatz zur Würdigung der Entschädigungskonzeptionen	49
§ 3: Die Struktur und der Umfang des entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens	51
A. Die Würdigung der Deutungsmöglichkeiten des § 847 BGB	51
I. Die Einbeziehung des Gefühlsschadens in den entschädigungspflichtigen immateriellen Schaden	51
1. Die Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Gefühlsschadens	51
2. Die Konsequenzen der Einbeziehung des Gefühlsschadens in den entschädigungspflichtigen immateriellen Schaden	56
3. Die Kommerzialisierung der Gefühle	56
4. Die Einbeziehung des Gefühlsschadens in den entschädigungspflichtigen immateriellen Schaden als gedanklicher Ballast	58
5. Zusammenfassung	59
II. Die Materialisierung des immateriellen Schadens i. S. des § 847 BGB	60
III. Die Beeinträchtigung der äußeren Lebenslage des Geschädigten als entschädigungspflichtiger immaterieller Schaden	62
1. Die allgemeine Abgrenzung	62
2. Die Abgrenzung des äußeren immateriellen Verletzungsschadens	62
a) Die Regelfälle	62
b) Die problematischen Fälle	63
3. Die Abgrenzung des äußeren immateriellen Verletzungsfolgeschadens	64
a) Die verletzungsbedingte Einbuße an Entfaltungsfreiheit	64
b) Die Zurechenbarkeit der verletzungsbedingten Einbuße an Entfaltungsfreiheit	65
c) Die Sonderfälle der „verletzungsbedingten Wesensänderungen“	66
B. Die Umrisse des äußeren immateriellen Verletzungs- und Verletzungsfolgeschadens in den einzelnen Entschädigungsfällen	67
I. Die Wortlautfälle des § 847 BGB	67
1. Der äußere immaterielle Verletzungsschaden	67
2. Der äußere immaterielle Verletzungsfolgeschaden	67
3. Die Zusammensetzung des entschädigungspflichtigen immateriellen Gesamtschadens	68
II. Die Fälle der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	69
1. Der äußere immaterielle Verletzungsschaden	69
2. Der äußere immaterielle Verletzungsfolgeschaden	71
3. Die Zusammensetzung des entschädigungspflichtigen immateriellen Gesamtschadens	71
C. Die den Umfang des immateriellen Schadens bestimmenden Umstände	72
I. Der Verschuldensgrad des Schädigers	72
II. Der Anlaß der Verletzungshandlung des Schädigers	73
III. Die Vermögensverhältnisse des Schädigers	74
IV. Die Vermögensverhältnisse des Geschädigten	74
1. Die Vermögensverhältnisse des Geschädigten und sein äußerer immaterieller Verletzungsschaden	75
2. Die Vermögensverhältnisse des Geschädigten und sein immaterieller Verletzungsfolgeschaden	75
3. Ergebnis	76
V. Die Bestrafung des Schädigers	76
VI. Die Verzeihung durch den Geschädigten	77
VII. Die nicht öffentliche Entschuldigung durch den Schädiger	77
VIII. Die Herstellung in Natur	78
1. Die Rechtslage bei dem äußeren immateriellen Verletzungsschaden	79
2. Die Rechtslage bei dem äußeren immateriellen Verletzungsfolgeschaden	79
3. Ergebnis	80
IX. Das Verhalten des Haftpflichtversicherers bei der Schadensregulierung	80
X. Die Intensität der Verletzung der persönlichen Integrität	82
1. Die für den Umfang des äußeren immateriellen Verletzungsschadens maßgebenden Intensitätsfaktoren	83
a) Die Wortlautfälle des § 847 BGB	83
b) Die Fälle der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	84
c) Die Folgerung aus der Abgrenzung der für den Umfang des äußeren immateriellen Verletzungsschadens erheblichen Umstände	86
2. Die für den Umfang des entschädigungspflichtigen immateriellen Verletzungsfolgeschadens maßgeblichen Intensitätsfaktoren	86
a) Die Wortlautfälle des § 847 BGB	86
b) Die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	90
D. Zusammenfassung	91
§ 4: Die Funktion der „billigen Entschädigung in Geld“	93
A. Die Fragestellung	93
B. Die Beurteilung der erwägenswerten Funktionen	95
I. Der Ausgangspunkt: Die Anerkennung der Ausgleichsfunktion	95
II. Die Beurteilung der besonderen Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	95
1. Die strukturellen Wirkungen der besonderen Genugtuungsfunktion	95
a) Die Pönalisierungstendenzen in der Rechtsprechung des BGH	96
b) Die Pönalisierungstendenzen im Schrifttum	97
2. Die Begründung der Anerkennung einer besonderen Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“ und die Konsequenzen für die Handhabung des § 847 BGB	100
a) Die Begründung	100
b) Die Konsequenzen für die Handhabung des § 847 BGB	101
3. Die Einwände gegen die Anerkennung einer besonderen Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	102
a) Das fehlende Bedürfnis für die Anerkennung einer besonderen Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	103
b) Die Unvereinbarkeit der besonderen Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“ mit der gesetzlichen Regelung des Ersatzes immateriellen Schadens	106
c) Die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die besondere Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	109
d) Die rechtsethischen Bedenken gegen die besondere Genugtuungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	111
4. Ergebnis	111
III. Die Beurteilung der Überwindungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	112
1. Die Qualifikation und die Folgen der Überwindungsfunktion	112
2. Die Einwände gegen die Anerkennung einer Überwindungsfunktion der „billigen Entschädigung in Geld“	113
a) Das fehlende Bedürfnis für die Anerkennung	113
b) Die immanenten Einwände gegen die Überwindungsfunktion	113
3. Ergebnis	115
IV. Der Inhalt der allein maßgebenden Ausgleichsfunktion	115
1. Die herrschende Meinung	115
2. Die Würdigung der herrschenden Meinung	116
a) Die immanenten Schwächen	116
b) Der zusätzliche Einwand	117
3. Die Folgerungen	118
a) Die Ablehnung naturalrestitutiver Wirkungen der Ausgleichsfunktion	118
b) Die Ausgleichsfunktion als Gebot der Bewertung des entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens in Geld	119
C. Zusammenfassung	120
§ 5: Die bei der Festsetzung der „billigen Entschädigung in Geld“ zu berücksichtigenden Umstände	122
A. Der Ausgangspunkt: Die Berücksichtigung des äußeren immateriellen Verletzungs- und Verletzungsfolgeschadens und die Nichtberücksichtigung des Gefühlsschadens	122
B. Die Grundlagen für die Berücksichtigung weiterer Umstände des zu beurteilenden Schadensfalles	122
I. Der Meinungsstand	122
1. Die allein an dem entschädigungspflichtigen Schaden orientierte Konzeption	122
2. Die durch entschädigungsmindernde Berücksichtigung einzelner Umstände bestimmte Konzeption	123
3. Die Konzeption der herrschenden Meinung	123
4. Die durch den Meinungsstand indizierten Fragen zur Deutung der in § 847 BGB erwähnten Billigkeit	124
II. Die Billigkeit als Grundlage für die Verneinung einer „an sich gebotenen“ (allein schadensbezogenen) Geldentschädigung	125
III. Die Billigkeit als Grundlage für die Erhöhung der „an sich gebotenen“ (allein schadensbezogenen) Geldentschädigung	126
IV. Die Billigkeit als Grundlage für die entschädigungsmindernde Berücksichtigung weiterer Umstände des Einzelfalles	127
1. Die Billigkeit als Öffnungsklausel für den Bemessungstatbestand	128
2. Die Billigkeit als „Begründungsklausel“	128
V. Die Auswahl der auf ihre Eignung als entschädigungsmindernde Faktoren zu untersuchenden Umstände	129
1. Die Beurteilung der Einzelfallmethode	129
2. Die Notwendigkeit eines generell zu befolgenden Untersuchungsprogramms für die Bemessung der Geldentschädigung	131
3. Die als Merkmale eines generellen Untersuchungsprogramms in Betracht zu ziehenden Umstände	132
VI. Der Ansatz zu der weiteren Untersuchung	133
C. Die Berücksichtigung des Verschuldensgrads des Schädigers und der Vermögensverhältnisse der Parteien	134
I. Die Bedeutung des Verschuldensgrads des Schädigers für die Bemessung der „billigen Entschädigung in Geld“	134
1. Der Hinweis auf das Strafrecht	135
2. Der Hinweis auf die zivilrechtlichen Haftungsbeschränkungen: Das Erfordernis eines Belastungsgrunds für den Geschädigten als Voraussetzung für die Haftungsbeschränkung wegen geringen Verschuldens	136
3. Die geringere Entschädigungsbedürftigkeit des immateriellen Schadens als Belastungsgrund für den Geschädigten	143
4. Ergebnis	145
II. Die Bedeutung der Vermögensverhältnisse der Parteien für die Bemessung der „billigen Entschädigung in Geld“	145
1. Die Bedeutung der Vermögensverhältnisse des Geschädigten	146
a) Das Eigenvermögen des Geschädigten	146
b) Der Versicherungsschutz des Geschädigten	150
2. Die Bedeutung der Vermögensverhältnisse des Schädigers	151
a) Der Ausgangspunkt	151
b) Die immanente Kritik der herrschenden Meinung	153
c) Die Beurteilung der Gründe für die herrschende Meinung	155
d) Die Würdigung der versicherungsrechtlichen Bezüge	158
3. Ergebnis	164
III. Die sowohl gegen die Berücksichtigung des Verschuldensgrads des Schädigers als auch gegen die Berücksichtigung der Vermögensverhältnisse der Parteien gerichteten Einwände	164
1. Die Gefahr der Überschreitung des Opferrisikos für den Geschädigten	164
2. Die „praktischen“ Schwierigkeiten	165
D. Zusammenfassung	166
§ 6: Die Festsetzung der Geldentschädigung	168
A. Der durch die Untersuchungsergebnisse bestimmte Ansatz	168
B. Die Bewertung des entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens in Geld	169
I. Die Billigkeit als Bewertungsmaßstab	169
II. Die Konkretisierung	169
1. Die abzulehnenden Konkretisierungsvorschläge	169
2. Die Billigkeit als Gebot der Bewertung nach den allgemeinen sozialen, ökonomischen und organisatorischen Gegebenheiten	170
3. Die Bedeutung der Schmerzensgeldtabellen	171
a) Die grundsätzliche Eignung der Schmerzensgeldtabellen als Entscheidungshilfe	171
b) Die Voraussetzungen der Entscheidungshilfe durch Schmerzensgeldtabellen	172
c) Die Grenzen der Entscheidungshilfe durch Schmerzensgeldtabellen	174
d) Ergebnis	176
4. Das besondere Problem des Wandels der Bewertungsgrundlagen	176
a) Die Möglichkeiten des Wandels	176
b) Die Grenzen der Anerkennung des Wandels	177
C. Die Geldentschädigung für „Bagatellschäden“	178
I. Der Meinungsstand	178
II. Die Würdigung	180
1. Die Rechtslage nach geltendem Recht	180
a) Die Abgrenzung der Körper- und Gesundheitsverletzungen i. S. des § 847 BGB	180
b) Die Folgerung	181
c) Die Beurteilung der Gegenargumente	182
d) Ergebnis	184
2. Die Überlegungen zur Änderung des § 847 BGB	184
D. Die Form der Geldentschädigung	186
I. Die überwiegend anerkannten Grundsätze	186
1. Die Möglichkeit einer Entschädigung durch eine Rente	186
2. Die Voraussetzungen der Gewährung einer Rente	187
3. Das Nebeneinander von Kapital- und Rentenentschädigung	188
4. Die selbständige Festsetzung der Rente	189
5. Die Abänderung und Dynamisierung der Rente	189
6. Die Bedeutung des Klageantrags für die Form der Entschädigung	190
II. Die Einwände gegen eine Entschädigung durch Rente	191
III. Die Würdigung des Meinungsstandes	192
1. Die Möglichkeit einer Entschädigung durch Rente	192
a) Die Würdigung der Einwände	192
b) Ergebnis	194
2. Die Voraussetzungen der Entschädigung in Rentenform	194
a) Der Ausgangspunkt	194
b) Die Voraussetzung eines Dauerschadens	196
c) Die durch die Funktion der Rente bestimmte weitere Voraussetzung	196
d) Ergebnis	197
3. Das Nebeneinander von Kapital- und Rentenentschädigung	198
4. Die selbständige Festsetzung der Rente	199
5. Die Abänderung und die Dynamisierung	202
a) Die Abänderung	202
b) Die Dynamisierung	203
6. Die Bedeutung des Klageantrags für die Form der Entschädigung	209
a) Der alleinige Antrag auf Kapitalabfindung	210
b) Der alleinige Antrag auf Rente und seine sachdienliche Form	211
c) Der Antrag auf eine Entschädigung nach dem Ermessen des Gerichts	212
E. Zusammenfassung	213
§ 7: Die Ergebnisse und die Folgerungen	216
A. Die Ergebnisse	216
B. Die Folgerungen für die Rechtsanwendung	218
I. Die Fälle einer haftungsbegründenden Verletzung durch einen Schädiger ohne haftungsmindernde Mitwirkung des Geschädigten	218
1. Die gebotenen Untersuchungen	218
a) Die Feststellung des entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens	219
b) Die Bewertung des festgestellten entschädigungspflichtigen immateriellen Schadens	220
2. Die erreichten Vereinfachungen	220
II. Die Fälle einer haftungsbegründenden Verletzung durch das Zusammenwirken mehrerer Schädiger ohne haftungsmindernde Beteiligung des Geschädigten	221
1. Die gebotenen Untersuchungen	221
2. Die erreichten Vereinfachungen	222
III. Die Fälle einer haftungsbegründenden Verletzung durch das Zusammenwirken mehrerer Schädiger unter haftungsmindernder Beteiligung des Geschädigten	222
1. Die gebotenen Untersuchungen	222
2. Die erreichten Vereinfachungen	224
C. Schlußbemerkung zur Rechtsfortbildung	225
Literaturverzeichnis	232

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