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Moog, R. (1980). Die Bildung gegengewichtiger Marktmacht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44645-2
Moog, Rüdiger. Die Bildung gegengewichtiger Marktmacht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44645-2
Moog, R (1980): Die Bildung gegengewichtiger Marktmacht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44645-2

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Die Bildung gegengewichtiger Marktmacht nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Moog, Rüdiger

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 32

(1980)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 10
Vorbemerkung: Nachfragemacht und Gegengewichtsbildung 13
Erster Teil: Die Gegengewichtsbildung 16
A. Gegengewichts- und Nebengewichtsbildung 16
I. Abgrenzung von Gegengewichts- und Nebengewichtsbildung 16
II. Gegengewichtsbildung als ausschließlicher Gegenstand der Untersuchung 18
B. Gegengewichtsbildung als Selbstregulierung der Wirtschaft 19
I. Die These von J. K. Galbraith 19
II. Gegengewichtsbildung als wissenschaftliche Gesetzmäßigkeit 20
III. Originäre Macht und gegengewichtige Macht: Ein System neutralisierter Kräfte? 22
C. Gegengewichtsbildung als Mittel der Ordnungspolitik 23
I. Die Gegengewichtsbildung im Zielsystem ihrer Befürworter 25
1. Ziele, denen eine Gegengewichtsbildung dienen soll 25
a) Gerechtigkeitsziele 26
aa) Vertragsgerechtigkeit 27
bb) Gerechte Einkommensverteilung 27
b) Machtausgleich und Machtkontrolle 28
aa) Abbau und Vermeidung sozialer Spannungen 28
bb) Machtkontrolle 28
c) Selbstregulierung des Marktes statt Interventionismus 29
2. Die Eignung der Gegengewichtsbildung zur Erfüllung der genannten Ziele 30
a) Das Problem der Übermachtsbildung 30
b) Die Rolle des Staates bei der Gegengewichtsbildung 33
c) Einigung zu Lasten Dritter 34
aa) Gründe für eine Einigung zu Lasten Dritter 34
bb) Vor- oder nachgelagerte Wirtschaftsstufen als Betroffene der Einigung zu Lasten Dritter 36
cc) Läßt sich die Belastung Dritter vermeiden? 37
(1) Wettbewerbiiche Gegengewichte 37
(2) Öffentliche Meinung 38
(3) Kartellamtsaufsicht 38
II. Die Gegengewichtsbildung im Zielsystem des Wettbewerbs 39
1. Die Auswirkungen der Gegengewichtsbildung auf den Wettbewerb 39
a) Allgemeine horizontale Wirkungen der Gegengewichtsbildung 39
b) Herabsetzung der Wettbewerbsintensität durch kollusives Verhalten zu Lasten von Konkurrenten 40
2. Gegengewichtsbildung und Wettbewerbsziele 42
a) Die Ziele des Wettbewerbs 42
b) Der Einfluß der Gegengewichtsbildung auf die Wettbewerbsziele 44
aa) Gegengewichtsbildung und ökonomische Wettbewerbsziele 44
bb) Gegengewichtsbildung und außerökonomisches Wettbewerbsziel 48
3. Gegengewichtsbildung und „Stufenwettbewerb" 49
III. Regelungsmöglichkeiten des Spannungsverhältnisses von Wettbewerb und Gegengewichtsbildung 50
1. Gegengewichtsbildung ohne Berücksichtigung des Wettbewerbs 50
2. Gegengewichtsbildung unter Berücksichtigung des Wettbewerbs 52
a) Der neuklassische Ansatz Hoppmanns 52
b) Der funktionsfähige Wettbewerb Kantzenbachs 55
c) Stellungnahme 56
IV. Ergebnis: Gegengewichtsbildung nur in engen Grenzen sinnvoll 58
Zweiter Teil: Gegengewichtsbildung nach dem GWB 59
A. Möglichkeiten und Grenzen der Gegengewichtsbildung 59
I. Gegengewichtsbildung durch Kooperation 59
1. Möglichkeiten zur Gegengewichtsbildung im Rahmen der Kooperationsvorschriften 60
a) Gegengewichtsbildung durch Mittelstandsempfehlungen (§ 38 II Nr. 1 GWB) 60
aa) Der Gegengewichtsgedanke als Motiv für die Neufassung des § 38 II Nr. 1 GWB 60
bb) Die Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale im Hinblick auf den erweiterten Normzweck 61
(1) Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen 62
(2) Förderung der Leistungsfähigkeit 66
(3) Abgrenzung von kleinen und mittleren Unternehmen einerseits und Großunternehmen sowie großbetrieblichen Unternehmensformen andererseits 69
cc) Entscheidende Schwäche einer Gegengewichtsbildung durch Mittelstandsempfehlungen: Die Unverbindlichkeit 72
b) Gegengewichtsbildung durch Mittelstandskartelle (§ 5 b GWB) 73
aa) § 5 b GWB als Mittel zur Gegengewichtsbildung 73
bb) Die Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale bei einer Gegengewichtsbildung nach § 5 b GWB 74
(1) Das Tatbestandsmerkmal „kleine und mittlere Unternehmen" 74
(2) Förderung der Leistungsfähigkeit durch Rationalisierung 78
(3) Keine wesentliche Beschränkung des Wettbewerbs 79
c) Gegengewichtsbildung durch Wettbewerbsregeln (§§ 28 ff. GWB) 81
aa) Der Gegengewichtsgedanke als Motiv für die Neufassung des § 28 II GWB 81
bb) Beispiele der Gegengewichtsbildung durch Wettbewerbsregeln 82
cc) Beurteilung der Gegengewichtsbildung im Rahmen von Wettbewerbsregeln 83
(1) Wettbewerbsregeln gegen Leistungsverzerrungen 83
(2) Wettbewerbsregeln als Mittel der Strukturpolitik 85
(3) Wettbewerbsregeln und die Wirksamkeit des Wettbewerbs 87
dd) Zur Durchsetzbarkeit von Wettbewerbsregeln 88
2. Gegengewichtsbildung durch Kooperation: Vernachlässigung des Wettbewerbs durch Überbewertung des Gegengewichtsgedankens? 89
II. Gegengewichtsbildung durch Rationalisierung (§§ 5, 5 a, 38 II Nr. 2 GWB) 90
1. Kollektive Rationalisierung als Abwehrinstrument 90
2. Grenzen einer Gegengewichtsbildung durch Rationalisierung 91
a) Der Rationalisierungsbegriff 91
b) Verbesserung der Befriedigung des Bedarfs 92
c) Berücksichtigung der wettbewerblichen Auswirkungen 93
III. Gegengewichtsbildung durch Konditionen- und Rabattregelungen (§§ 2, 38 U Nr. 3, 3 GWB) 94
1. Gegengewichtsbildung durch Konditionenkartelle (§ 2 GWB) bzw. durch Konditionenempfehlungen (§ 38 D Nr. 3 GWB) 94
a) Die rechtspolitische Begründung für die Freistellung von Konditionenkartellen und -empfehlungen 94
b) Möglichkeiten und Grenzen der Gegengewichtsbildung durch Konditionenvereinbarungen 95
aa) Die regelungsfähigen Konditionen 95
bb) Verbot bestimmter Nebenleistungen 97
cc) Nebenleistungen nur gegen Vergütung? 98
dd) Die Behandlung von Eintrittsgeldern und Listungsgebühren 99
c) Konditionenkartelle bzw. -empfehlungen und Wettbewerb 100
2. Gegengewichtsbildung durch Rabattkartelle (§ 3 GWB) 101
a) Diskriminierende Rabattforderungen als Ausprägung von Nachfragemacht 101
b) Gegengewichtsbildung als Zweck des Rabattkartells 102
c) Eignung des Rabattkartells zur Abwehr von Marktmacht 103
d) Rabattkartell und Wettbewerb 104
IV. Gegengewichtsbildung im Außenhandel (§§ 6, 7 GWB) 105
1. Exportkartelle (§ 6 GWB) 105
a) Der Gegengewichtsgedanke in § 6 GWB 106
b) Die überschießende Tendenz in § 6 GWB 106
aa) Fehlender Nachweis eines Machtmißbrauchs 106
bb) Zulässigkeit aggressiver Kartelle 107
2. Importkartelle (§ 7 GWB) 108
a) Der Gegengewichtsgedanke in § 7 GWB 108
b) Die überschießende Tendenz in § 7 GWB 109
aa) Bildung von Übermacht 109
bb) Fehlender Nachweis eines Machtmißbrauchs 110
c) Binnenwirtschaftliche Bedenken 110
aa) Einigung zu Lasten Dritter 110
bb) Gleichförmiges Verhalten der Importeure beim Absatz der Importe 111
cc) Verlust des Nachfragerwettbewerbs 111
3. Gegengewichtsbildung im Außenhandel: Kein Ersatz für eine internationale Wettbewerbsordnung 112
V. Gegengewichtsbildung aus strukturellen bzw. gesamtwirtschaftlichen Gründen (§§ 4, 8 GWB) 112
B. Kontrolle von Marktmacht de lege ferenda: Gegenmacht statt Mißbrauchsverfolgung ? 114
I. Erweiterung der Möglichkeiten zur Gegengewichtsbildung nicht sinnvoll 114
II. Alternative Instrumente 116
Schrifttumsverzeichnis 117