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Das Mehrheitsprinzip in der Demokratie. Grundlagen - Struktur -Begrenzungen

Heun, Werner

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 440

(1983)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung: Demokratietheoretische Grundlegung 13
I. Das Mehrheitsprinzip als Begriff 39
II. Die Geschichte des Mehrheitsprinzips 41
III. Die Rechtfertigung des Mehrheitsprinzips in der Demokratie 79
IV. Die Struktur der Mehrheitsentscheidung in der Demokratie 106
A. Das Subjekt der Mehrheitsentscheidung 106
1. Zahlenganzheit und rechtliche Einheit 106
2. Das Prinzip der Gleichheit 109
a) Allgemeinheit 110
b) Wahl- und Abstimmungsgleichheit 112
3. Entscheidungsbeteiligung 120
4. Arten der Entscheidungsmehrheit 124
B. Das Objekt der Mehrheitsentscheidung 130
1. Die Begrenzung der Mehrheitsentscheidung auf eine Frage und wenige Alternativen 130
a) Die Hervorbringung des Objekts durch eine Reduzierung der Alternativen 140
b) Erweiterung der Alternativen durch das Parteienwesen und das Repräsentationsprinzip 144
2. Entscheidungsarten 145
a) Sachentscheidungen — Abstimmungen 147
b) Personalentscheidungen — Wahlen 152
C. Das Verfahren 162
1. Die Notwendigkeit einer Verfahrensordnung 162
2. Formales Vorverfahren 163
3. Gleichzeitigkeit des Abstimmungsvorgangs 165
4. Freiheit und Geheimheit der Abstimmungen und Wahlen 166
5. Arten des Abstimmungsverfahrens 170
6. Die Feststellung des Abstimmungsergebnisses und der Vollzug der Mehrheitsentscheidung 172
Resümee: Die fünf Grundelemente jeder Mehrheitsentscheidung 173
V. Die Voraussetzungen des Mehrheitsprinzips in der Demokratie 175
A. Homogenität des Gemeinwesens und politischer Grundkonsens 175
B. Meinungsfreiheit und öffentliche Meinung 190
C. Die Chance des Mehrheitswechsels und die Änderbarkeit der Mehrheitsentscheidung 194
VI. Immanente Begrenzungen des Mehrheitsprinzips 202
A. Entscheidungsbereitschaft 203
B. Betroffenheit 205
C. Das Intensitätsproblem 209
D. Sachkompetenz 214
E. Verschiedenartigkeit größerer Verbände (Interessengruppen, staatliche Verbandseinheiten) 218
VII. Heteronome Begrenzungen des Mehrheitsprinzips in der Demokratie 222
A. Normative Begrenzungen 222
1. Individualautonomie — Grundrechte 227
2. Gruppenautonomie und Minderheitenschutz 231
a) Strukturelle Minderheiten 233
b) Politische Minderheiten — Opposition 239
3. Verfahrensvoraussetzungen der Mehrheitsentscheidung 243
B. Verfassung und Gewaltenteilung 244
C. Faktische Grenzen 256
1. Das Effektivitäts- und Zeitproblem 256
2. Das Kostenproblem 258
VIII. Funktionen und Bedeutung des Mehrheitsprinzips in der Demokratie 261
Auswahlbibliographie 267
Sach- und Personenregister 285