Zur Dogmatik der Klage auf Schutz des »räumlich-gegenständlichen Bereichs« der Ehe. Das Hausrecht der Ehe
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Smid, S. (1983). Zur Dogmatik der Klage auf Schutz des »räumlich-gegenständlichen Bereichs« der Ehe. Das Hausrecht der Ehe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45287-3
Smid, Stefan. Zur Dogmatik der Klage auf Schutz des »räumlich-gegenständlichen Bereichs« der Ehe. Das Hausrecht der Ehe. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45287-3
Smid, S (1983): Zur Dogmatik der Klage auf Schutz des »räumlich-gegenständlichen Bereichs« der Ehe. Das Hausrecht der Ehe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45287-3
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Zur Dogmatik der Klage auf Schutz des »räumlich-gegenständlichen Bereichs« der Ehe. Das Hausrecht der Ehe
Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 79
(1983)
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Erster Teil: Rekonstruktion und Kritik der herrschenden Dogmatik des „räumlich-gegenständlichen Bereichs“ der Ehe | 11 | ||
| A. Vorüberlegungen zur Entwicklung des „Rechts am äußeren Ehebereich“ | 11 | ||
| § 1. Der Schutz des „räumlich-gegenständlichen Bereichs der Ehe“ als dogmatisches Problem | 11 | ||
| § 2. Die historische Begründung der Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung | 15 | ||
| a) Die Stellung der Ehefrau als Besitzdienerin des Mannes nach „altem Recht“ | 15 | ||
| b) Der Schutz der Achtungsansprüche der Ehefrau über § 823 II BGB i. V. m. § 185 StGB | 17 | ||
| c) Die Stellung der Frau als Leiterin des Haushalts nach § 1356 I a. F. BGB | 18 | ||
| § 3. Die Konstruktion des Herrschaftsrechtes der Ehefrau an der Ehewohnung über § 823 BGB | 21 | ||
| a) Die Implikationen der herrschenden Ehelehren als Voraussetzungen für die Entwicklung der Dogmatik des „räumlichgegenständlichen Bereichs“ der Ehe | 21 | ||
| b) Die Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung als „besondere“ Ehestörungsklage | 25 | ||
| c) Strucks Darstellung des „räumlich-gegenständlichen Bereichs“ der Ehe als „Gemeinsamkeit“ der Ehewohnung | 28 | ||
| § 4. Unklarheiten bei der Bestimmung des Geltungsbereiches der Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung | 30 | ||
| a) Räumlich-zeitliche Bestimmung | 30 | ||
| b) Die Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung als vollstreckbare Herstellungsklage? | 35 | ||
| B. Darstellung der Chancen und Aporien einer „besitzrechtlichen“ Konstruktion der Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung | 40 | ||
| § 5. Die Wirkung der Änderung des positiven Rechts auf die Begründung der Klage auf „Reinhaltung“ der Ehewohnung | 40 | ||
| a) Die Änderung der Auffassungen über die besitzrechtliche Stellung der Ehegatten als Änderung des positiven Rechts | 40 | ||
| b) Zur Methodik der weiteren Untersuchung | 42 | ||
| § 6. Die Besitzschutzrechte an Räumen in Fällen „schlichten“ Mitbesitzes | 43 | ||
| a) Die Regelung des § 866 BGB | 43 | ||
| b) Die Beurteilung der unmittelbaren Handlungen der Beteiligten | 47 | ||
| § 7. Der Schutz des Mitbesitzes der Ehegatten und seine Beziehung zur Klage auf Herstellung des ehelichen Lebens | 49 | ||
| § 8. Wirkungen der Qualität des Mitbesitzes auf die einseitige Ausübung von Besitzschutzrechten | 52 | ||
| § 9. Die Bedeutung von Art. 6 GG als Auslegungsmaxime auf die Darstellung der Besitzschutzrechte der Ehegatten | 56 | ||
| a) Das Gebot „ehefreundlicher“ Konstruktion der Herrschaftsrechte der Ehegatten | 56 | ||
| b) Die Berücksichtigung der Interpretationsmaxime des Art. 6 GG in der Rechtsprechung | 60 | ||
| c) Perspektiven eines neuen Ansatzes | 62 | ||
| § 10. Folgen für die Untersuchung der Klage auf „Reinhaltung des räumlich-gegenständlichen Bereichs“ der Ehe | 63 | ||
| Zweiter Teil: Hausrecht und Eheorganisation | 65 | ||
| A. Das Hausrecht als Persönlichkeitsrecht | 65 | ||
| § 11. Die Darstellung des Hausrechts im Deutschen Recht | 65 | ||
| a) Einführung | 65 | ||
| b) Die Behandlung des Hausrechts im Strafrecht | 66 | ||
| c) Zivilrechtliche Entwürfe: Besitz oder Eigentum als „Grund“ des Hausrechts? | 67 | ||
| d) Das Hausrecht im öffentlichen Recht | 71 | ||
| § 12. Exkurs: Der historische Begriff des Hausrechts | 72 | ||
| a) Naturrechtlicher Hausrechtsbegriff | 72 | ||
| b) Haus, Hausfrieden, Hausgenossen: Hausrecht als Organisationsrecht | 73 | ||
| c) Jherings Untersuchung des römischen Hauses als sozialem Grund des Besitzrechts | 75 | ||
| § 13. Hausrecht als das Recht auf den persönlichen Freiraum | 75 | ||
| a) Vom Schutzrecht der Korporation zum Persönlichkeitsrecht | 75 | ||
| b) Der räumliche Bezug der Person | 76 | ||
| B. Die Ehe als Organisation gemeinsamen Handelns der Ehegatten | 80 | ||
| § 14. Die Gemeinsamkeit der Rechtsausübung der Ehegatten | 80 | ||
| a) Gemeinsame Ordnungen und Beschlüsse | 80 | ||
| b) Die Regelungen der §§ 1365 II, 1369 II BGB als Paradigma für die Herstellung gemeinsamen Handelns der Ehegatten | 81 | ||
| § 15. Der „räumlich-gegenständliche Bereich“ als „Betriebsraum“ der Ehe | 83 | ||
| § 16. Verhaltenspflichten und Organisationspflichten der Ehegatten: Kriterium zur Differenzierung der normativen Qualität der „ehelichen Pflichten“ | 88 | ||
| § 17. Die hausrechtliche Klage als einseitige Geltendmachung einer gesamthänderischen Forderung „der Ehe“ gegen Dritte | 93 | ||
| § 18. Qualifikation tatsächlicher Handlungen: die Ausübung des Hausrechts | 97 | ||
| a) Problemstellung | 97 | ||
| b) Selbsthilferechte des betroffenen Ehegatten und Risikoverteilung bei der Gewaltausübung | 100 | ||
| c) Sonstige Fälle | 104 | ||
| Dritter Teil: Systematisierung der Fallgruppen des Schutzes des „räumlich-gegenständlichen Bereichs“ der Ehe | 105 | ||
| A. Klagen eines Ehegatten gegen Dritte | 105 | ||
| § 19. Das Hausrecht der Ehe in Räumen des Erwerbsgeschäftes eines der Ehegatten | 105 | ||
| § 20. Das Hausrecht der Ehe bei Wohngemeinschaft der Ehegatten | 109 | ||
| a) Einseitiger Ausschluß eines durch den Partner einseitig aufgenommenen Dritten | 109 | ||
| b) Einseitiger Ausschluß eines von beiden Partnern aufgenommenen Dritten | 112 | ||
| c) Leben der Ehegatten in Wohngemeinschaft mit Dritten | 113 | ||
| d) Elterliche Sorge als „Grund“ für die Ausübung des Hausrechts? | 115 | ||
| § 21. Statusrechtliche Wirkungen des Getrenntlebens der Ehegatten | 117 | ||
| § 22. Das Getrenntleben der Ehegatten in der Ehewohnung | 119 | ||
| a) Aufgrund einseitigen Entschlusses eines Partners | 119 | ||
| b) Getrenntleben aufgrund gemeinsamen Beschlusses beider Ehegatten | 120 | ||
| c) Wirkungen der Regelung des Getrenntlebens nach § 620 ZPO auf das Hausrecht der Ehe | 123 | ||
| § 23. Getrenntleben in verschiedenen Wohnungen | 124 | ||
| B. Klage gegen den anderen Ehegatten auf „Reinhaltung“ des „häuslichen Herdes“? | 129 | ||
| § 24. Straffunktionen der Klage auf Ausübung des Hausrechts gegen den anderen Ehegatten? | 129 | ||
| § 25. Klage wegen Besitzentziehung nach § 866 BGB | 132 | ||
| § 26. Interpretationsprobleme der §§ 1365, 1369 BGB | 134 | ||
| § 27. Der Besitzprozeß um die Ehewohnung | 137 | ||
| Schluß | 140 | ||
| Literaturverzeichnis | 143 |