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Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte

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Kostaras, A. (1982). Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte. unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45125-8
Kostaras, Alexander P.. Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte: unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45125-8
Kostaras, A (1982): Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte: unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45125-8

Format

Zur strafrechtlichen Problematik der Demonstrationsdelikte

unter Berücksichtigung von verfassungstheoretischen und massenpsychologischen Aspekten

Kostaras, Alexander P.

Schriften zum Strafrecht, Vol. 46

(1982)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
Erster Teil: Verfassungstheoretische Grundproblematik der Versammlungsfreiheit – Massen- und sozialpsychologische Betrachtung der Demonstrationen 19
Erstes Kapitel: Die Versammlungsfreiheit in ihrer geschichtlichen Entwicklung und ihre Konzeption unter dem Bonner Grundgesetz 19
I. Geschichtliche Entwicklung 19
II. Die politische und soziale Funktion der Versammlungsfreiheit und der Charakter des Versammlungsgrundrechts 21
III. Die Bestimmungen des Art. 8 GG – Versammlungen in geschlossenen Räumen – Versammlungen unter freiem Himmel – Versammlungs- und Demonstrationsbegriff 24
IV. Die Schrankenproblematik der Versammlungsfreiheit 28
A. Die Gewährleistungsschranken der Friedlichkeit und der Waffenlosigkeit des Art. 8 Abs. 1 GG 32
B. Die Vorbehaltsschranke des Art. 8 Abs. 2 GG 35
V. Der besondere Charakter der Spontandemonstration 36
VI. Öffentliche Sicherheit und öffentliche Ordnung als Begleitbegriffe der Versammlungsfreiheit 37
A. Die öffentliche Sicherheit 38
B. Die öffentliche Ordnung 39
Zweites Kapitel: Demonstrationen im Licht der Massen- und Sozialpsychologie 42
I. Die Massenpsychologie und die Lehre Le Bons 42
A. Der Massebegriff 44
B. Masse und Menge 46
II. Wirkung und Kraft der Suggestion innerhalb der Masse 47
III. Die Gefährlichkeit der Masse 49
IV. Kritik der Le Bonschen Lehre mit Bezug auf die heutigen Demonstrationen 50
V. Auf der Suche nach den Gründen der heutigen Unruhen – Soziologische und Sozialpsychologische Betrachtung von Demonstrationen 53
A. Der politisch bewußte Bürger und die Inanspruchnahme seiner Rechte in der heutigen Gesellschaft 53
B. Die Studentenbewegung und die Verneinung der etablierten Autorität 55
C. Anarchismus und die provokative Rolle radikaler Gruppen innerhalb der politischen Demonstration 59
Zweiter Teil: Demonstrationstäter und Strafrecht 62
Erstes Kapitel: Die Gewalt als zentrales Problem bei den Demonstrationsdelikten – Gewalt und Gewalttätigkeiten 62
I. Allgemeines 62
II. Der Gewaltbegriff 63
A. Vis absoluta – Vis compulsiva 71
B. Gewalt an dritte Personen – Gewalt gegen Sachen 74
III. Der Begriff von „Gewalttätigkeiten“ 76
Zweites Kapitel: Demonstrationstatbestände im einzelnen 80
I. Allgemeines 80
II. Typische Demonstrationstatbestände im StGB und im VersG 81
A. Der Landfriedensbruch § 125 StGB 81
B. Der schwere Hausfriedensbruch § 124 StGB 85
C. Verhinderung oder Störung von Versammlungen oder Aufzügen § 21 VersG 89
D. Widerstand gegen den Leiter oder Ordner einer Versammlung § 22 VersG 90
E. Verwendung von bewaffneten Ordnern § 24 VersG 91
F. Abweichungen bei der Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel oder eines Aufzuges § 25 VersG 92
G. Durchführung von verbotenen oder Fortsetzung von aufgelösten Versammlungen oder Aufzügen – Strafbarkeit der Nichtanmeldung § 26 VersG 93
H. Bewaffnete Versammlungsteilnehmer § 27 VersG 94
III. Ordnungswidrigkeiten 94
A. Unerlaubte Ansammlung § 113 OWiG 94
B. Öffentliche Aufforderung zu Ordnungswidrigkeiten § 116 OWiG 97
C. § 29 VersG 97
IV. Allgemeine Tatbestände mit demonstrationsbezogenem Charakter 98
A. Der Nötigungstatbestand § 240 StGB insbesondere 102
B. Das Problem der Güter- und Interessenabwägung 105
V. Konkurrenzprobleme 107
Drittes Kapitel: Demonstrationsdelikte und Rechtfertigungsgründe 111
I. Allgemeines 111
II. Demonstrationsdeliktische Probleme vom Standpunkt der positivrechtich anerkannten Rechtfertigungsgründe 111
III. Die Wahrnehmung berechtigter Interessen als allgemeiner Rechtfertigungsgrund? 115
Viertes Kapitel: Spezifische demonstrationsdeliktische Irrtumsprobleme 122
I. Allgemeines 122
II. Der Irrtum über die „Rechtmäßigkeit“ der Diensthandlung beim Widerstand gegen die Staatsgewalt § 113 Abs. 4 StGB 122
III. Irrtumsprobleme mit Bezug auf §§ 111, 240 Abs. 2 StGB und § 113 OWiG 129
IV. Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG als vermeintlicher Rechtfertigungsgrund bei Demonstrationsausschreitungen und andere Probleme des Irrtums über Rechtfertigungsgründe 132
V. Das Problem der Begründung des Unrechtsbewußtseins bei den in Gemütserregung begangenen Demonstrationsdelikten und die Frage der Behandlung des Überzeugungstäters nach der Verbotsirrtumslehre 135
Fünftes Kapitel: Beteiligungsformen bei den Demonstrationsdelikten 140
I. Allgemeines 140
II. Täterschaft – Mittäterschaft – Der eigentümliche Mittäterschaftsbegriff der §§ 124, 125 StGB 142
III. Teilnahme im engeren Sinne 144
A. Anstiftung 145
a) Das Verhältnis der „Anstiftung“ des § 26 StGB zu der „Aufforderung“ des § 111 StGB 145
b) Das Verhältnis der „Anstiftung“ zu der „Einwirkung“ des § 125 StGB 149
c) Das Verhältnis der „Aufforderung“ im § 111 StGB zu der „Einwirkung“ des § 125 StGB 150
B. Beihilfe 151
IV. Abgrenzungsprobleme 153
V. Mehrfache Beteiligung 154
VI. Exzeß 155
Sechstes Kapitel: Schuldfähigkeit von Demonstrationstätern und Strafzumessungsprobleme 157
I. Schuldfähigkeit 157
II. Strafzumessungsprobleme 161
Exkurs: Die besondere Problematik der Sitzdemonstrationen 166
Literaturverzeichnis 179