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Die Eignungsdelikte

Hoyer, Andreas

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 61

(1987)

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Andreas Hoyer, geb. 1958. Studium der Rechtswissenschaft 1977–1982 in Kiel. Promotion 1985 mit der Arbeit »Die Eignungsdelikte«, Habilitation 1992 mit der Arbeit »Lebendiges und Totes in Armin Kaufmanns Strafrechtsdogmatik«. Von 1993 bis 2002 Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Regensburg, seit 2002 Professor für Strafrecht, insbesondere Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, sowie Strafprozessrecht an der Universität Kiel. Publikationen zum nationalen und internationalen Strafrecht, zu strafrechtswissenschaftlichen Grundlagenfragen, zum Medizin- sowie zum Sanktionenrecht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Allgemeiner Teil 15
I. Einleitung 15
II. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbildung 16
1. Definition der Eignungsdelikte im formellen Sinne 16
2. Ausgangssachverhalt und Bezugssachverhalt 16
a) Die Ausgangssachverhalte 17
b) Die Bezugssachverhalte 17
3. Aufzählung der Eignungsdelikte im formellen Sinne 18
III. Der Begriff der Geeignetheit 18
1. Schröders Ansicht 19
a) Darstellung von Schröders Ansicht 19
b) Stellungnahme zu Schröders Ansicht 20
aa) Entwickelbarkeit eines Abgrenzungsmaßstabs zwischen zu berücksichtigenden und zu vernachlässigenden Umständen 20
bb) Das Argument der Individualgerechtigkeit 21
cc) Inhaltliche Ausformung der abstrakt-konkreten Betrachtungsweise 23
dd) Zusammenfassung 24
2. Gallas’ Auffassung 24
a) Darstellung von Gallas’ Auffassung 24
b) Stellungnahmen zu Gallas’ Auffassung 26
aa) Unklarheiten bei der Zuordnung verschiedener Eignungsdelikte zu den konkreten bzw. abstrakten Gefährdungsdelikten 26
bb) Unklarheit des entwickelten Eignungsbegriffs 26
cc) Überzeugungskraft des Gallas’schen Abgrenzungskriteriums 26
dd) Zusammenfassung 27
3. Methodische Vorüberlegungen: Das Prinzip der Begriffsökonomie 27
4. Die Geeignetheit im formellen und materiellen Sinne – Zusammenstellung des weiteren Untersuchungsprogramms 29
IV. Die Art des Zusammenhangs zwischen Ausgangs- und Bezugssachverhalt 30
1. Bedingtheit der Relation zwischen Ausgangs- und Bezugssachverhalt 30
2. Zusammenstellung der sich hinsichtlich der Bedingtheit ergebenden Probleme 31
3. Beispiele für § 325 I, Nr. 2 zur Art und Weise der Bedingtheitsrelation 32
V. Strafbares Verhalten und Rechtsgutsbezug 33
1. Der Verschuldensgrundsatz 34
2. Der in-dubio-pro-reo-Grundsatz 34
3. Zusammenfassung 35
4. Bindungen des Gesetzgebers aus den Grundrechten 35
5. Konkreter oder abstrakter Rechtsgutsbezug 37
6. Bezug zu einer Rechtsgutsverletzung oder zu einer Rechtsgutsgefährdung 37
7. Objektiver oder subjektiver Rechtsgutsbezug 38
8. Folgerungen für die abstrakten Gefährdungsdelikte 41
9. Zur Verzichtbarkeit von Einschränkungen der gefundenen Ergebnisse 42
VI. Zwischenergebnis zu § 325 Abs. 1, Nr. 2 als speziellem Eignungsdelikt 45
VII. Präzisierung der anhand § 325 Abs. 1, Nr. 2 gewonnenen Ergebnisse 47
1. Verletzungsfahrlässigkeit als Voraussetzung für Geeignetheit 48
2. Verletzungsfahrlässigkeit als Voraussetzung für Geeignetheitsvorsatz bzw. -fahrlässigkeit 48
3. Konsequenzen für den Begriff der Geeignetheit selbst 49
VIII. Übertragbarkeit der zu § 325 Abs. 1, Nr. 2 gewonnenen Erkenntnisse auf andere Eignungsdelikte 50
1. Eignungsdelikte mit kongruentem objektiven und subjektiven Tatbestand 50
2. Eigungsdelikte mit überschießender Innentendenz 51
a) Konsequenzen bei einem Fehlen des Geeignetheitsmerkmals 52
b) Verfassungsmäßigkeit einer Vorverlagerung des Rechtsgüterschutzes gegenüber der letztlichen Verletzungshandlung 53
aa) Verfassungsmäßigkeit einer Bestrafung von Verhaltensweisen im Versuchsstadium 53
bb) Verfassungsmäßigkeit einer Bestrafung von Vorbereitungshandlungen 53
c) Deliktische Auffälligkeit der Tathandlung als Voraussetzung für deren Strafbarkeit 55
d) Funktion des Geeignetheitsbegriffs bei Delikten mit überschießender Innentendenz 55
3. Zwischenergebnis 56
IX. Verletzungsursachenhandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit 57
1. Mittelbare Verletzungsursachenhandlungen und Unrechtssignifikanz 58
2. Unmittelbare Verletzungsursachenhandlung und unerlaubtes Risiko 58
3. Das Kriterium der objektiven Zurechenbarkeit des Erfolgs zur Tathandlung 61
4. Zusammenfassung 63
X. Gefahrenursachenhandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit 63
1. Objektive Zurechenbarkeit des Gefahrenerfolgs 63
2. Ansichten zum Begriff der konkreten Gefahr 64
3. Entbehrlichkeit einer Stellungnahme 65
a) Gefährdungs- und Verletzungsfahrlässigkeit 65
b) Gefährdungsvorsatz und Verletzungsvorsatz bzw. -fahrlässigkeit 66
4. Zusammenfassung 69
XI. Sonstige Tathandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit 69
1. Die Adäquanztheorie 70
a) Wissensstand des objektiven Beobachters 70
b) Wahrscheinlichkeitsgrad für den Erfolgseintritt 71
c) Wahrscheinlichkeitsüberlegungen als unrichtiger Ausgangspunkt bei der Beantwortung der Geeignetheitsfrage 72
2. Zwischenergebnis und Ausblick 72
3. Der Begriff der konkreten Gefahr 73
a) Positives Moment des Gefahrbegriffs 75
b) Negatives Moment des Gefahrbegriffs 75
c) Stellungnahme 76
4. Der Begriff der konkreten Gefahr-Zuspitzung 80
5. Der Begriff der konkreten Gefahr-Umformung 83
a) Die conditio-sine-qua-non-Formel 85
b) Der „dynamische“ Wirkungsbegriff 86
c) Die Präexistenz des Wirkungsobjekts als Voraussetzung des Wirkungsbegriffs 86
d) Die Bestandteile des Wirkungsobjekts als Bestandteile des Wirkungsbegriffs 87
e) Die Beschaffenheit des Wirkungsobjektes als Bestandteil des Wirkungsbegriffs 88
f) Räumliche Befindlichkeit des Wirkungsobjekts als Bestandteil des Wirkungsbegriffs 89
g) Beschaffenheit der Opfersphäre und verletzungsursachentauglicher Sachverhalt 90
h) Beschaffenheit der Opfersphäre und Negationsfaktoren 91
i) Konsequenzen für den Begriff der konkreten Gefahr 92
6. Zwischenergebnis 93
7. Konsistenz der durch die Handlung hergestellten Sachlage – Ableitung eines Geeignetheitsbegriffs aus den Merkmalen eines Gefährdungserfolgs 95
a) Der verletzungsursachentaugliche Sachverhalt – positives Element des Gefahrbegriffs 95
b) Die Negationsfaktoren – negatives Element des Gefahrbegriffs 96
c) Opfernähe und Wirklichkeitscharakter – Element der akuten und konkreten Opferbetroffenheit innerhalb des Gefahrbegriffs 97
aa) Akute Betroffenheit eines individuellen Wirkungsobjekts – Das Kriterium der Opfernähe 97
bb) Konkrete Betroffenheit eines individuellen Wirkungsobjekts – Der Wirklichkeitscharakter der konkreten Gefahr 100
XII. Zusammenfassung 107
XIII. Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf den Einzelfall 109
1. Autofallenbeispiel 109
2. Pistolenschußbeispiel 109
3. Verkauf von Tötungsmitteln 110
XIV. Voraussetzung für die Annahme eines hinreichend verletzungsursachentauglichen Sachverhalts 111
1. Verfahrensweisen zur Ermittlung von verletzungsursachentauglichen Sachverhalten 111
a) Statistik als Verfahrensweise zur Ermittlung verletzungsursachentauglicher Sachverhalte 112
b) Das Experiment als Verfahrensweise zur Ermittlung verletzungsursachentauglicher Sachverhalte 113
2. Voraussetzungen, unter denen von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Verletzungsursachentauglichkeit des untersuchten Sachverhalts geschlossen werden kann 114
a) Voraussetzungen für den experimentellen Nachweis von „Ursächlichkeit“ 114
b) Voraussetzungen für den experimentellen Nachweis von „Ursachentauglichkeit“ 121
c) Ausmaß der erforderlichen Ursachentauglichkeit 122
d) Zwischenergebnis 123
3. Maßgebliche Beurteilungsinstanz für die Schlußfolgerung von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Ursachentauglichkeit des untersuchten Sachverhalts 123
a) Standpunkt der Rechtsprechung 124
aa) Kein § 261 StPO im Rahmen feststehender Naturgesetze 126
bb) § 261 StPO im Rahmen wissenschaftlich noch ungeklärter Fragen 126
b) Abweichende Auffassungen innerhalb der Literatur 127
aa) Die Ansicht Armin Kaufmanns 127
bb) § 261 StPO und der Grundsatz des „in-dubio-pro-reo“ 128
c) Stellungnahme 130
XV. Voraussetzungen für die Annahme eines Fehlens von Negationsfaktoren 131
1. Verfahrensweisen zur Widerlegung von Negationstauglichkeit 131
2. Voraussetzungen, unter denen von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Negationsuntauglichkeit des untersuchten Faktors geschlossen werden kann 132
3. Maßgebliche Beurteilungsinstanz für die Entscheidung darüber, ob das experimentell rekrutierte Tatsachenmaterial zur Ausschaltung hinreichender Negationstauglichkeit im Hinblick auf den untersuchten Faktor berechtigt 133
B. Besonderer Teil: Anwendung des gewonnenen Eignungsbegriffs auf die einzelnen Tatbestände des StGB 134
I. §§ 126 Abs 1; Abs. 2 (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten); 130 (Anleitung zu Straftaten); 140, Nr. 2 (Belohnung und Billigung von Straftaten); 166 Abs. 1; Abs. 2 (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen) 134
1. Friedensstörungsdelikte als konkrete Gefährdungsdelikte 135
2. Die Ansicht der Rechtsprechung 139
3. Der hier erarbeitete Eignungsbegriff im Vergleich 140
a) Die Erzeugung von Besorgnis 140
b) Die konkrete Betrachtungsweise 140
II. §§ 186 (Üble Nachrede); 187 (Verleumdung) 142
1. Auffassung von Literatur und Rechtsprechung 143
2. Der hier entwickelte Eignungsbegriff im Vergleich 143
III. § 187 a (Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens) 146
1. Geeignetheit der „Tat“ 146
2. Der hier vertretene Eignungsbegriff, angewandt auf § 187 a 147
IV. § 164 Abs. 2 (Falsche Verdächtigung) 148
1. Geeignetheit im Lichte von Literatur und Rechtsprechung 148
2. Geeignetheit unter Zugrundelegung des hier entwickelten Eignungsbegriffs 148
V. §§ 219 b (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft); 219 c (Inverkehrbringen von Mitteln zum Abbruch der Schwangerschaft) 150
1. Auffassung von Literatur und Rechtsprechung 150
2. Der hier vertretene Eignungsbegriff im Vergleich 151
VI. § 220 a Abs. 1, Nr. 3 (Völkermord) 152
VII. § 109 d (Störpropaganda gegen die Bundeswehr) 153
1. Herrschendes Verständnis der Eignungsklausel des § 109 d 153
2. Der hier erarbeitete Eignungsbegriff im Vergleich 155
VIII. §§ 229 Abs. 1 (Vergiftung); 319 (Gemeingefährliche Vergiftung) 156
1. Überblick über den Meinungsstand zu § 229 I 156
2. Stellungnahme 158
3. Die Eignungsklausel des § 319 und deren Gewicht für die Auslegung des § 229 I 159
4. Die Eignungsklauseln der §§ 229 I; 319 im Lichte des hier entwickelten Eignungsbegriffs 162
a) § 229 Abs. 1 162
b) § 319 163
IX. § 325 (Luftverunreinigung und Lärm) 163
1. Geeignetheit im Sinne der herrschenden Auffassung 163
2. Der hier entwickelte Eignungsbegriff, angewandt auf § 325 165
a) Das „Aus-dem-Bereich-der-Anlage-Geraten“ 165
b) Wirkungen der Emissionen auf konkrete Opfer 168
c) Konsequenzen aus der Anwendung des hiesigen Eignungsbegriffs 168
X. § 311 a (Mißbrauch ionisierender Strahlen) 172
1. § 311 a Abs. 1 172
2. § 311 a Abs. 2 173
a) Darstellung der unterschiedlichen Standpunkte zum Geeignetheitsvorsatz bei § 311 a Abs. 2 174
b) Stellungnahme zu den unterschiedlichen Ansichten 176
3. § 311 a Abs. 4 177
a) Geeignetheit und Fahrlässigkeitswertungen 178
b) Der Grundsatz der Begriffsökonomie 178
XI. § 311 d (Freisetzen ionisierender Strahlen) 179
1. Darstellung des bestehenden Meinungsstreits zum Eignungsbegriff 179
2. Stellungnahme 180
XII. § 308 Abs. 1, 2. Alt. (Brandstiftung) 181
1. Das herrschende Verständnis der Eignungsklausel in Darstellung und Kritik 181
a) Urteilsbasis bei den Geeignetheitsfeststellungen 182
b) Urteilsvollzug bei der Beantwortung der Geeignetheitsfrage 184
2. Begriff der „Lage“ im Rahmen des § 308 Abs. 1, 2. Alt. 185
a) Meinungsstand zum Begriff der „Lage“ 185
b) Stellungnahme 186
3. Zusammenfassung 187
XIII. § 326 Abs. 1, Nr. 3 (Umweltgefährdende Abfallbeseitigung) 188
1. Die Faktoren Art, Beschaffenheit und Menge 188
2. Der Eignungsbegriff 188
3. Der konkrete Lagerungsbereich des Abfalls 189
a) Die Auffassung des Gesetzgebers und deren Verbindlichkeit 189
b) Eigene Auffassung 190
4. Zusammenfassung 192
XIV. §§ 149 Abs. 1, Nr. 1 (Vorbereitung der Fälschung von Geld und Wertzeichen); 275 Abs. 1, Nr. 1 (Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen) 193
1. Der Begriff der „ähnlichen“ Vorrichtungen 193
2. Reichweite der Eignungsklausel 193
3. Der Begriff der „Art“ 194
4. Der Begriff der „Geeignetheit“ 195
C. Schlußbetrachtung und Zusammenfassung 197
I. Die Eignungsdelikte im formellen und materiellen Sinne 197
II. Die Eignungsdelikte im ausschließlich materiellen Sinne 199
III. Fazit 201
Literaturverzeichnis 202
Autorenverzeichnis 212
Stichwortverzeichnis 214