Die Eignungsdelikte

Andreas Hoyer

doi:10.3790/978-3-428-46221-6

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Hoyer, A. (1987). Die Eignungsdelikte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46221-6

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Die Eignungsdelikte

Hoyer, Andreas

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 61

(1987)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46221-6
978-3-428-06221-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46221-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 217
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

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Institution: € 82.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 54.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Andreas Hoyer, geb. 1958. Studium der Rechtswissenschaft 1977–1982 in Kiel. Promotion 1985 mit der Arbeit »Die Eignungsdelikte«, Habilitation 1992 mit der Arbeit »Lebendiges und Totes in Armin Kaufmanns Strafrechtsdogmatik«. Von 1993 bis 2002 Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Regensburg, seit 2002 Professor für Strafrecht, insbesondere Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, sowie Strafprozessrecht an der Universität Kiel. Publikationen zum nationalen und internationalen Strafrecht, zu strafrechtswissenschaftlichen Grundlagenfragen, zum Medizin- sowie zum Sanktionenrecht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Allgemeiner Teil	15
I. Einleitung	15
II. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes und Begriffsbildung	16
1. Definition der Eignungsdelikte im formellen Sinne	16
2. Ausgangssachverhalt und Bezugssachverhalt	16
a) Die Ausgangssachverhalte	17
b) Die Bezugssachverhalte	17
3. Aufzählung der Eignungsdelikte im formellen Sinne	18
III. Der Begriff der Geeignetheit	18
1. Schröders Ansicht	19
a) Darstellung von Schröders Ansicht	19
b) Stellungnahme zu Schröders Ansicht	20
aa) Entwickelbarkeit eines Abgrenzungsmaßstabs zwischen zu berücksichtigenden und zu vernachlässigenden Umständen	20
bb) Das Argument der Individualgerechtigkeit	21
cc) Inhaltliche Ausformung der abstrakt-konkreten Betrachtungsweise	23
dd) Zusammenfassung	24
2. Gallas’ Auffassung	24
a) Darstellung von Gallas’ Auffassung	24
b) Stellungnahmen zu Gallas’ Auffassung	26
aa) Unklarheiten bei der Zuordnung verschiedener Eignungsdelikte zu den konkreten bzw. abstrakten Gefährdungsdelikten	26
bb) Unklarheit des entwickelten Eignungsbegriffs	26
cc) Überzeugungskraft des Gallas’schen Abgrenzungskriteriums	26
dd) Zusammenfassung	27
3. Methodische Vorüberlegungen: Das Prinzip der Begriffsökonomie	27
4. Die Geeignetheit im formellen und materiellen Sinne – Zusammenstellung des weiteren Untersuchungsprogramms	29
IV. Die Art des Zusammenhangs zwischen Ausgangs- und Bezugssachverhalt	30
1. Bedingtheit der Relation zwischen Ausgangs- und Bezugssachverhalt	30
2. Zusammenstellung der sich hinsichtlich der Bedingtheit ergebenden Probleme	31
3. Beispiele für § 325 I, Nr. 2 zur Art und Weise der Bedingtheitsrelation	32
V. Strafbares Verhalten und Rechtsgutsbezug	33
1. Der Verschuldensgrundsatz	34
2. Der in-dubio-pro-reo-Grundsatz	34
3. Zusammenfassung	35
4. Bindungen des Gesetzgebers aus den Grundrechten	35
5. Konkreter oder abstrakter Rechtsgutsbezug	37
6. Bezug zu einer Rechtsgutsverletzung oder zu einer Rechtsgutsgefährdung	37
7. Objektiver oder subjektiver Rechtsgutsbezug	38
8. Folgerungen für die abstrakten Gefährdungsdelikte	41
9. Zur Verzichtbarkeit von Einschränkungen der gefundenen Ergebnisse	42
VI. Zwischenergebnis zu § 325 Abs. 1, Nr. 2 als speziellem Eignungsdelikt	45
VII. Präzisierung der anhand § 325 Abs. 1, Nr. 2 gewonnenen Ergebnisse	47
1. Verletzungsfahrlässigkeit als Voraussetzung für Geeignetheit	48
2. Verletzungsfahrlässigkeit als Voraussetzung für Geeignetheitsvorsatz bzw. -fahrlässigkeit	48
3. Konsequenzen für den Begriff der Geeignetheit selbst	49
VIII. Übertragbarkeit der zu § 325 Abs. 1, Nr. 2 gewonnenen Erkenntnisse auf andere Eignungsdelikte	50
1. Eignungsdelikte mit kongruentem objektiven und subjektiven Tatbestand	50
2. Eigungsdelikte mit überschießender Innentendenz	51
a) Konsequenzen bei einem Fehlen des Geeignetheitsmerkmals	52
b) Verfassungsmäßigkeit einer Vorverlagerung des Rechtsgüterschutzes gegenüber der letztlichen Verletzungshandlung	53
aa) Verfassungsmäßigkeit einer Bestrafung von Verhaltensweisen im Versuchsstadium	53
bb) Verfassungsmäßigkeit einer Bestrafung von Vorbereitungshandlungen	53
c) Deliktische Auffälligkeit der Tathandlung als Voraussetzung für deren Strafbarkeit	55
d) Funktion des Geeignetheitsbegriffs bei Delikten mit überschießender Innentendenz	55
3. Zwischenergebnis	56
IX. Verletzungsursachenhandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit	57
1. Mittelbare Verletzungsursachenhandlungen und Unrechtssignifikanz	58
2. Unmittelbare Verletzungsursachenhandlung und unerlaubtes Risiko	58
3. Das Kriterium der objektiven Zurechenbarkeit des Erfolgs zur Tathandlung	61
4. Zusammenfassung	63
X. Gefahrenursachenhandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit	63
1. Objektive Zurechenbarkeit des Gefahrenerfolgs	63
2. Ansichten zum Begriff der konkreten Gefahr	64
3. Entbehrlichkeit einer Stellungnahme	65
a) Gefährdungs- und Verletzungsfahrlässigkeit	65
b) Gefährdungsvorsatz und Verletzungsvorsatz bzw. -fahrlässigkeit	66
4. Zusammenfassung	69
XI. Sonstige Tathandlungen und Fahrlässigkeitsvermittlungsfähigkeit	69
1. Die Adäquanztheorie	70
a) Wissensstand des objektiven Beobachters	70
b) Wahrscheinlichkeitsgrad für den Erfolgseintritt	71
c) Wahrscheinlichkeitsüberlegungen als unrichtiger Ausgangspunkt bei der Beantwortung der Geeignetheitsfrage	72
2. Zwischenergebnis und Ausblick	72
3. Der Begriff der konkreten Gefahr	73
a) Positives Moment des Gefahrbegriffs	75
b) Negatives Moment des Gefahrbegriffs	75
c) Stellungnahme	76
4. Der Begriff der konkreten Gefahr-Zuspitzung	80
5. Der Begriff der konkreten Gefahr-Umformung	83
a) Die conditio-sine-qua-non-Formel	85
b) Der „dynamische“ Wirkungsbegriff	86
c) Die Präexistenz des Wirkungsobjekts als Voraussetzung des Wirkungsbegriffs	86
d) Die Bestandteile des Wirkungsobjekts als Bestandteile des Wirkungsbegriffs	87
e) Die Beschaffenheit des Wirkungsobjektes als Bestandteil des Wirkungsbegriffs	88
f) Räumliche Befindlichkeit des Wirkungsobjekts als Bestandteil des Wirkungsbegriffs	89
g) Beschaffenheit der Opfersphäre und verletzungsursachentauglicher Sachverhalt	90
h) Beschaffenheit der Opfersphäre und Negationsfaktoren	91
i) Konsequenzen für den Begriff der konkreten Gefahr	92
6. Zwischenergebnis	93
7. Konsistenz der durch die Handlung hergestellten Sachlage – Ableitung eines Geeignetheitsbegriffs aus den Merkmalen eines Gefährdungserfolgs	95
a) Der verletzungsursachentaugliche Sachverhalt – positives Element des Gefahrbegriffs	95
b) Die Negationsfaktoren – negatives Element des Gefahrbegriffs	96
c) Opfernähe und Wirklichkeitscharakter – Element der akuten und konkreten Opferbetroffenheit innerhalb des Gefahrbegriffs	97
aa) Akute Betroffenheit eines individuellen Wirkungsobjekts – Das Kriterium der Opfernähe	97
bb) Konkrete Betroffenheit eines individuellen Wirkungsobjekts – Der Wirklichkeitscharakter der konkreten Gefahr	100
XII. Zusammenfassung	107
XIII. Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf den Einzelfall	109
1. Autofallenbeispiel	109
2. Pistolenschußbeispiel	109
3. Verkauf von Tötungsmitteln	110
XIV. Voraussetzung für die Annahme eines hinreichend verletzungsursachentauglichen Sachverhalts	111
1. Verfahrensweisen zur Ermittlung von verletzungsursachentauglichen Sachverhalten	111
a) Statistik als Verfahrensweise zur Ermittlung verletzungsursachentauglicher Sachverhalte	112
b) Das Experiment als Verfahrensweise zur Ermittlung verletzungsursachentauglicher Sachverhalte	113
2. Voraussetzungen, unter denen von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Verletzungsursachentauglichkeit des untersuchten Sachverhalts geschlossen werden kann	114
a) Voraussetzungen für den experimentellen Nachweis von „Ursächlichkeit“	114
b) Voraussetzungen für den experimentellen Nachweis von „Ursachentauglichkeit“	121
c) Ausmaß der erforderlichen Ursachentauglichkeit	122
d) Zwischenergebnis	123
3. Maßgebliche Beurteilungsinstanz für die Schlußfolgerung von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Ursachentauglichkeit des untersuchten Sachverhalts	123
a) Standpunkt der Rechtsprechung	124
aa) Kein § 261 StPO im Rahmen feststehender Naturgesetze	126
bb) § 261 StPO im Rahmen wissenschaftlich noch ungeklärter Fragen	126
b) Abweichende Auffassungen innerhalb der Literatur	127
aa) Die Ansicht Armin Kaufmanns	127
bb) § 261 StPO und der Grundsatz des „in-dubio-pro-reo“	128
c) Stellungnahme	130
XV. Voraussetzungen für die Annahme eines Fehlens von Negationsfaktoren	131
1. Verfahrensweisen zur Widerlegung von Negationstauglichkeit	131
2. Voraussetzungen, unter denen von den verfahrensmäßig erzielten Ergebnissen auf die Negationsuntauglichkeit des untersuchten Faktors geschlossen werden kann	132
3. Maßgebliche Beurteilungsinstanz für die Entscheidung darüber, ob das experimentell rekrutierte Tatsachenmaterial zur Ausschaltung hinreichender Negationstauglichkeit im Hinblick auf den untersuchten Faktor berechtigt	133
B. Besonderer Teil: Anwendung des gewonnenen Eignungsbegriffs auf die einzelnen Tatbestände des StGB	134
I. §§ 126 Abs 1; Abs. 2 (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten); 130 (Anleitung zu Straftaten); 140, Nr. 2 (Belohnung und Billigung von Straftaten); 166 Abs. 1; Abs. 2 (Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen)	134
1. Friedensstörungsdelikte als konkrete Gefährdungsdelikte	135
2. Die Ansicht der Rechtsprechung	139
3. Der hier erarbeitete Eignungsbegriff im Vergleich	140
a) Die Erzeugung von Besorgnis	140
b) Die konkrete Betrachtungsweise	140
II. §§ 186 (Üble Nachrede); 187 (Verleumdung)	142
1. Auffassung von Literatur und Rechtsprechung	143
2. Der hier entwickelte Eignungsbegriff im Vergleich	143
III. § 187 a (Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens)	146
1. Geeignetheit der „Tat“	146
2. Der hier vertretene Eignungsbegriff, angewandt auf § 187 a	147
IV. § 164 Abs. 2 (Falsche Verdächtigung)	148
1. Geeignetheit im Lichte von Literatur und Rechtsprechung	148
2. Geeignetheit unter Zugrundelegung des hier entwickelten Eignungsbegriffs	148
V. §§ 219 b (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft); 219 c (Inverkehrbringen von Mitteln zum Abbruch der Schwangerschaft)	150
1. Auffassung von Literatur und Rechtsprechung	150
2. Der hier vertretene Eignungsbegriff im Vergleich	151
VI. § 220 a Abs. 1, Nr. 3 (Völkermord)	152
VII. § 109 d (Störpropaganda gegen die Bundeswehr)	153
1. Herrschendes Verständnis der Eignungsklausel des § 109 d	153
2. Der hier erarbeitete Eignungsbegriff im Vergleich	155
VIII. §§ 229 Abs. 1 (Vergiftung); 319 (Gemeingefährliche Vergiftung)	156
1. Überblick über den Meinungsstand zu § 229 I	156
2. Stellungnahme	158
3. Die Eignungsklausel des § 319 und deren Gewicht für die Auslegung des § 229 I	159
4. Die Eignungsklauseln der §§ 229 I; 319 im Lichte des hier entwickelten Eignungsbegriffs	162
a) § 229 Abs. 1	162
b) § 319	163
IX. § 325 (Luftverunreinigung und Lärm)	163
1. Geeignetheit im Sinne der herrschenden Auffassung	163
2. Der hier entwickelte Eignungsbegriff, angewandt auf § 325	165
a) Das „Aus-dem-Bereich-der-Anlage-Geraten“	165
b) Wirkungen der Emissionen auf konkrete Opfer	168
c) Konsequenzen aus der Anwendung des hiesigen Eignungsbegriffs	168
X. § 311 a (Mißbrauch ionisierender Strahlen)	172
1. § 311 a Abs. 1	172
2. § 311 a Abs. 2	173
a) Darstellung der unterschiedlichen Standpunkte zum Geeignetheitsvorsatz bei § 311 a Abs. 2	174
b) Stellungnahme zu den unterschiedlichen Ansichten	176
3. § 311 a Abs. 4	177
a) Geeignetheit und Fahrlässigkeitswertungen	178
b) Der Grundsatz der Begriffsökonomie	178
XI. § 311 d (Freisetzen ionisierender Strahlen)	179
1. Darstellung des bestehenden Meinungsstreits zum Eignungsbegriff	179
2. Stellungnahme	180
XII. § 308 Abs. 1, 2. Alt. (Brandstiftung)	181
1. Das herrschende Verständnis der Eignungsklausel in Darstellung und Kritik	181
a) Urteilsbasis bei den Geeignetheitsfeststellungen	182
b) Urteilsvollzug bei der Beantwortung der Geeignetheitsfrage	184
2. Begriff der „Lage“ im Rahmen des § 308 Abs. 1, 2. Alt.	185
a) Meinungsstand zum Begriff der „Lage“	185
b) Stellungnahme	186
3. Zusammenfassung	187
XIII. § 326 Abs. 1, Nr. 3 (Umweltgefährdende Abfallbeseitigung)	188
1. Die Faktoren Art, Beschaffenheit und Menge	188
2. Der Eignungsbegriff	188
3. Der konkrete Lagerungsbereich des Abfalls	189
a) Die Auffassung des Gesetzgebers und deren Verbindlichkeit	189
b) Eigene Auffassung	190
4. Zusammenfassung	192
XIV. §§ 149 Abs. 1, Nr. 1 (Vorbereitung der Fälschung von Geld und Wertzeichen); 275 Abs. 1, Nr. 1 (Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen)	193
1. Der Begriff der „ähnlichen“ Vorrichtungen	193
2. Reichweite der Eignungsklausel	193
3. Der Begriff der „Art“	194
4. Der Begriff der „Geeignetheit“	195
C. Schlußbetrachtung und Zusammenfassung	197
I. Die Eignungsdelikte im formellen und materiellen Sinne	197
II. Die Eignungsdelikte im ausschließlich materiellen Sinne	199
III. Fazit	201
Literaturverzeichnis	202
Autorenverzeichnis	212
Stichwortverzeichnis	214

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