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Der Bereicherungswegfall in Parallele zur hypothetischen Schadensentwicklung

Frieser, Andreas

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 104

(1987)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
ERSTER TEIL: Die „Bereicherung“ als konstituierendes Element der Kondiktionshaftung, entwickelt aus der Gegenüberstellung von schadens- und bereicherungsrechtlichen Grundsätzen 15
1. Abschnitt: Einordnung der Frage nach der „Bereicherung“ in die Diskussion über die Grundlagen des Bereicherungsrechts 15
A. § 818 Abs. 3 BGB als zentrale Vorschrift im bereicherungsrechtlichen System? 15
B. § 818 Abs. 3 BGB als kaum erklärliche Privilegierung des Bereicherungsschuldners aus der Sicht des „modernen“ Bereicherungsrechts 18
I. Der Gegensatz zwischen „alter“ und „moderner“ Lehre 18
II. Grundlage der „modernen“ Lehre – Trennung von Eingriffs- und Leistungskondiktion 20
2. Abschnitt: Funktionaler Zusammenhang zwischen Schadens- und Bereicherungshaftung 29
A. Die Gemeinsamkeiten der beiden Haftungsarten 29
I. Bisherige Darstellung des Zusammenhanges (Beispiel: Vorteils- bzw. Nachteilsausgleichung) 29
II. Die gemeinsame Haftungsstruktur vor dem Hintergrund einer monokausalen Erklärung beider Haftungen 33
1. Ausgangspunkt beider Haftungen: Reaktion auf Rechtsverletzung 33
2. Die rechtswidrige Handlung im Schadens- und Bereicherungsrecht 38
B. Der Naturalrestitutionsanspruch im Schadens- und Bereicherungsrecht 46
I. Die gemeinsame Funktion des Anspruchs in beiden Haftungssystemen 46
II. Die Besonderheit der Naturalrestitution im Bereicherungsrecht 56
1. Die Anordnung der Naturalrestitution im Gesetz 56
2. Naturalrestitutionsanspruch und vermögensorientierte Lehre 59
III. Naturalrestitutionsanspruch und Haftung auf den objektiven Wert als Beispiele für eine verfehlte praktische Verwirklichung der bisher erkannten Gemeinsamkeiten von Schadens- und Bereicherungshaftung 67
1. Der objektive Wert der beschädigten Sache als Mindestschaden 67
2. Der objektive Wert der erlangten Sache als Bemessungsgrundlage der Bereicherungshaftung 80
C. Zusammenfassung 93
ZWEITER TEIL: Gemeinsamkeiten bei der Berechnung von Schaden und Bereicherung 95
1. Abschnitt: Der schadensrechtliche Interessebegriff 95
A. Einleitung 95
B. Der Interessebegriff in der schadensrechtlichen Diskussion 97
I. Interessebegriff und Differenzrechnung 97
II. Kritik am rechnerischen Interessebegriff 99
III. Interessebegriff und Vergleich zweier Lagen 100
1. Differenz und Differenzrechnung 100
2. Die vergleichende Betrachtungsweise im Schadensbegriff der herrschenden Meinung 105
IV. Interessebegriff und subjektive Orientierung des Schadensersatzes 107
1. Herleitung der subjektiven Orientierung aus dem Wesen des Interessebegriffs – Auseinandersetzung mit Mertens 107
2. Subjektive Orientierung und Zustandsvergleich in den Fällen der entgangenen Nutzung 115
V. Interessebegriff und Berücksichtigung hypothetischer Umstände 124
1. Der entgangene Gewinn 125
2. Der hypothetische Kausalverlauf 140
VI. Zusammenfassung 154
2. Abschnitt: Der bereicherungsrechtliche Interessebegriff 158
A. Einleitung 158
B. Die Sicht der Gesetzesverfasser 158
C. Die einzelnen Komponenten des bereicherungsrechtlichen Interessebegriffs 163
I. Darstellung der Prinzipien anhand der Diskussion um die Saldotheorie 163
1. Ausgangslage: Gesamtbetrachtung oder Analyse des Schuldnervermögens? 163
2. Entwicklung der Saldotheorie 164
3. Die aus der Kritik an der Saldotheorie entwickelten Lösungsvorschläge der Literatur 169
4. Entwicklung einer „Bereicherungs“haftung mit Hilfe des bereicherungsrechtlichen Interessebegriffs 182
5. Der Ersparnisgedanke im Bereicherungsrecht 191
6. Praktische Bedeutung des Hypothesegedankens 195
II. Zusammenfassung 201
DRITTER TEIL: Die parallele Bestimmung des Haftungsumfanges im Schadens- und Bereicherungsrecht, dargestellt an den Fällen BGHZ 53, 144 und 57, 137 205
1. Abschnitt: Einführung 205
A. Die zugrundeliegenden Sachverhalte 205
B. Grundsätzliche Überlegungen zu den beiden Fällen 206
2. Abschnitt: Die schadensrechtliche Lösung 208
A. Die Tendenz zu einem einheitlichen Rückabwicklungssystem – Kritik 208
B. Die schadensrechtlichen Entscheidungsgründe in BGHZ 57, 137 im einzelnen 210
C. Kritik dieses Entscheidungsabschnitts 212
I. Zur Adäquanztheorie 212
II. Zur Schutzzwecktheorie: Grundlage und Kritik dieses Ansatzes 213
D. Der Hypothesegedanke als Anknüpfungspunkt der Schadensbeschränkung 219
I. Allgemeine Überlegungen in den Rezensionen 219
II. Der Hypothesegedanke und die Frage des nichtigen Vertrages 221
III. Der Hypothesegedanke in den Rezensionen 229
E. Sachfremde Erwägungen der BGH-Lösung – Kritik 234
I. Der Strafgedanke 234
II. Die vom BGH herangezogene Anspruchsgrundlage 237
III. Die Argumentation mit § 254 BGB 238
F. Zusammenfassung 239
3. Abschnitt: Die bereicherungsrechtliche Lösung 241
A. Kritische Betrachtung der Argumentation des BGH unter Berücksichtigung der Literaturmeinungen 241
I. Überwindung der Saldotheorie 241
1. Argumentation mit der fehlenden Schutzwürdigkeit des Betrügers 241
2. Begründung aus § 819 BGB 245
II. Anwendung des Gedankens aus § 254 BGB 248
B. Eigene Lösung 252
I. Die Frage nach der Bereicherung 252
II. Der Hypothesegedanke und die aktuell vorhandene Vermögensmehrung 254
III. Der Ersparnisgedanke in den Täuschungsfällen 255
C. Verhältnis der gefundenen Lösung zum gesetzlichen Rücktrittsrecht 257
D. Zusammenfassung 261
Literaturverzeichnis 263