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Der Ägäis-Konflikt

Die Abgrenzungdes Festlandsockels zwischen Griechenland und der Türkei und das Problem der Inseln im Seevölkerrecht

Heintschel von Heinegg, Wolff

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 89

(1989)

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Table of Contents

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Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 17
1. Teil: Geschichtlicher Überblick und die Rechtspositionen Griechenlands und der Türkei zur Frage der Hoheitsrechte in der Agäis 20
A. Geschichtlicher Überblick 20
I. Die griechisch-türkischen Beziehungen seit Beginn des 19. Jahrhunderts und die Souveränität über die ägäischen Inseln 20
II. Der Verlauf der Streitigkeiten um den Festlandsockel 23
B. Die Rechtspositionen der Parteien 26
I. Basislinien und allgemeine Breite des Küstenmeeres 26
II. Die Stellung von Inseln im allgemeinen 27
ΙII. Archipele 28
IV. Das Küstenmeer von Inseln 28
V. Inseln und Festlandsockel 30
VI. Der Einfluß von Inseln auf die Abgrenzung von Seegebieten zwischen benachbarten bzw. einander gegenüberliegenden Staaten 31
1. Inseln und die Abgrenzung des Küstenmeeres 31
2. Inseln und die Abgrenzimg des Festlandsockels 33
VII. Zusammenfassung 34
2. Teil: Der Rechtsstatus von Inseln im Völkerrecht 35
A. Das Völkervertragsrecht 35
I. Vorbemerkung 35
II. Die Behandlung des Problems in der Zeit vor dem 20. Jahrhundert 36
ΙII. Die Haager Konferenz von 1930 über die Kodifizierung des Völkerrechts und vorbereitende Arbeiten 37
IV. Die Entwicklung bis zum Jahre 1958, einschließlich UNCLOS I 40
1. Die Definition des Begriffs „Insel\" und die Frage des Küstenmeeres von Inseln 40
a) Der britisch-norwegische Fischereistreit 40
b) Vorschläge innerhalb der ILC und UNCLOS I 42
2. Der Festlandsockel von Inseln und das Problem der anzuwendenden Begriffsbestimmung 45
V. Die Entwicklung bis zur Seerechtskonvention von 1982 48
1. Vorbemerkung 48
2. Die Verhandlungen des Meeresboden-Ausschusses 51
3. Die Positionen der Delegierten auf UNCLOS III 58
a) Die 2. Session: Caracas, 20. Juni bis 29. August 1974 58
b) Die weiteren Sessionen 66
VI. Zusammenfassung 73
B. Das Völkergewohnheitsrecht 75
I. Methodischer Ansatz für den Nachweis seerechtlicher Normen des Völkergewohnheitsrechts 75
1. Vorbemerkung 75
2. Das objektive Element - die Staatenpraxis/die Übung 80
a) Erforderlichkeit des objektiven Elements? 80
b) Begriff und Inhalt der „Übung 82
aa) Akte nationaler Rechtsetzung als Übung? 84
bb) Abstrakte (Rechts-)Äußerungen als Übung? 88
cc) Völkerrechtliche Verträge als Übung? 92
dd) Weitere Anforderungen an die Übung 101
3. Das subjektive Element - die opinio iuris 106
a) Begriff und Inhalt der opinio iuris 107
b) Der Nachweis der opinio iuris 108
4. Zusammenfassung 115
II. Staatenpraxis 115
1. Nationale Rechtsetzungsakte 116
a) Akte nationaler Rechtsetzung, in denen die Frage der Seegebiete von Inseln ausdrücklich geregelt ist 116
b) Sonstige Akte nationaler Rechtsetzung und andere Regelungen 117
2. Abgrenzungsvereinbarungen 118
3. Ergebnis 120
ΙII. Opinio iuris 121
IV. Das völkerrechtliche Schrifttum 122
V. Ergebnis 126
C. Der völkerrechtliche Status von Archipelen 126
I. Vorbemerkung 126
II. Die vertretenen Positionen 127
IIΙ. Die Entwicklung bis einschließlich 1930 128
IV. Die Arbeit der ILC und UNCLOS I 130
V. Die Entwicklung bis einschließlich UNCLOS III 132
3. Teil: Die Abgrenzung des Festlandsockels zwischen benachbarten und einander gegenüberliegenden Staaten und der Einfluß von Inseln 135
A. Das Festlandsockel-Regime 135
I. Der Grundsatz exklusiver Hoheitsrechte des Küstenstaates am Meeresgrund und -untergrund 135
II. Zum Rechtserwerbsgrund 138
ΙII. Das Ausmaß der Kontiguität 142
1. Die Arbeiten der ILC und UNCLOS I 142
2. Meeresboden-Ausschuß und UNCLOS III 151
3. Das Völkergewohnheitsrecht 153
4. Die internationale Judikatur und die „natural prolongation 159
IV. Ergebnis 161
B. Die Abgrenzung des Festlandsockels 161
1. Abschnitt: Festlandsockelabgrenzung im allgemeinen 161
I. Begriff, Aufgabe und Grundsätze der Festlandsockelabgrenzung 161
1. Vorbemerkung 161
2. Begriff, Aufgabe und Grundsätze der Festlandsockelabgrenzung 162
II. Festlandsockelabgrenzung nach Völkergewohnheitsrecht 171
1. Regeln, Prinzipien und Methoden 171
a) Prinzipien 171
b) Regeln 173
c) Methoden 174
2. Regeln und Prinzipien der Festlandsockelabgrenzung 175
a) Vorbemerkung 175
b) Staatenpraxis 176
c) Multilaterale völkerrechtliche Verträge 187
aa) Die Genfer Festlandsockelkonvention von 1958 188
bb) UNCLOS III/SRK 1982 192
(1) Die Entstehungsgeschichte der Art. 74 und 83 SRK 192
(2) Auslegung des Art. 83 SRK 200
d) Hilfsmittel 203
aa) Vorbemerkung 203
bb) Die internationale Judikatur und Kritik der Literatur 204
ΙII. Ergebnis 210
2. Abschnitt: Billigkeit im Völkerrecht und Prinzipien der Billigkeit bei der Festlandsockelabgrenzung 210
I. Billigkeit im Völkerrecht 211
II. Billigkeit in der internationalen Judikatur der Abgrenzung von Seegebieten 215
1. Kritik der Literatur 215
2. Verständnis der Judikatur 217
ΙII. Grundsätzliches zur Anwendung des Rechts der Festlandsockelabgrenzung auf den Einzelfall 224
IV. Prinzipien der Billigkeit und beachtenswerte Umstände („relevant circumstances\") sowie Kriterien 227
1. Die (allgemeingültigen) Prinzipien der Billigkeit 228
2. Relevante Umstände und Kriterien 229
a) Geographische Umstände 231
b) Ökonomische Faktoren und Umstände 233
c) Sicherheitspolitische Erwägungen 237
d) Proportionalität 240
e) (Vor-)Verhalten der Parteien 244
V. Abwägung der relevanten Umstände 248
VI. Billigkeit der Äquidistanz? 249
VII. Ergebnis 254
3. Abschnitt: Festlandsockelabgrenzung und Inseln 254
I. Vorbemerkung 254
II. Multilaterale völkerrechtliche Verträge 255
1. Die Genfer FSK und ihre Vorarbeiten 255
2. Die 1982er Seerechtskonvention und ihre Vorarbeiten 258
ΙII. Staatenpraxis 264
1. Abgrenzungsvereinbarungen, in denen Inseln voll berücksichtigt werden 265
2. Abkommen, in denen Inseln nur zum Teil oder gar nicht berücksichtigt werden 266
3. Zusammenfassung 270
IV. Die Behandlung von Inseln in der internationalen Judikatur zur Abgrenzung von Seegebieten 272
1. Die Nordsee-Festlandsockel-Fälle von 1969 272
2. Die Entscheidung des Schiedsgerichts im Festlandsockel Fall zwischen dem Vereinigten Königreich und Frankreich 272
3. Der Vorschlag der Schlichtungskommission zur Abgrenzung des Festlandsockels zwischen Island und der norwegischen Insel Jan Mayen 277
4. Der tunesisch-libysche Festlandsockel Fall von 1982 281
5. Der Gulf of Maine Fall von 1984 282
6. Der Schiedsspruch im Abgrenzungsfall zwischen Guinea und Guinea- Bissau von 1985 283
7. Der Festlandsockel Fall zwischen Libyen und Malta von 1985 285
8. Zusammenfassung 287
V. Zusammenfassung und Kritik 290
1. Die im völkerrechtlichen Schrifttum vertretenen Positionen zur Behandlung von Inseln bei der Abgrenzung des Festlandsockels 290
2. Die herleitbaren Kriterien 291
3. Die einzelnen Kriterien und ihre Beziehung zum grundlegenden Festlandsockelkonzept 294
a) Das Kriterium der Größe 294
b) Das Kriterium der Lage 295
c) Die Kriterien der Bevölkerung und der Bewohnbarkeit 297
d) Weitere Kriterien 299
4. Teil: Die Abgrenzung des Festlandsockels in der Ägäis 300
I. Vorbemerkung 300
II. Vergleich mit der bestehenden Abgrenzungspraxis 302
ΙII. Die Bestimmimg des Ausmaßes der Berücksichtigung der ägäischen Inseln nach Maßgabe des geltenden Abgrenzungsrechts 304
1. Die Abgrenzung des Festlandsockels in der Nordägäis 305
2. Die Abgrenzung des Festlandsockels in der Südägäis 308
a) Die Kykladen 309
b) Der Dodekanes 310
IV. Ergebnis 312
Annex 315
I. Akte nationaler Gesetzgebung 315
II. Abgrenzungsvereinbarungen, in denen Inseln eine Rolle spielen 326
ΙII. Auszüge aus multilateralen seerechtlichen Verträgen 329
IV. Working paper of the Second Committee: main trends 334
Literaturverzeichnis 341