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Hieber, M. (1982). Wettbewerbspolitische Aspekte der Neuregelung des haftenden Eigenkapitals der Sparkassen im Bankenaufsichtsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45263-7
Hieber, Manfred. Wettbewerbspolitische Aspekte der Neuregelung des haftenden Eigenkapitals der Sparkassen im Bankenaufsichtsrecht. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45263-7
Hieber, M (1982): Wettbewerbspolitische Aspekte der Neuregelung des haftenden Eigenkapitals der Sparkassen im Bankenaufsichtsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45263-7

Format

Wettbewerbspolitische Aspekte der Neuregelung des haftenden Eigenkapitals der Sparkassen im Bankenaufsichtsrecht

Hieber, Manfred

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung A: Wirtschaftswissenschaft, Vol. 116

(1982)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 9
I. Die Frage der Zweckmäßigkeit einer Berücksichtigung wettbewerblicher Argumente bei der Neuregelung des haftenden Eigenkapitals im Bankenaufsichtsrecht 11
1. Die Praxis der Diskussion um KWG-Regelungen 11
2. Kritische Argumente im Zusammenhang mit der Berücksichtigung wettbewerbspolitischer Argumente bei der Neuformulierung des § 10 Abs. 2 KWG 12
a) Gruppen-, insbesondere rechtsformspezifische Wettbewerbswirkungen der Regelungen zu § 10 Abs. 2 KWG unter effizienzpolitischen Gesichtspunkten 13
b) Die Gefährdung sachgerechter bankenaufsichtsrechtlicher Lösungen als Folge einer Berücksichtigung wettbewerbspolitischer Argumente 15
c) Die Gefährdung struktureller Besonderheiten der Kreditinstitute als Folge einer Berücksichtigung wettbewerbspolitischer Argumente 17
3. Ergebnis 18
II. Wettbewerbspolitische Konzeptionen zur Beurteilung der Reformvorschläge zu § 10 Abs. 2 KWG 20
1. Zur Frage der wettbewerbspolitischen Konzeption der Bankenstrukturkommission 20
a) Die wettbewerbspolitischen Aussagen der Bankenstrukturkommission zu den einzelnen Reformvorschlägen 21
b) Alternative Thesen, das Wettbewerbskonzept der Bankenstrukturkommission betreffend 24
2. Eine wettbewerbspolitische Konzeption auf der Grundlage der Ansätze der Enquêtekommission der Bundesregierung und Wolfgang Stützels 33
a) Der wettbewerbspolitische Ansatz der Enquêtekommission 34
b) Das wettbewerbspolitische Konzept Stützels 35
c) Ein wettbewerbspolitisches Konzept für eine wachsende Kreditwirtschaft 38
3. Ergebnis 47
III. Die Wettbewerbsverhältnisse im deutschen Kreditgewerbe unter den gegenwärtig geltenden Bedingungen, insbesondere den Regelungen des § 10 Abs. 2 KWG – unter besonderer Berücksichtigung des Wettbewerbsstatus der Sparkassen 51
1. Die Ergebnisse der Untersuchung der Wettbewerbsverhältnisse durch die Enquêtekommission der Bundesregierung als Ausgangspunkt 52
a) Wettbewerbspolitische Würdigung steuerlicher Sonderregelungen durch die Enquêtekommission 53
b) Wettbewerbsverschiebungen als Folge einseitiger Einflußnahme öffentlicher Stellen 55
c) Wettbewerbsverschiebungen aufgrund des besonderen Sicherheitsstatus öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute 55
2. Die Wirkungen von Änderungen steuerlicher und anderer Normen seit 1968 auf die Wettbewerbsverhältnisse im Kreditgewerbe – insbesondere auf die Wettbewerbsstellung der Sparkassen 56
a) Maßnahmen zur Korrektur von Wettbewerbsverschiebungen aufgrund einseitiger Einflußnahme öffentlicher Stellen und des besonderen Sicherheitsstatus öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute 56
b) Maßnahmen zur Korrektur von Wettbewerbsverschiebungen aufgrund steuerlicher Sonderregelungen 57
3. Die Auswirkungen unterschiedlicher Bedingungen der Eigenkapitalbeschaffung auf die Wettbewerbsstellung der Sparkassen 64
4. Empirische Befunde in bezug auf die These wettbewerbspolitischer Benachteiligung der Sparkassen unter den gegenwärtigen Bedingungen 68
IV. Die wettbewerbspolitische Beurteilung der für die Sparkassen relevanten Vorschläge zur Reform des § 10 Abs. 2 KWG 79
1. Wettbewerbspolitische Beurteilung der Anerkennung von Haftungszuschlägen als haftendes Eigenkapital bei Sparkassen 80
a) Möglichkeiten einer Aufrechterhaltung der Wettbewerbsstellung der Sparkassen durch eine Beeinflussung der Eigenkapitalquote unter den veränderten Rahmenbedingungen der Gegenwart 80
b) Wettbewerbspolitische Implikationen der Anerkennung von Haftungszuschlägen als haftendes Eigenkapital bei Sparkassen im Falle der Existenz einer Eigenkapitalrestriktion 83
c) Zur Frage der Ausgestaltung von Haftungszuschlägen als haftendes Eigenkapital für Sparkassen unter wettbewerbspolitischen Gesichtspunkten 91
2. Wettbewerbspolitische Beurteilung der Ausstattung der Sparkassen mit Dotationskapital als haftendem Eigenkapital 99
a) Wettbewerbspolitische Implikationen einer Zuführung von Dotationskapital bei veränderter Wettbewerbsstellung der Sparkassen 99
b) Die Implikationen der Dotationskapitallösung für die Gewährträger und die Frage nach der Stabilität der Eigenkapitalstruktur der Sparkassen 101
3. Wettbewerbspolitische Beurteilung einer Anerkennung nachrangigen Haftkapitals als haftendes Eigenkapital 105
a) Wettbewerbspolitische Beurteilung einer Anerkennung nachrangigen Haftkapitals durch die Bankenstrukturkommission 105
b) Die wettbewerbspolitische Beurteilung nachrangigen Haftkapitals als haftendes Eigenkapital unter den veränderten wettbewerbspolitischen Rahmenbedingungen der Gegenwart 106
aa) Wettbewerbspolitische Beurteilung nachrangigen Haftkapitals, wenn nachrangige Verbindlichkeiten risikolos gegeben werden 107
bb) Wettbewerbspolitische Implikationen einer Anerkennung nachrangigen Haftkapitals als haftendes Eigenkapital bei privaten Kreditinstituten 109
cc) Wettbewerbspolitische Beurteilung nachrangigen Haftkapitals, wenn nachrangige Verbindlichkeiten Verlustausgleichsfunktion bei öffentlich-rechtlichen Sparkassen übernehmen 114
Zusammenfassung 120
Summary 137
Résumé 139
Literaturverzeichnis 141
Sachwortverzeichnis 143