Wahrscheinlichkeitsurteile in juristischen Entscheidungen

Ernst Ludwig Nell

doi:10.3790/978-3-428-45421-1

Wahrscheinlichkeitsurteile in juristischen Entscheidungen

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Nell, E. (1983). Wahrscheinlichkeitsurteile in juristischen Entscheidungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45421-1

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Wahrscheinlichkeitsurteile in juristischen Entscheidungen

Nell, Ernst Ludwig

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 446

(1983)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45421-1
978-3-428-05421-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45421-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 263
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	15
1. Teil: Wahrscheinlichkeitsurteile	18
1. Abschnitt: Der Begriff der Wahrscheinlichkeit	18
§ 1. Der klassische Wahrscheinlichkeitsbegriff	19
§ 2. Wahrscheinlichkeit als relative Häufigkeit: Objektive (statistische) Ereigniswahrscheinlichkeit	21
I. Der statistische Wahrscheinlichkeitsbegriff	21
II. Verwendbarkeit für juristische Entscheidungen	22
1. Rein empirischer Charakter des statistischen Wahrscheinlichkeitsbegriffs	22
2. Keine Anwendung auf Einzelfälle	23
3. Der Einzelfall als Element eines „Kollektivs"	24
§ 3. „Logische Wahrscheinlichkeit": Objektive Hypothesenwahrscheinlichkeit	27
I. Der Ansatz Carnaps: Wahrscheinlichkeit als Bestätigungsgrad	27
II. Besonderheiten und Konsequenzen	28
1. Logische Wahrscheinlichkeit als „bedingte" Wahrscheinlichkeit	28
2. Der logische Charakter des Bestätigungsgrades	30
§ 4. Subjektive Wahrscheinlichkeit	32
I. Der absolute (nicht-bedingte) Charakter des alltagssprachlichen Wahrscheinlichkeitsbegriffs	32
II. Wahrscheinlichkeit und Wissen	33
III. Subjektive Wahrscheinlichkeit als subjektive Entsprechung zu objektiven Wahrscheinlichkeiten?	34
IV. Subjektive Wahrscheinlichkeit als „Glaubensgrad"	35
1. Meßbarkeit subjektiver Wahrscheinlichkeiten	36
a) Unsicherheit und Wahrscheinlichkeit	36
b) Wahrscheinlichkeit und „potentielle Überraschung"	39
2. Meßbarkeit der subjektiven Wahrscheinlichkeit anhand getroffener Entscheidungen	42
a) Entscheidungstheoretischer Ansatz	42
b) Quantifizierung der subjektiven Wahrscheinlichkeit aufgrund fiktiver Spiele und Wetten	44
V. Der normativ-subjektive Wahrscheinlichkeitsbegriff	47
1. Die Notwendigkeit der Normativierung des Wahrscheinlichkeitsbegriffs	47
2. Möglichkeiten der Normativierung des Wahrscheinlichkeitsbegriffs	47
a) Das Additivitätsaxiom	47
aa) Die Kohärenz von Wahrscheinlichkeitsurteilen	47
bb) Die Irrelevanz der „Unsicherheit zweiten Grades"	50
b) Erfahrung und Wahrscheinlichkeit: Das Bayes-Theorem	50
3. Aspekte des normativ-subjektiven Wahrscheinlichkeitsbegriffs	54
a) Das subjektive Element: Die a-priori-Wahrscheinlichkeit	54
b) Das normativierende Element	56
c) Verbindungen zu anderen Wahrscheinlichkeitsbegriffen	57
2. Abschnitt: Juristische Wahrscheinlichkeitsurteile	61
§ 5. Einzelfallwahrscheinlichkeit und „generelle" („abstrakte") Wahrscheinlichkeit	61
I. Gefahrenabwehrrecht: Konkrete und abstrakte Gefahr	61
II. „Abstrakte" (bzw. „generelle") Gefahrenurteile im Straf- und Zivilrecht	65
1. Konkrete und abstrakte Gefährdungsdelikte im Strafrecht	65
2. Zurechnungslehre: „Generelle" Eignung in der Adäquanztheorie	68
III. Anscheinsbeweis: Erfordernis des „typischen" Falls und Individualanscheinsbeweis	70
§ 6. „Subjektive" Wahrscheinlichkeiten in juristischen Entscheidungen?	74
I. Subjektiver Wahrscheinlichkeitsbegriff und „objektiver" polizeirechtlicher Gefahrbegriff	75
1. „Objektive" Gefahr und „Anscheinsgefahr" — Die herrschende Meinung	76
2. Analyse und Kritik	79
a) Das doppelte Wahrscheinlichkeitsurteil	79
b) Diagnostisches und prognostisches Wahrscheinlichkeitsurteil	80
c) Die Prognostizierung menschlichen Verhaltens	82
d) Anscheinsgefahr und Irrtum	84
e) Anscheinsgefahr und subjektiver Gefahrbegriff	84
aa) Der maßgebliche Informationshorizont	84
bb) Differenzierung nach dem Grad der Verfügbarkeit von Informationen	85
3. Der Gefahrbegriff im besonderen Gefahrenabwehrrecht	86
a) Allgemeines Polizeirecht und besonderes Gefahrenabwehrrecht	86
b) Subjektivierungen und Objektivierungen des Gefahrbegriffs	88
c) Wissenschaftlich „abgesicherte" Erfahrungssätze und „Gefahrenverdacht"	91
II. Wahrscheinlichkeit und richterliche Überzeugung	93
1. Gewißheit als Grenzfall subjektiver Wahrscheinlichkeit	93
a) „Voller" Beweis und Wahrscheinlichkeit in der Rechtsprechung	94
b) Der Anscheinsbeweis	97
c) Beweismaßbestimmung und Beweiswürdigung	99
2. Wahrscheinlichkeit als Beweismaß — Einwände und Konsequenzen	100
a) Mißverständnisse aufgrund eines objektiven Wahrscheinlichkeitsbegriffs	100
b) Wahrscheinlichkeit als Maß — nicht als Gegenstand — der Überzeugung	105
c) Das voluntative Element der Zweifelsüberwindung	107
d) Die Quantifizierung des Wahrscheinlichkeitsurteils	108
e) Verstärkung der Abhängigkeit des Richters vom Sachverständigen?	109
f) Verminderung des „Aufklärungseifers"?	114
§ 7. Die Bestimmung der „hinreichenden" Wahrscheinlichkeit	116
I. „Wahrscheinlichkeit" als graduierungsbedürf tiger Begriff	116
II. Die überwiegende Wahrscheinlichkeit	117
III. Zufallsabhängigkeit als Kriterium?	119
IV. Wahrscheinlichkeit und (bloße) Möglichkeit	119
1. Qualitative Unterscheidung zwischen Wahrscheinlichkeit und Möglichkeit?	120
2. Graduelle Abgrenzung der Wahrscheinlichkeit von der bloßen Möglichkeit	121
V. Die relative Bestimmung der „hinreichenden" Wahrscheinlichkeit	123
2. Teil: Die Verarbeitung von Wahrscheinlichkeitsurteilen	127
1. Abschnitt: Die Abwägungsentscheidung unter Ungewißheit	127
§ 8. Prinzipien der Entscheidung unter Ungewißheit	127
I. Entscheidungen aufgrund von Wahrscheinlichkeitsurteilen	128
1. Die „best-guess"-Regel	128
2. Die Maximierung der Nutzenerwartung	130
II. Entscheidungen ohne Berücksichtigung von Wahrscheinlichkeitsurteilen	133
1. „Minimax"- und andere Prinzipien	133
2. Das Fehlen einer „Meta-Regel"	134
3. Verwendbarkeit für juristische Entscheidungen	135
III. Das Prinzip der Maximierung der Nutzenerwartung als Modell einer wahrscheinlichkeitsgewichteten juristischen Abwägungsentscheidung	136
§ 9. Die wahrscheinlichkeitsgewichtete Abwägung: Möglichkeiten und Grenzen, Voraussetzungen und Vorbehalte	137
I. Der Gegenstand: Die abwägende Entscheidung	137
1. Kritik an der Güterabwägung	137
2. Verzicht auf Abwägung? Das Modell Schlinks	139
3. Die Notwendigkeit von Abwägungen	139
4. Die Entbehrlichkeit einer starren „Hierarchie der Werte"	141
5. Alternativen zur Abwägung?	143
II. Die Eindimensionalität des Abwägungsmaßstabs	147
III. Der Inhalt des Nutzenbegriffs	149
1. Nutzen als ökonomische Größe?	149
2. Das Erfordernis eines sozialen Nutzenbegriffs	150
a) Der individualistische Ansatz von Entscheidungstheorie und Spieltheorie	150
b) Der wohlfahrtsökonomische Ansatz	150
c) Der normativ-juristische Ansatz	151
IV. Die Quantifizierbarkeit von Wertungen — „iudex non calculat"	153
1. Vorschläge zur Quantifizierung juristischer Größen	154
a) Hubmann	154
b) Podlech	154
2. Der Sinn von Quantifizierungen	155
a) Kritik an Podlech	155
b) Quantifizierungen in abwägenden Entscheidungen	156
3. Die Möglichkeit von Quantifizierungen	157
4. Zur Problematik ausdrücklicher Quantifizierungen	158
V. Vorgegebenheit der Problemstellung und Möglichkeitsdenken	160
2. Abschnitt: Die wahrscheinlichkeitsgewichtete Abwägung im einzelnen	163
§ 10. Die umgekehrte Proportionalität von Schadensausmaß und -Wahrscheinlichkeit	163
I. Die Einordnung des Gefahrbegriffs in die Abwägungsentscheidung	163
II. Anhaltspunkte in Normtexten	164
1. Grundgesetz	164
2. Gefahrenabwehrrecht	166
III. Umgekehrte Proportionalität von Schadensausmaß und -Wahrscheinlichkeit als Gebot „praktischer Vernunft"	169
1. Verfassungs- und Verwaltungsrechtsprechung	169
2. Insbesondere: Wahrscheinlichkeit und „praktische Vernunft" im Atomrecht	175
a) Einwände gegen die Quantifizierung des Restrisikos	175
b) Der „qualitative Sprung" zur totalen Sicherheit?	176
c) Der „Standard der praktischen Vernunft"	179
3. Die Geltung des Prinzips der umgekehrten Proportionalität für „privates" Risikoverhalten	181
§ 11. Die Einbettung des Wahrscheinlichkeitsurteils in die Abwägungsentscheidung	183
I. Die Bedeutung der Abwägungsalternative für den Wahrscheinlichkeitsgrad	183
1. Gefahrenabwehrrecht	184
2. Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen	187
II. Die Bestimmung des Wahrscheinlichkeitsgrades aus der Abwägung	191
III. Insbesondere: Der Wahrscheinlichkeitsmaßstab bei der Überprüfung gesetzgeberischer Prognosen	194
1. Die Wahrscheinlichkeit des Eintritts zu verhütender Nachteile	194
2. Die Erfolgswahrscheinlichkeit der zu ergreifenden Maßnahmen	195
IV. Verfeinerungen des Abwägungsmodells	201
1. Der Wahrscheinlichkeitsgrad bei einem Kontinuum möglicher Ereignisse	201
2. Gefahrerhöhung und -Verminderung — „Grundrisiko" und „Restrisiko"	203
3. Informationsbeschaffung als Handlungsalternative	205
a) „Unsicherheit zweiten Grades" und Chance der Informationsbeschaffung	205
b) Risikobereitschaft und Revidierbarkeit der Entscheidung	206
§ 12. Besondere Fragen	209
I. Das Beweismaßproblem	209
1. Das Beweismaß im Zivilprozeß	210
a) Das Beweismaß der überwiegenden Wahrscheinlichkeit	210
b) Notwendige Differenzierungen	211
2. Das Beweismaßproblem im Verwaltungsprozeß	214
II. Prognosekontrolle und Beurteilungsspielraum	219
1. Die Kontrollierbarkeit von Wahrscheinlichkeitsurteilen	219
2. Prognosespielräume und ihre Begründung: Funktionellrechtliche Einschätzungsprärogative und materiell-rechtliche Anforderungen an die Prognosewahrscheinlichkeit	221
a) „Einfache" Voraussagen und prognostische Wahrscheinlichkeitsurteile	221
b) Ex-ante- und ex-post-Kontrolle	222
c) Zwei Ebenen der Prognosekontrolle	223
3. Die Priorität der materiell-rechtlichen Begründung von Prognosespielräumen	226
III. Wahrscheinlichkeiten als „Rechtsfolge" — Exkurs: Das leistungsgesteuerte Losverfahren	228
1. Das Problem	228
2. Der Gesichtspunkt der Eignung der Studienplatzbewerber	230
a) Die Unsicherheit der Eignungsprognose	230
b) Chancen der Verbesserung des Auswahlergebnisses durch das leistungsgesteuerte Los verfahren	231
3. Der Gesichtspunkt der „Chancenoffenheit"	233
a) Die Sicht des BVerfG	234
b) Der Chancenbegriff	234
aa) Chance und Chancengleichheit in der Grundrechtsund Sozialstaatsdiskussion	234
bb) Die Zufalls-Chance in einer Verlosung	236
c) Chancenoffenheit und Chancen„verbreiterung" im Nullsummenspiel	237
d) Der Eigenwert einer Chance	239
4. Das Los als „sachgerechter" Gesichtspunkt?	241
a) Flucht aus der Verantwortung?	241
b) Die ratio von Losentscheidungen im allgemeinen	241
c) Der innere Widerspruch des leistungsgesteuerten Losverfahrens	243
§ 13. Die wahrscheinlichkeitsgewichtete Abwägung — Zusammenfassender Ausblick	244
Literaturverzeichnis	248

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