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Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH

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Balz, G. (1984). Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH. Eine empirische und dogmatische Untersuchung zur Ausschließung und zum Austritt von Gesellschaftern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45605-5
Balz, Gerhard K.. Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH: Eine empirische und dogmatische Untersuchung zur Ausschließung und zum Austritt von Gesellschaftern. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45605-5
Balz, G (1984): Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH: Eine empirische und dogmatische Untersuchung zur Ausschließung und zum Austritt von Gesellschaftern, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45605-5

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Die Beendigung der Mitgliedschaft in der GmbH

Eine empirische und dogmatische Untersuchung zur Ausschließung und zum Austritt von Gesellschaftern

Balz, Gerhard K.

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 49

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Ausschließung und Austritt von Gesellschaftern 13
I. Das Problem 13
II. Die Beendigung langdauernder Rechtsverhältnisse 14
III. Der Gang der Untersuchung 14
§ 2 Die gesetzlichen Beendigungstatbestände der Mitgliedschaft 16
I. Die Abtretung 16
1. Voraussetzungen 16
2. Rechtsfolge 16
II. Die Kaduzierung 17
1. Voraussetzungen 17
2. Rechtsfolge 18
III. Der Abandon 22
1. Voraussetzungen 22
2. Rechtsfolge 22
IV. Die Einziehung 23
1. Voraussetzungen 23
2. Rechtsfolge 24
V. Die Beendigung der Gesellschaft 25
VI. Andere Beendigungstatbestände 27
§ 3 Die Ausschließung eines Gesellschafters 28
I. Entwicklung des Problems 28
1. Frühe Rechtsprechung 28
2. Die weitere Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung 31
3. Ausblick 36
II. Die Ausschließung 36
1. Der Beschluß der Gesellschafterversammlung 36
a) Stimmberechtigung 37
b) Mehrheitserfordernisse 38
c) Rechtliches Gehör 40
d) Positive Stimmpflicht der Gesellschafter 40
e) Verteidigungsmittel des Auszuschließenden 42
f) Bedeutung des Gesellschafterbeschlusses 43
g) Formerfordernisse 44
2. Die Klageerhebung durch die GmbH 46
3. Der Ausschließungstatbestand 48
a) Wichtiger Grund in der Person des Gesellschafters 48
b) Relevanz des wichtigen Grundes für das Gesellschaftsverhältnis 50
c) Gesamtbewertung 51
aa) Die Rolle des Verschuldens 51
bb) Das Verhalten der übrigen Gesellschafter 52
cc) Die Bedeutung der Gesellschaftsstruktur 53
dd) Die Bedeutung der Ausschließung für die Gesellschaft 54
ee) Andere Umstände 54
d) Ausschließung als äußerstes Mittel 55
4. Das Urteil 57
a) Gestaltungs- oder Leistungsurteil 57
b) Bedingtes Gestaltungsurteil 58
aa) Regelungslücke 61
bb) Ähnlicher Sachverhalt 61
cc) Regelungsbedürfnis 62
dd) Ergebnis 68
c) Unbedingtes Ausschließungsurteil 68
d) Rechtskraft 69
5. Der Abfindungsanspruch 70
a) Bewertungsgrundsätze 70
b) Bewertungsmethoden 72
c) Bewertungsstichtag 73
d) Schuldner der Abfindungsforderung 73
6. Die Rechtsstellung des Auszuschließenden vor Bedingungseintritt 74
a) Verfügungsbefugnis 74
b) Mitgliedschaftliche Vermögensrechte 75
c) Mitgliedschaftliche Herrschafts- und Kontrollrechte 76
7. Die Rechtsfolge bei Bedingungseintritt 78
§ 4 Der Austritt von Gesellschaftern 82
I. Das Problem 82
1. Die Fragestellung 82
2. Die Zulässigkeit von Verfügungsbeschränkungen 83
a) Beschränkung der Übertragbarkeit nach § 15 Abs. 5 GmbHG 83
b) Ausschluß der Abtretbarkeit 83
3. Ergebnis 84
II. Der Austritt aus anderen Personen verbänden 85
1. Die Rechtslage 85
a) Austritt aus dem Verein 85
b) Austritt aus der Aktiengesellschaft? 85
c) Austritt aus der Genossenschaft 86
d) Austritt aus dem VVaG 87
e) Austritt aus der OHG und der KG 87
f) Austritt aus der stillen Gesellschaft 88
g) Austritt aus der Gesellschaft des bürgerlichen Rechts 88
2. Ergebnis 89
III. Der Austritt aus der GmbH in Rechtsprechung und Literatur 90
1. Die Auffassung des Reichsgerichts 90
2. Die Auffassungen in der Literatur 92
a) Ältere Meinungen 92
b) Neuere Auffassungen 95
aa) Der Austritt aus der kapitalistischen GmbH 95
bb) Der Austrittsgrund 96
cc) Der Austritt als zwingendes Recht 97
dd) Die Subsidiarität des Austritts 97
ee) Die Mitgliedschaft zwischen Austritt und Verlust des Geschäftsanteils 98
ff) Die Abfindung 99
gg) Die Durchsetzung des Abfindungsanspruches 100
hh) Das ordentliche Austrittsrecht 101
IV. Der Austritt aus der GmbH 105
1. Die Problemlage 105
2. Der Austrittstatbestand 106
a) Austrittserklärung 106
b) Austrittsgrund 106
aa) Wichtiger Grund 106
bb) Ordentliches Austrittsrecht 107
c) Bedeutung der Gesellschaftsstruktur 112
d) Subsidiarität des Austritts aus wichtigem Grund 112
3. Die Rechtsfolge 115
a) Kein Abandon, keine Kündigung aus wichtigem Grund 115
b) Einziehung oder Abtretung 116
c) Wirkung der Austrittserklärung. Die Mitgliedschaft zwischen Austritt und Verlust des Geschäftsanteils 116
d) Abfindungsforderung 118
aa) Die Fälligkeit der Abfindungsforderung 118
bb) Die Höhe der Abfindungsforderung 119
cc) Die Durchsetzung der Abfindungsforderung 120
dd) Die Zahlungsmodalitäten der Abfindungsforderung 124
§ 5 Ausschließung und Austritt im Gesellschaftsvertrag 126
I. Die Problemstellung 126
II. Die Ausschließungstatbestände 127
1. Die Ausschließung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes 127
2. Die Ausschließung wegen der Gefahr des Eindringens Dritter in die Gesellschaft 127
3. Die Ausschließung aus anderen Gründen 129
4. Die Rechtsfolge der Ausschließung 129
5. Die Feststellung der Ausschließungsvoraussetzungen 131
6. Entgeltliches oder unentgeltliches Ausscheiden 132
7. Die Höhe der Abfindung 135
8. Die Rechtslage zwischen Ausschließung und Ausscheiden 135
9. Ergebnis 136
III. Die Austrittstatbestände 136
1. Die Austrittsklausel bei Vorliegen eines wichtigen Grundes 138
2. Andere Austrittsgründe 139
3. Die Rechtsfolge des Austritts 139
4. Die Mitgliedschaft zwischen Austrittserklärung und Ausscheiden 140
§ 6 Rechtstatsachen zur GmbH 142
I. Der Untersuchungsgegenstand 142
II. Die Untersuchungsmethode 143
1. Der Auswahlsatz 143
2. Das Formular 144
3. Die Auswertung 145
III. Die Untersuchungsergebnisse 145
1. Die Strukturelemente 145
a) Die personalistische oder kapitalistische Gesellschaft 145
b) Die Anzahl der Gesellschafter 149
2. Die Ausschließungsklausel aus wichtigem Grund 152
a) Die Ausschließungsklausel 152
b) Die Abfindung 155
c) Die Berücksichtigung des Firmen wertes 157
d) Die Sicherung der Abfindungsforderung 158
3. Die Ausschließungsklausel aus sonstigen Gründen 160
4. Die Ausschließungsklausel bei Zwangsvollstreckung, Konkurs oder Vergleich 161
a) Die Ausschließungsklausel 161
b) Die Abfindungsklausel 165
5. Die Austrittsklausel 166
a) Die Austrittsklausel aus wichtigem Grund 166
b) Das ordentliche Austrittsrecht 168
c) Die Abfindungsregelung 171
aa) Austrittsklausel bei wichtigem Grund 172
bb) Austrittsklausel bei sonstigem Grund 172
d) Die Berücksichtigung des Firmenwertes 173
e) Die Sicherung der Abfindungsforderung 174
6. Die Gesellschaftsverträge mit Ausschließungs- und Austrittsklausel 175
7. Die Rechtsfolge bei Ausschließung und Austritt 175
a) Die Ausschließung 175
b) Der Austritt 177
8. Ergebnisse 179
IV. Anhang 181
1. Formular 181
2. Auswertungsergebnisse 182
Literaturverzeichnis 222