Paritätische Mitbestimmung und Betriebsverfassung
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Rube, W. (1982). Paritätische Mitbestimmung und Betriebsverfassung. Das Verhältnis von betrieblicher und unternehmerischer Arbeitnehmermitbestimmung in gleichgewichtig mitbestimmten Unternehmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45049-7
Rube, Wolrad. Paritätische Mitbestimmung und Betriebsverfassung: Das Verhältnis von betrieblicher und unternehmerischer Arbeitnehmermitbestimmung in gleichgewichtig mitbestimmten Unternehmen. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45049-7
Rube, W (1982): Paritätische Mitbestimmung und Betriebsverfassung: Das Verhältnis von betrieblicher und unternehmerischer Arbeitnehmermitbestimmung in gleichgewichtig mitbestimmten Unternehmen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45049-7
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Paritätische Mitbestimmung und Betriebsverfassung
Das Verhältnis von betrieblicher und unternehmerischer Arbeitnehmermitbestimmung in gleichgewichtig mitbestimmten Unternehmen
Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 39
(1982)
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Verzeichnis der Abkürzungen | 15 | ||
Einleitung | 19 | ||
A. Einführung und Problemstellung | 19 | ||
B. Methode und Aufbau | 23 | ||
C. Begriff der Mitbestimmung | 24 | ||
D. Rechtfertigung der Mitbestimmung | 25 | ||
I. Menschenwürde der Arbeitnehmer | 25 | ||
II. Sozialstaatsprinzip | 27 | ||
III. Gleichberechtigung von Kapital und Arbeit | 28 | ||
IV. Demokratisierung der Wirtschaft | 30 | ||
V. Machtkontrolle | 32 | ||
Erstes Kapitel: Geschichte, Gegenwart und Zukunft der Mitbestimmung | 33 | ||
A. Historische Entwicklung der Mitbestimmung | 33 | ||
I. Erste Überlegungen und Versuche - Die Zeit bis 1918 | 33 | ||
II. Mitbestimmung in der Weimarer Republik | 36 | ||
III. Das Verhältnis Arbeitgeber - Arbeitnehmer im Dritten Reich | 38 | ||
IV. Die Mitbestimmungsfrage seit 1945 - Entstehung und Entwicklung der Mitbestimmung in der Bundesrepublik Deutschland | 39 | ||
Zusammenfassung | 41 | ||
B. Mitwirkung und Mitbestimmung unter dem Grundgesetz - Der Stand der Mitbestimmungsregelungen | 42 | ||
I. Das Betriebsverfassungsgesetz 1972 | 42 | ||
II. Das Gesetz über die Montanmitbestimmung 1951 | 46 | ||
III. Die Mitbestimmungssicherungsgesetze | 48 | ||
1. Das Mitbestimmungsergänzungsgesetz | 48 | ||
2. Die „Lex Rheinstahl" | 49 | ||
IV. Das Mitbestimmungsgesetz 1976 | 49 | ||
C. Zusammenfassung und Ausblick auf die Zukunft der Mitbestimmung | 54 | ||
Zweites Kapitel: Vereinbarkeit von betrieblicher und unternehmerischer Arbeitnehmermitbestimmung in gleichgewichtig mitbestimmten Unternehmen | 55 | ||
A. Zwei Arten der Teilhabe: betriebliche und unternehmerische Mitbestimmung - Ansatzpunkte und Ziele | 55 | ||
I. Grundsatz der Gleichgewichtigkeit - Parität als Zielvorgabe | 55 | ||
II. Betrieb und Unternehmen als institutionelle Ansatzpunkte - Abgrenzung der Begriffe | 56 | ||
III. Unterschiedliche Zielsetzung der Teilhabe | 62 | ||
1. Wirtschaftliche Mitbestimmung im Unternehmen | 62 | ||
2. Sozialschützende Mitbestimmung im Betrieb | 64 | ||
IV. Die Wechselbezüglichkeit der Mitbestimmungsarten | 65 | ||
B. Die Auswirkungen der Mitbestimmung im Unternehmen auf Struktur und Aufgaben der Gesellschaftsorgane | 67 | ||
I. Die Hauptversammlung und die in ihr versammelten Aktionäre | 67 | ||
1. Mitbestimmungsfreie Hauptversammlung | 67 | ||
2. Mitbestimmungsbedingter teilweiser Entzug der Mitgliedschaft | 68 | ||
a) Der Großaktionär | 69 | ||
b) Kleinaktionäre einer Publikumsaktiengesellschaft | 69 | ||
c) Aktionäre unterschiedlicher Interessen | 71 | ||
II. Der Aufsichtsrat | 72 | ||
1. Aktienrechtliche Grundkonzeption | 72 | ||
a) Der Aufsichtsrat - nur Kontrollorgan | 72 | ||
b) Der Aufsichtsrat - Leitungs- und Kontrollorgan | 73 | ||
c) Stellungnahme | 73 | ||
2. Mitbestimmungsbedingter Wandel der Funktion des Aufsichtsrates | 74 | ||
a) Der Aufsichtsrat: Forum widerstreitender Gruppeninteressen - Der Verlust der Homogenität durch Fraktionsbildung | 74 | ||
b) Die Verpflichtung auf das Unternehmenswohl | 77 | ||
aa) Die These von den bloßen soziologischen Repräsentanten | 79 | ||
bb) Die These von der schrankenlosen Interessenvertretung | 80 | ||
cc) Gebundene Interessenvertretung | 81 | ||
III. Der Vorstand | 83 | ||
1. Aktienrechtliche Grundkonzeption | 83 | ||
2. Fehlende unmittelbare Mitbestimmung im Leitungsorgan | 85 | ||
3. Ausnahme: der Arbeitsdirektor | 85 | ||
4. Mittelbare Mitbestimmung | 87 | ||
a) Das Durchschlagen der Mitbestimmung im Aufsichtsrat auf den Vorstand | 87 | ||
b) Die Unabhängigkeit des Vorstandes | 88 | ||
c) Stellungnahme | 89 | ||
C. Die Auswirkungen der unternehmensbezogenen Mitbestimmung auf die Führungsschicht in Unternehmen und Betrieb | 91 | ||
D. Veränderungen im Entscheidungsprozeß der Unternehmen sowie ihre Auswirkungen auf Rentabilität und Rendite | 94 | ||
E. Die unternehmensbezogene Mitbestimmung des Betriebsrats | 98 | ||
I. Der begrenzte Erkenntniswert der Dreiteilung der betrieblichen Mitbestimmung | 99 | ||
II. Unternehmensbezogene Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats | 100 | ||
1. Mitbestimmung in Angelegenheiten der vorübergehenden Veränderung der betriebsüblichen Arbeitszeit | 100 | ||
2. Mitbestimmung in Angelegenheiten der technischen Einrichtungen | 102 | ||
3. Mitbestimmung in Angelegenheiten der Sozialeinrichtungen | 103 | ||
4. Mitbestimmung in Angelegenheiten der betrieblichen Lohngestaltung | 104 | ||
5. Mitbestimmung in Angelegenheiten der leistungsbezogenen Entgelte | 104 | ||
6. Mitbestimmung bei Änderungen der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs und der Arbeitsumgebung | 106 | ||
7. Mitbestimmung in Angelegenheiten allgemein personeller Art | 110 | ||
8. Mitbestimmung in Angelegenheiten personeller Einzelmaßnahmen | 113 | ||
9. Mitbestimmung in Angelegenheiten der betrieblichen Berufsbildung | 115 | ||
10. Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten | 116 | ||
11. Mitbestimmung durch Betriebsvereinbarungen | 125 | ||
III. Unternehmensbezogene Mitbestimmungsrechte von Gesamt- und Konzernbetriebsrat | 126 | ||
F. Die Verträglichkeit der unternehmerischen Mitbestimmungsrechte in Unternehmen und Betrieb | 130 | ||
I. Kumulation unternehmerischer Mitbestimmung bei Verschiedenartigkeit der Verwirklichung | 131 | ||
1. Die These von der Unterschiedlichkeit der Ansätze und Zwecksetzung | 131 | ||
2. Die These von der Verdoppelung der Mitbestimmung im Unternehmen | 135 | ||
3. Stellungnahme | 137 | ||
a) Die unmittelbare Kumulation | 139 | ||
b) Die mittelbare Kumulation | 142 | ||
II. Kumulation: rechtssystematisch bedenklich und inpraktikabel | 148 | ||
III. Kumulation und Überparität | 148 | ||
1. Definition der Überparität | 148 | ||
2. These von der Unschädlichkeit der Mehrfachbestimmung | 149 | ||
3. Überparität als Folge der Kumulation | 151 | ||
4. Stellungnahme | 152 | ||
IV. Überparität als Verstoß gegen den Grundsatz der gleichgewichtigen und gleichberechtigten Mitbestimmung | 158 | ||
V. Überparität als Verstoß gegen die Verfassung | 159 | ||
1. Grundsätzliche Offenheit der Verfassung | 159 | ||
2. Grenzen der Verfassungsmäßigkeit | 160 | ||
VI. Überparität - die Gefahr einer Fernsteuerung durch die Gewerkschaften? | 161 | ||
Drittes Kapitel: Vermeiden der Überparität | 164 | ||
A. Vorschläge zur Lösung des Problems der Überparität | 164 | ||
I. Ansatzpunkt: Aufsichtsrat | 164 | ||
1. Stimmrechtsbeschränkung bei Doppelmandatsträgern | 164 | ||
2. Allgemeine Stimmrechtsbeschränkung für Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat bei Entscheidungen über Betriebsverfassungsfragen | 165 | ||
3. Geregelter Zustimmungskatalog des Aufsichtsrats | 166 | ||
4. Wegfall der Mitbestimmung im Aufsichtsrat bei gleichzeitigem Ausbau der betrieblichen Teilhabe | 166 | ||
II. Ansatzpunkt: Betriebsrätliche Mitbestimmung nach dem BetrVG 1972 | 167 | ||
1. Wegfall des Initiativrechts des Betriebsrates bezüglich der Einigungsstelle | 167 | ||
2. Wegfall der betrieblichen Mitbestimmung bei Erhalt der Mitbestimmung im Aufsichtsrat | 167 | ||
III. Konkurrenzlösende Subsidiaritätsklauseln im Einzelfall | 169 | ||
B. Kritik der Lösungsvorschläge | 170 | ||
I. Prüfung der die aufsichtsrätliche Mitbestimmung einschränkenden Lösungsvorschläge | 170 | ||
II. Prüfung der die betriebsrätliche Mitbestimmung einschränkenden Lösungsvorschläge | 177 | ||
III. Prüfung der konkurrenzlösenden Subsidiaritätsklauseln | 180 | ||
C. Eigener Lösungsvorschlag | 183 | ||
Ergebnis | 194 | ||
Literaturverzeichnis | 195 |