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Unbillige Behinderung von Wettbewerbern durch Verkäufe unter Einstandspreis

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Westen, H. (1987). Unbillige Behinderung von Wettbewerbern durch Verkäufe unter Einstandspreis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46168-4
Westen, Heinz. Unbillige Behinderung von Wettbewerbern durch Verkäufe unter Einstandspreis. Duncker & Humblot, 1987. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46168-4
Westen, H (1987): Unbillige Behinderung von Wettbewerbern durch Verkäufe unter Einstandspreis, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46168-4

Format

Unbillige Behinderung von Wettbewerbern durch Verkäufe unter Einstandspreis

Westen, Heinz

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 56

(1987)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort des Verfassers 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
1. Kapitel: Einführung in die Problematik 13
2. Kapitel: Der Untereinstandspreisverkauf 18
A. Der Einstandspreis 18
I. Begriffsbestimmung 18
II. Terminologische Abgrenzung 21
III. Einzelprobleme 22
1. Kartellrechtswidrige Preisnachlässe 22
2. Aktionsrabatte 24
3. Gesamtumsatzrabatte 25
4. Bezugskosten 26
B. Arten von Untereinstandspreisverkäufen 26
I. Offensiver Untereinstandspreisverkauf 27
II. Defensiver Untereinstandspreisverkauf 28
III. Neutraler Untereinstandspreisverkauf 28
3. Kapitel: Wirkungen von Untereinstandspreisverkäufen 30
A. Wirkungen von Untereinstandspreisverkäufen auf die Verbraucher 30
I. Anlockeffekt 30
II. Verbundeffekt 32
III. Diskriminierungseffekt 34
B. Wirkungen von Untereinstandspreisverkäufen auf die Wettbewerber 38
C. Wirkungen von Untereinstandspreisverkäufen für das Aktionsuntemehmen 39
I. Allgemeines 39
II. Größenbedingte Vor- und Nachteile 41
4. Kapitel: Untereinstandspreisverkäufe und ihre rechtlichen Grenzen 46
A. Wettbewerbsrechtliche Grenzen 46
I. Untereinstandspreisverkäufe im Lichte des § 3 UWG 47
II. § 1 UWG 53
B. Untereinstandspreisverkäufe im Lichte der Sonderveranstaltung 58
C. Untereinstandspreisverkäufe und Kartellrecht 60
I. § 22 Abs. 5, Abs. 4 Nr. 1 GWB 61
II. § 26 Abs. 2 GWB 62
III. Untereinstandspreisverkäufe und Wettbewerbsregeln 64
5. Kapitel: Verfügungsadressatenvoraussetzungen des § 37 a Abs. 3 GWB 66
A. Unternehmen 66
I. Der Untemehmensbegriff des § 37a Abs. 3 GWB 66
II. Vereinigung von Unternehmen 67
B. Überlegene Marktmacht gegenüber kleinen und mittleren Wettbewerbern 68
I. Wettbewerber 69
1. Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes 70
a) Allgemeine Grundsätze 70
b) Sachliche Marktabgrenzung für den Bereich des Lebensmittelhandels 74
aa) Sachliche Marktabgrenzung nach BKartA 74
bb) Kritik 77
cc) Stellungnahme 79
2. Räumliche und zeitliche Marktabgrenzung 85
a) Räumliche Marktabgrenzung 85
b) Zeitliche Marktabgrenzung 88
II. Bestimmung der kleinen und mittleren Wettbewerber 88
1. Relative Größenbetrachtung 88
2. Absolute Obergrenze 89
a) Marktanteilskriterien 90
b) Umsatzkriterien 91
3. Sonderprobleme 95
a) Konzemuntemehmen, abhängige Unternehmen 95
b) Franchise-Unternehmen 96
c) Kooperationsuntemehmen 97
III. Überlegene Marktmacht 98
C. Fähigkeit, die Marktverhältnisse wesentlich zu beeinflussen 101
6. Kapitel Untereinstandspreisverkäufe im Lichte der Eingriffsvoraussetzungen des § 37 a Abs. 3 GWB 105
A. Behinderung 105
B. Unbilligkeit und Geeignetheit zur nachhaltigen Beeinträchtigung des Wettbewerbs 107
I. Der Maßstab der normativen Interessenabwägung 107
II. Kritik 109
III. Das Konzept des Nichtleistungswettbewerbs 113
1. Lauterkeitsrechtlicher Ursprung des Nichtleistungskonzeptes 113
2. Leistungsbezug des GWB und Konvergenz von UWG und GWB 116
3. Das Nichtleistungskonzept im Rahmen des GWB, insbesondere in § 37a Abs. 3 GWB 119
IV. Zur Kritik am Konzept des Nichtleistungswettbewerbs 121
1. Inhaltslosigkeit des Begriffs „Leistungswettbewerb“ 122
2. Nichtleistungskonzept und Geheimwettbewerb 123
3. Nichtleistungskonzept und Marktordnung 125
4. Erfolgs- oder Verhaltensunwert 126
V. Untereinstandspreisverkäufe im Lichte des Nichtleistungskonzeptes 128
1. Offensive Untereinstandspreisverkäufe 128
2. Defensive Untereinstandspreisverkäufe 135
3. Neutrale Untereinstandspreisverkäufe 138
7. Kapitel: Zur Kritik an § 37a Abs. 3 GWB und der Untersagung von Untereinstandspreisverkäufen 140
A. Einzelkritik 140
I. Betriebswirtschaftliche Aspekte zum Einstandspreis als Preisuntergrenze 140
II. Sortimentsbezogene Marktabgrenzung und einzelproduktbezogene Unbilligkeitsprüfung - ein Widerspruch? 143
III. Mischkalkulation 145
IV. Untereinstandspreisverkäufe und Werbung 146
1. Vergleichbarkeit von Untereinstandspreisverkäufen und Werbemaßnahmen 146
2. Untereinstandspreisverkäufe und begleitende Werbemaßnahmen 147
B. Wettbewerbstheoretische und -politische Aspekte der Kritik 148
I. GWB und Marktstrukturschutz 148
II. Untersagung von Untereinstandspreisverkäufen und das Preisbindungsverbot 152
III. § 37a Abs. 3 GWB und der Mittelstandsschutz 155
8. Kapitel Kartellrechtliche und wettbewerbspolitische Bedeutung des § 37a Abs. 3 GWB im Lichte der Selbsthilfebemühungen der Wirtschaft 157
Literaturverzeichnis 162