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Die Zeit im Einkommensteuerrecht

Birtel, Thomas

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 30

(1985)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Zum Geleit 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Erster Teil:: Die Einkommensteuer als Gegenstand der Untersuchung 20
A) Zur Methode 20
1. Die Einkommensteuer als Gegenstand der Rechtswissenschaft 20
2. Die Einkommensteuer als Gegenstand der Wirtschaftswissenschaft 22
3. Die Einkommensteuer im Schnittfeld von Wirtschafts- und Rechtswissenschaft 23
a) ‚Spillout‘-Effekte 24
b) ‚Spillin‘-Effekte 26
c) Schlußfolgerungen 28
B) Zum Aufbau: Die Theorie vom Stufenbau des Steuertatbestandes 29
1. Vorstufe: Der Anwendungstatbestand 29
2. Erste Stufe: Das Einkommensteuer-Subjekt 30
3. Zweite Stufe: Der Einkommensteuer-Gegenstand 31
a) Begriffsbestimmung 31
b) Finanzwissenschaftlicher Begriff 32
c) Herkömmlicher steuerrechtswissenschaftlicher Begriff 33
d) Kritik 34
e) Schlußfolgerungen 35
4. Dritte Stufe: Die Einkommensteuer-Bemessungsgrundlage 36
5. Vierte Stufe: Der Einkommensteuer-Tarif 38
6. Das Besteuerungsverfahren 39
Zweiter Teil:: Die Erscheinungsformen der Zeit im Einkommensteuertatbestand 40
A) Überblick: Die Einkommensteuer-Abschnitte 40
1. Der Ermittlungszeitraum 40
2. Der Bemessungszeitraum 42
3. Der Veranlagungszeitraum 43
B) Der Zeitfaktor bei der Anwendung des Einkommensteuerrechts 44
1. Zur Parallele mit dem räumlichen Anwendungstatbestand 44
2. Die Geltungszeit des Einkommensteuerrechts 46
a) Zum Begriff der Geltungszeit 46
b) Beginn der Geltungszeit: Das Problem der Rückwirkung 46
(1) ‚Echte‘ und ‚unechte‘ Rückwirkung 47
(2) Zulässigkeit 47
c) Ende der Geltungszeit: Das Problem der zeitlichen Doppelbesteuerung 49
(1) Steuergesetze als Gesetze ‚auf Zeit‘ 49
(2) Nachwirkung 49
d) Die Geltungszeit als finanzpolitisches Instrument 52
3. Der zeitliche Anwendungstatbestand des Einkommensteuerrechts 53
a) Zu den Begriffen ‚unbeschränkte‘ und ‚beschränkte‘ Steuerpflicht 53
b) Zum Begriff der Anwendungszeit 55
c) Anwendungszeit bei der ‚unbeschränkten‘ Steuerpflicht 56
d) Anwendungszeit bei der ‚beschränkten‘ Steuerpflicht 58
4. Wirkungen eines Wechsels zwischen ‚unbeschränkter‘ und ‚beschränkter‘ Steuerpflicht 60
a) Wirkung auf den Veranlagungszeitraum 60
b) Wirkung auf den Ermittlungszeitraum 62
c) Wirkung auf den Bemessungszeitraum 62
d) Belastungswirkungen 63
e) Zwischenergebnis 64
C) Der Zeitfaktor beim Steuersubjekt 65
1. Die Lebenszeit des Steuersubjekts 65
a) Bedeutung für die Entstehung der Einkommensteuer 65
b) Besonderheiten am Anfang einkommensteuerrechtlicher Subjektfähigkeit 67
c) Besonderheiten am Ende einkommensteuerrechtlicher Subjektfähigkeit 69
(1) Folgen des Erbübergangs 69
(2) Wesen der Steuersukzession 71
2. Wirkungen der Lebensdauer des Steuersubjekts 72
a) Wirkung auf den Veranlagungszeitraum 72
b) Wirkung auf den Ermittlungszeitraum 73
c) Wirkung auf den Bemessungszeitraum und auf die Belastungshöhe 74
d) Wirkung auf die Zeit der Steuerzahlung 75
e) Zwischenergebnis 76
D) Der Zeitfaktor beim Steuergegenstand 77
1. Die Zeit als finanzwissenschaftlicher Ansatzpunkt zur Bestimmung des Steuergegenstandes 77
a) Zur besonderen Problematik der Bestimmung des Steuergegenstandes der Einkommensteuer 77
b) Die Zeit bei den Vorläufern der Quellentheorie 78
c) Die Zeit bei der Quellentheorie 80
d) Einfluß der Quellentheorie auf das Einkommensteuerrecht 81
e) Kritik aus der Sicht des Reinvermögenszugangskonzepts 82
2. Steuergegenstand und Ermittlungszeitraum 84
a) Zur Sonderstellung des Ermittlungszeitraums 84
b) Ermittlungszeitraum für Land- und Forstwirtschaft 85
(1) Geschichtliche Entwicklung des land- und forstwirtschaftlichen Wirtschaftsjahrs 85
aa) Entwicklung in Preußen 1891 bis 1918 85
bb) Entwicklung in Deutschland seit 1920 88
cc) Schlußfolgerungen 90
(2) Bedeutung der Zeit für die Ermittlung von Land- und Forstwirtschaft 91
(3) Rumpfwirtschaftsjahre 93
aa) Anlaß: Betriebsgründung/-erwerb und Betriebsaufgabe/-verkauf 93
bb) Problem: Strukturwandel 94
cc) Kritische Würdigung 95
c) Ermittlungszeitraum für Gewerbebetrieb 96
(1) Geschichtliche Entwicklung des gewerblichen Wirtschaftsjahrs 96
aa) Entwicklung in Preußen 1891 bis 1918 96
bb) Entwicklung in Deutschland seit 1920 98
cc) Schlußfolgerungen 99
(2) Bedeutung der Zeit für die Ermittlung von Gewerbebetrieb 100
aa) Rechtsprechung 100
bb) Kritische Würdigung 102
(3) Rumpfwirtschaftsjahre 103
aa) Anlaß: Betriebsgründung/-erwerb, Betriebsaufgabe/-verkauf und Umstellung des Wirtschaftsjahrs 103
bb) Problem: Wechsel des Betriebsinhabers 104
cc) Kritische Würdigung 106
d) Ermittlungszeitraum für Selbständige Arbeit 107
(1) Geschichtliche Entwicklung des Kalenderjahrs zum Regel-Ermittlungszeitraum des Einkommensteuerrechts 107
(2) Fehlen von Rumpf-Ermittlungszeiträumen 108
e) Ermittlungszeitraum für Nichtselbständige Arbeit 109
(1) Geschichtliche Entwicklung 109
(2) Ermittlungszeitraum bei der Lohnsteuer ohne Jahresausgleich 110
f) Ermittlungszeitraum für die Nebenerwerbstätigkeiten 111
(1) Geschichtliche Entwicklung 111
(2) Zeit als Tatbestandsmerkmal des Spekulationsgeschäfts 112
g) Zwischenergebnis 113
E) Der Zeitfaktor bei der Steuerbemessungsgrundlage 115
1. Einkünfte und Ermittlungszeiträume 115
a) Zum Verhältnis von Einkünften und Einkommen 115
b) Überblick über die Verfahren zur abschnittsweisen Einkunftsermittlung 116
c) Das Abschnittsprinzip der Gewinneinkunftsermittlung 117
(1) Das Realisationsprinzip 117
aa) Problem der periodengerechten Gewinnermittlung 117
bb) Bedeutung betriebswirtschaftlicher Bilanzierungsregeln 118
cc) Grundzüge des Realisationsprinzips 120
(2) Vorwegnahme von Aufwand 120
(3) Absetzungen für Abnutzung 121
(4) Das Prinzip des Bilanzzusammenhangs 122
aa) Betriebswirtschaftliche Grundzüge 122
bb) Steuerrechtliche Probleme 124
cc) Kritische Würdigung 125
d) Das Abschnittsprinzip der Überschußeinkunftsermittlung 127
(1) Das Zufluß- und Abflußprinzip 127
aa) Grundzüge 127
bb) Schlußfolgerungen 129
(2) Ausnahmen bei anderer wirtschaftlicher Zugehörigkeit 130
(3) Absetzungen für Abnutzung 133
(4) Vorwegnahme von Betriebsausgaben und Werbungskosten 134
aa) Zum Begriff 134
bb) Beurteilung aus der Sicht der Theorie vom Stufenbau des Steuertatbestandes 136
cc) Schlußfolgerungen 138
e) Kritischer Vergleich 140
(1) Unterschiede im Totalergebnis 141
aa) Berücksichtigungen von Vermögensveräußerungen 141
bb) Möglichkeiten zur Fehlerberichtigung 142
(2) Unterschiede in der Periodisierung 144
aa) Ursachen 144
bb) Schlußfolgerungen 146
2. Einkommen und Bemessungszeitraum 147
a) Das Einkommen als Zeitraumgröße 147
b) Das Abschnittsprinzip der Steuerbemessung 149
(1) Hauptmerkmal: Innerperiodischer Verlustausgleich 149
(2) Abschnittsbemessung und Abschnittsermittlung 152
(3) ‚Steuerpause‘ 154
c) Kritik am Prinzip der jährlichen Abschnittsbemessung 156
(1) Gegenstand der Kritik 156
aa) Kongruenzeffekt 156
bb) Progressionseffekt 159
(2) Normative Grundlagen der Kritik 163
aa) Postulat des Ausgleichs von Kongruenz- und Progressionseffekt 163
bb) Bezugszeitraum 165
cc) Durchschnittsbildung 168
dd) Steuerrechtsänderung 169
ee) Zusammenfassung 170
d) Berücksichtigung der Kritik im geltenden Einkommensteuerrecht 171
(1) Instrumente gegen den Kongruenzeffekt 171
aa) Grundformen des interperiodischen Verlustabzugs 171
bb) Wirkungen 173
cc) Geschichtliche Entwicklung 175
α) Einkommensteuer ohne interperiodischen Verlustabzug von 1891 bis 1929 175
β) Einkommensteuer mit Verlustvortrag von 1929 bis 1976 176
γ) Einkommensteuer mit Verlustvor- und -rücktrag seit 1976 179
(2) Instrumente gegen den Progressionseffekt 180
aa) Grundformen 180
bb) Interperiodischer Gewinnausgleich 181
α) Veräußerungsgeschäfte 181
Exkurs: Die Einkommensteuerpflicht von Veräußerungsgeschäften 182
β) Mehrjährige Tätigkeit 183
cc) Tarifermäßigung 186
e) Zwischenergebnis 188
Dritter Teil:: Der Zeitfaktor im Besteuerungsverfahren 189
A) Das Abschnittsprinzip der Steuerfestsetzung 189
1. Die Einkommensteuer als Veranlagungssteuer 189
2. Der Veranlagungszeitraum 190
a) Zum Begriff 190
b) Zukunftsveranlagung und Vergangenheitsveranlagung 192
(1) Zukunftsveranlagung am Beispiel der Preußischen Einkommensteuer von 1891 bis 1918 193
aa) Normative Grundlagen 193
bb) Probleme 193
cc) Kritik 196
(2) Vergangenheitsveranlagung am Beispiel der Deutschen Einkommensteuer seit 1920 197
aa) Grundzüge 197
bb) Kritik 199
c) Länge des Veranlagungszeitraums 200
(1) Geschichtliche Entwicklung 200
(2) Alternative der mehrjährigen Veranlagung 201
3. Materielle Wirkungen der Abschnittsfestsetzung 203
a) Entstehungszeit des Einkommensteueranspruchs 203
(1) Zu den verschiedenen Ansichten 203
(2) Kritische Würdigung 206
b) Abschnittsweise Sachverhaltsbeurteilung 207
B) Der Zeitfaktor bei der Steuererhebung 209
1. Der Erhebungszeitraum 209
a) Begriff 209
b) Bedeutung 210
2. Die Erhebungsformen der Einkommensteuer 210
a) Lohnsteuer 211
b) Veranlagte Einkommensteuer 211
c) Kritischer Vergleich 212
(1) Gerechtigkeitsaspekte 212
(2) Finanzpolitische Aspekte 213
3. Zwischenergebnis 215
Schluß: Zwölf Thesen zum Zeitfaktor in der Einkommensbesteuerung 216
Literaturverzeichnis 219
Entscheidungsregister 238
Stichwortregister 244