Menu Expand

Staatsrenaissance

Die Wiederkehr der »guten Staatsformen«

Leisner, Walter

(1987)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Das Wesen der Staatsrenaissance: Wiedergeburt, nicht Tradition der „guten\" Staatsformen 15
I. Von der Überzeiilichkeit des Befehls zur Wiederkehr des Volkssouveräns 15
1. Die Zeitlosigkeit des Herrschens 15
a) Die Norm — „Befehl über der Zeit 15
b) Zeitübergreifendes Staatsrecht 16
2. Formen der Wiederkehr größerer Staatlichkeit 17
3. Demokratische Staatsrenaissance 20
II. Staatsrenaissance — eine Form des imperialen Denkens 22
1. Das Reich — unsterblich in Wiedergeburt 22
2. Wiederkehr — nicht Überdauern der „guten Staatsformen 23
III. Gute Staatsformen, „klassisches Staatsrecht\" — Voraussetzung aller Staatsrenaissance 25
1. Macchiavellismus — Machtkalkül als Gegenthese zu den „guten\" Staatsformen? 25
2. Die Suche nach „guten Staatsformen\" — eine alte Tradition 26
a) Die griechische Staatsphilosophie: „der Idee am nächsten 26
b) Die aristotelischen „guten\" Staatsformen 27
c) Insbesondere: „Gemischte\" - gemäßigte Staatsformen 28
d) Das christliche Naturrecht und die „guten\" Staatsformen 30
3. Der Ansatzpunkt der „guten Staatsform\": das „wirkliche Funktionieren 31
a) Die Überwindung des Eudämonismus — der Staat als Selbstwert 31
b) Die Freiheit — Grenze des „Funktionierens\": Absage an die „guten Staatsformen\"? 33
c) „Gute Staatlichkeit\" — in der Wiederkehr perfekter Formen 34
4. Funktionale Kriterien „guter\" Staatlichkeit — in Staatsrenaissance deutlich 35
a) Effizienz 35
b) Einfachheit 36
c) Plurivalenz 38
d) „Natürlichkeit 39
e) Grundentscheidung 41
f) Isolierbarkeit 42
g) Allgemeinheit und Höhe 43
IV. Wiedergeburt aus Diskontinuität — Staatsrenaissance und Tradition 45
1. Die Grenzen der Tradition — Legitimität durch Überlieferung? 46
a) Legalität als Stütze der Legitimität 46
b) Formen des demokratischen Traditionalismus 48
c) Kritik der Tradition 50
2. Diskontinuität — die große Unterbrechung 52
a) Abbruch und Neubeginn 52
b) Und eine volle Unterbrechung 53
3. Der zeitliche Abstand 56
4. Aus großem Abstand gesehen: Geschichte als Dogmatik 58
V. Die „horizontale Staatsrenaissance\" — Übernahme aus \"entfernten Ordnungen 61
1. Die notwendige Erweiterung des Renaissance-Begriffs 61
2. Renaissance — Oberbegriff über räumlichem und zeitlichem Abstand 63
a) „Staatsrenaissance aus den Staaten 63
b) Übergänge von zeitlichen und räumlichen Distanzen —Staatsrenaissancen in die „Dritte Welt 65
3. Die Gefahr: Nachahmung statt Wiedergeburt 66
a) Systemkopie 66
b) Rechtsvergleichung — Weg zur Staatsrenaissance? 67
4. Chancen der Staatsrenaissance aus fremder, gegenwärtiger Imperialtät 69
a) Eine europäische Schicksalsfrage 69
b) Bedingungen für die „Übernahmen fremder Ordnungsgedanken\" als Staatsrenaissance 70
VI. Die „freie Wiederkehr\" — unsystematische Staatsrenaissance 72
1. Der Eklektizismus der großen Renaissance 72
2. Wiedergeburt der Bruchstücke — immer in bestehende Ordnungen hinein 74
3. „Renaissance der Teile\" — der Machttechniken und Legitimationen 75
4. Die Unmöglichkeit eines „Reichs-Systems 76
5. Die Systematisierung — stets eine Gegenwartsaufgabe 77
a) System — Beitrag der Gegenwart zur Staatsrenaissance 77
b) ... und Gefahr in „reiner Systematisierung 78
6. „Wiederkehr der Systeme\" — rückprojizierte Gegenwart 80
a) Staatsrenaissance als Restauration 80
b) Wiedergeburt von „Gegenwart als Vergangenheit 81
VII. Wiedergeburt isolierbarer Formen 82
1. Die Renaissancefähigkeit vom System gelöster Staatsformen 82
2. Beispiele isolierbarer Staatsformelemente 83
3. Die Aufgabe: Staatsgestaltung „auf Renaissancefähigkeit hin 86
VIII. Wiedergeburtslehre gegen „Überbauthese 88
1. Überbautheorie: Recht aus Fakten der Gegenwart 88
a) Überbau als antihistorische Kategorie 88
b) Fortschrittsglaube, „kommunistischer Endzustand\" — Antithese zu aller Renaissance 90
c) Antiautoritarismus wider Staatsrenaissance 91
2. Überhöhung des „Überbaus\" in Staatsrenaissance 92
3. Imperiales Denken — gegen Überbaulehren in Staatsrenaissance befestigt 94
4. Der Selbstand der Rechtsidee in Staatsrenaissance — \nDie „Wiederkehr des Zivilrechts als Staatsrecht 96
IX. Staatsrenaissance als „Denkkategorie Zeit\" im Staatsrecht — rechtsphilosophische Bemerkungen 97
1. „Reich\" — staatsrechtliche Potenzierung der kantischen Denkkategorien 97
2. Renaissance als Zeitkategorie der größeren Ordnung 99
a) „Normalzeit\" — eine Gefahr für die Ordnung 99
b) „Renaissance\" — eine besondere Zeitkategorie 101
c) Staatsrenaissance als konstruktive Denkkategorie 101
d) „Mit den Augen der Renaissance sehen\" — nicht Begrenzung, sondern Erweiterung, Aufschwung 103
3. Renaissance — eine größere geistige Kategorie, aus dem Staatsrecht heraus 104
4. Staatsrenaissance — etwas von einer politischen Gottesidee 105
Β. Die Macht der Staatsrenaissancen 107
I. „Inhaltliche Mächtigkeit der Normen\" — eine Frage des Staatsrechts 107
II. Staatsrenaissance — Kraft des „Ursprünglichen 109
1. Die Legitimationskraft des „Originären 109
a) Die Unableitbarkeit des Ursprünglichen — kommunale Selbstverwaltung als Staatsrenaissance 109
b) „Zurück zum ursprünglich Guten 110
c) Die Umkehr der Fortschrittsidee — die Erlösung von der „politischen Erbsünde 111
2. Überwindung der Dekadenz in wiedergeborener Staatlichkeit 112
a) Die politischen Dekadenzängste 112
b) „Normative Dekadenz\" — Notwendigkeit des Rückgriffs auf übernormative Staatsrenaissance 114
3. Staatsrenaissance — „im Sprung\" das Ursprüngliche erreichen 115
III. Die Νaturrechtskraft der Staatsrenaissance 117
1. Wiedergeborene Staatlichkeit — historisches Naturrecht 117
2. Das große Naturrecht — stets Staatsrenaissance 119
3. Staatsrenaissance — gerade ein demokratisches Naturrecht 121
IV. „Konsens\" — in Wiederkehr erreichbar 124
1. Konsens — ein problematischer Kernbegriff der Demokratie 124
2. Konsens und größere Ordnung 126
3. Die besondere Konsenskraft der Staatsrenaissance 128
4. Staatsrenaissance — ein „höherer Konsens 131
V. Wiederkehrende Rechtsinhalte — Chancen für ein „technisches Recht der größeren Ordnung 133
1. Der Zug zum „technischen Recht 133
a) Rechtstechnizität — die Chance einer Selbstgesetzlichkeit in der pluralen Ordnung 133
b) „Werte als Rechtstechnik\" — die Abwägungen 135
2. Die Wiedergeburt der Rechtstechniken 136
a) Renaissence technischen Funktionierens 136
b) Die Renaissanceträchtigkeit der formalen Rechtstechnik 137
VI. Staatsrenaissance als Aufruf — Anstoß zu Neuem 139
1. Staatsrenaissance — stets ein historischer Aufbruch 139
2. Staatsrenaissance — eine steigerungsfähige politische Herausforderung 140
3. Überstürzte Wiedergeburt, Anknüpfung an fremde Erfolge — eine tödliche Herausforderung 141
4. Aufruf zur großen politischen Gestaltung 142
5. „Wider den Experimentierstaat 143
6. Wiedergeborene Staatlichkeit — ein Recht des optimistischen Fortschritts 145
VII. „Renaissance an sich\" — das Übernommene als Wahrheit 147
1. Die Bedeutung der Staatsrenaissance — nicht nur das Übernommene: die Übernahme 147
2. Staatsrenaissance an sich — Steigerung gegenwärtiger politischer Gestaltungskräfte 149
3. Staatsrenaissance — eine „besondere staatsrechtliche Wahrheit 150
4. Staatsrenaissance als politischer Selbstwert 152
C. Formen der Staatsrenaissance 154
I. Die Bedeutung der „Wege\" für die Wiedergeburt der Staatlichkeit 154
1. Die Inhalte des Wiederkehrenden aus den Formen der Wiedergeburt erkennen 154
2. Wiedergeborene Staatlichkeit — schwer nur erkennbar 155
3. Die vielen Wege der Staatsrenaissance 156
II. Revolution — „Rückwälzung\" in Staatsrenaissance 158
1. Tabula rasa zur Wiederkehr von Staatlichkeit 158
2. „Rückwälzung\" — historisierende Revolution 159
3. Wiedergeburt in Gewaltsamkeit 160
4. Revolution — der große Staatsversuch zum Guten 162
III. Der demokratische Machtwechsel — ständige Wiederkehr 162
1. Kontinuitätssuche im Machtwechsel — Grundproblem der Demokratie 162
2. Die politische Wiederanknüpfung — „Politik-Renaissance 164
3. „Das Richtige\" — aus trial and error in Politik-Renaissance 167
IV. Die Verfassunggebung als Staatsrenaissance 168
1. Verfassunggebung — der große Rückgriff 168
2. Demokratisches Verfassungsrecht — wiedererkannte, erlebte Freiheit 169
3. Der demokratische Verfassungsauftrag 171
4. Verfassungsgesetzgebung — kanalisierte Staatsrenaissance 173
5. Verfassungsinterpretation — Staatsrenaissance der kleinen Schritte 175
6. Typische Staatsrenaissance-Inhalte des Verfassungsrechts 177
7. Das Verfassungsrisiko: Verfassung als Renaissance-Sperre 179
a) Verfassungszementierung 179
b) Verfassungswandel als Öffnung zur Wiederkehr 180
V. Der Gesetzesstaat und die Staatsrenaissancen 182
1. Gesetz gegen Staatsrenaissance 182
a) Die Norm als geschlossener Befehl 182
b) Das „gleiche Gesetz\" und die guten Staatsformen 183
2. Gesetzesflut — Gefahr und Chance der Staatsrenaissance 184
3. Staatswiederkehr in entideologisierender Gesetzgebung 186
a) Renaissance gegen Ideologie 186
b) Gesetzgebung als entideologisierende Öffnung zu Staatsrenaissancen 187
4. Verrechtlichende Gesetzgebung — weite Räume für Rezeptionen 189
5. Kodifikation als Rechts-Renaissance 191
a) Kodifikation als Renaissancevorgang 192
b) Von Kodifikation zu Kodifikation 194
c) Kodifikation — ein Reichsrecht in Wiedergeburt 195
VI. Staatsrenaissance durch Verwalten 196
1. „Renaissance der Verwaltung\"? 196
2. „Verwalten ohne Renaissance 198
3. Renaissance-Öffnungen im Bereich der Verwaltung 200
a) Wiedergeburt durch Rechtsanwendung 200
b) Ermessen — Freiheit des Rückgriffs 202
c) Verwaltung — in Organisation und Verfahren renaissancegeöffnet 203
4. Renaissance der Bürokratien 205
5. Verwaltung als „Raum von Gesellschaftsrenaissancen 206
VII. Renaissance-Wissenschaft — Wissenschafts-Renaissance 207
1. Rechtswissenschaft — Motor der Staatsrenaissance 207
2. In Kompilation nicht endend 208
3. Die große Veränderung — Chance der Rechtswissenschaft 210
D. Wiederkehrende Staatsinhalte 212
I. Die Rückkehr der Staatsgewalten 213
1. Die Wiederkehr der Könige — das eine Amt an der Spitze 213
a) Monokratie, nicht Monarchie 213
b) Kollektive Staatsspitze? 215
c) „Macht als Person\" an der Spitze 216
2. Die Ausnahmegewalt 217
a) Souveränität — Entscheidung über den Ausnahmezustand? 217
b) Militär als Ausnahmegewalt 219
c) Die Eingreifgewalt 220
3. Der Senat 221
a) Menschentyp als Institution 221
b) Vom Kollegium der Könige zur Reserve der Staatsmänner 223
c) Senat — Staatlichkeit über den Gesetzen 224
d) „Senatorialisierung der Staatsgewalt 225
4. Kollegialität des Regierens 226
a) Kollegialität — das Wesen des Regierens 226
b) Das demokratische Kabinett als Ausdruck der Kollegialität 228
c) Reichs-Regierung 229
5. Die Richter — Einzelfallentscheidung als Staatsgewalt 230
a) Das Gesetz des Einzelfalles 230
b) Die richterliche Staatsgewalt und das Gesetz 232
c) Reichs-Richter 233
6. Die Tribunen — der Staat als Anwalt der Schwächeren 234
a) Die Idee des Bürger-Anwalts 234
b) „Anwalt des Volkes\" — eine Institution? 236
c) Schwächerenschutz, nicht Schwächerenherrschaft 237
7. „Alle Gewalt geht vom Volke aus 238
a) Das Volk — Machtursprung, Machtträger 238
b) Das „vergeistigte\" und das „reale\" Volk 239
c) „Direkte Demokratie und Staatsrenaissance 241
8. Orientierungen aus der Wiederkehr der Machtträger — Ideen für die Staatlichkeit der Gegenwart 242
a) Staatslehre der Kompetenzträger 242
b) Abschied von der Verfassungssystematik 243
c) . . . und von übersteigerter Normativität 244
d) Organisatorische Freiheitssicherung 245
II. Organisationsformen 247
1. Die Amtsidee 247
2. Die Allgegenwart der Staatsgewalt 250
3. Hierarchie 252
4. Der Statthalter 256
5. Provinzen 258
6. Selbstverwaltung 261
7. Ergebnis: Verwaltung als Reichsgewalt 264
III. Handlungsformen 265
1. Staatsrenaissance des „vertraglichen Herrschens 265
a) „Privatrecht im öffentlichen Recht 265
b) Die Vertragsidee 266
2. Der Gesetzesstaat — eine Staatsrenaissance? 268
a) Gesetz als Grundlage allen Herrschens? 268
b) Gesetzestotalitarismus 269
c) Gesetz — als Verfassung 270
3. Geordnete „Freiheit staatlichen Handelns 271
a) Generalklauseln des Herrschens 271
b) Ermessen — die Majestät der freien Entscheidung 273
IV. Wiedergeburt der Freiheit 275
1. Menschenrechte als totale Staatsrenaissance 275
2. Freiheit als Ordnung 276
3. Renaissance der Freiheit — Wiederkehr der Freiheiten 278
4. Der Primat der persönlichen Freiheit 281
5. Kernbereich der Freiheit 282
6. Staatsrenaissance der Freiheit — in Grundrechtskatalogen und Freiheitsorganisation 283
Ausblick 286