Staatsrenaissance

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-46215-5

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Leisner, W. (1987). Staatsrenaissance. Die Wiederkehr der »guten Staatsformen«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46215-5

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Staatsrenaissance

Die Wiederkehr der »guten Staatsformen«

Leisner, Walter

(1987)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46215-5
978-3-428-06215-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46215-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 289
Collections: NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Α. Das Wesen der Staatsrenaissance: Wiedergeburt, nicht Tradition der „guten" Staatsformen	15
I. Von der Überzeiilichkeit des Befehls zur Wiederkehr des Volkssouveräns	15
1. Die Zeitlosigkeit des Herrschens	15
a) Die Norm — „Befehl über der Zeit"	15
b) Zeitübergreifendes Staatsrecht	16
2. Formen der Wiederkehr größerer Staatlichkeit	17
3. Demokratische Staatsrenaissance	20
II. Staatsrenaissance — eine Form des imperialen Denkens	22
1. Das Reich — unsterblich in Wiedergeburt	22
2. Wiederkehr — nicht Überdauern der „guten Staatsformen"	23
III. Gute Staatsformen, „klassisches Staatsrecht" — Voraussetzung aller Staatsrenaissance	25
1. Macchiavellismus — Machtkalkül als Gegenthese zu den „guten" Staatsformen?	25
2. Die Suche nach „guten Staatsformen" — eine alte Tradition	26
a) Die griechische Staatsphilosophie: „der Idee am nächsten"	26
b) Die aristotelischen „guten" Staatsformen	27
c) Insbesondere: „Gemischte" - gemäßigte Staatsformen	28
d) Das christliche Naturrecht und die „guten" Staatsformen	30
3. Der Ansatzpunkt der „guten Staatsform": das „wirkliche Funktionieren"	31
a) Die Überwindung des Eudämonismus — der Staat als Selbstwert	31
b) Die Freiheit — Grenze des „Funktionierens": Absage an die „guten Staatsformen"?	33
c) „Gute Staatlichkeit" — in der Wiederkehr perfekter Formen	34
4. Funktionale Kriterien „guter" Staatlichkeit — in Staatsrenaissance deutlich	35
a) Effizienz	35
b) Einfachheit	36
c) Plurivalenz	38
d) „Natürlichkeit"	39
e) Grundentscheidung	41
f) Isolierbarkeit	42
g) Allgemeinheit und Höhe	43
IV. Wiedergeburt aus Diskontinuität — Staatsrenaissance und Tradition	45
1. Die Grenzen der Tradition — Legitimität durch Überlieferung?	46
a) Legalität als Stütze der Legitimität	46
b) Formen des demokratischen Traditionalismus	48
c) Kritik der Tradition	50
2. Diskontinuität — die große Unterbrechung	52
a) Abbruch und Neubeginn	52
b) Und eine volle Unterbrechung	53
3. Der zeitliche Abstand	56
4. Aus großem Abstand gesehen: Geschichte als Dogmatik	58
V. Die „horizontale Staatsrenaissance" — Übernahme aus "entfernten Ordnungen"	61
1. Die notwendige Erweiterung des Renaissance-Begriffs	61
2. Renaissance — Oberbegriff über räumlichem und zeitlichem Abstand	63
a) „Staatsrenaissance aus den Staaten"	63
b) Übergänge von zeitlichen und räumlichen Distanzen —Staatsrenaissancen in die „Dritte Welt"	65
3. Die Gefahr: Nachahmung statt Wiedergeburt	66
a) Systemkopie	66
b) Rechtsvergleichung — Weg zur Staatsrenaissance?	67
4. Chancen der Staatsrenaissance aus fremder, gegenwärtiger Imperialtät	69
a) Eine europäische Schicksalsfrage	69
b) Bedingungen für die „Übernahmen fremder Ordnungsgedanken" als Staatsrenaissance	70
VI. Die „freie Wiederkehr" — unsystematische Staatsrenaissance	72
1. Der Eklektizismus der großen Renaissance	72
2. Wiedergeburt der Bruchstücke — immer in bestehende Ordnungen hinein	74
3. „Renaissance der Teile" — der Machttechniken und Legitimationen	75
4. Die Unmöglichkeit eines „Reichs-Systems"	76
5. Die Systematisierung — stets eine Gegenwartsaufgabe	77
a) System — Beitrag der Gegenwart zur Staatsrenaissance	77
b) ... und Gefahr in „reiner Systematisierung"	78
6. „Wiederkehr der Systeme" — rückprojizierte Gegenwart	80
a) Staatsrenaissance als Restauration	80
b) Wiedergeburt von „Gegenwart als Vergangenheit"	81
VII. Wiedergeburt isolierbarer Formen	82
1. Die Renaissancefähigkeit vom System gelöster Staatsformen	82
2. Beispiele isolierbarer Staatsformelemente	83
3. Die Aufgabe: Staatsgestaltung „auf Renaissancefähigkeit hin"	86
VIII. Wiedergeburtslehre gegen „Überbauthese"	88
1. Überbautheorie: Recht aus Fakten der Gegenwart	88
a) Überbau als antihistorische Kategorie	88
b) Fortschrittsglaube, „kommunistischer Endzustand" — Antithese zu aller Renaissance	90
c) Antiautoritarismus wider Staatsrenaissance	91
2. Überhöhung des „Überbaus" in Staatsrenaissance	92
3. Imperiales Denken — gegen Überbaulehren in Staatsrenaissance befestigt	94
4. Der Selbstand der Rechtsidee in Staatsrenaissance — nDie „Wiederkehr des Zivilrechts als Staatsrecht"	96
IX. Staatsrenaissance als „Denkkategorie Zeit" im Staatsrecht — rechtsphilosophische Bemerkungen	97
1. „Reich" — staatsrechtliche Potenzierung der kantischen Denkkategorien	97
2. Renaissance als Zeitkategorie der größeren Ordnung	99
a) „Normalzeit" — eine Gefahr für die Ordnung	99
b) „Renaissance" — eine besondere Zeitkategorie	101
c) Staatsrenaissance als konstruktive Denkkategorie	101
d) „Mit den Augen der Renaissance sehen" — nicht Begrenzung, sondern Erweiterung, Aufschwung	103
3. Renaissance — eine größere geistige Kategorie, aus dem Staatsrecht heraus	104
4. Staatsrenaissance — etwas von einer politischen Gottesidee	105
Β. Die Macht der Staatsrenaissancen	107
I. „Inhaltliche Mächtigkeit der Normen" — eine Frage des Staatsrechts	107
II. Staatsrenaissance — Kraft des „Ursprünglichen"	109
1. Die Legitimationskraft des „Originären"	109
a) Die Unableitbarkeit des Ursprünglichen — kommunale Selbstverwaltung als Staatsrenaissance	109
b) „Zurück zum ursprünglich Guten"	110
c) Die Umkehr der Fortschrittsidee — die Erlösung von der „politischen Erbsünde"	111
2. Überwindung der Dekadenz in wiedergeborener Staatlichkeit	112
a) Die politischen Dekadenzängste	112
b) „Normative Dekadenz" — Notwendigkeit des Rückgriffs auf übernormative Staatsrenaissance	114
3. Staatsrenaissance — „im Sprung" das Ursprüngliche erreichen	115
III. Die Νaturrechtskraft der Staatsrenaissance	117
1. Wiedergeborene Staatlichkeit — historisches Naturrecht	117
2. Das große Naturrecht — stets Staatsrenaissance	119
3. Staatsrenaissance — gerade ein demokratisches Naturrecht	121
IV. „Konsens" — in Wiederkehr erreichbar	124
1. Konsens — ein problematischer Kernbegriff der Demokratie	124
2. Konsens und größere Ordnung	126
3. Die besondere Konsenskraft der Staatsrenaissance	128
4. Staatsrenaissance — ein „höherer Konsens"	131
V. Wiederkehrende Rechtsinhalte — Chancen für ein „technisches Recht der größeren Ordnung"	133
1. Der Zug zum „technischen Recht"	133
a) Rechtstechnizität — die Chance einer Selbstgesetzlichkeit in der pluralen Ordnung	133
b) „Werte als Rechtstechnik" — die Abwägungen	135
2. Die Wiedergeburt der Rechtstechniken	136
a) Renaissence technischen Funktionierens	136
b) Die Renaissanceträchtigkeit der formalen Rechtstechnik	137
VI. Staatsrenaissance als Aufruf — Anstoß zu Neuem	139
1. Staatsrenaissance — stets ein historischer Aufbruch	139
2. Staatsrenaissance — eine steigerungsfähige politische Herausforderung	140
3. Überstürzte Wiedergeburt, Anknüpfung an fremde Erfolge — eine tödliche Herausforderung	141
4. Aufruf zur großen politischen Gestaltung	142
5. „Wider den Experimentierstaat"	143
6. Wiedergeborene Staatlichkeit — ein Recht des optimistischen Fortschritts	145
VII. „Renaissance an sich" — das Übernommene als Wahrheit	147
1. Die Bedeutung der Staatsrenaissance — nicht nur das Übernommene: die Übernahme	147
2. Staatsrenaissance an sich — Steigerung gegenwärtiger politischer Gestaltungskräfte	149
3. Staatsrenaissance — eine „besondere staatsrechtliche Wahrheit"	150
4. Staatsrenaissance als politischer Selbstwert	152
C. Formen der Staatsrenaissance	154
I. Die Bedeutung der „Wege" für die Wiedergeburt der Staatlichkeit	154
1. Die Inhalte des Wiederkehrenden aus den Formen der Wiedergeburt erkennen	154
2. Wiedergeborene Staatlichkeit — schwer nur erkennbar	155
3. Die vielen Wege der Staatsrenaissance	156
II. Revolution — „Rückwälzung" in Staatsrenaissance	158
1. Tabula rasa zur Wiederkehr von Staatlichkeit	158
2. „Rückwälzung" — historisierende Revolution	159
3. Wiedergeburt in Gewaltsamkeit	160
4. Revolution — der große Staatsversuch zum Guten	162
III. Der demokratische Machtwechsel — ständige Wiederkehr	162
1. Kontinuitätssuche im Machtwechsel — Grundproblem der Demokratie	162
2. Die politische Wiederanknüpfung — „Politik-Renaissance"	164
3. „Das Richtige" — aus trial and error in Politik-Renaissance	167
IV. Die Verfassunggebung als Staatsrenaissance	168
1. Verfassunggebung — der große Rückgriff	168
2. Demokratisches Verfassungsrecht — wiedererkannte, erlebte Freiheit	169
3. Der demokratische Verfassungsauftrag	171
4. Verfassungsgesetzgebung — kanalisierte Staatsrenaissance	173
5. Verfassungsinterpretation — Staatsrenaissance der kleinen Schritte	175
6. Typische Staatsrenaissance-Inhalte des Verfassungsrechts	177
7. Das Verfassungsrisiko: Verfassung als Renaissance-Sperre	179
a) Verfassungszementierung	179
b) Verfassungswandel als Öffnung zur Wiederkehr	180
V. Der Gesetzesstaat und die Staatsrenaissancen	182
1. Gesetz gegen Staatsrenaissance	182
a) Die Norm als geschlossener Befehl	182
b) Das „gleiche Gesetz" und die guten Staatsformen	183
2. Gesetzesflut — Gefahr und Chance der Staatsrenaissance	184
3. Staatswiederkehr in entideologisierender Gesetzgebung	186
a) Renaissance gegen Ideologie	186
b) Gesetzgebung als entideologisierende Öffnung zu Staatsrenaissancen	187
4. Verrechtlichende Gesetzgebung — weite Räume für Rezeptionen	189
5. Kodifikation als Rechts-Renaissance	191
a) Kodifikation als Renaissancevorgang	192
b) Von Kodifikation zu Kodifikation	194
c) Kodifikation — ein Reichsrecht in Wiedergeburt	195
VI. Staatsrenaissance durch Verwalten	196
1. „Renaissance der Verwaltung"?	196
2. „Verwalten ohne Renaissance"	198
3. Renaissance-Öffnungen im Bereich der Verwaltung	200
a) Wiedergeburt durch Rechtsanwendung	200
b) Ermessen — Freiheit des Rückgriffs	202
c) Verwaltung — in Organisation und Verfahren renaissancegeöffnet	203
4. Renaissance der Bürokratien	205
5. Verwaltung als „Raum von Gesellschaftsrenaissancen"	206
VII. Renaissance-Wissenschaft — Wissenschafts-Renaissance	207
1. Rechtswissenschaft — Motor der Staatsrenaissance	207
2. In Kompilation nicht endend	208
3. Die große Veränderung — Chance der Rechtswissenschaft	210
D. Wiederkehrende Staatsinhalte	212
I. Die Rückkehr der Staatsgewalten	213
1. Die Wiederkehr der Könige — das eine Amt an der Spitze	213
a) Monokratie, nicht Monarchie	213
b) Kollektive Staatsspitze?	215
c) „Macht als Person" an der Spitze	216
2. Die Ausnahmegewalt	217
a) Souveränität — Entscheidung über den Ausnahmezustand?	217
b) Militär als Ausnahmegewalt	219
c) Die Eingreifgewalt	220
3. Der Senat	221
a) Menschentyp als Institution	221
b) Vom Kollegium der Könige zur Reserve der Staatsmänner	223
c) Senat — Staatlichkeit über den Gesetzen	224
d) „Senatorialisierung der Staatsgewalt"	225
4. Kollegialität des Regierens	226
a) Kollegialität — das Wesen des Regierens	226
b) Das demokratische Kabinett als Ausdruck der Kollegialität	228
c) Reichs-Regierung	229
5. Die Richter — Einzelfallentscheidung als Staatsgewalt	230
a) Das Gesetz des Einzelfalles	230
b) Die richterliche Staatsgewalt und das Gesetz	232
c) Reichs-Richter	233
6. Die Tribunen — der Staat als Anwalt der Schwächeren	234
a) Die Idee des Bürger-Anwalts	234
b) „Anwalt des Volkes" — eine Institution?	236
c) Schwächerenschutz, nicht Schwächerenherrschaft	237
7. „Alle Gewalt geht vom Volke aus"	238
a) Das Volk — Machtursprung, Machtträger	238
b) Das „vergeistigte" und das „reale" Volk	239
c) „Direkte Demokratie und Staatsrenaissance"	241
8. Orientierungen aus der Wiederkehr der Machtträger — Ideen für die Staatlichkeit der Gegenwart	242
a) Staatslehre der Kompetenzträger	242
b) Abschied von der Verfassungssystematik	243
c) . . . und von übersteigerter Normativität	244
d) Organisatorische Freiheitssicherung	245
II. Organisationsformen	247
1. Die Amtsidee	247
2. Die Allgegenwart der Staatsgewalt	250
3. Hierarchie	252
4. Der Statthalter	256
5. Provinzen	258
6. Selbstverwaltung	261
7. Ergebnis: Verwaltung als Reichsgewalt	264
III. Handlungsformen	265
1. Staatsrenaissance des „vertraglichen Herrschens"	265
a) „Privatrecht im öffentlichen Recht"	265
b) Die Vertragsidee	266
2. Der Gesetzesstaat — eine Staatsrenaissance?	268
a) Gesetz als Grundlage allen Herrschens?	268
b) Gesetzestotalitarismus	269
c) Gesetz — als Verfassung	270
3. Geordnete „Freiheit staatlichen Handelns"	271
a) Generalklauseln des Herrschens	271
b) Ermessen — die Majestät der freien Entscheidung	273
IV. Wiedergeburt der Freiheit	275
1. Menschenrechte als totale Staatsrenaissance	275
2. Freiheit als Ordnung	276
3. Renaissance der Freiheit — Wiederkehr der Freiheiten	278
4. Der Primat der persönlichen Freiheit	281
5. Kernbereich der Freiheit	282
6. Staatsrenaissance der Freiheit — in Grundrechtskatalogen und Freiheitsorganisation	283
Ausblick	286

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