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Rechtswissenschaftlicher Begriff und soziale Wirklichkeit

untersucht am Beispiel der Lehre vom Vertragsabschluß

Nierwetberg, Rüdiger

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 103

(1983)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
Teil A: Die These von der Krise der Vertragslehre 16
I. Die überkommene Vertragslehre nach dem BGB 16
1. Die Regelung des BGB 16
2. Der geistesgeschichtliche Hintergrund: Privatautonomie und Willensdogma 18
II. Die Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen 21
1. Begründung der Lehre durch G. Haupt 21
a) Diskrepanz von zivilistischer Vertragskonzeption und sozialer Wirklichkeit 21
b) Die Relativierung der überkommenen Vertragsdogmatik 24
2. Rezeption der Lehre Haupts und Ablehnung durch die herrschende Meinung 25
a) Rezeption der Lehre Haupts 25
aa) Simitis 26
bb) Larenz 27
cc) Rechtsprechung 28
dd) Zusammenfassung 29
b) Ablehnung der Lehre Haupts durch die herrschende Meinung 30
Teil Β: Rechtswissenschaftlicher Begriff und soziale Wirklichkeit 34
I. Begriffserklärung 34
1. Recht und rechtswissenschaftlicher Begriff 34
2. „Sollen und Sein\" und das Verhältnis von rechtswissenschaftlichem Begriff und sozialer Wirklichkeit 36
II. Veränderungen der sozialen Wirklichkeit des Vertragsverkehrs? 38
1. Lage vor und im Kodifikationszeitraum 38
2. Der nachkodifikatorische Zeitraum 40
3. Problemstellung und weiterer Gang der Darlegungen 42
III. Normlogistische Isolierung der rechtswissenschaftlichen Begrifflichkeit von der sozialen Wirklichkeit 46
1. Die Reale Rechtslehre Ernst Wolfs 47
a) Ontologischer Status der rechtlichen Verhältnisse 47
b) Verhältnis der Realen Rechtslehre zu anderen Positionen des Normlogismus 50
aa) Konvergenzen 50
bb) Divergenzen; Wolfs Ontologie 52
2. Folgerungen für die Vertragslehre 54
3. Kritische Würdigung des Normlogismus 57
a) Normlogismus im allgemeinen 57
b) Die naturalistische Variante des Normlogismus 61
4. Zusammenfassung 64
IV. Die Ontologische Rechtslehre 66
1. Die Geschichtenphilosophie W. Schapps 67
a) Aufgabe und Angriffsrichtung 67
b) Die Geschichten 69
c) Ganzheitliche Betrachtungsweise 76
aa) Allgemeiner Begriff und allgemeiner Gegenstand 77
bb) Der Horizontcharakter der Geschichten 81
d) Asymptotische Annäherung an die soziale Lebenswirklichkeit 82
2. Rechtsverhältnisse als Geschichten. Die Vertragsgeschichte 84
a) Eigentum und Wozuding 85
b) Der Vertrag als Geschichte 86
3. Die Bedeutung der Ontologischen Rechtslehre 91
a) Zutreffende Beschreibung der sozialen Wirklichkeit 91
b) Aufdeckung des Mißverständnisses wissenschaftlicher Begriffe als Ontologie 95
c) Ontologische Rechtslehre und Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen 102
4. Die Problematik der Ontologischen Rechtslehre 106
a) Ortslosigkeit wissenschaftlich-systematischer Begriffe 106
b) Wert rechtswissenschaftlicher Begriffsbildung 110
aa) Begriffliches System als Wissenschaftskonstitutivum 112
bb) Rationalität und begriffliches System 115
c) Immanente Kritik der Ontologischen Rechtslehre 125
aa) Postulat vollständiger Deskription als zusätzliche Prämisse 125
bb) Normativität rechtlicher Begriffe 127
cc) Das deskriptive Element rechtlicher Begriffe 131
5. Zusammenfassende Folgerungen für das Verhältnis von rechts wissenschaftlichem Begriff und sozialer Wirklichkeit des Vertrages 134
V. Der Dialektische Ansatz: Wechselbeziehung zwischen rechtswissenschaftlichem Begriff und sozialer Wirklichkeit 136
1. Simitis' dialektischer Ansatz 136
a) Methodisches Programm: Exakte Induktion 136
b) Anknüpfung an die Forschungsergebnisse der Interessenjurisprudenz 137
c) Die soziale Funktion des Rechts 139
aa) Die Form des Rechtsinstituts als Erstarrungsprodukt des historisch-gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses 140
bb) Der Inhalt des Rechtsinstituts als Träger seiner sich wandelnden sozialen Funktion 141
cc) Die dialektische Entwicklung von Form und Inhalt 142
2. Folgerungen für die Vertragslehre 143
a) Wandel der sozialen Funktion des Vertrages 143
b) Fortentwicklung der Vertragsdogmatik zur Lehre von den faktischen Vertragsverhältnissen 144
3. Kritische Würdigung des Dialektischen Ansatzes 145
a) Simitis' Objektivismus 145
b) Die Problematik der Denkfigur von Form und Inhalt 150
aa) Versuch einer Verortung 151
bb) Die Präferenz zugunsten des Inhaltselements 155
(1) Selbsttätige Angleichung der Form an den Inhalt 155
(2) Simitis' Verhältnis zum marxistischen Ansatz 158
cc) Simitis' Soziologismus 161
dd) „Form und Inhalt\" als Ausdruck des ontologisch-funktionalen MißVerständnisses 163
(1) Ontologisches Mißverständnis 163
(2) Deskriptivistisches Mißverständnis 165
ee) Die Parallele zum institutionellen Rechtsdenken 166
c) Wandel der „bürgerlichen\" zur „sozialen\" Rechtsordnung? 170
aa) BGB und Liberalismus 170
bb) Die doppelte relative Indifferenz der überkommenen Vertragslehre 172
4. Zusammenfassende Betrachtung zur Problematik der faktischen Vertrags Verhältnisse 181
Literaturverzeichnis 187