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Vom rechtsgenügenden Beweis

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Motsch, R. (1983). Vom rechtsgenügenden Beweis. Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45439-6
Motsch, Richard. Vom rechtsgenügenden Beweis: Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45439-6
Motsch, R (1983): Vom rechtsgenügenden Beweis: Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45439-6

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Vom rechtsgenügenden Beweis

Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung

Motsch, Richard

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 79

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagungen 7
Übersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 17
§ 01 Fragestellung 17
§ 02 Gang der Untersuchung 19
Erster Teil: Erneuerung des rechtsgenügenden Beweises im Lichte des skandinavischen und englischen Rechts 21
1.1. Deutsche Beweislehre 21
§ 10 Vollbeweis, Beweislast und Beweis des ersten Anscheins 21
1. Vollbeweis im Sinne der Wahrheitsüberzeugungstheorie und Beweislastentscheidung 21
2. Vollbeweis in Gestalt des Beweises des ersten Anscheins? 23
3. Entscheidung nach Wahrscheinlichkeit 24
§ 11 Wahrscheinlichkeit und freie Beweiswürdigung 24
0. Überblick 24
1. Die „Trias“ von Entscheidungsalternativen in der preußischen Allgemeinen Gerichtsordnung von 1793 25
2. Übergang von der gemeinrechtlichen Beweistheorie zur freien Beweiswürdigung 26
3. Die Kritik an der herrschenden Meinung ist nicht neu 29
4. § 286 ZPO schreibt nicht die Wahrheitsüberzeugung, sondern die überwiegende Wahrscheinlichkeit als Entscheidungsgrenze in Zivilsachen vor 34
1.2. Erneuerung der Beweislehre in Skandinavien 37
Übersicht 37
§ 12 Grundlegung durch Torstein Eckhoff 38
1. Verteilung des Zweifelsrisikos statt Zuordnung der Beweislast 38
2. Zur Monographie von Eckhoff 40
3. Prinzipien der Verteilung des Zweifelsrisikos 42
§ 13 Wahrscheinlichkeitskalkül bei Per Olof Bolding 44
1. Tatsachenfeststellung als Meßvorgang 44
2. Überwiegensprinzip 48
3. Prinzipien der Beweislastzuordnung 49
§ 14 Schwedisches Beweisrecht nach Per Olof Ekelöf 50
1. Grundgedanken 50
2. Präzisierung des Beweislastpunktes 53
3. Überwiegensprinzip (= Übergewichtsprinzip) 54
1.3. Unterscheidung zweier Beweisstandards im englischen Beweisrecht 56
§ 15 Allgemeiner (zivilrechtlicher) und besonderer (strafrechtlicher) Standard 56
1. Wahrscheinlichkeit in früheren Entscheidungen 56
2. Differenzierung zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Standard 57
3. Der zivilrechtliche als der allgemeine Standard 60
§ 16 Differenzierung der Entscheidungsgrenze im einzelnen 62
1. Wahrheitsbeweis durch Abwägung der Wahrscheinlichkeiten 62
2. Lord Denning in Bater v. B. 64
3. Bemerkungen hierzu 66
4. Weitere richterliche Äußerungen zum Beweisstandard 68
1.4. Erneuerung der deutschen Beweislehre 72
§ 17 Hemmschuhe der Erneuerung und ihre Beseitigung 72
1. Unerträglich hohes Irrtumsrisiko bei der Entscheidung nach Wahrscheinlichkeit? 72
2. Ist das Erfordernis der Wahrheitsüberzeugung als Garant für eine hinreichende Aufklärung der Tatsachen unentbehrlich? 73
3. Vom Trennungsdogma zur Rechtsfindung als einheitlichem Entscheidungsvorgang 77
4. Das Richteramt unterscheidet sich durch den Entscheidungszwang vom Erkenntnisstreben des Forschers 80
§ 18 Die Entscheidungsgrenze der minimalen Schadenserwartung ist e = r/1+r 82
1. Zur Abwägung des Für und Wider in Zweifelsfällen 82
2. Minimierung der Schadenserwartung 83
3. In der Praxis sind nur Tendenzaussagen möglich 85
4. Liegt ein unzulässiges Argumentieren-vom-Ergebnis-her vor? 87
§ 19 Wahrscheinlichkeit und Beweisführungslast aus prozessualer Sicht 88
1. Allgemeine Betrachtungen 88
2. Wahrscheinlichkeit als Kriterium der Beweisführungslast 89
3. Prinzipien der Beweislastzuweisung 90
Zweiter Teil: Rechtsgenügender Beweis in der Entwicklung der Wahrscheinlichkeitslehre 93
2.1. Wahrscheinlichkeit und rechtsgenügender Beweis bei den Klassikern 93
§ 20 Wahrscheinlichkeitslehre als praktische Handlungslehre bei Jakob Bernoulli und Leibniz 93
1. Ars conjectandi des Jakob Bernoulli 93
2. Anwendung der Wahrscheinlichkeitsrechnung auf a posteriori ermittelte Häufigkeiten 97
3. Briefwechsel zwischen J. Bernoulli und Leibniz 98
§ 21 Wahrscheinlichkeitslehre als Wissenschaft des Richters bei Voltaire 101
§ 22 Der Aufklärer Condorcet und sein entscheidungstheoretischer Ansatz 103
1. Allgemeines 103
2. Überblick über seinen Gedankengang 105
3. Berücksichtigung der Irrtumsfolgen 108
§ 23 Entscheidungsgrenze bei Condorcet 109
1. „Gewähr“ statt „moralische Gewißheit“ 109
2. Pragmatische Bestimmung der Entscheidungsgrenze 110
3. Zum Gesichtspunkt der Entscheidungsreife 112
§ 24 Bestimmung der Entscheidungsgrenze unter Abwägung der Irrtumsfolgen bei Condorcet 114
1. Fragestellung 114
2. Äquivalent zur Formel e = r/1+r 116
3. Schlußbetrachtungen 120
§ 25 Entscheidungsgrenze in Strafsachen und psychologische Fehlerquellen nach Laplace 123
1. Entscheidungsgrenze in Strafsachen 123
2. Psychologische Fehlerquellen 125
3. Wahrscheinlichkeit als Erkenntnisform 128
§ 26 Analyse des rechtsgenügenden Beweises und der französischen Justizstatistik durch Poisson 129
1. Überblick und Ergebnisse 129
2. Grundgedanken 132
3. Zusammenfassung und Nachlese 136
2.2. Wahrscheinlichkeit und konkreter Fall in heutiger Sicht 140
§ 27 Häufigkeitstheorie nach Richard von Mises und Einschluß des konkreten Falles in die engste Wahrscheinlichkeitsklasse 140
1. Häufigkeitstheorie 140
2. Wahrscheinlichkeit und Einzelfall 143
3. Grundoperationen der Wahrscheinlichkeitsrechnung 144
§ 28 Wahrscheinlichkeitskalkül und gerichtliche Tatsachenfeststellung bei V. C. Ball 148
1. Allgemeines 148
2. Beispiele für die Leistungsfähigkeit des Wahrscheinlichkeitskalküls 149
3. Folgerungen für den rechtsgenügenden Beweis 154
§ 29 Bayes’sche Formel und erste Bemerkungen zur Vaterschaftswahrscheinlichkeit (Näheres §§ 38, 39) 157
1. Bayes’sche Formel im Lichte der Häufigkeitstheorie 157
2. Bildung des Mittelwertes 162
Dritter Teil: Beweismaß in Abstammungssachen nach neuerer deutscher und englischer Gesetzgebung und Rechtsprechung 164
3.1. Ausgangslage und Reformgesetzgebungen 164
§ 30 Zum Hintergrund der Reformen 164
1. Ausgangslage im deutschen und englischen Recht 164
2. Gleichstellung aller Kinder 166
§ 31 Beweismaß für Abstammungssachen in den Reformgesetzen von 1969 169
1. Vorbemerkung 169
2. Wortlaut und Vorgeschichte der Neuregelungen von 1969 170
3. Überlegungen der englischen Reformer 176
3.2. Analyse und Vergleich einiger höchstrichterlicher Entscheidungen 179
§ 32 Grundsatzurteil des IV. Zivilsenats des BGH zu § 1600 o BGB 179
1. Bericht und Kritik an der Entscheidung des konkreten Falles 179
2. Kritik an den allgemeinen Richtlinien dieser Entscheidung 183
§ 33 Grundsatzurteil des House of Lords zur Zulässigkeit und zum Beweiswert des serologischen Gutachtens im Abstammungsstreit 187
1. Bericht 187
2. Spezielle Fragestellung 189
3. Begründungen der Lordrichter 190
4. Lord Reid zum Beweiswert eines serologischen Gutachtens 194
§ 34 Vergleich der beiden Grundsatzurteile in ihrer Auswirkung auf nachgeordnete Gerichte 195
1. Bericht 195
2. Vergleich der Instruktionen der beiden Gerichte 196
3. Weitere Bemerkungen zur deutschen Entscheidung 197
4. Bemerkungen zur englischen Entscheidung 200
§ 35 Zwei weitere BGH-Urteile in einem Fall (21 %-Fall) 201
1. Allgemeines und Bericht zum 21 %-Fall (BGH v. 21.9.1973 und vom 1.10.1975) 201
2. Argumentation der Gerichte im ersten Durchgang 203
3. Gewissensnot des Oberlandesgerichts 206
4. BGH-Urteil des zweiten Durchgangs 208
5. Kern des zweiten BGH-Urteils und Zusammenfassung 210
§ 36 Weitere BGH-Urteile zu § 1600 o BGB 212
1. Ein weiteres BGH-Urteil vom 1.10.1975 212
2. Der Fall des 72jährigen Beklagten (BGH-Urteil vom 19. Dezember 1973) 216
3. Fall mit „dirnenhaftem Lebenswandel“ der Mutter (BGH-Urteil vom 7.6.1978) 220
§ 37 Gelungene deutsche und mißlungene englische Abstammungsentscheidungen 222
1. Gelungene deutsche Entscheidungen 222
2. Schwer erträgliche englische Entscheidungen 225
3. Bewertung 229
3.3. Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen 231
§ 38 Weitere Bemerkungen zur serologisch-biostatistischen Abstammungsbegutachtung 231
1. Allgemeines 231
2. Grundzüge der serologischen Untersuchung 233
3. Neuralgische Punkte der serologischen Begutachtung 235
§ 39 Ausgangswahrscheinlichkeit (Α-priori-Wahrscheinlichkeit) und Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen 238
1. Ausgangswahrscheinlichkeit 238
2. Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen 241
3. Abwägung der Irrtumsfolgen 244
Schlußbemerkungen 247
§ 40 Freie Überzeugung des Gerichts 247
1. Entscheidung nach (überwiegender) Wahrscheinlichkeit als rechtsgenügender Beweis 247
2. Richtigkeits- statt Wahrheitsüberzeugung 248
3. Abwägung der Folgen bei John Locke und Leibniz 249
§ 41 Gesunder Menschenverstand und wissenschaftliche Methodik 251
1. Von der Wahrscheinlichkeit zur Wahrheit 251
2. Statistik, Gestaltwahrnehmung, Intersubjektivität (Objektivität) 252
3. Nach gesundem Menschenverstand entscheiden wir unter Abwägung der Wahrscheinlichkeit einerseits und der Irrtumsfolgen andererseits 255
Literaturverzeichnis 256