Vom rechtsgenügenden Beweis

Richard Motsch

doi:10.3790/978-3-428-45439-6

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Motsch, R. (1983). Vom rechtsgenügenden Beweis. Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45439-6

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Vom rechtsgenügenden Beweis

Zur Entscheidung von Zivilsachen nach Wahrscheinlichkeit unter besonderer Berücksichtigtung der Abstammungsfeststellung

Motsch, Richard

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 79

(1983)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45439-6
978-3-428-05439-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45439-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 268
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Danksagungen	7
Übersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	17
§ 01 Fragestellung	17
§ 02 Gang der Untersuchung	19
Erster Teil: Erneuerung des rechtsgenügenden Beweises im Lichte des skandinavischen und englischen Rechts	21
1.1. Deutsche Beweislehre	21
§ 10 Vollbeweis, Beweislast und Beweis des ersten Anscheins	21
1. Vollbeweis im Sinne der Wahrheitsüberzeugungstheorie und Beweislastentscheidung	21
2. Vollbeweis in Gestalt des Beweises des ersten Anscheins?	23
3. Entscheidung nach Wahrscheinlichkeit	24
§ 11 Wahrscheinlichkeit und freie Beweiswürdigung	24
0. Überblick	24
1. Die „Trias“ von Entscheidungsalternativen in der preußischen Allgemeinen Gerichtsordnung von 1793	25
2. Übergang von der gemeinrechtlichen Beweistheorie zur freien Beweiswürdigung	26
3. Die Kritik an der herrschenden Meinung ist nicht neu	29
4. § 286 ZPO schreibt nicht die Wahrheitsüberzeugung, sondern die überwiegende Wahrscheinlichkeit als Entscheidungsgrenze in Zivilsachen vor	34
1.2. Erneuerung der Beweislehre in Skandinavien	37
Übersicht	37
§ 12 Grundlegung durch Torstein Eckhoff	38
1. Verteilung des Zweifelsrisikos statt Zuordnung der Beweislast	38
2. Zur Monographie von Eckhoff	40
3. Prinzipien der Verteilung des Zweifelsrisikos	42
§ 13 Wahrscheinlichkeitskalkül bei Per Olof Bolding	44
1. Tatsachenfeststellung als Meßvorgang	44
2. Überwiegensprinzip	48
3. Prinzipien der Beweislastzuordnung	49
§ 14 Schwedisches Beweisrecht nach Per Olof Ekelöf	50
1. Grundgedanken	50
2. Präzisierung des Beweislastpunktes	53
3. Überwiegensprinzip (= Übergewichtsprinzip)	54
1.3. Unterscheidung zweier Beweisstandards im englischen Beweisrecht	56
§ 15 Allgemeiner (zivilrechtlicher) und besonderer (strafrechtlicher) Standard	56
1. Wahrscheinlichkeit in früheren Entscheidungen	56
2. Differenzierung zwischen zivilrechtlichem und strafrechtlichem Standard	57
3. Der zivilrechtliche als der allgemeine Standard	60
§ 16 Differenzierung der Entscheidungsgrenze im einzelnen	62
1. Wahrheitsbeweis durch Abwägung der Wahrscheinlichkeiten	62
2. Lord Denning in Bater v. B.	64
3. Bemerkungen hierzu	66
4. Weitere richterliche Äußerungen zum Beweisstandard	68
1.4. Erneuerung der deutschen Beweislehre	72
§ 17 Hemmschuhe der Erneuerung und ihre Beseitigung	72
1. Unerträglich hohes Irrtumsrisiko bei der Entscheidung nach Wahrscheinlichkeit?	72
2. Ist das Erfordernis der Wahrheitsüberzeugung als Garant für eine hinreichende Aufklärung der Tatsachen unentbehrlich?	73
3. Vom Trennungsdogma zur Rechtsfindung als einheitlichem Entscheidungsvorgang	77
4. Das Richteramt unterscheidet sich durch den Entscheidungszwang vom Erkenntnisstreben des Forschers	80
§ 18 Die Entscheidungsgrenze der minimalen Schadenserwartung ist e = r/1+r	82
1. Zur Abwägung des Für und Wider in Zweifelsfällen	82
2. Minimierung der Schadenserwartung	83
3. In der Praxis sind nur Tendenzaussagen möglich	85
4. Liegt ein unzulässiges Argumentieren-vom-Ergebnis-her vor?	87
§ 19 Wahrscheinlichkeit und Beweisführungslast aus prozessualer Sicht	88
1. Allgemeine Betrachtungen	88
2. Wahrscheinlichkeit als Kriterium der Beweisführungslast	89
3. Prinzipien der Beweislastzuweisung	90
Zweiter Teil: Rechtsgenügender Beweis in der Entwicklung der Wahrscheinlichkeitslehre	93
2.1. Wahrscheinlichkeit und rechtsgenügender Beweis bei den Klassikern	93
§ 20 Wahrscheinlichkeitslehre als praktische Handlungslehre bei Jakob Bernoulli und Leibniz	93
1. Ars conjectandi des Jakob Bernoulli	93
2. Anwendung der Wahrscheinlichkeitsrechnung auf a posteriori ermittelte Häufigkeiten	97
3. Briefwechsel zwischen J. Bernoulli und Leibniz	98
§ 21 Wahrscheinlichkeitslehre als Wissenschaft des Richters bei Voltaire	101
§ 22 Der Aufklärer Condorcet und sein entscheidungstheoretischer Ansatz	103
1. Allgemeines	103
2. Überblick über seinen Gedankengang	105
3. Berücksichtigung der Irrtumsfolgen	108
§ 23 Entscheidungsgrenze bei Condorcet	109
1. „Gewähr“ statt „moralische Gewißheit“	109
2. Pragmatische Bestimmung der Entscheidungsgrenze	110
3. Zum Gesichtspunkt der Entscheidungsreife	112
§ 24 Bestimmung der Entscheidungsgrenze unter Abwägung der Irrtumsfolgen bei Condorcet	114
1. Fragestellung	114
2. Äquivalent zur Formel e = r/1+r	116
3. Schlußbetrachtungen	120
§ 25 Entscheidungsgrenze in Strafsachen und psychologische Fehlerquellen nach Laplace	123
1. Entscheidungsgrenze in Strafsachen	123
2. Psychologische Fehlerquellen	125
3. Wahrscheinlichkeit als Erkenntnisform	128
§ 26 Analyse des rechtsgenügenden Beweises und der französischen Justizstatistik durch Poisson	129
1. Überblick und Ergebnisse	129
2. Grundgedanken	132
3. Zusammenfassung und Nachlese	136
2.2. Wahrscheinlichkeit und konkreter Fall in heutiger Sicht	140
§ 27 Häufigkeitstheorie nach Richard von Mises und Einschluß des konkreten Falles in die engste Wahrscheinlichkeitsklasse	140
1. Häufigkeitstheorie	140
2. Wahrscheinlichkeit und Einzelfall	143
3. Grundoperationen der Wahrscheinlichkeitsrechnung	144
§ 28 Wahrscheinlichkeitskalkül und gerichtliche Tatsachenfeststellung bei V. C. Ball	148
1. Allgemeines	148
2. Beispiele für die Leistungsfähigkeit des Wahrscheinlichkeitskalküls	149
3. Folgerungen für den rechtsgenügenden Beweis	154
§ 29 Bayes’sche Formel und erste Bemerkungen zur Vaterschaftswahrscheinlichkeit (Näheres §§ 38, 39)	157
1. Bayes’sche Formel im Lichte der Häufigkeitstheorie	157
2. Bildung des Mittelwertes	162
Dritter Teil: Beweismaß in Abstammungssachen nach neuerer deutscher und englischer Gesetzgebung und Rechtsprechung	164
3.1. Ausgangslage und Reformgesetzgebungen	164
§ 30 Zum Hintergrund der Reformen	164
1. Ausgangslage im deutschen und englischen Recht	164
2. Gleichstellung aller Kinder	166
§ 31 Beweismaß für Abstammungssachen in den Reformgesetzen von 1969	169
1. Vorbemerkung	169
2. Wortlaut und Vorgeschichte der Neuregelungen von 1969	170
3. Überlegungen der englischen Reformer	176
3.2. Analyse und Vergleich einiger höchstrichterlicher Entscheidungen	179
§ 32 Grundsatzurteil des IV. Zivilsenats des BGH zu § 1600 o BGB	179
1. Bericht und Kritik an der Entscheidung des konkreten Falles	179
2. Kritik an den allgemeinen Richtlinien dieser Entscheidung	183
§ 33 Grundsatzurteil des House of Lords zur Zulässigkeit und zum Beweiswert des serologischen Gutachtens im Abstammungsstreit	187
1. Bericht	187
2. Spezielle Fragestellung	189
3. Begründungen der Lordrichter	190
4. Lord Reid zum Beweiswert eines serologischen Gutachtens	194
§ 34 Vergleich der beiden Grundsatzurteile in ihrer Auswirkung auf nachgeordnete Gerichte	195
1. Bericht	195
2. Vergleich der Instruktionen der beiden Gerichte	196
3. Weitere Bemerkungen zur deutschen Entscheidung	197
4. Bemerkungen zur englischen Entscheidung	200
§ 35 Zwei weitere BGH-Urteile in einem Fall (21 %-Fall)	201
1. Allgemeines und Bericht zum 21 %-Fall (BGH v. 21.9.1973 und vom 1.10.1975)	201
2. Argumentation der Gerichte im ersten Durchgang	203
3. Gewissensnot des Oberlandesgerichts	206
4. BGH-Urteil des zweiten Durchgangs	208
5. Kern des zweiten BGH-Urteils und Zusammenfassung	210
§ 36 Weitere BGH-Urteile zu § 1600 o BGB	212
1. Ein weiteres BGH-Urteil vom 1.10.1975	212
2. Der Fall des 72jährigen Beklagten (BGH-Urteil vom 19. Dezember 1973)	216
3. Fall mit „dirnenhaftem Lebenswandel“ der Mutter (BGH-Urteil vom 7.6.1978)	220
§ 37 Gelungene deutsche und mißlungene englische Abstammungsentscheidungen	222
1. Gelungene deutsche Entscheidungen	222
2. Schwer erträgliche englische Entscheidungen	225
3. Bewertung	229
3.3. Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen	231
§ 38 Weitere Bemerkungen zur serologisch-biostatistischen Abstammungsbegutachtung	231
1. Allgemeines	231
2. Grundzüge der serologischen Untersuchung	233
3. Neuralgische Punkte der serologischen Begutachtung	235
§ 39 Ausgangswahrscheinlichkeit (Α-priori-Wahrscheinlichkeit) und Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen	238
1. Ausgangswahrscheinlichkeit	238
2. Entscheidungsgrenze in Abstammungssachen	241
3. Abwägung der Irrtumsfolgen	244
Schlußbemerkungen	247
§ 40 Freie Überzeugung des Gerichts	247
1. Entscheidung nach (überwiegender) Wahrscheinlichkeit als rechtsgenügender Beweis	247
2. Richtigkeits- statt Wahrheitsüberzeugung	248
3. Abwägung der Folgen bei John Locke und Leibniz	249
§ 41 Gesunder Menschenverstand und wissenschaftliche Methodik	251
1. Von der Wahrscheinlichkeit zur Wahrheit	251
2. Statistik, Gestaltwahrnehmung, Intersubjektivität (Objektivität)	252
3. Nach gesundem Menschenverstand entscheiden wir unter Abwägung der Wahrscheinlichkeit einerseits und der Irrtumsfolgen andererseits	255
Literaturverzeichnis	256

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