Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation

Peter Bülow

doi:10.3790/978-3-428-45275-0

Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation

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Bülow, P. (1983). Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation. Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45275-0

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Gleichförmiges Unternehmensverhalten ohne Kommunikation

Die kartellrechtliche Bewertung des bewußten Parallelverhaltens nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und dem Recht der Europäischen Gemeinschaften. Zugleich ein Beitrag zum kartellrechtlichen Mißbrauchsbegriff

Bülow, Peter

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 45

(1983)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45275-0
978-3-428-05275-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45275-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 142
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	III
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungen	11
Einführung: Das Problem	15
Erstes Kapitel: Bewußtes Parallelverhalten im System der Wettbewerbsbeschränkungen durch Willensübereinstimmung	17
I. Wissen und gleichförmiges Verhalten durch gegenseitige Kommunikationsakte	17
II. Wissensvermittlung und gleichförmiges Verhalten durch einseitigen Kommunikationsakt	18
III. Wissensvermittlung und gleichförmiges Verhalten ohne Kommunikationsakt	19
A. Gleichförmigkeitswille zum Zweck der Wettbewerbsbeschränkung	19
B. Zum Terminus ,,bewußtes Parallelverhalten"	20
Zweites Kapitel: Bewußtes Parallelverhalten in Wirtschaftstheorie und -empirie	21
I. Bewußtes Parallelverhalten am Beispiel der Preisführerschaft	21
A. Wirtschaftstheoretische ex-ante- und juristische ex-post-Analyse	22
B. Marktformenabhängigkeit bewußten Parallelverhaltens	22
1. Gleichgewichtspreis im Polypol	22
2. Preisbildung im Oligopol	24
a) Vollkommenes Oligopol	24
b) Unvollkommene Oligopolformen	26
aa) Objektive Strukturkomponenten beim Preisführer	27
bb) Objektive Strukturkomponenten bei den Preisfolgern	28
cc) Subjektive Komponenten	29
c) Subjektive Oligopolbestimmung	30
II. Bewußtes Parallelverhalten in anderen Wettbewerbsparametern als dem Preis	30
A. Mittelbar gleichförmiges Preisverhalten	31
B. Gleichförmigkeit in Vertragsgestaltungen	31
C. Gleichförmigkeit in weiteren Wettbewerbsparametern	32
Drittes Kapitel: Beurteilungsgrundlagen für bewußtes Parallelverhalten im GWB	33
I. Vertrag und Abstimmung	33
II. Empfehlung und Zwang	34
A. Empfehlung zur Umgehung	34
1. Fehlende Gegenseitigkeit der Willensvermittlung	35
2. Willensvermittlung durch Kommunikation	35
3. Fehlende Oligopoltypik	35
B. Zwang zur Gleichförmigkeit	36
1. Zwang und übereinstimmende Einsicht	37
2. Kommunikativität der Willensvermittlung	37
3. Wettbewerbsbeschränkungswille bei den Gezwungenen	37
III. Bindungssysteme	38
A. Ausschließlichkeitsbindungen und bewußtes Parallelverhalten	38
1. Bewußtes Parallelverhalten als Ursache für Unwirksamkeitserklärungen nach § 18 Abs. 1 lit. a bis c.	38
2. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch nach § 22 neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch	39
B. Preisbindungen und bewußtes Parallelverhalten	40
1. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach § 17 Abs. 1 Nr. 1	40
a) Begriff des Rechtsformenmißbrauchs	40
b) Freistellungszweck der Preisbindung und Mißbrauch	41
c) Kollektive Anwendung der Preisbindung durch bewußtes Parallelverhalten	42
2. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach § 17 Abs. 1 Nr. 2	43
3. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch nach § 22 Abs. 4 neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch	44
C. Lizenz- und vf wandte Verträge und bewußtes Parallelverhalten	44
1. Bewußtes Parallelverhalten als Rechtsformenmißbrauch nach §§ 20 Abs. 3 bzw. 21,11 Abs. 5 Nr. 2, Nr. 4	44
2. Bewußtes Parallelverhalten als Marktbeherrschungsmißbrauch trotz erlaubten Vertragsinhalts nach § 20 Abs. 2 (§ 21) GWB	45
D. Conclusio zu den Bindungssystemen	45
IV. Bereichsausnahmen	46
A. Übersicht	46
Β. Rechtsformenmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten	46
1. Freistellung von § 1	46
2. Freistellung von § 15	47
a) Gleichzeitige Freistellung von §§ 1 und 15	47
aa) Verkehrs-, Kredit-, Versichungs- und Verwertungswirtschaft	47
bb) Energiewirtschaft	48
b) Freistellung nur von § 15	49
c) Freistellung von § 18	50
d) Rechtsformenmißbrauch und Marktbeherrschung	50
3. Marktbeherrschungsmißbrauch neben oder trotz Verneinung von Rechtsformenmißbrauch	50
C. Conclusio zu den Bereichsausnahmen	50
V. Empfehlungsmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten	51
A. Empfehlungen nach § 38 Abs. 2 GWB	51
B. Empfehlungen nach § 102 Abs. 1 GWB	52
VI. Horizontale Absprachen und bewußtes Parallelverhalten	52
VII. Conclusio zum 3. Kapitel	53
Viertes Kapitel: Mißbrauch marktbeherrschender Stellung oder überlegener Marktmacht und bewußtes Par allei verhalten	54
I. Marktbeherrschung durch Oligopol	54
A. Fehlender Innenwettbewerb	54
1. Objektive Oligopolfeststellung	55
2. Subjektive Oligopolfeststellung	55
B. Marktbeherrschende Stellung des Oligopol	56
1. Fehlender Außenwettbewerb	56
2. Überragende Marktstelung wegen be wußten Parallelverhaltens	57
a) Gesetzesentwürfe	57
aa) Entwurf zum Gesetz	57
bb) Entwurf zur 2. Kartellgesetznovelle	58
b) Begründung der Gesetzesentwürfe	59
aa) Subjektive Betrachtungsweise	59
bb) Objektive Betrachtungsweise	60
cc) Voraussetzungen für die Schlußfolgerung von bewußtem Parallelverhalten auf Marktbeherrschung	60
c) Kritik an der Schlußfolgerung von bewußtem Parallelverhalten auf Marktbeherrschung	61
aa) Subjektive Betrachtungsweise	61
bb) Objektive Betrachtungsweise	61
d) Pluralität der Ursachen für die Gleichförmigkeit des Verhaltens	62
3. Feststellung der überragenden Marktstellung durch Gesamtbetrachtung	62
II. Feststellung des Mißbrauchs der marktbeherrschenden Stellung	63
A. Begriffsbestimmung in Gesetzesmaterialien, Rechtsprechung und Literatur	63
1. Entwurf eines Gesetzes gegen Wettbewerbeschränkungen und 1. Novelle	63
2. Kammergericht und Bundesgerichtshof	64
3. Überblick zur Literatur	64
B. Begriffsbestimmung aus der Beziehung der Verbote zu den Ausnahmen	65
C. Begriffsbestimmung aus dem Gesetzeszweck	65
1. Denkbarer Gesetzeszweck: Schutz der Institution Wettbewerb als Selbstzweck	66
a) Deduktion aus der klassischen Nationalökonomie	66
b) Deduktion aus dem US-Antitrustrecht	67
c) Deduktion aus den Lehren der Freiburger Schule	67
d) Conclusio: Über Wettbewerbsschutz als Selbstzweck hinausgehender Zweck	68
2. Zwecke für Wettbewerbsschutz	68
a) Ökonomische Zwecke	69
aa) Wohlstands- und Fortschrittsförderung ohne metaökonomische Zwecksetzung	69
bb) Fehlende ethische und politische Neutralität	70
cc) Conclusio: Metaökonomische Wirkungen ökonomischer Zwecksetzungen	71
b) Metaökonomische Zwecksetzungen	71
aa) Metaökonomisches Oberziel: Größtmögliche Freiheitsgewährleistung ( Freiheitsoptimum)	71
bb) Ausprägungen größtmöglicher Freiheitsgewährleistung	72
aaa) Aufgabe der Wettbewerbstheorie	72
bbb) Überblick auf denkbare Unterziele	73
cc) Unterziele im einzelnen	73
aaa) Verbraucherschutz	73
bbb) Insbesondere: Kartellrechtliche Klagemöglichkeit für Verbraucher	75
ccc) Unternehmensfreiheit	76
ddd) Insbesondere: Newcomer	77
eee) Privatinitiative	78
fff) Persönlichkeitsschutz	78
ggg) Lauterkeit des Wettbewerbs	79
hhh) Leistungswettbewerb	79
iii) Wettbewerbsfreiheit	80
jjj) Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs	80
kkk) Soziale Marktwirtschaft	81
lll) Nationaler Wohlstand und Gesamtwirtschaft	81
mmm) Gemeinwohl	82
3. Freiheitsoptimum und Marktbeherrschungsmißbrauch	82
a) Systemimmanenz und Systemwidrigkeit von Freiheitsbeschränkungen	82
b) Gestaltungsmöglichkeiten für kartellbehördliche Eingriffe	83
c) Insbesondere: Beweisanforderungen für kartellbehördliche Eingriffe	84
d) Gefährdung des Freiheitsoptimums	84
e) Kausalität zwischen Marktmacht und Verhalten	86
f) Conclusio: Mißbrauch durch über systemimmanente Freiheitsbeschränkungen hinausgehende Beschränkungen	87
g) Systematisierung von Mißbrauchsfällen	88
III. Bewußtes Parallelverhalten und Marktbeherrschungsmißbrauch im Oligopol	89
A. Bewußtes Parallelverhalten, Freiheitsbeeinträchtigung und Leistungswettbewerb	89
B. Systemkonformität bewußten Parallelverhaltens	90
1. Systemimmanenz und Marktformenkonformität	90
a) Polypol	90
b) Weites Oligopol	91
c) Untauglichkeit von Marktformenkonformität als Mißbrauchskriterium	91
2. Systemimmanenz durch Marktzwang	91
a) Zwang und ökonomische Vernunft	92
b) Ökonomische Vernunft des Polypolisten	92
c) Ökonomische Vernunft des Oligopolisten	93
d) Wissen des Oligopolisten	94
e) Markttransparenz als Folge von Wettbewerbsbeschränkung	95
3. Systemwidrigkeit durch Sicherung, Verfestigung oder Vergrößerung von Marktbeherrschung	95
4. System Widrigkeit durch Vertrags Wirkung	96
a) Freiheitsbeeinträchtigung durch Absprache	96
b) Intensität der Freiheitsbeeinträchtigung	97
aa) Gesetzliche Pauschalierung und Einzelfall	97
bb) Mißbrauchsbejahung und Analogieverneinung	97
5. Conclusio: System Widrigkeit von Freiheitsbeschränkungen durch bewußtes Parallelverhalten	98
IV. Aktionsparameter im Einsatz durch bewußtes Parallelverhalten als systemwidrige Freiheitsbeschränkungen	98
V. Bewußte Gleichförmigkeit ohne Wettbewerbsverzichtsabsicht und das Problem des Beweises bewußten Parallelverhaltens	99
A. Marktdatenreaktion trotz Reaktionsverbundenheit - Befund	100
B. Systemimmanenz marktdatenreaktiver bewußter Gleichförmigkeit	100
C. Feststellung bewußten Parallelverhaltens gegenüber Marktdatenreaktion	101
1. Wettbewerbskonforme Ergebnisse	101
2. Umkehr der Beweislast?	102
D. Bewußtes Parallelverhalten und Einzelmißbrauch	102
E. Insbesondere: Feststellung bewußten Parallelverhaltens beim Einsatz des Preises als Aktionsparameter	103
1. Keine Bandbreiten zwischen wettbewerbsanalogem und mißbräuchlichem Preis	103
2. Die Rechtslage bis zur Vierten Kartellgesetznovelle	104
F. Feststellung bewußten Parallelverhaltens beim Einsatz anderer Aktionsparameter	105
G. Anhang: Ausschluß bewußten Parallelverhaltens und Folgerungen für die Annahme von Vertrag und Abstimmung	105
1. Enges Oligopol	105
2. Andere Marktformen	106
VI. Insbesondere: Mißbrauch überlegener Marktmacht und bewußtes Parallelverhalten	107
VII. Conclusio	107
Fünftes Kapitel: Recht der Europäischen Gemeinschaften	109
I. Überblick	109
A. Rechtsformenmißbrauch	109
1. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl	109
2. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft	109
B. Marktbeherrschungsmißbrauch	110
1. Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl	110
2. Europäische Wirtschaftsgemeinschaft	111
II. Rechtsformenmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten	111
A. Freistellung zu horizontalen Wettbewerbsbeschränkungen	111
1. Mißbrauch unter begünstigten Unternehmen	111
2. Mißbrauch im Verhältnis zu nicht begünstigten Unternehmen	111
B. Freistellung zu vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen	113
1. Nicht anmeldepflichtige Gruppenfreistellungen	113
2. Anmeldepflichtige und freistellungserklärungsbedürftige Freistellungen	115
3. Ausnahmetarife im Verkehrswesen	115
III. Marktbeherrschungsmißbrauch durch bewußtes Parallelverhalten	116
A. Gleiche Beurteilung nach EGKSV und EWGV	116
1. Normadressat und -gegenständ	116
2. Mißbrauchsbegriff	116
B. Mißbrauchsbegriff und Marktformenrelevanz	117
C. Mißbrauchsbegriff aus Vertragszwecken	117
1. Vertragszweck und Normauslegung	117
2. System der Wettbewerbsregeln	118
D. Bewußtes Parallelverhalten als Mißbrauch	119
Literaturverzeichnis	120
Tätigkeitsberichte des Bundeskartellamts	137

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