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Interdependenzen zwischen konkurrierenden Unterhaltsansprüchen

Hübner, Heinrich

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 91

(1984)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 11
I. Themenstellung 11
II. Die Berechtigten-Konkurrenz in der Systematik des Unterhaltsrechts 11
III. Terminologie 12
Erstes Kapitel: Die konkurrierenden Ansprüche 13
§ 1 Sonstige Verbindlichkeiten 13
Vorbemerkung 13
A. Einteilung der konkurrierenden Ansprüche 13
I. Sonstige Verpflichtungen 13
II. Differenzierung zwischen Unterhaltsansprüchen und sonstigen Verbindlichkeiten 14
1. Die Rechtsnatur der Unterhaltsansprüche als Differenzierungskriterium 14
2. Die Abhängigkeit der Ansprüche von der Leistungsfähigkeit als Differenzierungskriterium 15
III. Einordnung einzelner Ansprüche 15
1. § 844 Abs. 2 16
2. Entbindungskosten, § 1615 k 16
3. Unterhaltsbeitrag gemäß § 60 EheG, § 1611 Abs. 1 S. 1 16
4. Vertragliche Ansprüche 17
5. Unterhalt für die Vergangenheit 18
6. Regreßansprüche 19
7. Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich 20
B. Zur Berücksichtigung sonstiger Verbindlichkeiten 21
Zweites Kapitel: Der Bedarf der Berechtigten 23
Einleitende Vorbemerkung 23
§ 2 Das Maß des Unterhalts 23
A. Angemessener Unterhalt 23
B. Der Maßstab zur Beurteilung der Angemessenheit – die Lebensstellung 24
I. Bestimmende Gesichtspunkte 25
II. Subjektive oder objektive Betrachtungsweise 26
III. Selbständige oder abgeleitete Lebensstellung 27
1. Die Lebensstellung der Kinder 27
2. Die Lebensstellung der Ehegatten und die ehelichen Lebensverhältnisse 28
IV. Abgeleitete Lebensstellung und Selbstbehalt des Verpflichteten 29
V. Sättigungsgrenze 30
C. Auswirkungen konkurrierender Unterhaltsansprüchen auf das Maß des Unterhalts 32
§ 3 Die Bedarfsermittlung – eine kritische Bestandsaufnahme der üblichen Verfahren 33
A. Die abstrakte oder pauschalierende Bedarfsermittlung 33
B. Die einzelnen Verfahren zur Bedarfsermittlung 34
I. Kritischer Überblick 34
II. Die Bedarfsermittlung im einzelnen 37
1. Kindesbedarf 37
a) Bedarfsfestsetzung durch Zuschlag zum Regelunterhalt 38
b) Entwicklung der Bedarfssätze bei steigender Lebensstellung des Verpflichteten 38
2. Der Bedarf der Ehegatten – Quotenverfahren 39
a) Elementarbedarf 40
b) Vorsorgebedarf 40
§ 4 Vorschlag zur interdependenzengerechten Bedarfsermittlung 42
Vorbemerkung 42
A. Der Vorschlag im einzelnen 43
I. Wahl der Basisbedarfssätze 43
II. Bedarfsermittlung anhand eines Index für die Lebensstellung (IL) 43
1. Die Ermittlung des Index für die Lebensstellung – Grundkonstellation 44
2. Bedarfsermittlung bei Divergenzen zwischen den Lebensstellungen der Beteiligten 45
a) Der Selbstbehalt des Verpflichteten 45
b) Originäre oder fixierte Lebensstellung eines Berechtigten 46
3. Ermittlung des Vorsorgebedarfs 46
B. Zur Kritik des vorgeschlagenen Verfahrens 47
Zusammenfassung zum zweiten Kapitel 48
Drittes Kapitel: Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten in Konkurrenzsituationen 50
Einleitende Vorbemerkung 50
§ 5 Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten – konkurrenzrelevante Einzelfragen 51
Vorbemerkung 51
A. Der Selbstbehalt des Verpflichteten 52
I. Begriff und Funktion des Selbstbehaltes 52
1. Stufen des Selbstbehaltes 52
a) Angemessener, notwendiger und billiger Selbstbehalt 52
b) Der Begriff der Angemessenheit im Rahmen der Leistungsfähigkeit 53
2. Selbstbehalt und das Verhältnis zwischen den Lebensstellungen des Verpflichteten und des Berechtigten 54
3. Mittelbare Unterhaltspflichten 55
a) Versagung des Selbstbehaltes? 55
b) Mittelbare Unterhaltspflicht aufgrund Differenz zwischen angemessenem Unterhalt und reduziertem Selbstbehalt? 56
4. Selbstbehalt gegenüber Vorsorgebedarf 57
II. Funktionelle Zusammenhänge zwischen dem Rang des Berechtigten und dem Selbstbehalt des Verpflichteten 58
1. Schluß vom Rang des Unterhaltsanspruchs auf die Höhe des Selbstbehaltes? 58
2. Zum Verhältnis der §§ 1576, 1582 59
B. Die Berücksichtigung des Kindergeldes im Unterhaltsrecht 60
I. Die Konsequenzen der Kindergeldzahlungen für die Familienlasten 60
II. Zur Höhe des Ausgleichsbetrages zwischen den Kindergeldberechtigten 62
These I 63
These II 63
1. Ausgleich für die älteren Kinder 64
2. Ausgleich für die jüngeren Kinder 65
a) § 1615 g 65
b) Sonstige Fälle 66
These III 66
1. Grundsätzlich zum Zählkindvorteil 66
2. Der Zählkindvorteil im Rahmen des § 4 RegUnterhV 67
III. Auswirkungen von Kindergeldzahlungen auf Unterhaltsansprüche mittelbar Begünstigter 68
1. Kindergeld und Leistungsfähigkeit 68
2. Auswirkungen des Progressionsvorteils auf die Ansprüche der Kinder in Mangelfällen 70
C. Sicherung personengebundener Vorteile 70
I. Problemstellung 70
II. Lösung 71
§ 6 Der Rang der Berechtigten 73
A. Die Rangverhältnisse 73
I. Der Rang der Verwandten untereinander 73
II. Der Rang der Ehegatten 74
1. Der Rang des Ehegatten im Verhältnis zu den Verwandten des Unterhaltspflichtigen 74
2. Das Rangverhältnis zwischen mehreren berechtigten Ehegatten 75
a) Scheidung nach altem Recht 75
b) Scheidung nach dem 1. EheRG – § 1582 77
III. Rangverhältnis zwischen geschiedenem, neuem Ehepartner und minderjährigen unverheirateten Kindern des Verpflichteten aus erster und zweiter Ehe 78
1. Gleichrang 78
2. Vorrang des geschiedenen Ehegatten 78
a) Gesetzliche Regelung 78
b) Relativer Vorrang des geschiedenen Ehegatten? 78
c) Lösung 80
IV. Der Rang der Mutter eines nichtehelichen Kindes 81
V. Der Rang der Unterhaltsansprüche in der Zwangsvollstreckung 81
1. Das Verhältnis der Rangordnung zum Prioritätsprinzip 81
2. Die Sicherung des Ranges in der Zwangsvollstreckung 82
a) Nur ein Unterhaltsgläubiger vollstreckt 83
aa) Vorrang des vollstreckenden Gläubigers 83
bb) Nachrang des vollstreckenden Gläubigers 83
cc) Gleichrang des vollstreckenden Gläubigers 83
b) Vollstreckung durch mehrere Unterhaltsgläubiger nacheinander 84
B. Konkurrenz gleichrangiger Berechtigter im Fall beschränkter Leistungsfähigkeit 84
I. Ermittlung der Einsatzbeträge 84
1. Bedarf 84
2. Einfluß der Bedürftigkeit auf die Ermittlung der Einsatzbeträge 85
II. Zum Begriff des Gleichrangs 86
C. Konkurrenz verschiedenrangiger Berechtigter im Fall beschränkter Leistungsfähigkeit 86
§ 7 Der Rang der Bedürfnisse 88
Vorbemerkung 88
A. Problemstellung 88
I. Gleichrang als Grundsatz – Ausnahmen 88
II. Methodik 89
III. Einordnung der Problematik in die gesetzliche Konkurrenzregelung 91
B. Divergierende Bewertung einzelner Bedürfnisse – Einzelfälle 91
I. Das Verhältnis Betreuungs-/Barbedarf und die sogenannten „Hausmann“-Fälle 91
1. Der Rang des Betreuungsbedarfs 91
2. Die sogenannte „Hausmann“-Problematik 93
a) Haushaltsführung in der neuen Ehe 93
b) Haushaltsführung und Betreuung von Kindern aus zweiter Ehe 94
II. Das Verhältnis Elementar-/Vorsorgebedarf 95
III. Das Verhältnis Elementarbedarf/Ausbildungskosten 96
1. Vorrang des Elementarbedarfs 98
2. Ausmaß des Rangunterschiedes 99
C. Praktische Behandlung von Rangunterschieden zwischen einzelnen Bedürfnissen 100
I. Qualitativ gleichartige Bedürfnisse – Vorsorgebedarf, Ausbildungskosten 100
II. Qualitativ unterschiedliche Bedürfnisse – Betreuungsbedarf 100
Zusammenfassung zum dritten Kapitel 101
Schlußbetrachtung: Abstimmung der konkurrenzrelevanten Strukturelemente des Unterhaltsanspruchs aufeinander 102
Literaturverzeichnis 105