Interdependenzen zwischen konkurrierenden Unterhaltsansprüchen

Heinrich Hübner

doi:10.3790/978-3-428-45663-5

Interdependenzen zwischen konkurrierenden Unterhaltsansprüchen

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Hübner, H. (1984). Interdependenzen zwischen konkurrierenden Unterhaltsansprüchen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45663-5

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Interdependenzen zwischen konkurrierenden Unterhaltsansprüchen

Hübner, Heinrich

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 91

(1984)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45663-5
978-3-428-05663-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45663-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 114
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 60.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Einleitung	11
I. Themenstellung	11
II. Die Berechtigten-Konkurrenz in der Systematik des Unterhaltsrechts	11
III. Terminologie	12
Erstes Kapitel: Die konkurrierenden Ansprüche	13
§ 1 Sonstige Verbindlichkeiten	13
Vorbemerkung	13
A. Einteilung der konkurrierenden Ansprüche	13
I. Sonstige Verpflichtungen	13
II. Differenzierung zwischen Unterhaltsansprüchen und sonstigen Verbindlichkeiten	14
1. Die Rechtsnatur der Unterhaltsansprüche als Differenzierungskriterium	14
2. Die Abhängigkeit der Ansprüche von der Leistungsfähigkeit als Differenzierungskriterium	15
III. Einordnung einzelner Ansprüche	15
1. § 844 Abs. 2	16
2. Entbindungskosten, § 1615 k	16
3. Unterhaltsbeitrag gemäß § 60 EheG, § 1611 Abs. 1 S. 1	16
4. Vertragliche Ansprüche	17
5. Unterhalt für die Vergangenheit	18
6. Regreßansprüche	19
7. Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich	20
B. Zur Berücksichtigung sonstiger Verbindlichkeiten	21
Zweites Kapitel: Der Bedarf der Berechtigten	23
Einleitende Vorbemerkung	23
§ 2 Das Maß des Unterhalts	23
A. Angemessener Unterhalt	23
B. Der Maßstab zur Beurteilung der Angemessenheit – die Lebensstellung	24
I. Bestimmende Gesichtspunkte	25
II. Subjektive oder objektive Betrachtungsweise	26
III. Selbständige oder abgeleitete Lebensstellung	27
1. Die Lebensstellung der Kinder	27
2. Die Lebensstellung der Ehegatten und die ehelichen Lebensverhältnisse	28
IV. Abgeleitete Lebensstellung und Selbstbehalt des Verpflichteten	29
V. Sättigungsgrenze	30
C. Auswirkungen konkurrierender Unterhaltsansprüchen auf das Maß des Unterhalts	32
§ 3 Die Bedarfsermittlung – eine kritische Bestandsaufnahme der üblichen Verfahren	33
A. Die abstrakte oder pauschalierende Bedarfsermittlung	33
B. Die einzelnen Verfahren zur Bedarfsermittlung	34
I. Kritischer Überblick	34
II. Die Bedarfsermittlung im einzelnen	37
1. Kindesbedarf	37
a) Bedarfsfestsetzung durch Zuschlag zum Regelunterhalt	38
b) Entwicklung der Bedarfssätze bei steigender Lebensstellung des Verpflichteten	38
2. Der Bedarf der Ehegatten – Quotenverfahren	39
a) Elementarbedarf	40
b) Vorsorgebedarf	40
§ 4 Vorschlag zur interdependenzengerechten Bedarfsermittlung	42
Vorbemerkung	42
A. Der Vorschlag im einzelnen	43
I. Wahl der Basisbedarfssätze	43
II. Bedarfsermittlung anhand eines Index für die Lebensstellung (IL)	43
1. Die Ermittlung des Index für die Lebensstellung – Grundkonstellation	44
2. Bedarfsermittlung bei Divergenzen zwischen den Lebensstellungen der Beteiligten	45
a) Der Selbstbehalt des Verpflichteten	45
b) Originäre oder fixierte Lebensstellung eines Berechtigten	46
3. Ermittlung des Vorsorgebedarfs	46
B. Zur Kritik des vorgeschlagenen Verfahrens	47
Zusammenfassung zum zweiten Kapitel	48
Drittes Kapitel: Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten in Konkurrenzsituationen	50
Einleitende Vorbemerkung	50
§ 5 Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten – konkurrenzrelevante Einzelfragen	51
Vorbemerkung	51
A. Der Selbstbehalt des Verpflichteten	52
I. Begriff und Funktion des Selbstbehaltes	52
1. Stufen des Selbstbehaltes	52
a) Angemessener, notwendiger und billiger Selbstbehalt	52
b) Der Begriff der Angemessenheit im Rahmen der Leistungsfähigkeit	53
2. Selbstbehalt und das Verhältnis zwischen den Lebensstellungen des Verpflichteten und des Berechtigten	54
3. Mittelbare Unterhaltspflichten	55
a) Versagung des Selbstbehaltes?	55
b) Mittelbare Unterhaltspflicht aufgrund Differenz zwischen angemessenem Unterhalt und reduziertem Selbstbehalt?	56
4. Selbstbehalt gegenüber Vorsorgebedarf	57
II. Funktionelle Zusammenhänge zwischen dem Rang des Berechtigten und dem Selbstbehalt des Verpflichteten	58
1. Schluß vom Rang des Unterhaltsanspruchs auf die Höhe des Selbstbehaltes?	58
2. Zum Verhältnis der §§ 1576, 1582	59
B. Die Berücksichtigung des Kindergeldes im Unterhaltsrecht	60
I. Die Konsequenzen der Kindergeldzahlungen für die Familienlasten	60
II. Zur Höhe des Ausgleichsbetrages zwischen den Kindergeldberechtigten	62
These I	63
These II	63
1. Ausgleich für die älteren Kinder	64
2. Ausgleich für die jüngeren Kinder	65
a) § 1615 g	65
b) Sonstige Fälle	66
These III	66
1. Grundsätzlich zum Zählkindvorteil	66
2. Der Zählkindvorteil im Rahmen des § 4 RegUnterhV	67
III. Auswirkungen von Kindergeldzahlungen auf Unterhaltsansprüche mittelbar Begünstigter	68
1. Kindergeld und Leistungsfähigkeit	68
2. Auswirkungen des Progressionsvorteils auf die Ansprüche der Kinder in Mangelfällen	70
C. Sicherung personengebundener Vorteile	70
I. Problemstellung	70
II. Lösung	71
§ 6 Der Rang der Berechtigten	73
A. Die Rangverhältnisse	73
I. Der Rang der Verwandten untereinander	73
II. Der Rang der Ehegatten	74
1. Der Rang des Ehegatten im Verhältnis zu den Verwandten des Unterhaltspflichtigen	74
2. Das Rangverhältnis zwischen mehreren berechtigten Ehegatten	75
a) Scheidung nach altem Recht	75
b) Scheidung nach dem 1. EheRG – § 1582	77
III. Rangverhältnis zwischen geschiedenem, neuem Ehepartner und minderjährigen unverheirateten Kindern des Verpflichteten aus erster und zweiter Ehe	78
1. Gleichrang	78
2. Vorrang des geschiedenen Ehegatten	78
a) Gesetzliche Regelung	78
b) Relativer Vorrang des geschiedenen Ehegatten?	78
c) Lösung	80
IV. Der Rang der Mutter eines nichtehelichen Kindes	81
V. Der Rang der Unterhaltsansprüche in der Zwangsvollstreckung	81
1. Das Verhältnis der Rangordnung zum Prioritätsprinzip	81
2. Die Sicherung des Ranges in der Zwangsvollstreckung	82
a) Nur ein Unterhaltsgläubiger vollstreckt	83
aa) Vorrang des vollstreckenden Gläubigers	83
bb) Nachrang des vollstreckenden Gläubigers	83
cc) Gleichrang des vollstreckenden Gläubigers	83
b) Vollstreckung durch mehrere Unterhaltsgläubiger nacheinander	84
B. Konkurrenz gleichrangiger Berechtigter im Fall beschränkter Leistungsfähigkeit	84
I. Ermittlung der Einsatzbeträge	84
1. Bedarf	84
2. Einfluß der Bedürftigkeit auf die Ermittlung der Einsatzbeträge	85
II. Zum Begriff des Gleichrangs	86
C. Konkurrenz verschiedenrangiger Berechtigter im Fall beschränkter Leistungsfähigkeit	86
§ 7 Der Rang der Bedürfnisse	88
Vorbemerkung	88
A. Problemstellung	88
I. Gleichrang als Grundsatz – Ausnahmen	88
II. Methodik	89
III. Einordnung der Problematik in die gesetzliche Konkurrenzregelung	91
B. Divergierende Bewertung einzelner Bedürfnisse – Einzelfälle	91
I. Das Verhältnis Betreuungs-/Barbedarf und die sogenannten „Hausmann“-Fälle	91
1. Der Rang des Betreuungsbedarfs	91
2. Die sogenannte „Hausmann“-Problematik	93
a) Haushaltsführung in der neuen Ehe	93
b) Haushaltsführung und Betreuung von Kindern aus zweiter Ehe	94
II. Das Verhältnis Elementar-/Vorsorgebedarf	95
III. Das Verhältnis Elementarbedarf/Ausbildungskosten	96
1. Vorrang des Elementarbedarfs	98
2. Ausmaß des Rangunterschiedes	99
C. Praktische Behandlung von Rangunterschieden zwischen einzelnen Bedürfnissen	100
I. Qualitativ gleichartige Bedürfnisse – Vorsorgebedarf, Ausbildungskosten	100
II. Qualitativ unterschiedliche Bedürfnisse – Betreuungsbedarf	100
Zusammenfassung zum dritten Kapitel	101
Schlußbetrachtung: Abstimmung der konkurrenzrelevanten Strukturelemente des Unterhaltsanspruchs aufeinander	102
Literaturverzeichnis	105

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