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Die »abstrakte« Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag

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Bardo, U. (1989). Die »abstrakte« Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46675-7
Bardo, Ulrike. Die »abstrakte« Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag. Duncker & Humblot, 1989. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46675-7
Bardo, U (1989): Die »abstrakte« Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46675-7

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Die »abstrakte« Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung beim Kaufvertrag

Bardo, Ulrike

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 119

(1989)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 14
Einleitung 17
1. Gegenstand der Untersuchung 17
2. Einführung in die Problematik 18
1. Teil: Entwicklung der abstrakten Schadensberechnung in Rechtsprechung und Literatur 21
A. Rechtslage im 19. Jahrhundert 21
I. Vor 1861 (Erlaß des ADHGB) 21
1. Käuferschaden 21
2. Verkäuferschaden 22
II. Nach 1861 (Verabschiedung eines Entwurfs eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuchs) 23
1. Entstehung 23
2. Überlegungen der Verfasser des ADHGB 24
3. Auslegung des Art. 357 Abs. 3 ADHGB 25
a) Käuferschaden 25
b) Verkäuferschaden 28
B. Rechtslage nach 1900 (unter Geltung des BGB und des HGB) 28
I. Gesetzliche Regelung der abstrakten Schadensberechnung 28
II. Rechtsprechung und Literatur zum Käuferschaden 28
1. Rechtsprechung: abstrakte Schadensberechnung als Ersatz entgangenen Gewinns 28
a) Reichsgericht 28
b) Bundesgerichtshof 31
c) Oberlandesgerichte 32
aa) Vor 1945 32
bb) Nach 1945 34
2. Literatur 35
a) Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz entgangenen Gewinns 35
aa) Vor 1945 35
bb) Nach 1945 37
b) Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz der Kosten für einen hypothetischen Deckungskauf und sonstige Ansichten 40
aa) Vor 1945 40
bb) Nach 1945 42
III. Rechtsprechung und Literatur zum Verkäuferschaden 44
1. Rechtsprechung: abstrakte Schadensberechnung als Ersatz entgangenen Gewinns 44
a) Reichsgericht 44
b) Bundesgerichtshof 46
c) Oberlandesgerichte 47
aa) Vor 1945 47
bb) Nach 1945 48
2. Literatur 48
a) Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz entgangenen Gewinns 48
aa) Vor 1945 48
bb) Nach 1945 50
b) Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz des Verlustes bei einem Deckungsverkauf und sonstige Ansichten 51
aa) Vor 1945 51
bb) Nach 1945 53
2. Teil: Eigener Ansatz zum Schaden des Käufers 55
A. Erklärungsmodelle zur abstrakten Schadensberechnung 55
I. Prozessualer Ansatz: Abstrakte Schadensberechnung als Beweiserleichterung? 55
1. Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz entgangenen Gewinns 56
a) Entstehung der herrschenden Meinung 57
b) Unhaltbarkeit der Weiterveräußerungsvermutung 57
c) Nichtbeachtung eines Deckungskaufs 60
d) Beweisanforderungen 61
2. Abstrakte Schadensberechnung als sonstige Beweiserleichterung 62
3. Folgerungen 64
II. Materiell-rechtliche Ansätze 65
1. Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz des objektiven Schadens? 65
2. Abstrakte Schadensberechnung als Ersatz des normativen Schadens? 67
3. Abstrakte Schadensberechnung als fiktives Deckungsgeschäft? 68
4. Abstrakte Schadensberechnung als Interesseersatz? 69
5. Abstrakte Schadensberechnung als Pauschalierung? 69
6. Abstrakte Schadensberechnung als Gewohnheitsrecht? 72
III. Ergebnis und Folgerungen 72
B. Inhalt des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung 73
I. Formeln zur Berechnung des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung 73
1. Schaden als Vermögenseinbuße 73
2. Vorenthaltung der Kaufsache als Schaden 76
II. Nachweis der These: Schaden = entgangener „Mehrwert" der Kaufsache 78
1. Entstehungsgeschichte 78
a) Verfasser des BGB 78
b) Verfasser des HGB 78
c) Fazit 79
2. Folgerungen aus den §§249 ff., 325 f. BGB 80
a) § 249 Satz 1 BGB 80
aa) Schaden nur bei Vermögenseinbuße? 80
(1) Vergleich des Istzustands mit dem Sollzustand 80
(2) Bedeutung des Schadensbegriffs 82
bb) Schaden ohne Vermögenseinbuße 85
cc) Naturalrestitution oder Geldersatz? 86
dd) Zusammenfassung 87
b) § 252 Satz 1 BGB 87
c) §§ 325 f. BGB 88
3. Schadenersatz wegen Nichterfüllung und gegenseitiger Vertrag 89
a) Ziel des Vertrages: Vermögenserweiterung 89
b) Vertragliche Vermögensdisposition 91
4. Prävention und Gerechtigkeit 92
a) Prävention 92
b) Gerechtigkeitsüberlegungen 93
5. Ergebnis 93
C. Berechnung des Käuferschadens 93
I. Ersatz des „Mehrwerts": Ermittlung des Werts der Kaufsache 94
1. Einkaufs- oder Verkaufspreis? 94
2. Berechnung nach dem Marktpreis 98
a) Bedeutung des Marktpreises 98
b) Zeit und Ort des Marktpreises 100
aa) Maßgeblicher Zeitpunkt 100
bb) Maßgeblicher Ort 103
3. Bedeutung eines Deckungskaufs 104
a) Vorliegen eines Deckungskaufs 104
aa) Begriff des Deckungskaufs 104
bb) Kauf einer höherwertigen Ware 104
cc) Eindeckung aus eigenen Vorräten 105
dd) Sonstige Fälle 106
b) Deckungskauf über dem Marktpreis 106
aa) Interessenlage 106
bb) Mitverschulden nach § 254 Abs. 2 BGB 108
cc) Vorliegen eines Mitverschuldens 109
dd) Beweislast 110
c) Deckungskauf unter dem Marktpreis 112
d) Modalitäten des Deckungskaufs 116
aa) Maßgeblicher Zeitpunkt 116
bb) Maßgeblicher Ort 118
cc) Geltung des § 376 Abs. 3 und 4HGB? 119
4. General- und Spezialunkosten 119
5. Grenzfälle 120
a) Weitergabe zum Selbstkostenpreis 120
b) Weiterverkauf mit Verlust 121
c) Verschenken der Sache 122
6. Zusammenfassung 122
II. Entgangener Gewinn 123
1. Verhältnis zum Ersatz des „Mehrwerts" der Sache 123
a) Kein kumulativer Ersatz 123
b) Bedenken gegen den Ersatz des entgangenen Gewinns 123
c) Grundsätzliche Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns 124
2. Anforderungen an den Nachweis entgangenen Gewinns 125
a) Bedeutung des §252 Satz 2 BGB 125
b) Möglichkeit des Weiterverkaufs 126
c) Weiterverkaufsabsicht 127
d) Höhe des Weiterverkaufsgewinns 128
aa) Weiterverkaufspreis 128
bb) Maßgeblicher Zeitpunkt 129
cc) Maßgeblicher Ort 131
e) Zusammenfassung und Beweislast 132
3. Grenzen des Ersatzes entgangenen Gewinns 133
a) Pflicht zum Deckungskauf nach § 254 Abs. 2 BGB 133
aa) Meinungsstand 134
bb) Eignung eines Deckungskaufs zur Abwendung des Gewinnentgangs 135
cc) Pflicht zur Eindeckung 137
dd) Zusammenfassung und Beweislast 139
b) Ersatz entgangenen Gewinns trotz eines Deckungskaufs 140
aa) Vorliegen eines Deckungskaufs 140
bb) Beweislast 141
4. Zusammenfassung 141
III. Auslegung des § 376 Abs. 2 HGB 142
3. Teil: Eigener Ansatz zum Verkäuferschaden 144
A. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Käuferschaden 144
B. Erklärungsmodelle zur abstrakten Schadensberechnung 146
I. Beweiserleichterung nach § 252 Satz 2 BGB 146
II. Sonstige Ansätze 148
C. Inhalt des Schadenersatzes wegen Nichterfüllung des Verkäufers 149
I. Der durch die Nichterfüllung verursachte Schaden des Verkäufers 149
II. Ersatz des „Mehrwerts": Feststellung des Werts der Kaufsache 150
1. Einkaufs- oder Verkaufspreis? 150
2. Berechnung nach dem Marktpreis 152
a) Feststellung des Sachwerts 152
b) Maßgeblicher Zeitpunkt 153
c) Maßgeblicher Ort 154
3. Berechnung nach einem Deckungsverkauf 155
a) Eignung zur Schadensfeststellung 155
b) Vorliegen eines Deckungsverkaufs 155
aa) Verkauf der Ware an den Verkäufer selbst 155
bb) Noch nicht ausgesonderte Ware 157
c) Deckungsverkauf unter dem Marktpreis 157
aa) Interessenlage 157
bb) Mitverschulden nach § 254 Abs. 2 BGB 158
cc) Beweislast 160
d) Deckungsverkauf über dem Marktpreis 161
e) Modalitäten eines Deckungsverkaufs 164
aa) Maßgeblicher Zeitpunkt 164
bb) Maßgeblicher Ort 165
cc) Geltung des § 376 Abs. 3 und 4 HGB? 165
4. General- und Spezialunkosten 165
5. Zusammenfassung 165
III. Ersatz entgangenen Gewinns 166
1. Verhältnis zum Ersatz des „Mehrwerts" 166
2. Anforderungen an den Nachweis entgangenen Gewinns 167
a) Einkauf zum Selbstkostenpreis 167
b) Feststellung des Selbstkostenpreises 167
aa) Selbstkostenpreis des Verkäufers 167
bb) Selbstkostenpreis des Verkäufers, der die Ware selbst herstellt (Werkunternehmer) 168
cc) General- und Spezialunkosten 169
c) Maßgeblicher Zeitpunkt 169
d) Maßgeblicher Ort 170
e) Beweislast 170
3. Grenzen des Ersatzes entgangenen Gewinns 171
a) Ersatz entgangenen Gewinns neben einem „Deckungsverkauf" 171
aa) Argument des zusätzlichen Verkaufs 171
bb) Vorliegen eines zusätzlichen Verkaufs 173
cc) Unwahrscheinlichkeit eines zusätzlichen Verkaufs 174
(1) Unmöglichkeit der Eindeckung mit derselben Ware 174
(2) Lieferfrist 176
(3) Gestiegene Selbstkosten 176
(4) Beweislast 177
b) Ausschluß wegen Unterlassens eines Deckungsverkaufs 178
aa) Eignung eines Deckungsverkaufs zur Schadensabwehr 179
bb) Verschulden 179
cc) Beweislast 181
c) Bedeutung des Verbleibs der Sache beim Verkäufer 181
aa) Dogmatische Einordnung der Anrechnung des Sachbesitzes 182
bb) Gründe für den Ausschluß des Gewinnersatzes 183
cc) Voraussetzung und Folgen der Anrechnung 185
dd) Beweislast 186
4. Zusammenfassung 186
IV. Auslegung des § 376 Abs. 2 HGB 187
Ergebnis 188
Literaturverzeichnis 189