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Elternrecht - Kinderwohl - Staatsgewalt

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Erichsen, H. (1985). Elternrecht - Kinderwohl - Staatsgewalt. Zur Verfassungsmäßigkeit staatlicher Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kindeserziehung durch und aufgrund von Normen des elterlichen Sorgerechts und des Jugendhilferechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45896-7
Erichsen, Hans-Uwe. Elternrecht - Kinderwohl - Staatsgewalt: Zur Verfassungsmäßigkeit staatlicher Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kindeserziehung durch und aufgrund von Normen des elterlichen Sorgerechts und des Jugendhilferechts. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45896-7
Erichsen, H (1985): Elternrecht - Kinderwohl - Staatsgewalt: Zur Verfassungsmäßigkeit staatlicher Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kindeserziehung durch und aufgrund von Normen des elterlichen Sorgerechts und des Jugendhilferechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45896-7

Format

Elternrecht - Kinderwohl - Staatsgewalt

Zur Verfassungsmäßigkeit staatlicher Einwirkungsmöglichkeiten auf die Kindeserziehung durch und aufgrund von Normen des elterlichen Sorgerechts und des Jugendhilferechts

Erichsen, Hans-Uwe

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 14

(1985)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung: Möglichkeiten staatlicher Einflußnahme auf die Kindeserziehung 9
A. Familienrechtliche Vorschriften 9
B. Vorschriften des Jugendhilferechts 11
Erstes Kapitel: Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Ausgestaltung des elterlichen Sorgerechts und des Jugendhilferechts 15
A. Vorbemerkung 15
B. Die Grundrechte als Prüfungsmaßstab 16
1. Die Geltung der Grundrechte gegenüber dem das Privatrecht gestaltenden Gesetzgeber 16
2. Der Einfluß des Sozialstaatsprinzips auf die Gestaltung von Privatrechtsnormen 17
3. Die Grundrechtsrelevanz leistungsstaatlicher Maßnahmen 19
4. Die Grundrechtsrelevanz von Organisation und Verfahren 21
C. Art. 6 Abs. 1 GG als Maßstabsnorm 22
1. Die Vielfalt der Regelungsgehalte des Art. 6 Abs. 1 GG 22
2. Der Gewährleistungsinhalt des Art. 6 Abs. 1 GG 24
D. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG als Maßstabsnorm 27
1. Die Gewährleistung des Elternrechts als „natürliches Recht“ 27
2. Die Regelungsgehalte des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG 30
3. Der Gewährleistungsinhalt des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG 30
a) Pflege und Erziehung als Inhalt des Elternrechts 31
b) Elternrecht und Elternpflicht 33
c) Ableitung von Erziehungszielen aus den Begriffen „Pflege und Erziehung“ 35
d) Vorgabe von Erziehungszielen und -methoden durch das Grundgesetz 37
d 1) Elternrecht und Erziehungsziele der Landesverfassungen 37
d 2) „Formale“ und „materielle“ Erziehungsziele 38
d 3) Das Menschenbild des Grundgesetzes als Richtwert 39
E. Das Elternrecht als Steuerungsvorgabe für den Gesetzgeber 43
F. Begrenzungen und Einschränkungen des Schutzbereichs des Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG durch Normen des Jugendhilfe- und des elterlichen Sorgerechts 44
1. Konkretisierung von Schutzbereichsbegrenzungen 44
2. Eingriffe in den Schutzbereich 45
G. Das „Wächteramt“ des Staates gemäß Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG 47
1. Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG als Eingriffsvorbehalt 47
2. Inhalt und Grenzen des Wächteramts 48
a) Die Verpflichtung des Staates auf das Kindeswohl 48
b) Der Vorrang der Eltern bei der Erziehung 49
c) Folgerungen für den Umfang der Eingriffsbefugnis 51
d) Die Bestimmung der Grenzen des Kindeswohls 53
e) Art und Maß der Kindeswohlgefährdung 54
f) Schwere der Beeinträchtigung des Kindeswohls 54
g) Bezug zum elterlichen Verhalten 55
h) Aus dem Übermaßverbot abgeleitete Grenzen 57
i) Der Schutz der Familie – Art. 6 Abs. 1 GG 58
Zweites Kapitel: Die Verfassungsmäßigkeit der Eingriffstatbestände des elterlichen Sorgerechts 60
A. § 1666 Abs. 1 S. 1 BGB 60
1. Auswirkungen auf das elterliche Erziehungsrecht 61
2. Die Eingriffstatbestände im einzelnen 62
a) Die Vernachlässigung des Kindes 62
b) Der Mißbrauch des Personensorgerechts 63
c) Unverschuldetes Versagen der Eltern 64
d) Kindeswohlgefährdendes Verhalten Dritter 69
3. Das Verhältnis von § 1666 Abs. 1 S. 1 BGB zu § 1626 Abs. 2 BGB 71
B. § 1666 a BGB 76
1. § 1666 a Abs. 1 BGB 76
2. § 1666 a Abs. 2 BGB 77
C. § 1631 a Abs. 2 BGB 79
D. § 1631 b BGB 82
E. § 1632 Abs. 4 BGB 85
F. § 1693 BGB 90
Drittes Kapitel: Die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Jugendhilferechts 91
A. Das Verhältnis von Staat und Familie nach dem geltenden Jugendhilferecht 91
1. Das „Recht auf Erziehung“ 92
2. Erziehungsdefizit als Voraussetzung der Gewährung von Jugendhilfe? 96
a) Jugendfürsorge und allgemeine Förderungsangebote 96
b) § 1 Abs. 3 JWG als Normierung einer Grenze öffentlicher Jugendhilfe 97
b 1) Staatlich angeordnete Jugendhilfemaßnahmen 98
b 2) Die freiwillige Inanspruchnahme von Jugendhilfeleistungen 98
b 3) Die Legitimation öffentlicher Jugendhilfeleistungen 100
c) Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers 102
3. Das Eintreten öffentlicher Jugendhilfe bei der Erziehung des Kindes durch nahe Verwandte 103
a) Abweichung des § 8 S. 2 SGB I von § 1 Abs. 3 JWG 103
b) Der Vorrang der Familie i. w. S. als mögliches Verfassungsgebot 104
b 1) Auslegung am Maßstab des Art. 6 Abs. 1 GG 104
b 2) Subsidiaritätsprinzip und Übermaßverbot als Auslegungsmaximen 104
c) Der Vorrang der Familie i. w. S. als möglicher Verfassungsverstoß 105
c 1) Die Vereinbarkeit mit dem staatlichen Wächteramt 106
c 2) Die Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz 107
4. Zusammenfassung 107
B. Das Verhältnis von staatlichen und freien Trägern der Jugendhilfe 108
C. Möglichkeiten der zwangsweisen Durchsetzung von Jugendhilfemaßnahmen 111
1. Die vormundschaftsgerichtlich angeordnete Bestellung eines Erziehungsbeistands gemäß § 57 JWG 111
2. Die vormundschaftsgerichtlich angeordnete Fürsorgeerziehung gemäß § 64 JWG 115
Viertes Kapitel: Umstrittene Reformvorschläge 119
A. Die Eingangsvorschrift des § 1 JHG 119
B. Der Grundsatz der Freiwilligkeit gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 JHG und das Antragsrecht des Jugendlichen gemäß § 7 Abs. 3 S. 2 JHG 119
C. Die vormundschaftsgerichtliche Anordnung gemäß § 8 JHG 122
D. Die Stellung der freien Träger der Jugendhilfe 122
Verzeichnis häufiger und abgekürzt zitierter Schriften 124
Gesetzesregister 125
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 125
Gesetz für Jugendwohlfahrt (JWG) vom 9. Juli 1922 125
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vom 23. Mai 1949 126
Jugendgerichtsgesetz (JGG) vom 4. August 1953 126
Jugendhilfegesetz (JHG), Entwurf vom 23. Mai 1980 126
Sozialgesetzbuch I (SGB I) vom 11. Dezember 1975 127
Die Verfassung des Deutschen Reiches (Weimarer Reichsverfassung – WRV) vom 11. August 1919 127
Sachverzeichnis 128