Transnationale Nomaden im Völkerrecht

Moritz von Rochow

doi:10.3790/978-3-428-55645-8

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Rochow, M. (2019). Transnationale Nomaden im Völkerrecht. Staatsgrenzen und die Migration von Völkern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55645-8

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Transnationale Nomaden im Völkerrecht

Staatsgrenzen und die Migration von Völkern

Rochow, Moritz von

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 232

(2019)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55645-8
978-3-428-15645-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55645-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 410
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Social & cultural anthropology
Public international law: territory & statehood
National liberation & independence, post-colonialism

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Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Moritz von Rochow ist Rechtsanwalt in Kiel und Dozent für Europarecht am Europa-Kolleg in Hamburg. Er studierte in Kiel, Wrocław und Berlin Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt im Völker- und Europarecht. Daneben war er u.a. als studentischer Mitarbeiter am völkerrechtlichen Lehrstuhl von Georg Nolte und als Verbindungsoffizier für die Marine am Horn von Afrika tätig. Er arbeitete als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Jasper Finke an der Bucerius Law School, wo er auch promovierte. Während des Referendariats in Lübeck und Berlin beschäftigte er sich schwerpunktmäßig mit Fragen des öffentlichen Umweltrechts.

Abstract

Dieses Buch untersucht, wie das Völkerrecht des 21. Jahrhunderts den Herausforderungen einer klimatisch bedingt mobilen Gesellschaft gewachsen ist und wie sich das Recht der Territorialstaaten mit dem Rule of the Clan nomadischer Völker versöhnen lässt. Noch bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts war eine weltweite Freizügigkeit als Menschenrecht anerkannt und auch nomadische Völker hatten den Status von Völkerrechtssubjekten. Erstaunlicherweise sind mobile Völker seitdem nahezu ganz aus der völkerrechtlichen Literatur verschwunden. Diese Lücke schließt das Buch. Der Versuch, die Welt in ein Raster aus Territorialstaaten zu pressen, ist mit Blick auf jene Gemeinschaften, die auf ein unberechenbares Klima seit Jahrtausenden durch Migration reagieren, gescheitert. Dort, wo einst durch Europäer gezogene Linien postkolonial zu Staatsgrenzen erstarkt sind, geraten migrierende Menschen in Konflikt mit dem Territorialstaatsmodell, auf dem das heutige Völkerrecht aufbaut.»Transnational Nomads in Public International Law. National Borders and Migrating Peoples«

Unpredictable climate conditions make peoples move all over the world. Those migrations cross the lines, drawn by colonial powers and being now national borders. Hence those peoples' migrations challenge classic International Law as a system of territorial states. This book examines which solutions an International Law of the 21st century can provide and how to reconcile nomadic peoples' Rule of the Clan with the international order of states.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
A. Einleitung – ein globaler Nomos ohne Nomaden?	21
B. „Wanderroute“ dieser Untersuchung	24
C. Nomaden in Zeit, Raum und Recht	27
I. Was sind Nomaden?	27
1. Gemeinsamkeiten nomadischer Völker	28
2. Unterscheidung nach Versorgungsstrategie	29
3. Unterscheidung nach Lebensraum	30
4. Verschiedene Formen des Nomadentums als Ausdruck einer graduellen sozioökonomischen Erfahrung?	31
II. Auf der Suche nach einer Definition des Nomaden	32
1. Verschiedene Legaldefinitionen von Nomadismus, Pastoralismus und Transhumanz	32
2. Entwicklung einer Definition von Nomadismus, Pastoralismus und Transhumanz	36
3. Grenzfälle	37
a) „New Age“, „Hippies“ und andere „Neo-Nomaden“	37
b) Unterbrechung des nomadischen Lebens	40
c) Abgrenzung zu Arbeitsmigranten	42
d) Abgrenzung zu Flüchtlingen	45
e) Verhältnis zu „Umweltflüchtlingen“	47
4. Zwischenfazit – Definition	49
III. Territorien und Grenzen aus dem Blickwinkel von Staaten und Nomaden	50
1. Von der Mark zur Grenze – Die Entwicklung des europäischen Grenzkonzeptes	51
a) Entwicklung von Staaten und deren Grenzen in Europa	52
b) Konflikt zwischen europäischem und nomadischem Grenzverständnis am Beispiel der Grenzziehung in der arabischen Welt	59
2. „Lebende“ Grenzen der Clans	60
a) Zugehörigkeit anhand von Blutsverwandtschaft	61
b) Ableitung von Individualrechten aus der Gruppe	65
c) Territorien und Grenzen unter dem Rule of the Clan	68
d) Verhältnis zwischen Rule of the Clan und Staaten	74
aa) Verdrängung der staatlichen Rechtsordnung	77
bb) Konstitutionelle Verwebung	79
cc) Institutionelle Gleichstellung	79
dd) Informelle Fortgeltung des Rule of the Clan	80
ee) Notwendigkeit eines geregelten Rechtsgefüges zwischen zwei gegensätzlichen Ordnungsmodellen	82
3. Zwei Ordnungsmodelle im Konflikt	83
4. Ziehung und Durchlässigkeit von Grenzen in Europa und Übersee	84
a) Ziehung von Grenzen in Europa nach dem Ersten Weltkrieg unter Zugrundelegung des Selbstbestimmungsrechts der Völker	85
aa) Neuaufteilung Europas unter dem Banner des Selbstbestimmungsrechts der Völker	88
bb) Gewährung eines Grenzübertrittsrechts für Landwirte und Hirten, um die effektive Nutzung von Eigentum jenseits der Grenze sicherzustellen	91
cc) Problem der Übertragbarkeit der hinsichtlich privater Landrechte entwickelten Grundsätze auf Nomaden	96
b) Ziehung von Grenzen in den Kolonien	98
aa) Grenzziehung in Bezug auf Übersee	99
bb) Grenzziehung in Übersee	105
(1) Rechtsverkehr zwischen Europa und Asien	108
(2) Rechtsverkehr zwischen Europa und Lateinamerika	108
(3) Rechtsverkehr zwischen Europa und Nordamerika	109
(4) Rechtsverkehr zwischen Europa und Afrika	111
(5) Bewertung und Einordnung der Rechtsbeziehungen nach Übersee	111
(6) Anwendung auf Grenzübertrittsrechte	113
cc) Zwischenfazit zur Grenzziehung in den Kolonien	117
c) Petrifizierung der Grenzen nach der Dekolonisierung in Afrika und in Zentralasien	117
aa) Zwei Visionen für Afrika	118
(1) „Rettung von außen“ – Nation-Building nach europäischem Vorbild	119
(2) Pan-afrikanische Restauration	122
bb) Nomaden und Grenzen in Zentralasien	123
5. Zwischenfazit – Grenzziehung durch die Kolonialmächte, Grenzschließung nach der Unabhängigkeit	125
IV. Rechtliche und politische Behandlung nomadischer Völker im Wandel der Zeiten	126
1. Herren ihres Landes – Rechtssubjektivität nomadischer Völker in der Frühphase des Kolonialismus	127
a) Internationale Rechtspersönlichkeit von Nomaden in der Literatur	129
b) Internationale Rechtspersönlichkeit von Nomaden in der Staatenpraxis	130
2. Imperialismus und „Zivilisierung“ der Nomaden – Vom Naturrecht zum Rechtspositivismus	135
3. Wissenschaftlich „fundierte“ Umerziehung im Zeichen des Fortschritts, des Umweltschutzes und der Sicherheit und ihr Einfluss auf die Abkommen zur nomadischen Freizügigkeit	142
a) Wissenschaftliche Grundlagen der Sedentarisierung	143
aa) Ökonomischer Fortschritt	143
bb) Ökologische Gefahr	145
cc) Sicherheitspolitische Erwägungen	146
dd) Steuer- und Zollkontrolle	147
ee) Nation-Building	148
b) Auswirkung der politischen Bewertung auf das Recht der Nomaden zum Grenzübertritt	148
aa) Ende des Lappkodizil?	148
bb) Grenzüberschreitende Weiderechte in Afrika	149
cc) Grenzüberschreitende Weiderechte in Arabien	151
dd) Grenzüberschreitende Weiderechte in Asien	153
ee) Seenomaden zwischen Australien und Indonesien	153
(1) Entwicklung und Inhalt des 1974 MoU und der 1989 Minutes	154
(2) Bewertung des 1974 MoU und der Minutes von 1989	157
4. Zwischenfazit – drei Phasen der Entrechtung	158
V. Politischer und wissenschaftlicher Paradigmenwechsel – Nomaden im 21. Jahrhundert	158
1. Ökonomische Neubewertung	159
a) Einfluss des grenzüberschreitenden Nomadentums auf die wirtschaftliche Entwicklung am Beispiel der Fulbe in Ghana und der Elfenbeinküste	159
b) Die nomadische Viehweidewirtschaft als Wirtschaftsfaktor	160
2. Ökologische Neubewertung	162
a) Das Ende der Tragik der Allmende	163
b) Das Konzept der Tragfähigkeit gilt nicht in unberechenbaren Trockengebieten	166
c) Symbiose zwischen Nomaden und Grasland	167
3. Sicherheitspolitische Neubewertung am Beispiel des Bürgerkriegs in der Zentralafrikanischen Republik	168
4. IGH-Rechtsprechung zwischen West-Sahara-Gutachten und Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Niger	171
VI. Résumé	173
D. Neue Staatenpraxis im 21. Jahrhundert	176
I. Grenzvertrag zwischen Sudan und Südsudan 2013	176
II. Neuverhandlung der Rechte der Samen	177
III. Tadschikistan und Kirgisien	178
IV. Neue Dynamik multilateraler Verträge in Afrika	179
1. Historisch-politischer Kontext der nomadischen Freizügigkeit in Afrika	179
2. „Flexible Regimes“ mit variabler Geometrie	183
a) „Flexible Regimes“	184
b) Variable Geometrie	186
3. Grenzübertrittsrechte der Nomaden in der ECOWAS	188
a) Regelungen der ECOWAS zur Freizügigkeit insb. nomadischer Völker	189
b) Bewertung	193
c) Umsetzung	193
4. Grenzübertrittsrechte der Nomaden durch die CEBEVIRHA	197
a) Regelungen der CEBEVIRHA zu den transnationalen Wanderungen der Nomaden	198
b) Bewertung	198
c) Umsetzung	199
5. Entwicklung von nomadischen Wanderrechten in anderen Teilen Afrikas	201
a) Politisches Umdenken in den Regionalorganisationen	201
b) Politisches Umdenken in der Afrikanischen Union	202
c) Gründung einer gesamtafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, beinhaltend eine allgemeine Personenfreizügigkeit	204
V. Bewertung des neuen Völkerrechts zu nomadischen Wanderrechten	204
E. Nomadische Grenzübertrittsrechte im Völkergewohnheitsrecht und der späteren Vertragspraxis	208
I. Spätere Staatenpraxis oder Gewohnheitsrecht?	209
1. Spätere Staatenpraxis	210
2. Völkergewohnheitsrecht	215
a) Allgemeinheit der Übung	215
b) Verhältnis zwischen Staatenpraxis und Opinio iuris	216
aa) Voluntaristische Theorien	217
bb) Praxis-induktive Theorien	218
cc) Normativistische Theorien	219
dd) Naturrechtliche Theorien	221
ee) Duale Theorien	222
ff) Multiple Gewohnheitsrechte	224
c) Schlussfolgerung – praxis-induktiver Dualismus	225
d) Staatenpraxis	226
e) Opinio iuris	230
II. Fazit – rechtspluralistisches Gewohnheitsrecht	232
F. Wanderrechte im kodifizierten Völkerrecht	237
I. Nomadisches Wanderrecht als Menschenrecht	237
1. Natur eines Menschenrechts – gewährt oder angeboren?	237
a) Recht auf Wanderung aus naturrechtlicher Perspektive	238
b) Recht auf Wanderung aus positivistischer Perspektive	241
aa) Recht zur Ausreise	243
bb) Recht auf Einreise ins eigene Land	244
(1) Was ist das eigene Land?	245
(2) Beschränkbarkeit des Rechts auf Einreise ins eigene Land	250
c) Zwischenfazit – individuelles Menschenrecht auf Ausreise und Rückreise ins soziologisch zu bestimmende eigene Land	252
2. Wanderrechte als Zutrittsrechte zu völkerrechtlich geschütztem Eigentum nach der Banjul-Charta	253
II. Schutz indigener Völker	256
1. Sind Nomaden indigene Völker?	256
a) Definition indigener Völker	256
aa) Cobo-Definition	258
bb) Definition der ILO	261
cc) Definition der Afrikanischen Menschenrechtskommission	264
dd) Definition der Weltbank	266
b) Schlussfolgerungen	267
2. Rechte indigener Völker aus der UNDRIP	270
a) Recht auf nomadische Wirtschaft und Kultur	270
b) Recht auf Staatsangehörigkeit	271
c) Grenzüberschreitende Freizügigkeit	271
d) Recht auf Mechanismen zur Verhinderung von Vertreibung	272
e) Recht auf Land	273
f) Problem der intertemporalen Anwendung	278
3. Rechtsverbindlichkeit der UNDRIP	282
4. Rechte indigener Völker aus der Antirassismuskonvention	285
5. Fazit – kaum zusätzliche Rechte für indigene Völker	286
III. Nomadisches Wanderrecht als Minderheitenrecht	286
1. Minderheitenrechte nach dem Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte	287
a) Was ist eine Minderheit?	288
b) Gewährt der Minderheitenschutz aus Art. 27 IPBPR ein Recht auf Grenzübertritt?	289
2. Framework Convention for the Protection of National Minorities	295
3. Fazit – angestammte Nomaden genießen Minderheitenrechte auch in Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen	296
IV. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Brücke zwischen den Völkerrechten	297
1. Rechtliche Verankerung des Selbstbestimmungsrechts der Völker im positiven Völkerrecht	298
2. Systematisierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker	300
3. Schutzbereichsbezogene Theorien des Selbstbestimmungsrechts der Völker	301
a) Verengende Auslegung des personellen Schutzbereiches	301
aa) Historische Verengung auf „Salt-Water-Colonialism“	302
bb) Teleologische Verengung des Volksbegriffs auf Staatsvölker	307
cc) Teleologische Verengung des Volksbegriffs auf „ethnische“ Völker – Subjektiv-objektive Theorie	310
dd) Volk als „Civitas“ jenseits des Staates	315
ee) Teil eines Volkes als Rechtsträger	319
b) Sachlicher Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Völker	319
aa) Vorüberlegungen zur Dogmatik	319
bb) Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker mit Blick auf nomadische Wanderrechte	322
(1) Autonomierechte	322
(2) Wirtschaftliche Rechte	323
(3) Recht auf Heimat	324
cc) Zwischenfazit – sachlicher Schutzbereich hinsichtlich nomadischer Wanderrechte	328
c) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts der Völker	328
4. Abwägung des Selbstbestimmungsrechts in seiner Gestalt als nomadisches Grenzübertrittsrecht gegen kollidierende Rechte und Prinzipien des Völkerrechts	328
a) Abwägung zwischen nomadischem Grenzübertrittsrecht und territorialer Integrität	329
b) Abwägung zwischen nomadischem Grenzübertrittsrecht und Uti-possidetis – Ausgleich durch Permeabilität	331
c) Abwägung verschiedener Selbstbestimmungsrechte gegeneinander	333
5. Anwendung der Prinzipientheorie auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker	333
6. Schlussfolgerung	335
G. Clans, Nomaden und die Relativität von Grenzen im 21. Jahrhundert – Was bleibt von Jellinek?	337
I. Die Rückkehr der Clans	338
II. Klimawandel und Staatszerfall	339
III. Die Entkopplung von Gebiet und Volk	340
IV. Jenseits von Jellinek	341
H. Synopsis in Thesen	343
Literaturverzeichnis	347
Rechtsquellenverzeichnis	383
I. Nationale Rechtsakte und Rechtsakte regionaler Organisationen	383
II. Internationale Übereinkünfte und Akte internationaler Organisationen	385
III. UN-Resolutionen	394
UN-Generalversammlung	394
UN-Sicherheitsrat	395
UN-Treuhandrat	395
Entscheidungsregister	396
I. Nationale Entscheidungen	396
II. Internationale Entscheidungen	397
Internationaler Gerichtshof	397
Ständiger Internationaler Gerichtshof	399
Ständiger Schiedshof	399
UN-Menschenrechtsausschuss	399
UN-Ausschuss für für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte	400
African Commission on Human and Peoples’ Rights	400
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte	400
Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte	401
Interamerikanische Kommission für Menschenrechte	401
Ostafrikanischer Gerichtshof	401
Weitere internationale Spruchkörper	401
Personenverzeichnis	402
Sachverzeichnis	404

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