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Transnationale Nomaden im Völkerrecht

Staatsgrenzen und die Migration von Völkern

Rochow, Moritz von

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 232

(2019)

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About The Author

Moritz von Rochow ist Rechtsanwalt in Kiel und Dozent für Europarecht am Europa-Kolleg in Hamburg. Er studierte in Kiel, Wrocław und Berlin Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt im Völker- und Europarecht. Daneben war er u.a. als studentischer Mitarbeiter am völkerrechtlichen Lehrstuhl von Georg Nolte und als Verbindungsoffizier für die Marine am Horn von Afrika tätig. Er arbeitete als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für Jasper Finke an der Bucerius Law School, wo er auch promovierte. Während des Referendariats in Lübeck und Berlin beschäftigte er sich schwerpunktmäßig mit Fragen des öffentlichen Umweltrechts. Moritz von Rochow is a lawyer in Kiel and lecturer for European Law at Europa-Kolleg in Hamburg. He studied law at the universities in Kiel, Wrocław and Berlin (Humboldt-University), especially focusing on Public International and European Law. He worked as Student Assistent for Georg Nolte and served as Liaison Officer for the German Navy in the Horn of Africa. Later, he worked as Research and Teaching Assistent for Jasper Finke at Bucerius Law School in Hamburg, where he also accomplished his Ph.D. His main focus during his legal clerkship in Lübeck and Berlin was in the field of public environmental law.

Abstract

Dieses Buch untersucht, wie das Völkerrecht des 21. Jahrhunderts den Herausforderungen einer klimatisch bedingt mobilen Gesellschaft gewachsen ist und wie sich das Recht der Territorialstaaten mit dem Rule of the Clan nomadischer Völker versöhnen lässt. Noch bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts war eine weltweite Freizügigkeit als Menschenrecht anerkannt und auch nomadische Völker hatten den Status von Völkerrechtssubjekten. Erstaunlicherweise sind mobile Völker seitdem nahezu ganz aus der völkerrechtlichen Literatur verschwunden. Diese Lücke schließt das Buch. Der Versuch, die Welt in ein Raster aus Territorialstaaten zu pressen, ist mit Blick auf jene Gemeinschaften, die auf ein unberechenbares Klima seit Jahrtausenden durch Migration reagieren, gescheitert. Dort, wo einst durch Europäer gezogene Linien postkolonial zu Staatsgrenzen erstarkt sind, geraten migrierende Menschen in Konflikt mit dem Territorialstaatsmodell, auf dem das heutige Völkerrecht aufbaut. »Transnational Nomads in Public International Law. National Borders and Migrating Peoples«

Unpredictable climate conditions make peoples move all over the world. Those migrations cross the lines, drawn by colonial powers and being now national borders. Hence those peoples' migrations challenge classic International Law as a system of territorial states. This book examines which solutions an International Law of the 21st century can provide and how to reconcile nomadic peoples' Rule of the Clan with the international order of states.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einleitung – ein globaler Nomos ohne Nomaden? 21
B. „Wanderroute“ dieser Untersuchung 24
C. Nomaden in Zeit, Raum und Recht 27
I. Was sind Nomaden? 27
1. Gemeinsamkeiten nomadischer Völker 28
2. Unterscheidung nach Versorgungsstrategie 29
3. Unterscheidung nach Lebensraum 30
4. Verschiedene Formen des Nomadentums als Ausdruck einer graduellen sozioökonomischen Erfahrung? 31
II. Auf der Suche nach einer Definition des Nomaden 32
1. Verschiedene Legaldefinitionen von Nomadismus, Pastoralismus und Transhumanz 32
2. Entwicklung einer Definition von Nomadismus, Pastoralismus und Transhumanz 36
3. Grenzfälle 37
a) „New Age“, „Hippies“ und andere „Neo-Nomaden“ 37
b) Unterbrechung des nomadischen Lebens 40
c) Abgrenzung zu Arbeitsmigranten 42
d) Abgrenzung zu Flüchtlingen 45
e) Verhältnis zu „Umweltflüchtlingen“ 47
4. Zwischenfazit – Definition 49
III. Territorien und Grenzen aus dem Blickwinkel von Staaten und Nomaden 50
1. Von der Mark zur Grenze – Die Entwicklung des europäischen Grenzkonzeptes 51
a) Entwicklung von Staaten und deren Grenzen in Europa 52
b) Konflikt zwischen europäischem und nomadischem Grenzverständnis am Beispiel der Grenzziehung in der arabischen Welt 59
2. „Lebende“ Grenzen der Clans 60
a) Zugehörigkeit anhand von Blutsverwandtschaft 61
b) Ableitung von Individualrechten aus der Gruppe 65
c) Territorien und Grenzen unter dem Rule of the Clan 68
d) Verhältnis zwischen Rule of the Clan und Staaten 74
aa) Verdrängung der staatlichen Rechtsordnung 77
bb) Konstitutionelle Verwebung 79
cc) Institutionelle Gleichstellung 79
dd) Informelle Fortgeltung des Rule of the Clan 80
ee) Notwendigkeit eines geregelten Rechtsgefüges zwischen zwei gegensätzlichen Ordnungsmodellen 82
3. Zwei Ordnungsmodelle im Konflikt 83
4. Ziehung und Durchlässigkeit von Grenzen in Europa und Übersee 84
a) Ziehung von Grenzen in Europa nach dem Ersten Weltkrieg unter Zugrundelegung des Selbstbestimmungsrechts der Völker 85
aa) Neuaufteilung Europas unter dem Banner des Selbstbestimmungsrechts der Völker 88
bb) Gewährung eines Grenzübertrittsrechts für Landwirte und Hirten, um die effektive Nutzung von Eigentum jenseits der Grenze sicherzustellen 91
cc) Problem der Übertragbarkeit der hinsichtlich privater Landrechte entwickelten Grundsätze auf Nomaden 96
b) Ziehung von Grenzen in den Kolonien 98
aa) Grenzziehung in Bezug auf Übersee 99
bb) Grenzziehung in Übersee 105
(1) Rechtsverkehr zwischen Europa und Asien 108
(2) Rechtsverkehr zwischen Europa und Lateinamerika 108
(3) Rechtsverkehr zwischen Europa und Nordamerika 109
(4) Rechtsverkehr zwischen Europa und Afrika 111
(5) Bewertung und Einordnung der Rechtsbeziehungen nach Übersee 111
(6) Anwendung auf Grenzübertrittsrechte 113
cc) Zwischenfazit zur Grenzziehung in den Kolonien 117
c) Petrifizierung der Grenzen nach der Dekolonisierung in Afrika und in Zentralasien 117
aa) Zwei Visionen für Afrika 118
(1) „Rettung von außen“ – Nation-Building nach europäischem Vorbild 119
(2) Pan-afrikanische Restauration 122
bb) Nomaden und Grenzen in Zentralasien 123
5. Zwischenfazit – Grenzziehung durch die Kolonialmächte, Grenzschließung nach der Unabhängigkeit 125
IV. Rechtliche und politische Behandlung nomadischer Völker im Wandel der Zeiten 126
1. Herren ihres Landes – Rechtssubjektivität nomadischer Völker in der Frühphase des Kolonialismus 127
a) Internationale Rechtspersönlichkeit von Nomaden in der Literatur 129
b) Internationale Rechtspersönlichkeit von Nomaden in der Staatenpraxis 130
2. Imperialismus und „Zivilisierung“ der Nomaden – Vom Naturrecht zum Rechtspositivismus 135
3. Wissenschaftlich „fundierte“ Umerziehung im Zeichen des Fortschritts, des Umweltschutzes und der Sicherheit und ihr Einfluss auf die Abkommen zur nomadischen Freizügigkeit 142
a) Wissenschaftliche Grundlagen der Sedentarisierung 143
aa) Ökonomischer Fortschritt 143
bb) Ökologische Gefahr 145
cc) Sicherheitspolitische Erwägungen 146
dd) Steuer- und Zollkontrolle 147
ee) Nation-Building 148
b) Auswirkung der politischen Bewertung auf das Recht der Nomaden zum Grenzübertritt 148
aa) Ende des Lappkodizil? 148
bb) Grenzüberschreitende Weiderechte in Afrika 149
cc) Grenzüberschreitende Weiderechte in Arabien 151
dd) Grenzüberschreitende Weiderechte in Asien 153
ee) Seenomaden zwischen Australien und Indonesien 153
(1) Entwicklung und Inhalt des 1974 MoU und der 1989 Minutes 154
(2) Bewertung des 1974 MoU und der Minutes von 1989 157
4. Zwischenfazit – drei Phasen der Entrechtung 158
V. Politischer und wissenschaftlicher Paradigmenwechsel – Nomaden im 21. Jahrhundert 158
1. Ökonomische Neubewertung 159
a) Einfluss des grenzüberschreitenden Nomadentums auf die wirtschaftliche Entwicklung am Beispiel der Fulbe in Ghana und der Elfenbeinküste 159
b) Die nomadische Viehweidewirtschaft als Wirtschaftsfaktor 160
2. Ökologische Neubewertung 162
a) Das Ende der Tragik der Allmende 163
b) Das Konzept der Tragfähigkeit gilt nicht in unberechenbaren Trockengebieten 166
c) Symbiose zwischen Nomaden und Grasland 167
3. Sicherheitspolitische Neubewertung am Beispiel des Bürgerkriegs in der Zentralafrikanischen Republik 168
4. IGH-Rechtsprechung zwischen West-Sahara-Gutachten und Grenzstreit zwischen Burkina Faso und Niger 171
VI. Résumé 173
D. Neue Staatenpraxis im 21. Jahrhundert 176
I. Grenzvertrag zwischen Sudan und Südsudan 2013 176
II. Neuverhandlung der Rechte der Samen 177
III. Tadschikistan und Kirgisien 178
IV. Neue Dynamik multilateraler Verträge in Afrika 179
1. Historisch-politischer Kontext der nomadischen Freizügigkeit in Afrika 179
2. „Flexible Regimes“ mit variabler Geometrie 183
a) „Flexible Regimes“ 184
b) Variable Geometrie 186
3. Grenzübertrittsrechte der Nomaden in der ECOWAS 188
a) Regelungen der ECOWAS zur Freizügigkeit insb. nomadischer Völker 189
b) Bewertung 193
c) Umsetzung 193
4. Grenzübertrittsrechte der Nomaden durch die CEBEVIRHA 197
a) Regelungen der CEBEVIRHA zu den transnationalen Wanderungen der Nomaden 198
b) Bewertung 198
c) Umsetzung 199
5. Entwicklung von nomadischen Wanderrechten in anderen Teilen Afrikas 201
a) Politisches Umdenken in den Regionalorganisationen 201
b) Politisches Umdenken in der Afrikanischen Union 202
c) Gründung einer gesamtafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, beinhaltend eine allgemeine Personenfreizügigkeit 204
V. Bewertung des neuen Völkerrechts zu nomadischen Wanderrechten 204
E. Nomadische Grenzübertrittsrechte im Völkergewohnheitsrecht und der späteren Vertragspraxis 208
I. Spätere Staatenpraxis oder Gewohnheitsrecht? 209
1. Spätere Staatenpraxis 210
2. Völkergewohnheitsrecht 215
a) Allgemeinheit der Übung 215
b) Verhältnis zwischen Staatenpraxis und Opinio iuris 216
aa) Voluntaristische Theorien 217
bb) Praxis-induktive Theorien 218
cc) Normativistische Theorien 219
dd) Naturrechtliche Theorien 221
ee) Duale Theorien 222
ff) Multiple Gewohnheitsrechte 224
c) Schlussfolgerung – praxis-induktiver Dualismus 225
d) Staatenpraxis 226
e) Opinio iuris 230
II. Fazit – rechtspluralistisches Gewohnheitsrecht 232
F. Wanderrechte im kodifizierten Völkerrecht 237
I. Nomadisches Wanderrecht als Menschenrecht 237
1. Natur eines Menschenrechts – gewährt oder angeboren? 237
a) Recht auf Wanderung aus naturrechtlicher Perspektive 238
b) Recht auf Wanderung aus positivistischer Perspektive 241
aa) Recht zur Ausreise 243
bb) Recht auf Einreise ins eigene Land 244
(1) Was ist das eigene Land? 245
(2) Beschränkbarkeit des Rechts auf Einreise ins eigene Land 250
c) Zwischenfazit – individuelles Menschenrecht auf Ausreise und Rückreise ins soziologisch zu bestimmende eigene Land 252
2. Wanderrechte als Zutrittsrechte zu völkerrechtlich geschütztem Eigentum nach der Banjul-Charta 253
II. Schutz indigener Völker 256
1. Sind Nomaden indigene Völker? 256
a) Definition indigener Völker 256
aa) Cobo-Definition 258
bb) Definition der ILO 261
cc) Definition der Afrikanischen Menschenrechtskommission 264
dd) Definition der Weltbank 266
b) Schlussfolgerungen 267
2. Rechte indigener Völker aus der UNDRIP 270
a) Recht auf nomadische Wirtschaft und Kultur 270
b) Recht auf Staatsangehörigkeit 271
c) Grenzüberschreitende Freizügigkeit 271
d) Recht auf Mechanismen zur Verhinderung von Vertreibung 272
e) Recht auf Land 273
f) Problem der intertemporalen Anwendung 278
3. Rechtsverbindlichkeit der UNDRIP 282
4. Rechte indigener Völker aus der Antirassismuskonvention 285
5. Fazit – kaum zusätzliche Rechte für indigene Völker 286
III. Nomadisches Wanderrecht als Minderheitenrecht 286
1. Minderheitenrechte nach dem Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte 287
a) Was ist eine Minderheit? 288
b) Gewährt der Minderheitenschutz aus Art. 27 IPBPR ein Recht auf Grenzübertritt? 289
2. Framework Convention for the Protection of National Minorities 295
3. Fazit – angestammte Nomaden genießen Minderheitenrechte auch in Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen 296
IV. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Brücke zwischen den Völkerrechten 297
1. Rechtliche Verankerung des Selbstbestimmungsrechts der Völker im positiven Völkerrecht 298
2. Systematisierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker 300
3. Schutzbereichsbezogene Theorien des Selbstbestimmungsrechts der Völker 301
a) Verengende Auslegung des personellen Schutzbereiches 301
aa) Historische Verengung auf „Salt-Water-Colonialism“ 302
bb) Teleologische Verengung des Volksbegriffs auf Staatsvölker 307
cc) Teleologische Verengung des Volksbegriffs auf „ethnische“ Völker – Subjektiv-objektive Theorie 310
dd) Volk als „Civitas“ jenseits des Staates 315
ee) Teil eines Volkes als Rechtsträger 319
b) Sachlicher Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Völker 319
aa) Vorüberlegungen zur Dogmatik 319
bb) Inhalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker mit Blick auf nomadische Wanderrechte 322
(1) Autonomierechte 322
(2) Wirtschaftliche Rechte 323
(3) Recht auf Heimat 324
cc) Zwischenfazit – sachlicher Schutzbereich hinsichtlich nomadischer Wanderrechte 328
c) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts der Völker 328
4. Abwägung des Selbstbestimmungsrechts in seiner Gestalt als nomadisches Grenzübertrittsrecht gegen kollidierende Rechte und Prinzipien des Völkerrechts 328
a) Abwägung zwischen nomadischem Grenzübertrittsrecht und territorialer Integrität 329
b) Abwägung zwischen nomadischem Grenzübertrittsrecht und Uti-possidetis – Ausgleich durch Permeabilität 331
c) Abwägung verschiedener Selbstbestimmungsrechte gegeneinander 333
5. Anwendung der Prinzipientheorie auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker 333
6. Schlussfolgerung 335
G. Clans, Nomaden und die Relativität von Grenzen im 21. Jahrhundert – Was bleibt von Jellinek? 337
I. Die Rückkehr der Clans 338
II. Klimawandel und Staatszerfall 339
III. Die Entkopplung von Gebiet und Volk 340
IV. Jenseits von Jellinek 341
H. Synopsis in Thesen 343
Literaturverzeichnis 347
Rechtsquellenverzeichnis 383
I. Nationale Rechtsakte und Rechtsakte regionaler Organisationen 383
II. Internationale Übereinkünfte und Akte internationaler Organisationen 385
III. UN-Resolutionen 394
UN-Generalversammlung 394
UN-Sicherheitsrat 395
UN-Treuhandrat 395
Entscheidungsregister 396
I. Nationale Entscheidungen 396
II. Internationale Entscheidungen 397
Internationaler Gerichtshof 397
Ständiger Internationaler Gerichtshof 399
Ständiger Schiedshof 399
UN-Menschenrechtsausschuss 399
UN-Ausschuss für für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 400
African Commission on Human and Peoples’ Rights 400
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 400
Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte 401
Interamerikanische Kommission für Menschenrechte 401
Ostafrikanischer Gerichtshof 401
Weitere internationale Spruchkörper 401
Personenverzeichnis 402
Sachverzeichnis 404