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Ein afrikanisches Verfassungs- und Lesebuch – mit vergleichender Kommentierung

Häberle, Peter

(2019)

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Abstract

In der Tradition seines verfassungsvergleichend-kulturwissenschaftlichen Programms versucht Peter Häberle nun den afrikanischen Kontinent zu ergründen. Zu seinem Theoriekonzept gehören die »Offene Gesellschaft der Verfassunggeber«, das Textstufenparadigma und die 1979 entwickelte Kontextthese. Vor dem Hintergrund der aktuellen Tagespresse zu Afrika ist die Bestandsaufnahme mit ersten Theorieelementen konzipiert (Erster Teil). Erörtert werden u.a. die Präambeln in afrikanischen Verfassungen, die Grundwerte, die Nationalsymbole, die Grundrechte, die Demokratieartikel und besondere Innovationen. Die kontinentalen und regionalen Verfassungsgemeinschaften in Afrika sind systematisch dargestellt. Der Zweite Teil widmet sich dem werdenden Konstitutionalismus in Afrika. Es folgen Ausblicke u.a. zum universalen Konstitutionalismus (Dritter Teil). Ein Quellenverzeichnis zu den nationalen Verfassungen Afrikas und den völkerrechtlichen Verträgen in Afrika sowie ein Literaturverzeichnis beschließen den Band. »Constitutionalism in Africa. A Reading-Book«

Using his theoretical programme made up of the comparative and cultural-scientific approach, the »open society of constitutional interprets«, the »Textstufenparadigma« and the »context thesis«, the author looks at Africa from a constitutional perspective. On the basis of a review on various constitutional aspects (preambles, basic values, national symbols et al.), he examines the developing african constitutionalism and puts his conderations into the context of an universal constitutional theory.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
I. Ein verfassungsvergleichendes-kulturwissenschaftliches ­Programm – die weltweit offene Gesellschaft der Verfassunggeber, Verfassungstexte, kulturelle Kontexte, Rezeptionen, das Textstufenparadigma, Kontextwechsel“, der universale Dialog 11
II. Stichworte zu aktuellen Afrikadiskussionen im Spiegel der Tagespresse aus zwölf Monaten 13
Erster Teil: Bestandsaufnahme und erste Theorieelemente (Kommentierungen) 17
A. Präambeln in afrikanischen Verfassungen 17
I. Präambeln – eine Dokumentation 17
II. Präambeln – eine vergleichende Kommentierung 49
B. Grundwerte, Selbstverständnis in afrikanischen Verfassungen 62
I. Grundwerte, Selbstverständnis – eine Dokumentation 62
II. Grundwerte, Selbstverständnis – eine vergleichende Kommentierung 86
C. Staatssymbole, Nationalsymbole in afrikanischen Verfassungen 96
I. Staatssymbole, Nationalsymbole – eine Dokumentation 96
II. Staatssymbole, Nationalsymbole – eine vergleichende Kommentierung 106
D. Grundrechte, Grundpflichten in afrikanischen Verfassungen 112
I. Grundrechte, Grundpflichten – eine Dokumentation 112
II. Grundrechte, Grundpflichten – eine vergleichende Kommentierung 149
E. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele in afrikanischen Verfassungen 164
I. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele – eine Dokumentation 164
II. Staatsziele, Gemeinwohlklauseln, Erziehungsziele – eine vergleichende Kommentierung 183
F. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische Demokratie, Prinzipien zum Parteienrecht, demokratische Opposition in afrikanischen Verfassungen 191
I. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische ­Demokratie, Prinzipien zum Parteienrecht, demokratische Opposition in afrikanischen Verfassungen – eine Dokumentation 191
II. Demokratieartikel, Kennzeichnung als pluralistische ­Demokratie, Prinzipien zum Parteienrecht, demokratische Opposition – eine vergleichende Kommentierung 198
Inkurs: Die politischen Parteien – weltweit – fünf Problemkreise 202
G. Staatsorgane im Verfassungsstaat – afrikanische Beispiele 204
I. Staatsorgane im Verfassungsstaat – eine Dokumentation 204
II. Staatsorgane im Verfassungsstaat – eine vergleichende Kommentierung 227
H. Insbesondere: die Judikative in afrikanischen Verfassungen 230
I. Insbesondere: die Judikative – eine Dokumentation 230
II. Insbesondere: die Judikative – eine vergleichende Kommentierung 241
Inkurs: Die selbstständige Verfassungsgerichtsbarkeit 242
I. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen in den unterschiedlichsten Bereichen in afrikanischen Ländern 244
I. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen in den unterschiedlichsten Bereichen – eine Dokumentation 244
II. Sonstige, besondere verfassungsrechtliche Innovationen in den unterschiedlichsten Bereichen afrikanischer Verfassungen – eine vergleichende Kommentierung 257
J. Übergangs- und Schlussvorschriften in afrikanischen Verfassungen 262
I. Übergangs-und Schlussvorschriften – eine Dokumentation 262
II. Übergangs-und Schlussvorschriften – eine vergleichende Kommentierung 264
K. Inkurs: Kontinentale und regionale ­Verfassungsgemeinschaften in Afrika 266
I. Die beiden Menschenrechtsdokumente (1990 bzw. 1994) 266
II. Die Banjul-Charta (1981) und der Constitutive Act of the African Union (2000) 269
1. Die Banjul-Charta (1981) 269
(1) Die Banjul Charta – eine Dokumentation 269
(2) Die Banjul Charta – eine Kommentierung 273
2. Der Constitutive Act of the African Union (2000) 274
(1) Der Constitutive Act of the African Union – eine Dokumentation 274
(2) Der Constitutive Act of the African Union – eine Kommentierung 277
III. Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS von 1993, begründet von 16 Staaten 278
Zweiter Teil: Der Konstitutionalismus als Projekt der Wissenschaft 281
Vorbemerkung 281
I. Konstitutionelle Lebensformen und ihr intensiver politischer und rechtlicher Wirkungszusammenhang 281
1. Der kooperative, weltoffene Verfassungsstaat 283
2. Regionale, staatenübergreifende Verfassungsgemeinschaften als zweite politische Gestalt bzw. rechtliche Kategorie des Konstitutionalismus 284
3. Konstitutionelle Momente im Völkerrecht als konstitutionelles Menschheitsrecht 286
II. Akteure in Sachen Konstitutionalismus 289
III. Arbeitsmethoden, insbesondere der Wissenschaft in Sachen Konstitutionalismus 291
Inkurs: Der werdende Konstitutionalismus in Afrika 292
Dritter Teil: Aufschließende und (vorläufig) abschließende Bemerkungen zu den Arbeitsmethoden im Blick auf die Beiträge Afrikas zur universalen Verfassungslehre 295
I. Ausblick: Zum universalen Konstitutionalismus 295
II. Ausblick: Zum afrikanischen Konstitutionalismus 295
Quellenverzeichnis 300
I. Nationale Verfassungen Afrikas 300
II. Völkerrechtliche Verträge in Afrika 302
Politische Karte von Afrika 303
Ergänzende Literaturhinweise zum Verfassungsrecht afrikanischer Staaten 305