Der informelle Trilog

Fabian Giersdorf

doi:10.3790/978-3-428-55685-4

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Giersdorf, F. (2019). Der informelle Trilog. Das Schattengesetzgebungsverfahren der Europäischen Union. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55685-4

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Der informelle Trilog

Das Schattengesetzgebungsverfahren der Europäischen Union

Giersdorf, Fabian

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 188

(2019)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55685-4
978-3-428-15685-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55685-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 323
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitutional & administrative law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Fabian Giersdorf studierte von 2011 bis 2015 an der FAU Erlangen-Nürnberg Rechtswissenschaft im Schwerpunktbereich Staat und Verwaltung. Dabei wurde er durch ein Deutschlandstipendium und ein Stipendium des Cusanuswerkes gefördert. Nach seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Erlangen-Nürnberg, in der er auch seine Promotion abschloss, absolvierte er von 2018 bis 2020 den juristischen Vorbereitungsdienst im Bereich des OLG Nürnberg. Nach einer zweijährigen Station als Richter am Bayerischen Verwaltungsgericht Ansbach ist er derzeit im bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration beschäftigt.

Abstract

Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU wird häufig nicht allein im unionsvertraglichen Korsett des Art. 294 AEUV durchgeführt, sondern durch informelle Triloge ergänzt. Dabei handelt es sich um nichtöffentliche Treffen von Vertretern der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe Rat, Parlament und Kommission mit dem Ziel inhaltliche Kompromisse zu erzielen. Triloge wurden zuletzt in gut zwei Dritteln aller ordentlichen Gesetzgebungsverfahren angewandt und haben dazu geführt, dass über 90 % der Gesetzgebungsvorhaben der EU bereits in einem frühen Verfahrensstadium abgeschlossen werden konnten. Das vorliegende Werk beschäftigt sich neben den geschichtlichen Hintergründen der Triloge vor allem mit der Frage nach deren Rechtsgrundlagen, sowie deren genauem Ablauf und Einhegung in Organpraxis und Gesetzgebungsverfahren. Zudem wird das Verfahren unter Einbezug der Rechtsprechung des EuGH anhand der vielfach zur Kritik herangezogenen Prinzipien der Transparenz und Demokratie bewertet.»The Informal Trilogue. Secret Lawmaking in the European Union«

The ordinary legislative procedure (Art. 294 TFEU) is often completed by informal trilogues. Trilogues are equally tripartite meetings of representatives of all institutions involved in the legislative process. These non-public meetings aim at bringing the institutions to an agreement. The doctorate deals with the background, the legal bases, the participants and the procedure itself. Furthermore it examines whether the trilogues are compatible with the European principles of transparency and democracy.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einführung und Gang der Bearbeitung	17
Erster Teil: Geschichtliches	21
A. Entwicklung des Rechtsetzungsverfahrens	21
I. Vertragliche Anfänge – das Anhörungsverfahren	21
II. Steigende Bedeutung des Parlaments	22
III. Von der Zusammenarbeit zur Mitentscheidung	24
B. Einfluss informeller Absprachen auf die Rechtsetzungsverfahren	26
I. Steigende Komplexität erfordert flexible Maßnahmen	26
II. Das gesteigerte Machtbedürfnis des Europäischen Parlaments als Grundlage informeller Verfahren	27
III. Das Haushaltsverfahren als Wiege informeller Verhandlungen und Vereinfachungen auf Unionsebene	28
IV. Der informelle Trilog erobert das Rechtsetzungsverfahren	30
C. Zwischenergebnis: Gesteigerter Einfluss des Parlaments –	33
Zweiter Teil: Rechtsgrundlagen des informellen Trilogs	35
A. Gemeinsame Erklärungen zu den praktischen Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens	35
I. Rechtscharakter der gemeinsamen Erklärung als interinstitutionelle Vereinbarung	36
1. Rechtliches Rangverhältnis interinstitutioneller Vereinbarungen	37
2. Grenzen interinstitutioneller Vereinbarungen	38
a) Änderung und Ergänzung vertraglich fixierter Entscheidungsverfahren	38
b) Das institutionelle Gleichgewicht	44
c) Vereinbarkeit mit anderen grundlegenden Verfassungsprinzipien	45
d) Zwischenfazit	46
3. Bindungswirkung interinstitutioneller Vereinbarungen	47
4. Zustandekommen interinstitutioneller Vereinbarungen	51
5. Zwischenfazit	53
II. Inhalt der gemeinsamen Erklärung	54
B. Interinstitutionelle Vereinbarung über Bessere Rechtsetzung	56
I. Hintergrund	57
II. Inhalt	58
III. Bewertung	59
C. Geschäftsordnung des Parlaments	60
I. Rechtscharakter der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments	60
1. Grenzen des organinternen Selbstorganisationsrechts	61
2. Bindungswirkung organinternen Selbstorganisationsrechts	62
3. Zwischenfazit	65
II. Inhalt	66
III. Bindungswirkung	67
IV. Zwischenfazit	69
D. Darstellung der Trilogpraxis in den Leitfäden der Organe	70
I. Rechtscharakter und Bindungswirkung	70
II. Inhalt	71
III. Bewertung	74
E. Zwischenergebnis – Deformalisierung, Reformalisierung, Verfassungsentwicklung?	76
Dritter Teil: Der informelle Trilog in der Praxis der Organe	79
A. Verfahrensleitende Prinzipien und Hintergründe	79
I. Effizienz und Effektivität im Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union	80
1. Begriffsdefinition	80
2. Effizienz als Notwendigkeit der Verträge?	83
3. Effizienzsteigernde Mittel der Triloge	86
4. Zwischenfazit: Effizienz als Mittel zum Machterhalt	90
II. Der Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit als Pneuma der Interorganbeziehungen	92
III. Zwischenfazit: Effizienz und loyale Zusammenarbeit als besondere Vertragsprinzipien	96
B. Die Beteiligtenstruktur des Mitentscheidungsverfahrens und des informellen Trilogs	99
I. Beteiligte und Beteiligungsmöglichkeiten nach den Verträgen und den Geschäftsordnungen	99
1. Kommission	99
2. Europäisches Parlament	101
3. Rat	104
4. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen	106
5. Mitwirkung der nationalen Parlamente	110
6. Beteiligung der Bürger und Interessenvertretungen	111
II. Die Teilnehmer des informellen Trilogs	115
III. Zwischenfazit: Verengung der Beteiligtenstruktur im informellen Trilog	117
C. Der Ablauf des Verfahrens in den einzelnen Stadien des Mitentscheidungsverfahrens	121
I. Die einzelnen Stadien des Mitentscheidungsverfahrens	122
1. Die Initiativphase	122
2. Das Stadium der ersten Lesung	125
3. Das Stadium der zweiten Lesung	131
4. Der Vermittlungsausschuss	136
5. Das Stadium der dritten Lesung	142
II. Der informelle Trilog in den Stadien des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens	143
1. Der formelle informelle Verfahrensablauf der einzelnen Trilogsitzungen	144
2. Unterschiede in den einzelnen Phasen des Mitentscheidungsverfahrens	149
a) Triloge vor der ersten parlamentarischen Lesung	149
b) Triloge vor der ersten Lesung des Rates	156
c) Triloge vor der zweiten parlamentarischen Lesung	157
d) Triloge zur Unterstützung des Vermittlungsausschusses	159
3. Zwischenfazit: Die Verwandlung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens	162
D. Statistische Angaben zum Wandel des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens	163
E. Zwischenergebnis: Der informelle Trilog als „neues Vermittlungsverfahren“	166
Vierter Teil: Transparenz der Triloge: Black hole of decision making?	171
A. Die Transparenz der Europäischen Union	172
I. Die Rolle der Transparenz in den Verträgen	173
II. Grenzen der Transparenz	176
III. Zwischenfazit: Transparenz und Effizienz	178
B. Transparenz und Gesetzgebung	180
I. Allgemeine Offenheit des Gesetzgebungsverfahrens	181
II. Veröffentlichung und Zugang zu Dokumenten im Gesetzgebungsverfahren	189
III. Zwischenfazit: Die Gesetzgebung als offenes Buch?	198
C. Die Transparenz der Triloge	201
I. Inhalt und Ergebnisse der strategischen Untersuchung OI/8/2015/JAS	201
II. Rechtliche Bewertungen	208
1. Keine Sitzungsöffentlichkeit der Trilogsitzungen	208
2. Bereitstellung von Trilogkalendern	210
3. Veröffentlichung der Sitzungsteilnehmer und Ausgangsstandpunkte der Organe	212
4. Veröffentlichung der Vierspaltendokumente. Gleichzeitig Besprechung der Entscheidung EuG, Rs. T-540/15 r(De Capitani/Parlament)	213
III. Zwischenfazit: Recht vs. Realität – Wer kontrolliert den Gesetzgeber?	221
D. Zwischenergebnis: Auftrag zu grenzenloser Transparenz?	224
Fünfter Teil: Der informelle Trilog im Demokratietrilemma?	226
A. Zum Demokratisierungsstand der Europäischen Union	226
I. Geschichtliche Entwicklung – Demokratie vor dem Hintergrund der europäischen Integration	228
II. Europäische Demokratie nach dem Vertrag von Lissabon	229
III. Demokratische Legitimation der Europäischen Union durch ihre Gesetzgeber	234
1. Europäisches Parlament	234
2. Ministerrat	238
IV. Zwischenfazit: Die Wechselwirkung gegenseitiger Verantwortlichkeit	243
B. Verwirklichung der Demokratie im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren	246
I. Aufgabenverteilung im institutionellen Dreieck	246
1. Die Europäische Kommission als Institution sui generis	247
2. Europäisches Parlament – Legitimation durch Inklusion	251
3. Der Ministerrat als nationale Interessenvertretung	252
II. Die strukturelle Schwachstelle des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens und deren Ausgleichsversuche	253
III. Zwischenfazit: Die Gesetzgebungstätigkeit als Zukunftsfaktor der Europäischen Union	258
C. Demokratie der Triloge	260
I. Informelle Einflüsse auf Gesetzgebungsprozesse in ausgewählten Staaten	260
1. Deutschland	261
2. Großbritannien	263
3. Frankreich	264
4. Zwischenfazit: Funktionen von Informalität und der unionseuropäische Vergleich	266
II. Verletzung des institutionellen Gleichgewichts?	268
1. Aufwertung der Kommission gegenüber Parlament und Rat? Gleichzeitig Bewertung der Entscheidung EuGH, Rs. C-409/13 (Rat/Kommission)	268
2. Machtverschiebungen zwischen den Gesetzgebern?	273
3. Zwischenfazit: Der Ausschluss Dritter als negative Konsequenz trilogisierter Verhandlungsführung	276
III. Auswirkungen der Triloge auf die Legitimationsleistung im Gesetzgebungsverfahren	278
1. Veränderungen innerhalb des Europäischen Parlaments	278
2. Veränderungen innerhalb des Ministerrates	281
IV. Zwischenfazit: Die Technokratisierung des Mitentscheidungsverfahrens	283
D. Zwischenergebnis – demokratische Herausforderungen europäischer Gesetzgebung	285
Fazit	289
Literaturverzeichnis	300
Sachverzeichnis	321

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