Kinder im Recht

doi:10.3790/978-3-428-55682-3

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Uhle, A. (Ed.) (2019). Kinder im Recht. Kinderrechte im Spiegel der Kindesentwicklung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55682-3

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Kinder im Recht

Kinderrechte im Spiegel der Kindesentwicklung

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 96

(2019)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55682-3
978-3-428-15682-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55682-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 328
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Human rights, civil rights
Constitutional & administrative law: general

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD dokumentierte politische Wille, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen, ist Anlass, den Status quo des Schutzes kindlicher Rechte und Bedürfnisse im Spiegel der Kindesentwicklung zu erheben. Wie steht es etwa mit dem Recht auf Geburt? Welche Bedürfnisse bestehen in der frühen Kindheit, über welche Rechte verfügen Schüler? Eine diese Fragen beantwortende Analyse des geltenden Rechts bildet die Grundlage für die Klärung des Erfordernisses sowie der Chancen und Risiken der in Aussicht genommenen Verfassungsänderung: Weist das Grundgesetz Schutzlücken auf, die die verfassungsrechtliche Normierung eines Kindergrundrechts erforderlich machen? Wie würde sich dessen Einführung auf das Elternrecht auswirken? Und welche Konsequenzen resultieren aus den auf inter- und supranationaler Ebene bestehenden Verbürgungen von Kinderrechten? - Diesen und weiteren Fragen geht der vorliegende Sammelband nach. Hervorgegangen sind die in ihn aufgenommenen Abhandlungen aus Vorträgen, die im Herbst 2018 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft auf deren Generalversammlung in Bamberg gehalten worden sind.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	11
Barbara Rox: Das Recht auf Geburt. Aktuelle Fragen des Kinderschutzes am Lebensbeginn	13
I. Einführung	14
II. Grundlegung: Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum „Recht auf Geburt“	16
III. Das strafrechtliche Verbot der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch nach § 219a StGB im Lichte des verfassungsrechtlich garantierten vorgeburtlichen Lebensschutzes	19
1. Der Stein des Anstoßes: Die Verurteilung einer Ärztin nach § 219a StGB durch das Amtsgericht Gießen	19
2. Der verfassungsrechtliche Horizont: § 219a StGB im Lichte von „Tabu“ und grundrechtlicher Freiheit	22
3. Gesetzentwürfe als Reaktion auf die Gießener Entscheidung	24
a) Argumente der Gesetzentwürfe zur Aufhebung des § 219a StGB (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen)	25
b) Gesetzentwurf zur Änderung des § 219a StGB (FDP)	26
4. Kritische Würdigung der Argumente der Reformdiskussion	26
a) Wertungswidersprüche durch Genese und weiten Anwendungsbereich des Werbeverbots?	27
b) Zugang zu sachlichen Informationen über den Schwangerschaftsabbruch und ihr Stellenwert unter der Geltung der Beratungslösung	30
c) Rechtfertigungsfähiger Eingriff in die Berufsfreiheit der Ärzte?	36
5. § 219a StGB als Mittel für gesellschaftlichen Klimaschutz?	40
a) Von Mehrheitsansichten unabhängiger Zuschnitt grundrechtlicher Schutzgüter	41
b) Wie mittelbar darf der Schutz durch Strafrecht sein?	42
IV. Zusammenfassung: Immunisierung gegen den Zeitgeist	49
Karl Heinz Brisch: Die Bedürfnisse der frühen Kindheit. Fremdbetreuung im Spiegel der aktuellen Erkenntnisse der Bindungsforschung	51
I. Einleitung	52
II. Bindungsforschung	53
1. Konzept der Feinfühligkeit	53
2. Bindungsqualität des Kindes	56
3. Vorteile einer sicheren Bindung	59
4. Ursachen von Bindungsstörungen	60
5. Diagnose der Bindungsstörungen	62
6. Bindung und Trauma	66
III. Der Einfluss von traumatischen Erfahrungen auf Funktion und Struktur des Gehirns	72
IV. Bindung und Fremdbetreuung	75
1. Zeitliche Abstimmung der Betreuung zwischen Krippe und Familie	75
2. Unterschiede zwischen einer institutionellen Tagesbetreuung und der Betreuung in der Familie	77
3. Merkmale einer guten Qualität in Krippen	79
4. Strukturelle und prozessuale Merkmale einer guten Krippenqualität	80
5. Gefährdungsmomente für eine gute Krippenqualität	82
6. Verlässliche Bezüge in Schlüsselsituationen	83
7. Sorgfältige Eingewöhnung und Bezugspersonensystem	83
8. Besondere Situationen bei der Eingewöhnung	85
9. Kooperation zwischen Eltern und ErzieherInnen	86
10. Begleitung des Spiels und Anforderungen an die Gruppenpädagogik	87
11. Verlässliche Bindungsbeziehungen durch ausreichend gute und sinnvolle Strukturen	89
12. Verlässliche Bindungsbeziehungen durch eine hohe Professionalität	90
13. Kinder und Familien mit besonderen Bedürfnissen	93
14. Kleinkinder mit Migrationshintergrund: Die Krippe als Übergangsort zwischen Familie und Umgebungskultur	93
15. Kleinkinder aus Familien mit Risikokonstellationen: Förderung und Wertschätzung	94
16. Kleinkinder aus Familien mit psychischen Belastungen: Kontinuität im Alltag	95
17. Kinder mit besonderen Entwicklungsbedürfnissen: Anregung und Integration	96
18. Prävention: Kompensatorische Betreuung als Chance	97
19. Qualität der Fremdbetreuung in Deutschland: die NUBBEK-Studie	98
V. Prävention	100
VI. Ausblick	101
Christian Winterhoff: Die Bedürfnisse der frühen Kindheit. Staatliches Nudging bei der Kleinkindbetreuung und die Grenzen des Rechts	103
I. Einleitung	103
II. Was ist Nudging?	104
III. Anwendungsbeispiele	109
1. Nudging: Anwendungsbeispiele aus der Erwachsenenwelt	109
2. Nudging: Anwendungsbeispiele aus dem Bereich der Betreuung von Klein- und Vorschulkindern	111
a) Eltern als Zielgruppe staatlichen Nudgings	111
b) Kinder als Zielgruppe staatlichen Nudgings	116
IV. Rechtlicher Rahmen für staatliches Nudging	117
1. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen	118
a) Formelle Rechtmäßigkeit	118
b) Materielle Rechtmäßigkeit	120
2. Rechtmäßigkeit von Nudging im Bereich der Betreuung von Klein- und Vorschulkindern	121
a) Eltern als Zielgruppe staatlichen Nudgings	121
b) Kinder als Zielgruppe staatlichen Nudgings	124
V. Resümee	126
Jörg Ennuschat: Die Rechte der Schüler. Vom Recht auf Bildung bis zum Anspruch auf Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen	129
I. Einleitung: Vor der Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz?	132
1. Hervorhebung der Kinder im Grundgesetz als eigenständige Rechtssubjekte	132
2. Begrifflichkeiten: Kindesrechte, Rechte der Kinder, Schülerrechte, Rechte der Schülerinnen und Schüler	134
II. Bestandsaufnahme Nr. 1: vorgeschlagene Inhalte von Kinderrechten im Grundgesetz	134
1. Kindeswohl und Schutz	134
2. Recht auf Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit	135
3. Recht auf Bildung und Chancengleichheit	135
4. Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung des Kindes	135
5. Zwischenfazit: grundgesetzliche Kinderrechte müssten sich insb. im Schulbereich bewähren	136
III. Bestandsaufnahme Nr. 2: gegenwärtige Rechte der Schülerinnen und Schüler	136
1. Rechte der Schülerinnen und Schüler im Völkerrecht	136
a) Kindeswohl und Schutz	136
b) Recht auf Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit	137
c) Recht auf Bildung und Chancengleichheit	137
d) Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung	138
e) Weitere Kindesrechte	139
f) Unsicherheiten hinsichtlich der unmittelbaren Geltung innerhalb der deutschen Rechtsordnung	139
aa) Allgemeine Voraussetzungen der unmittelbaren Geltung völkervertraglicher Regelungen	139
bb) Konsequenzen für die unmittelbare Geltung der Regelungen der UN-KRK	140
(1) Innerstaatlicher Anwendungsbefehl	140
(2) Self executing-Charakter der UN-KRK	141
(3) Nur objektiv- oder auch subjektiv-rechtlicher Charakter	142
g) UN-KRK als Auslegungsdirektive	142
h) Kritik unzureichender Umsetzung der völkerrechtlichen Vorgaben	142
2. Rechte der Schülerinnen und Schüler im Europarecht	144
a) Kindeswohl und Schutz	144
b) Recht auf Bildung und Chancengleichheit	144
c) Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung	145
d) Weitere Rechte von Schülerinnen und Schülern	145
e) Zur Bedeutung der europarechtlichen Kindesrechte innerhalb der deutschen Rechtsordnung	146
3. Rechte der Schülerinnen und Schüler im Grundgesetz	147
a) Kindeswohl und Schutz	147
b) Recht auf Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit	149
c) Recht auf Bildung und Chancengleichheit	149
d) Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung	151
e) Weitere Rechte der Schülerinnen und Schüler	152
aa) Meinungsfreiheit für Schülerinnen und Schüler, Art. 5 Abs. 1 GG	152
bb) Religionsfreiheit für Schülerinnen und Schüler, Art. 4 Abs. 1 und 2 GG	153
(1) Grundsätzlich keine Befreiung von der Schulpflicht oder von einzelnen Schulveranstaltungen	153
(2) Religionsausübung in der Schule	155
cc) Verdrängung der Religion aus der Schule zur Wahrung des Schulfriedens?	155
dd) Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit für Schülerinnen und Schüler, Art. 8 f. GG	157
ee) Schutz der Privatsphäre und der Ehre von Schülerinnen und Schülern, Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG	158
4. Rechte der Schülerinnen und Schüler in den Landesverfassungen	159
a) Kindeswohl und Schutz	160
b) Recht auf Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit	161
c) Recht auf Bildung und Chancengleichheit	161
d) Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung	163
e) Weitere Rechte der Schülerinnen und Schüler	163
5. Rechte der Schülerinnen und Schüler im Schulrecht	163
a) Kindeswohl und Schutz	164
b) Recht auf Entwicklung und Entfaltung der Persönlichkeit	164
c) Recht auf Bildung und Chancengleichheit	164
d) Recht auf Beteiligung und Berücksichtigung der Meinung	166
e) Weitere Schülerrechte	166
6. Zwischenfazit: umfassende Verbürgung der Rechte von Schülerinnen und Schülern im geltenden Recht	167
IV. Mögliche Auswirkungen einer Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz im Schulbereich	168
1. Wer hat die Interpretationskompetenz für das Kindeswohl?	168
a) Grundsatz: elterlicher Erziehungsprimat	169
b) Ausnahme: Gleichordnung von staatlichem Erziehungs- und Bildungsauftrag und Elternrecht, aber faktischer Vorrang der Schule	169
2. Veränderung des Verhältnisses von Elternrecht und staatlichem Erziehungsauftrag durch Kinderrechte im Grundgesetz?	170
a) Zwar: völkerrechtliche Anerkennung des elterlichen Erziehungsprimats	170
b) Dennoch: Kinderrechte als Einfallstor für gewisse Zurückdrängung des elterlichen Erziehungsprimats, z. B. durch Verschiebung der Darlegungslasten?	171
3. Aktueller Trend zur Zurückdrängung des Elternrechts im Schulbereich unter Berufung auf das Kindeswohl	172
a) Einheitsschule vs. Eltern[wahl]rechte	172
b) Wahl der nicht-optimalen Schulform	173
V. Fazit und Ausblick	174
Rainer Wernsmann: Kinderrechte und Generationengerechtigkeit – Nullzinspolitik, Staatsverschuldung und die soziale Sicherheit kommender Generationen	175
I. Einleitung	175
II. Staatsverschuldung	178
1. Verfassungsrechtliche Kreditbegrenzungen 1949–1969	180
2. Verfassungsrechtliche Kreditbegrenzungen 1969–2009	180
3. Verfassungsrechtliche Kreditbegrenzungen seit 2009	182
4. Sog. Goldene Regel der Finanzpolitik	183
III. Generationengerechtigkeit und demokratische Legitimation– Staatsverschuldung als Demokratieproblem?	184
1. Legitimation von Gesetzen	184
2. Normunterworfenheit (Normbetroffenheit) und Mitwirkung am demokratischen Willensbildungsprozess	189
IV. Soziale Sicherheit, insbesondere Renten und Pensionen	191
V. Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank	192
VI. Verfassungspolitischer Ausblick	194
Andrea Edenharter: Kinderrechte und Nachhaltigkeit – Künftige Generationen und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen	199
I. Einführung	200
II. Rechtsphilosophische und rechtstheoretische Grundlagen	203
III. Rechte künftiger Generationen – dogmatische Konstruktionsmöglichkeiten	207
1. Subjektive Rechte noch nicht geborener und gezeugter Individuen	208
2. Kollektive Rechte der künftigen Generationen als solcher	209
3. Rechte der Natur als solche	213
IV. Völkerrechtliche und europarechtliche Grundlagen	214
V. Verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in Deutschland	217
1. Grundgesetz	217
a) Art. 20a GG	217
b) Grundrechte	222
c) Art. 20 Abs. 1 GG	225
2. Landesverfassungen	226
VI. Rechtsvergleichende Aspekte: Situation in der Schweiz	227
1. Bundesverfassung	227
2. Kantonale Verfassungen	234
VII. Gestaltungsmöglichkeiten de constitutione ferenda	236
1. Einführung eines Art. 20b GG	237
2. Neufassung des Art. 20a GG	238
3. Aufnahme spezifischer Kinderrechte ins Grundgesetz	243
4. Institutionelle Absicherung der Belange künftiger Generationen im Grundgesetz	245
VIII. Gestaltungsmöglichkeiten der (Verfassungs-)Rechtsprechung	246
IX. Fazit und Ausblick	248
Florian Becker: Kinderrechte in die Verfassung? Zur Aufnahme eines Kindergrundrechts in das Grundgesetz	251
I. Einleitung	252
II. Internationale Impulse	255
1. Inhalte	255
2. Umsetzung	256
III. Mögliche Regelungsdimensionen und -adressaten	258
1. Weichenstellungen	258
2. Schutzintensität: Staatszielbestimmung oder Grundrecht	259
3. Schutzdimensionen: Freiheit, Schutz, Leistung	260
a) Freiheitsrechte	260
b) Grundrechtliche Schutzpflichten	262
c) Leistungsrechte	262
d) Gleichbehandlungsrechte	264
e) Funktionenübergreifende und prozedurale Gewährleistungen	264
4. Adressaten: Staat und/oder Eltern	265
IV. Bestandsaufnahme: Grundrechtsschutz von Kindern	267
1. Grundrechte im Allgemeinen	268
a) Grundrechtsberechtigung	268
b) Grundrechtsmündigkeit und Grundrechtsreife	269
2. Kinderspezifische Schutzgehalte	270
a) Grundrechtssubjektivität und Persönlichkeitsrecht	270
b) Entfaltung der Kinder mit Hilfe der Eltern	271
c) Die dienende Funktion des elterlichen Erziehungsrechts	272
d) Kindeswohl als Richtschnur des elterlichen Erziehungsrechts	273
e) Der Staat als Wächter	274
f) Die Position des Kindes in Art. 6 Abs. 2 GG	274
3. Unionsrecht	277
V. Sollte ein Kindergrundrecht eingeführt werden?	278
1. Kindergrundrecht als tatsächliche Fortentwicklung oder als Symbolpolitik	278
2. Systematischer Bruch durch Einführung eines Sondergrundrechts	280
3. Auswirkung auf die Interpretation der Grundrechte	280
4. Leistungsrechte (soziale Grundrechte)	282
5. Das Verhältnis von Eltern, Kind und Staat	283
VI. Fazit	285
Hans-Georg Dederer: Kinderrechte auf internationaler und supranationaler Ebene. Bestandsaufnahme und Ausblick	287
I. Einleitung	288
II. Kontextualisierung	291
1. „Kinderrechte“ als „Menschenrechte“	291
2. Prinzipielle rechtsdogmatische Folgen	293
a) Völkerrechtssubjektivität von Kindern	293
b) Pflichtendimensionen der Kinderrechte	294
3. Begründung eines Sonderregimes für „Kindermenschenrechte“	294
III. Kinderrechte auf internationaler Ebene	297
1. Internationale Instrumente	297
2. Kinderrechtekonvention mit Fakultativprotokollen	299
a) Gewährleistungen im Überblick	299
b) Besonderheiten im System des internationalen Menschenrechtsschutzes	300
aa) Überwindung der „Generationenidee“	301
bb) „Absolute“ Universalität	301
cc) Vorrangklausel	303
3. Innerstaatliche Bedeutung	305
a) Völkerrechtliche Perspektive	305
b) Staatsrechtliche Perspektive	306
aa) Geltung	307
bb) Anwendbarkeit	309
cc) Wirkung	311
dd) Völkerrechtsfreundlichkeit	312
ee) Anwendung auf die Vorrangklausel	314
4. Durchsetzung	317
5. Deutsche Rechtspraxis	321
IV. Kinderrechte auf supranationaler Ebene	323
V. Zusammenfassung	325
Autoren und Herausgeber	327

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