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Governance-Strukturen im Energierecht

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Stomberg, P. (2019). Governance-Strukturen im Energierecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55416-4
Stomberg, Philip. Governance-Strukturen im Energierecht. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55416-4
Stomberg, P (2019): Governance-Strukturen im Energierecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55416-4

Format

Governance-Strukturen im Energierecht

Stomberg, Philip

Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Vol. 11

(2019)

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About The Author

Philip Stomberg hat von 2004 bis 2010 an der Universität Bayreuth Rechtswissenschaften studiert. Im Anschluss forschte er am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und wurde – unterstützt durch ein Promotionsstipendium aus Mitteln der Exzellenzinitiative – mit der vorliegenden Arbeit promoviert. Seit dem Ende des Juristischen Vorbereitungsdienstes am Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken (2014-2016) arbeitet er als Regierungsrat im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.

Abstract

»Governance Structures in Energy Law«

The thesis analyses the structures of interrelation between public and private actors in European Energy Law and evaluates their democratic impact. Even if one accepts the described governance perspective in the jurisdiction of Germany’s Federal Constitutional Court and the openness to the development of democratic principles, the decreasing influence of public actors in Energy Law leads to legal problems - in all three branches of government (executive, legislative, and judiciary).
Ausgehend von der These, dass in der europäischen Energiewirtschaft ein grundlegender Wandel eingetreten ist, analysiert die vorliegende Arbeit die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren im Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Das Governance-Konzept, sofern rechtlich eingefangen und hinreichend eng umgrenzt, hilft dabei, jene Strukturen abzubilden, die sich durch den »Wandel von Staatlichkeit« herausgebildet haben - und dies sowohl im Bereich der Rechtsetzung und der Exekutive als auch im Bereich der Rechtsprechung. In allen drei Gewalten wirken die unterschiedlichsten Akteure außerhalb des originären Steuerungs-, Zurechnungs- und Legitimationszusammenhangs. Auch wenn man dabei der aufgezeigten Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so wird doch deutlich, dass die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs in allen drei Gewalten zu Problemen in demokratietheoretischer Hinsicht führt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 9
1. Teil: Begrifflich-konzeptionelle Grundlagen einer rechtswissenschaftlichen Governance-Analyse, insbesondere im Energiebereich 15
§ 1  Wandel in der Energiewirtschaft 15
I.  Staatliche Verantwortung 15
II.  Staatliche Verantwortungsstufen 18
III.  Änderung der Verantwortungsstufen im Energierecht 23
1.  Das Energiewirtschaftsgesetz von 1935 24
2.  Das Gesetz zur Neuregelung ndes Energiewirtschaftsgesetzes aus dem Jahr 1998 26
3.  Die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes 2003 30
4.  Die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes 2005 33
5.  Die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes 2011 36
IV.  Bezugsrahmen für das Governance-Konzept 38
V.  Ergebnis 43
§ 2  Das Governance-Konzept im Energiebereich 47
I.  Grundsätzliche Tauglichkeit des Governance-Konzepts im Energiesektor 47
II.  Governance – Begriff und Leistungspotenzial für die Rechtswissenschaft 49
1.  Der Governance-Begriff und seine Rezeption 50
a)  Weiter Governance-Begriff 51
b)  Enger Governance-Begriff 54
aa)  Planung 54
bb)  Steuerung 57
cc)  Governance 61
2.  Voraussetzungen für die Anschlussfähigkeit des Governance-Begriffs in der Staats- und Verwaltungsrechtswissenschaft 69
a)  Anforderungen der Rechtswissenschaft an Governance 69
b) Governance und Systemtheorie – zwei ähnlich gelagerte Theorieangebote? 70
c)  Bindungen staatlicher Akteure in Governance-Strukturen 75
d)  Governance als Herausforderung für Demokratiemodelle 78
III.  Ergebnis 90
2. Teil: Governance-Strukturen im Energierecht 95
§ 3  Governance-Strukturen im Bereich der Rechtsetzung 96
I.  Governance und Rechtsetzung im Energiebereich 97
1. Governance und Rechtsetzung im Bereich der Kernenergienutzung 98
2. Governance und Rechtsetzung im Bereich der Kraft-Wärme-Kopplung 104
3.  Kooperative Normvermeidung 108
4.  Governance und Rechtsetzung im Europäischen Energierecht 113
5. Offene Methode der Koordinierung und Europäisches Energierecht 122
II.  Governance im Bereich der Rechtsetzung und Demokratie 132
III.  Ergebnis 134
§ 4  Governance-Strukturen im Bereich der Exekutive 138
I.  Exekutive Governance-Strukturen 139
1.  Anfänge 142
2.  Zunehmende Verdichtung der Governance-Strukturen 148
a)  Horizontalisierung 148
b)  Unabhängige nationale Regulierungsbehörden 150
c)  Weitergehende Verflechtung zwischen nationalen Regulierungsbehörden, ACER und Kommission 154
d)  Zwischenergebnis 159
II.  Governance im Bereich der Exekutive und Demokratie 160
III.  Ergebnis 164
§ 5  Governance-Strukturen im Bereich nder Rechtsprechung 169
I.  Der Energiecharta-Vertrag 170
1.  Hintergrund 170
2.  Erstes Beispiel: Vattenfall und der Atomausstieg 176
3.  Zweites Beispiel: Vattenfall und das Steinkohlekraftwerk Hamburg-Moorburg 189
II.  Governance im Bereich der Rechtsprechung nund Demokratie 196
III.  Ergebnis 201
Zusammenfassung 202
Literaturverzeichnis 211