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Kelsens Theorie der Rechtserkenntnis
Zugleich eine kritische Betrachtung der Positivität als Eigenschaft des Rechts
Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 291
(2019)
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Matheus Pelegrino da Silva studierte Rechtswissenschaften an der Rechtsfakultät der Pontifícia Universidade Católica do Rio Grande do Sul und Philosophie an der Universidade Federal do Rio Grande do Sul in Porto Alegre. Er promovierte 2015 an der philosophischen Fakultät der Universidade do Vale do Rio dos Sinos in São Leopoldo mit einer Dissertation über Kelsens Demokratietheorie und 2019 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Freiburg mit der Arbeit »Kelsens Theorie der Rechtserkenntnis. Zugleich eine kritische Betrachtung der Positivität als Eigenschaft des Rechts«.Abstract
In dieser Untersuchung wird analysiert, wie erfolgreich Kelsen bei der Formulierung einer Rechtstheorie war, die die rechtliche Natur von Rechtsphänomenen zu erkennen und zu beschreiben versucht. Es wird erforscht, wie Kelsen die Rechtserkenntnis darstellt, wie diese Erkenntnis mit seiner Auffassung der Rechtsnorm als objektiver Sinn eines Willensaktes verbunden ist und welche Situationen existieren, in denen die Begründung der Erkenntnis des Rechts durch das punktuelle Ausschließen der Positivität erfolgt. Die ersten drei Kapitel stellen die Hauptelemente der Reinen Rechtslehre als eine Theorie der Rechtserkenntnis dar, als Theorie, die auf die Beschreibung der Rechtsphänomene zielt, während die letzten beiden Kapitel auf die Präsentation und kritische Untersuchung der von Kelsen entwickelten Lehren zielen, um durch die Darstellung der Art und Weise, wie gültige Normen erzeugt und interpretiert werden, die Rechtserkenntnis zu erklären.»Kelsen’s theory of legal cognition. Simultaneously a critical reflection on the positivity as a property of law«This work develops a critical analysis of Kelsen’s theory of legal cognition. The main elements of this theory are presented in connection with Kelsen’s conception of a legal norm as the objective sense of an act of will. It is argued that in some situations Kelsen’s theory of legal cognition requires the exclusion of the positivity as an requirement for the existence of a valid legal norm in order to be able to offer an explanation of the legal nature of some phenomena.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 10 | ||
| Einleitung | 11 | ||
| Kapitel 1: Grundnorm, Normativität und Positivität als Grundprämissen der Reinen Rechtslehre | 13 | ||
| A. Die Auffassung der Reinen Rechtslehre als Hypothese und die Natur der Grundprämissen | 13 | ||
| B. Die drei angenommenen Prämissen und ihr Verhältnis zueinander | 17 | ||
| C. Die eventuelle Notwendigkeit der Annahme der Prämisse Grundnorm und die Anwendung des Begriffs „Recht“ | 21 | ||
| Kapitel 2: Gegenstände der Rechtserkenntnis und des Rechts | 32 | ||
| A. Der Gegenstand der Rechtserkenntnis | 33 | ||
| B. Die Anwendung von individuellen Normen als Ausgangspunkt der Rechtserkenntnis | 34 | ||
| C. Die Rechtserkenntnis und das Ziel von Kelsens Rechtstheorie | 38 | ||
| D. Die Rechtswissenschaft und die Erzeugung der Gegenstände des Rechts | 41 | ||
| E. Wissenschaftliche Debatte über die Gegenstände der Rechtswissenschaft bei Kelsen | 43 | ||
| F. Die Rolle der Geltung bei der Identifizierung der Gegenstände des Rechts | 46 | ||
| G. Die Notwendigkeit der Postulierung der alternativen Ermächtigung für die Erklärung der Existenz einiger Rechtsphänomene | 50 | ||
| Kapitel 3: Die Beschreibung der gültigen Normen und die Bedeutung der Geltung der Normen | 53 | ||
| A. Die Rechtssätze und die Beschreibungsaufgabe der Rechtswissenschaft | 53 | ||
| B. Die Zurechnung als normative Verknüpfung von Tatbeständen | 55 | ||
| C. Rechtsfolge, Sanktion und die Zwangsnatur des Rechts | 60 | ||
| I. Das Verhältnis zwischen Rechtsfolge und Sanktion | 60 | ||
| II. Die selbständige Norm | 62 | ||
| III. Sanktion und Zwangsnatur des Rechtes | 64 | ||
| IV. Die Auffassung der Rechtsfolge angesichts der Wirksamkeit und der Bedeutung der Geltung | 69 | ||
| Kapitel 4: Ursprung und Begründung der Geltung der Normen | 74 | ||
| A. Die Grundnorm und die Identifikation der gültigen Rechtsordnung | 76 | ||
| I. Die Grundnorm und die Zusammenhänge zwischen Geltung und Wirksamkeit | 77 | ||
| II. Die Grundnorm und die Legitimierung der Macht | 81 | ||
| B. Die alternative Ermächtigung und ihre Positivität | 82 | ||
| I. Die Erzeugung von Normen dank der alternativen Ermächtigung | 83 | ||
| II. Die Arten und Grenzen der Positivierung der alternativen Ermächtigung | 87 | ||
| III. Positive oder vorausesetzte alternative Ermächtigung | 93 | ||
| IV. Die indirekte Positivität der alternativen Ermächtigung aufgrund der Ohnmacht hinsichtlich der Überprüfung der Normangemessenheit | 97 | ||
| C. Stufenbaulehre und Rechtserkenntnis | 101 | ||
| I. Die Rolle der Stufenbaulehre für die Rechtserkenntnis und die Begründung der Stufung der Normen | 101 | ||
| II. Wie viele Stufenbauten (Rangordnungen der Normen) kann eine Rechtsordnung enthalten? | 106 | ||
| III. Die Bestimmung der rechtssetzenden Fähigkeit als Ermächtigung und die Problematik der alternativen Ermächtigung angesichts der Stufenbaulehre | 109 | ||
| IV. Der Stufenbau nach derogatorischer Kraft, alternativer Ermächtigung und die Suspension als weitere Funktion der Rechtsnormen | 114 | ||
| V. Ursprünge, Lösungen und Konsequenz der Normenkonflikte | 122 | ||
| 1. Die Ursprünge der Normenkonflikte und Kelsens Lösung für diese Probleme | 123 | ||
| 2. Der Status des Grundsatzes lex posterior derogat legi priori und die Anwendung des Gewohnheitsrechts für die Lösung der Normenkonflikten | 124 | ||
| 3. Die Konsequenz der ungelösten Normenkonflikte für die Lehre vom Stufenbau | 129 | ||
| VI. Bildliche Darstellungen der Stufungen einer Rechtsordnung | 130 | ||
| 1. Bildliche Darstellung der Stufenbauten der Rechtsordnung nach absolut normgemäßer rechtssetzender Kraft | 133 | ||
| 2. Bildliche Darstellung des Rechtserzeugungsspielraums dank alternativer Ermächtigung | 136 | ||
| 3. Bildliche Darstellung der Stufung der Rechtserzeugungsformen nach derogatorischer Kraft | 138 | ||
| Kapitel 5: Die Rechtserkenntnis und die Interpretation des Rechts | 140 | ||
| A. Die drei Arten von Interpretation und die Aufgabe der rechtswissenschaftlichen Interpretation | 141 | ||
| B. Die rechtswissenschaftliche Interpretation und die Anwendung von Auslegungsmethoden | 145 | ||
| I. Die Auslegungsmethoden und die Mehrdeutigkeit der Normtexte | 146 | ||
| II. Das ausgelegte Recht als beobachtbares Phänomen und die Nicht-Erforderlichkeit einer bestimmten Auslegungsmethode | 150 | ||
| 1. Überlegungen zur Anwendungspflicht einer bestimmten Auslegungsmethode | 151 | ||
| 2. Die Rechtsnorm als Sinn eines Willensaktes und der Sinn der Rechtsnorm | 153 | ||
| 3. Die demokratische Legitimität und die Nicht-Existenz der Anwendungspflicht einer bestimmten Auslegungsmethode | 156 | ||
| C. Der Aufbau des normativen Rahmens und das Problem der Mehrdeutigkeit | 160 | ||
| D. Die Anwendung von nicht-positivierten Quellen beim Aufbau des normativen Rahmens | 163 | ||
| Schluss | 171 | ||
| Literaturverzeichnis | 176 | ||
| Sachverzeichnis | 181 |