Die Rentensteuer

Isabel Leinenbach

doi:10.3790/978-3-428-55760-8

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Leinenbach, I. (2019). Die Rentensteuer. Einführung eines Steuerabzugsverfahrens für Alterseinkünfte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55760-8

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Rentensteuer

Einführung eines Steuerabzugsverfahrens für Alterseinkünfte

Leinenbach, Isabel

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 143

(2019)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55760-8
978-3-428-15760-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55760-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 222
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Pensions, old-age provisions & private compensation

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Isabel Leinenbach studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes. Im Anschluss an ihr Studium war sie zwei Jahre promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, deutsches und europäisches Finanz- und Steuerrecht ebendort tätig. Seit 2018 ist sie Rechtsreferendarin am Saarländischen Oberlandesgericht. Daneben ist sie weiterhin Lehrbeauftragte der Universität des Saarlandes und der Technischen Universität Kaiserslautern.

Abstract

Aufgrund der gesetzgeberischen Konzeption der Rentenbesteuerung sowie angesichts der Rentenerhöhungen der vergangenen Jahre steigt die Anzahl der steuererklärungspflichtigen Rentner stetig. Die Untersuchung nimmt dies zum Anlass, ein Steuerabzugsverfahren für Renten zu entwickeln, durch das sowohl die Finanzverwaltung als auch die Rentner entlastet werden können und das zugleich die Belastung der Entrichtungspflichtigen auf ein erforderliches Mindestmaß begrenzt. Neben der Betrachtung und Bewertung der bisherigen materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Behandlung der Alterseinkünfte erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Arten von Abzugsteuern, die das derzeitige System der deutschen Einkommensbesteuerung vorsieht. Besonders ausführlich werden dabei Lohn- und Kapitalertragsteuer als mögliche Vorbilder für eine Rentensteuer analysiert. Das Herzstück der Arbeit bildet die Entwicklung des Modells einer Rentensteuer unter Einbeziehung der zuvor gewonnenen Erkenntnisse.»The Pension Tax. Introduction of a Withholding Tax on Retirement Pensions«

Due to the legislative conception of pension taxation and the pension increases over the past years, the number of pensioners who are obligated to file tax returns is steadily rising. The paper takes this as an occasion to develop a withholding tax on retirement pensions, which can relieve both the fiscal administration and the pensioners while at the same time keeping the burden on the deductors to a minimum.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	17
Kapitel 1: Problemstellung und Zielsetzung	19
A. Problemstellung	19
B. Gang der Untersuchung	22
Kapitel 2: Die Konzeption der Abzugsteuer	23
A. Begriffsbestimmung	24
I. Wesensmerkmale einer Abzugsteuer	24
II. Differenzierungen innerhalb der Abzugsteuern	27
B. Vor- und Nachteile des Steuerabzugsverfahrens	29
I. Vorteile der Abzugsteuer	29
II. Vorteile der Abgeltungsteuer	31
III. Nachteile des Steuerabzugsverfahrens	32
Kapitel 3: Derzeitiges Besteuerungssystem der Alterseinkünfte	33
A. Die unterschiedlichen Alterseinkünfte und deren Besteuerung	34
I. Grundlegende Begriffe	34
1. Alterseinkünfte	34
2. Wiederkehrende Bezüge	35
3. Renten	36
4. Dauernde Lasten	38
5. Pensionen	39
II. Unentgeltliche Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen (private Versorgungsrente)	39
1. Begriff	39
2. Behandlung bei Rentenverpflichtetem und Rentenberechtigtem	41
III. Entgeltliche Vermögensübertragung gegen wiederkehrende Bezüge (Veräußerungsrente)	42
1. Veräußerung von Privatvermögen gegen wiederkehrende Bezüge (private Veräußerungsrente)	43
a) Steuerliche Auswirkungen beim Berechtigten	43
b) Steuerliche Auswirkungen beim Verpflichteten	44
2. Veräußerung von Betriebsvermögen gegen wiederkehrende Bezüge (betriebliche Veräußerungsrente)	44
a) Steuerliche Auswirkungen beim Berechtigten	45
b) Steuerliche Auswirkungen beim Verpflichteten	46
IV. Betriebliche Versorgungsrente	47
1. Behandlung beim Berechtigten	47
2. Behandlung beim Verpflichteten	48
V. Alterseinkünfte des Drei-Schichten-Modells	48
1. Erste Schicht: Basisversorgung	49
a) Behandlung in der Ansparphase	49
b) Behandlung in der Auszahlungsphase	51
2. Zweite Schicht: Zusatzversorgung	52
a) Steuerliche Behandlung der Riester-Renten	53
b) Steuerliche Behandlung der Bezüge aus der betrieblichen Altersversorgung	55
aa) Direktzusage	55
bb) Unterstützungskasse	56
cc) Direktversicherung	57
dd) Pensionskasse	58
ee) Pensionsfonds	59
3. Dritte Schicht: Kapitalanlageprodukte	60
VI. Ruhegehälter von Beamten	61
B. Die Steuererhebung	62
I. Rentenbezugsmitteilungen nach § 22a EStG	62
II. Vergleich zu den Erhebungsformen anderer Alterseinkünfte	66
III. Verfassungsrechtliche Bedenken	68
1. Ungleichbehandlung zweier vergleichbarer Sachverhalte	69
2. Verstoß der Ungleichbehandlung gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip	70
a) Geltung des allgemeinen Gleichheitssatzes für das Verfahrensrecht	70
b) Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch die Verpflichtung zur Abgabe einer Steuererklärung	71
c) Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip durch Zinsnachteile beim Lohnsteuerabzug	72
3. Verstoß der Ungleichbehandlung gegen das Folgerichtigkeitsprinzip	73
a) Analyse der bisherigen Rechtsprechung und Literatur	74
b) Unterscheidung nach internen und externen Durchführungswegen als sachlicher Grund für die Ungleichbehandlung	76
Kapitel 4: Bereits bestehende Abzugsteuern als Vorbilder für eine Rentensteuer	79
A. Lohnsteuer	79
I. Gesetzliche Grundlagen und Strukturmerkmale der Lohnsteuer	80
1. Pflichten des Arbeitgebers	81
2. Verfahren mittels elektronischer Lohnsteuerabzugsmerkmale	83
3. Lohnsteuerklassen	86
4. Abgeltende Wirkung der Lohnsteuer	87
a) Zu berücksichtigende Abzüge	87
b) Veranlagungstatbestände	88
c) Lohnsteuer-Jahresausgleich	90
5. Sonderfall: Pauschalierung der Lohnsteuer	91
6. Haftung des Arbeitgebers	92
II. Kritik am Lohnsteuerabzugsverfahren	93
1. Entschädigungslose Inanspruchnahme des Arbeitgebers	93
a) Vereinbarkeit mit Freiheitsgrundrechten	94
b) Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz	97
2. Haftungsregelung der Lohnsteuer	98
3. Mangelnde Effektivität des Lohnsteuerabzugs	102
4. Zwischenergebnis	102
B. Kapitalertragsteuer	103
I. Gesetzliche Grundlagen und Strukturmerkmale der Kapitalertragsteuer	104
1. Pflichten des Entrichtungspflichtigen	105
2. Abgeltende Wirkung der Kapitalertragsteuer	107
a) Eigene Schedule der Kapitaleinkünfte	107
b) Proportionaler Steuersatz und Abzugsverbot für Werbungskosten	109
c) Abstandnahme vom Steuerabzug	111
d) Veranlagungstatbestände	112
aa) Pflichtveranlagungstatbestände	112
bb) Wahlveranlagungstatbestände	113
e) Kirchensteuerabzugsmerkmale	114
3. Haftung des Entrichtungspflichtigen	115
II. Kritik an der Kapitalertragsteuer	115
1. Schedulenbesteuerung und damit verbundene Beschränkungen	117
2. Proportionaler Steuersatz	119
3. Zwischenergebnis	121
C. Steuerabzug bei Bauleistungen	122
D. Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen	123
I. Pflichten des Entrichtungspflichtigen	124
II. Abgeltende Wirkung des Steuerabzugs	125
III. Haftung des Vergütungsschuldners	127
IV. Sonderfall: Steuerabzug auf Anordnung des Finanzamts	128
E. Vergleichende Darstellung der untersuchten Abzugsteuern	129
Kapitel 5: Ausarbeitung einer Rentensteuer	131
A. Vorteile und Probleme einer Rentensteuer: Lob und Kritik am Rentenbezugsmitteilungsverfahren	131
I. Argumente gegen eine Abzugsteuer für Renten	132
1. Geringe Anzahl von Renten über dem Grundfreibetrag	132
2. Existierende Infrastruktur für Rentenbezugsmitteilungen	133
3. Vermischung von Eingriffs- und Leistungsverwaltung	133
4. Vermischung von Steuer- und Sozialgeheimnis	134
5. Belastung der Entrichtungspflichtigen und der Finanzverwaltung	135
6. Haftung der Entrichtungspflichtigen	136
7. Erfordernis einer Betriebsprüfung	136
8. Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung	136
9. Erforderlichkeit eines Steuerabzugs	138
II. Argumente für eine Abzugsteuer für Renten	139
1. Keine Entbehrlichkeit der Veranlagung nach derzeitiger Rechtslage	139
2. Entlastung der Rentner	140
3. Grundsatz der Datenminimierung	142
4. Erfassung von im Ausland ansässigen Rentnern	143
5. Gleichbehandlung der Alterseinkünfte	143
B. Bereits vorhandene Reformvorschläge	144
I. Entwurf eines Steuergesetzbuches von Joachim Lang	145
II. Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes	146
III. Entwurf eines Einkommensteuergesetzbuches sowie eines Bundessteuergesetzbuches von Paul Kirchhof	147
IV. Entwurf eines Einkommensteuergesetzes von Michael Elicker	149
C. Entwicklung eines eigenen Modells	150
I. Normtext	150
II. Allgemeiner Aufbau und Systematik	153
III. Kreis der Entrichtungspflichtigen und rentensteuerpflichtige Alterseinkünfte	155
1. Keine allgemeine Verpflichtung zum Rentensteuerabzug	155
2. Beschränkung auf Entrichtungspflichtige mit ausreichender Infrastruktur	157
a) Entrichtungspflichtige gemäß § 47 Abs. 4 Satz 1 EStGE	157
b) Überforderung der Entrichtungspflichtigen	157
3. Begrenzung auf inländische Rentenverpflichtete	160
4. Rentensteuerpflichtige Alterseinkünfte	162
a) Private Veräußerungs- und Versorgungsrenten	162
b) Betriebliche Veräußerungs- und Versorgungsrenten	163
c) Basisversorgung des Drei-Schichten-Modelles	164
d) Zweite Schicht: Betriebliche Altersversorgung und Riester-Rente	165
e) Dritte Schicht: Kapitalanlageprodukte	166
f) Sonstige Alterseinkünfte	167
IV. Abgeltungswirkung	168
V. Bemessungsgrundlage	171
1. Jahresrentenbezüge	171
2. Spezielle Zuflussregelung	172
3. Zu berücksichtigende Abzüge	173
a) Der Besteuerung unterliegender Rentenanteil	173
b) Vorsorgepauschale	174
c) Sonderausgaben	176
d) Werbungskosten	176
VI. Steuersatz	178
1. Vor- und Nachteile eines proportionalen Steuersatzes	178
2. Vergleich zu Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer	179
VII. Verfahrensrechtliche Fragen	180
1. Elektronische Rentensteuerabzugsmerkmale	182
a) Elektronisches Verfahren	182
b) Zuständigkeit für die Datenbank	182
c) Ausgestaltung des § 47b EStG-E	183
2. Einteilung der Rentenberechtigten in Steuerklassen	185
a) Berücksichtigung des Ehegattensplittings	185
b) Zusammentreffen mehrerer Renten	187
aa) Anwendung der Steuerklasse VI	187
bb) Bündelung der Entrichtungspflicht bei einer „Zahlstelle“	187
cc) Ergebnis	188
3. Rentensteuerabzugsmerkmale im Einzelnen	188
a) Kinderfreibeträge	189
b) Kirchensteuer des Vorjahres	190
c) Außergewöhnliche Belastungen	191
d) Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen	192
VIII. Steueranmeldung und -abführung	193
1. Zeitraum der Steueranmeldung und -abführung	193
2. Elektronische Datenübermittlung	194
IX. Sonstige Pflichten des Entrichtungspflichtigen	195
1. Führen eines Rentenbezugskontos	195
2. Rentensteuerbescheinigung	195
3. Verwendung der Daten ausschließlich für den Steuerabzug	196
X. Veranlagungstatbestände	197
1. Mehrere Renten	197
2. Weitere Einkünfte	198
3. Veranlagung von Ehegatten	199
4. Vorsorgepauschale	200
5. Antragsveranlagung	200
XI. Haftung für nicht einbehaltene Rentensteuer	201
1. Notwendigkeit einer Haftungsregelung	201
2. Verschuldensabhängigkeit	202
3. Gesamtschuldnerschaft und Auswahlermessen des Finanzamts	204
Kapitel 6: Ausblick	206
Kapitel 7: Zusammenfassung in Thesen	208
Literaturverzeichnis	211
Sachverzeichnis	221

Cite BOOK

Style

Format

Die Rentensteuer

Einführung eines Steuerabzugsverfahrens für Alterseinkünfte

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation