Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Verbrauchers nach Vertragsschluss

Daniel Hagenmaier

doi:10.3790/978-3-428-55730-1

Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Verbrauchers nach Vertragsschluss

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Hagenmaier, D. (2019). Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Verbrauchers nach Vertragsschluss. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55730-1

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Lauterkeitsrechtlicher Schutz des Verbrauchers nach Vertragsschluss

Hagenmaier, Daniel

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 311

(2019)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55730-1
978-3-428-15730-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55730-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 366
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Contract law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Daniel Hagenmaier studierte ab dem Jahr 2003 Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth und legte im Jahr 2009 sein erstes Staatsexamen ab. Nach Tätigkeiten als Lehrbeauftragter der Universität Bayreuth sowie als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München trat er im Jahr 2012 den juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg an und legte 2014 das zweite Staatsexamen ab. Anschließend war er zunächst als Rechtsanwalt im Bereich Kartellrecht bei Norton Rose Fulbright in Hamburg tätig. Seit 2018 ist er als Legal Compliance Manager bei der BMW AG tätig.

Abstract

Lange bildete der Vertragsschluss die zeitliche Grenze, jenseits derer das Lauterkeitsrecht keine Anwendung findet. Mit der UWG-Novelle 2008 ist indes die »geschäftliche Handlung« an die Stelle der »Wettbewerbshandlung « getreten und erfasst explizit auch Verhalten nach Vertragsschluss.

Die Arbeit befasst sich mit Reichweite und Auswirkungen dieser Erweiterung des lauterkeitsrechtlichen Anwendungsbereichs. Auf Grundlage der Erkenntnis, dass frühere Kriterien der Abgrenzung des Verbraucherschutzes in UWG und BGB nicht länger tragfähig sind, zeigt der Autor auf, dass das Lauterkeitsrecht das rechtsgeschäftliche Instrumentarium komplementär ergänzt, indem es die wirtschaftlich selbstbestimmte Entscheidung des Verbrauchers über die durch das BGB gewährten Rechtsbehelfe sicherstellt. Angesichts einer weitreichenden Anwendung des UWG auch im einzelnen Vertragsverhältnis erweist es sich als erforderlich, im Rahmen einer Interessenabwägung auch die Interessen des Unternehmers zu berücksichtigen.»Consumer Protection under the Act Against Unfair Competition after Conclusion of a Contract«

This thesis focuses on the extended scope and the consequences of the central term »Commercial Practice« of the German Act Against Unfair Competition in force since 2008 and its reference to conduct after conclusion of a contract. The author claims that the Act Against Unfair Competition widely applies to the individual contractual relationship and recognizes that Unfair Competition Law takes a complementary role to the customer’s contractual instruments.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsübersicht	5
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	25
I. Fragestellung	25
II. Gegenstand der Untersuchung	27
1. Verbraucherschutz als rechtliche Thematik	27
2. Der Begriff des Lauterkeitsrechts	27
3. Das Schutzsubjekt Verbraucher	28
4. Die Zeit nach Vertragsschluss	31
III. Forschungsstand	33
IV. Gang der Untersuchung	35
1. Kapitel: Der mittelbar vorvertragliche lauterkeitsrechtliche Verbraucherschutz nach bisherigem Verständnis	37
A. Die bisherige Abgrenzung von UWG und BGB	37
I. Der „Multiplikatoreffekt“ als entscheidendes Kriterium	38
II. Generell-abstrakter versus individuell-konkreter Schutz	38
III. Kontrahierende versus distrahierende Tendenz der Bereiche	39
IV. Zwischenergebnis	40
B. Nachvertragliches Verhalten als lauterkeitsrechtliche Problematik	41
I. Vertragspflichtverletzungen durch den Unternehmer	41
II. Geltendmachung und Durchsetzung vertraglicher Ansprüche	42
III. Abwehr vertraglicher Rechte	44
IV. Änderung und Umgestaltung bestehender Verträge	45
C. Schutz des Verbrauchers nach Vertragsschluss im UWG zwischen 1896 und 2004	46
I. Grundsatz: „Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs“	46
1. Der Begriff des Wettbewerbs	47
2. Die Rolle des Verbrauchers im Wettbewerbsrecht	50
a) Die ursprünglich konkurrentenschützende Konzeption des UWG	50
b) Aufkommen des sog. sozialrechtlichen Verständnisses	52
c) Die immanente Beschränkung der Wettbewerbshandlung	56
3. Insbesondere: Die Rolle des Verbrauchers nach Vertragsschluss	61
a) Rechtsprechung	61
b) Literatur	62
II. Vermeintliche Ausnahmen	63
1. Rechtsprechung	63
a) Planmäßiges Gesamtverhalten	63
b) Betroffenheit einer Vielzahl von Kunden	64
c) Erhaltung des Kundenstammes	65
d) Überschießende werbende Wirkung	66
e) Erweiterung des Vertrags	66
f) Verstoß gegen verbraucherschützende Vorschriften	67
2. Literatur	68
3. Würdigung	70
III. Zwischenergebnis	75
D. Änderungen durch die Reform von 2004	76
I. Die Beibehaltung der zeitlichen Beschränkung	77
1. Bestätigung des bisherigen Rechtszustands	77
2. Fortwirken des „Handelns zu Zwecken des Wettbewerbs“	78
II. Versuche einer Erweiterung des Anwendungsbereichs	81
1. Die teleologische Erweiterung bei Leistner	82
2. Tillers Verzicht auf das Merkmal des Marktbezugs	84
3. Würdigung	87
E. Zusammenfassung	90
2. Kapitel: Gegenseitige Annäherung des Verbraucherschutzes in UWG und BGB	92
A. Entwicklungen vor Umsetzung der UGP-Richtlinie	92
I. Rezeption „fremder“ Normen	92
1. Rezeption lauterkeitsrechtlicher Normen im BGB	93
a) Die Nichtigkeitsfolge der §§ 134 und 138 BGB	93
b) UWG-Normen als Schutzgesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB	94
2. Berücksichtigung rechtsgeschäftlich verbraucherschützender Normen im UWG	94
3. Würdigung	95
a) UWG-Verstöße im BGB	95
aa) Die bürgerlich-rechtliche Nichtigkeitsanordnung	95
bb) UWG-Normen als Schutzgesetze	98
b) BGB-Verstöße im UWG	99
II. Systemübergreifende Elemente im Rahmen des rechtsgeschäftlichen Verbraucherschutzes	102
1. Die Einbeziehung von Werbeangaben in den Sachmangelbegriff des § 434 Abs. 1 S. 3 BGB	102
2. Die Regelungen über Garantien in §§ 443, 479 BGB	107
3. § 241a BGB	108
4. § 661a BGB	110
5. Widerrufsrechte	111
6. Das Institut der culpa in contrahendo	112
7. Rechtsgeschäftliche Informationspflichten	114
B. Die Auswirkungen der UGP-Richtlinie	116
I. Die Beschränkung der UGP-Richtlinie auf den Bereich b2c	116
II. Der Begriff der unternehmerischen Sorgfalt gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UWG	118
III. Die „geschäftliche Handlung“ als Umsetzung der „Geschäftspraktiken“ – erstmalig konsequent unmittelbarer Verbraucherschutz	121
1. Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf die Zeit nach Vertragsschluss	122
a) Nachvertragliche Wirkungen	123
b) Nachvertragliches Verhalten	125
2. Versuche einer einschränkenden Auslegung	127
a) Marktbezogene Außenwirkung	128
b) Das funktionale Verständnis Köhlers	131
c) Ungeschriebenes Merkmal der „Verbraucherrelevanz“	133
3. Würdigung der Einschränkungsversuche	133
a) Marktbezogene Außenwirkung	133
b) Funktionales Verständnis	137
c) „Verbraucherrelevanz“	143
4. Konsequent weitreichender Anwendungsbereich	144
a) Tatsächlich „objektiver“ Zusammenhang	144
b) Die Gesetzesbegründung als Gegenargument?	147
5. Der erweiterte Anwendungsbereich als finaler Schritt vom Wettbewerbs- zum Lauterkeitsrecht	149
6. Rechtspraktische Auswirkungen – Notwendigkeit einer Einschränkung?	151
IV. Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten im Rahmen des § 5a UWG	152
1. Informationspflichten nach Vertragsschluss	153
2. „Dopplung“ der Informationspflichten	156
C. Konsequenzen für die bisherigen Abgrenzungskriterien	156
D. Zusammenfassung	158
3. Kapitel: Neuausrichtung des Verhältnisses von lauterkeitsrechtlichem und rechtsgeschäftlichem Verbraucherschutz	161
A. Die deutsche Aufgliederung in lauterkeitsrechtlichen und rechtsgeschäftlichen Verbraucherschutz vor dem Hintergrund des europäischen Verbraucherschutzrechts	161
I. Die Zuspitzung verbraucherschützender Regelungen auf BGB und UWG	162
II. Lauterkeits- und Vertragsrecht als Kategorien im europäischen Verbraucherschutz	165
1. Primärrecht	165
2. Sekundärrecht	167
a) Formale Trennung im Sinne des Art. 3 Abs. 2 UGP-Richtlinie	168
b) Inhaltlich enger Bezug	169
aa) Informationspflichten	169
bb) Widerrufsrechte	171
cc) Rechtsfolgeregelungen	171
III. Zwischenergebnis	172
B. Neuere Ansätze für eine Bestimmung des Verhältnisses von lauterkeitsrechtlichem zu rechtsgeschäftlichem Schutz	174
I. Festhalten am „Wettbewerb“	174
II. Die spezifisch funktional-interessenorientierte Abgrenzung	174
III. Die Unterscheidung nach Schutzzwecken	176
IV. Kollektiver Präventivschutz durch das UWG	178
V. Zwischenergebnis	178
C. Komplementäres Verständnis der Bereiche	179
I. Einheitlicher Ausgangspunkt als theoretische Basis	180
1. Legitimation und mögliche Modelle des Verbraucherschutzes	180
a) Sozialer Ansatz	181
b) Liberaler Ansatz	182
aa) Ordnungspolitisches Informationsmodell	182
bb) Situativer Verbraucherschutz	183
c) Verbraucherschutz aus Effizienzgesichtspunkten	184
d) Fazit	186
2. Prinzipien und Instrumente des rechtsgeschäftlichen Verbraucherschutzes	186
a) Die Privatautonomie als liberaler Ausgangspunkt	186
b) Die rechtsgeschäftlichen Regelungen und deren Verhältnis zur Privatautonomie	188
aa) Der Verbraucherbegriff	191
bb) Informationspflichten	191
cc) Widerruf	192
dd) Anfechtung	193
ee) Gewährleistungsrecht	195
ff) AGB-Kontrolle	196
gg) Nichtigkeitsfolge	199
hh) Sonstige Rechtsfolgeregelungen	199
ii) Nebenpflichten/culpa in contrahendo	201
3. Lauterkeitsrechtlich geschützte Interessen	204
a) Der zentrale Bezugspunkt lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes: die geschäftliche Entscheidung	206
aa) Die Verbrauchergeneralklausel	206
bb) Die verbraucherschützenden Einzeltatbestände	207
cc) Elemente einer selbstbestimmten Entscheidung	208
(1) Schutz der Entscheidungsgrundlage	209
(2) Schutz des Entscheidungsprozesses	212
dd) Entscheidungsinhalt und -definition	213
(1) Schutz der „Nichtentscheidung“	214
(2) Entscheidung über gesetzliche Rechte	215
(3) „Entscheidungen ohne Wahlmöglichkeit“	217
ee) Lauterkeitsrechtlicher Schutz der Verbraucherentscheidung und Privatautonomie	217
b) Schutz sonstiger Interessen	218
4. Zwischenergebnis	220
II. Unterschiedliche Methode: Schutz der Entscheidungsentstehung als maßgebliches Charakteristikum des Lauterkeitsrechts	222
1. Gewährung von Entscheidungsmöglichkeiten und konkrete Entscheidungssicherung	223
a) Das BGB als Gesetz der Folgeregelungen	224
b) Lauterkeitsrechtliche Sicherung jeder einzelnen Entscheidung	225
2. Gegenseitiges Aneinanderknüpfen der Bereiche	225
a) Vertragliche Rechtsfolgen als Konsequenz lauterkeitswidrigen Verhaltens	226
b) Vertragliche Rechte und Pflichten als Bezugspunkt des Lauterkeitsrechts	229
c) Fälle der Deckungsgleichheit und rückwirkender Wertungen	229
aa) Dopplung der Informationspflichten	229
bb) Die Rückwirkung der Widerrufsrechte	235
cc) § 3a UWG (§ 4 Nr. 11 UWG a.F.)	237
(1) Undogmatische Anwendung des Rechtsbruchtatbestandes	237
(2) Kein Bedürfnis für den Rechtsbruchtatbestand beim lauterkeitsrechtlichen Schutz der Verbraucherentscheidung	241
3. Konsequenzen des komplementären Verständnisses	245
a) Unmöglichkeit eines lauterkeitsrechtlichen „Eingriffs“ in die vertragliche Beziehung	245
b) Keine individuellen Verbraucheransprüche im Lauterkeitsrecht	246
c) Gerichtlicher Prüfungsumfang	249
D. Zusammenfassung	253
4. Kapitel: Die Anwendung des komplementären lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes auf problematische Fallgruppen	256
A. Die Entscheidung nach Vertragsschluss – nachvertragliches Verhalten und nachvertragliche Auswirkungen	256
I. Klageantrag, Verletzungshandlung und Verletzungsform	257
II. Alternative Anknüpfungspunkte aufgrund des erweiterten Anwendungsbereichs	258
III. Faktisch und rechtlich nachvertragliches Verhalten	261
1. Vorvertragliches Verhalten mit vorvertraglicher Wirkung	261
2. Vorvertragliches Verhalten mit nachvertraglicher Wirkung	263
3. Nachvertragliches Verhalten mit vorvertraglicher Wirkung	264
4. Nachvertragliches Verhalten mit nachvertraglicher Wirkung	267
B. Ausuferndes Lauterkeitsrecht?	271
I. Tatbestandliche Einschränkung	272
1. Normativierte Prüfung der Unlauterkeit	272
a) Restriktives Verständnis der „Angabe“ i.S.d. § 5 Abs. 1 S. 2 UWG	272
b) Normative Korrektur der Verbrauchererwartung	273
c) Eignung zur Einflussnahme	274
2. Nachgeschaltete Korrektur im Rahmen des Unwertkriteriums	274
a) Einschränkung mit Hilfe der „unternehmerischen Sorgfalt“?	275
b) Billigkeit und höherrangiges Recht	276
II. Einschränkung auf Rechtsfolgenebene	278
III. Würdigung	279
1. Verhältnismäßigkeit sowie Gebot der Interessenabwägung als Kern einer einschränkenden Auslegung	279
a) Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung in der Richtlinienvorgabe	279
b) Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung in der Rechtsprechung des EuGH	281
c) Verhältnismäßigkeit in der Gesetzesbegründung	282
d) Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung in der aktuellen Rechtsprechung des BGH	283
e) Bedeutung der Interessenabwägung für Verhaltensweisen im Rahmen des individuellen Vertragsverhältnisses	284
2. Tatbestandliche Einschränkung	285
a) Die „Angabe“ als begrenzt hilfreicher Ansatzpunkt	286
b) Keine weitere Normativierung der Irreführung	287
c) Der Weg über die unternehmerische Sorgfalt	290
d) Interessenabwägung als nachgelagerte Korrektur	292
3. Kriterien für eine einschränkende Auslegung im Wege der Interessenabwägung	294
a) Grundrechtliche Wertungen	295
b) Subjektive Verantwortlichkeit	298
4. Vermutung der Wiederholungsgefahr	302
C. Lösung der relevanten Fälle	305
I. Vorvertragliche Verhaltensweisen mit vorvertraglicher Wirkung	305
1. Klassisch absatzförderndes Verhalten	305
2. „Absatzverhinderndes“ Verhalten	308
II. Vorvertragliche Verhaltensweisen mit nachvertraglicher Wirkung	308
III. Nachvertragliche Verhaltensweisen mit vorvertraglicher Wirkung	310
1. Abschluss eines neuen Vertrags	310
2. Neuabschluss des alten Vertrags	312
IV. Nachvertragliche Verhaltensweisen mit nachvertraglicher Wirkung	314
1. Die vorsorglich-nachvertragliche Abwehr von Verbraucherrechten	314
2. Die Vertragspflichtverletzung als solche	315
a) Irreführung durch Schlechtleistung	315
b) Konkurrenzverhältnis zur vorvertraglichen Werbung	317
3. Die Geltendmachung vertraglicher Rechte	317
a) Das Einfordern als Gesetzesverstoß	317
b) Das Einfordern als Abwehr gesetzlicher Rechte	318
c) Die Reichweite der Informationspflichten	319
d) Geltendmachung berechtigter Forderungen	323
D. Zusammenfassung	324
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	327
Literaturverzeichnis	336
Stichwortverzeichnis	357

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