Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht
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Die Entwicklung von Rücktritts- und Rückrufsrechten wegen Nichtausübung, veränderter Umstände und gewandelter Überzeugung im Urheber- und Verlagsrecht
Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 187
(2019)
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About The Author
Clemens Bogedain studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften sowie Europäische Geschichte an den Universitäten Bayreuth (Dr. jur., Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), B.A.) und Cottbus (M.B.L.). Er war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bayreuth sowie im Rahmen diverser Projekte zur Rechtsangleichung und Rechtsstaatlichkeitsförderung in Ost- und Südosteuropa tätig. Sein Referendariat absolvierte er am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen u. a. in einer internationalen Wirtschaftskanzlei sowie an der deutschen Botschaft in Kampala/Uganda. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht sowie Militär- und Rechtsgeschichte.Abstract
Die Entscheidung über das »Ob« und »Wie« der Veröffentlichung eines Werkes ist eine Kernbefugnis des Urheberrechts. Mit ihr gehen nicht nur Hoffnungen des Urhebers auf Anerkennung und Gewinn einher, sondern auch Risiken, welche sich daraus ergeben, dass er mit der Veröffentlichung einen Teil seiner Persönlichkeit offenbart.Das Urheberrecht trägt dem durch Rückrufsrechte Rechnung, welche es dem Urheber gestatten, ein Nutzungsrecht wieder an sich zu ziehen, wenn der Verwerter die Publikation nicht oder nur unzureichend ausführt oder sich die Überzeugung des Urhebers bezüglich seines Werkes gewandelt hat. Ähnliche Befugnisse finden sich im Verlagsrecht, wobei hier auf »veränderte Umstände« abgestellt wird.Clemens Bogedain zeichnet die Entwicklung derartiger Instrumente von der Frühen Neuzeit bis ins 21. Jahrhundert nach und zeigt Kontinuitäten sowie Brüche auf, wobei mannigfaltige Berührungen mit der Industriegeschichte und der Ideengeschichte des Geistigen Eigentums zutage treten.»The Development of Revocation Rights in German Copyright and Publishing Law«Both the German Copyright Law and the Publishing law contain Revocation Rights, which allow the Author to withdraw Publication rights in case of violation of his most vital interests - the right of Publication and the droit moral. As both instruments are older than the laws themselves, Clemens Bogedain shows their development since the Early Modern Period, which has manifold points of contact with both the industrial history and the history of ideas of intellectual property rights.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsübersicht | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 19 | ||
Vorbemerkung | 21 | ||
Einleitung | 23 | ||
I. Fragestellung | 30 | ||
II. Vorgehensweise | 31 | ||
III. Forschungsstand | 33 | ||
A. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des preußischen Allgemeinen Landrechts | 36 | ||
I. Nichtausübung im Kontext der Verlagseigentumslehre | 37 | ||
II. Die Lehre vom geistigen Eigentum als Grundlage künftiger Rücktrittsrechte | 40 | ||
1. Nichtausübung, Umstands- und Überzeugungswandel im Kontext der frühen Lehre vom geistigen Eigentum | 42 | ||
2. Die Präzisierung der Lehre vom geistigen Eigentum als dogmatische Grundlage künftiger Rücktrittsrechte wegen Nichtausübung und veränderter Umstände | 44 | ||
III. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 48 | ||
B. Verlagsrechtliche Rücktrittsrechte in den Naturrechtskodifikationen des ausgehenden 18. und frühen 19. Jahrhunderts | 50 | ||
I. Das preußische Allgemeine Landrecht von 1794 | 50 | ||
1. Regelungsinhalt | 50 | ||
a) Rücktrittsrechte des Verlegers | 51 | ||
b) Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände | 52 | ||
c) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 53 | ||
d) Unmöglichkeitsregelung | 53 | ||
e) Rechtlicher Charakter des Rücktrittsrechts nach §§ 1005 ff. | 54 | ||
2. Genese des Autorenrücktrittsrechts nach §§ 1005 ff. | 56 | ||
a) Beteiligte Personen | 57 | ||
b) Der Kleinsche Vorentwurf | 58 | ||
c) Überarbeitung durch Svarez | 59 | ||
d) Monita, extractus und revisio monitorum | 61 | ||
e) Letzte Textgestaltungen | 63 | ||
f) Hintergrund der Regelung des Rücktrittsrechts | 64 | ||
3. Die Motive hinter §§ 1005 ff.: Versuch einer Erklärung | 67 | ||
a) Keine Einflussnahme Friedrich Nicolais | 67 | ||
b) Urheberschaft Svarezʼ: Die §§ 1005 ff. als clausula-Sonderregelung | 69 | ||
c) Literatur zu den Rücktrittsrechten des Autors im Allgemeinen und den §§ 1005 ff. im Besonderen bis zum Jahr 1839 | 71 | ||
aa) Zum Rücktritt wegen veränderter Umstände | 71 | ||
bb) Zum Rücktritt wegen Nichtausübung | 76 | ||
d) Weitere Erklärungsansätze im Anschluss an die Literatur | 76 | ||
aa) Das Rücktrittsrecht als Ausfluss kantianischen Urheberrechtsdenkens? | 76 | ||
bb) Römischrechtliche Analogie? | 77 | ||
4. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 78 | ||
II. Das Badische Landrecht von 1810 | 81 | ||
III. Das österreichische ABGB von 1812 | 84 | ||
IV. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 89 | ||
C. Autorenrücktrittsrechte in der Zeit des Deutschen Bundes | 92 | ||
I. Kodifikationsbestrebungen und private Initiativen auf Bundesebene bis 1863 | 93 | ||
II. Die Revisionsbemühungen um die verlagsrechtlichen Vorschriften des ALR und das preußische Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung von 1837 | 94 | ||
III. Die preußischen Bemühungen um eine eigenständige Verlagsrechtskodifikation 1837–1847 | 96 | ||
1. Das Rücktrittsrecht im Spiegel der Gutachten des Jahres 1838 | 98 | ||
a) Die Verlegerperspektive: Carl Friedrich Duncker | 98 | ||
b) Schlesische Friedrich-Wilhelms-Universität Breslau | 99 | ||
c) Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn | 99 | ||
aa) Das Gutachten Deiters’ | 100 | ||
bb) Das Gutachten Freytags | 101 | ||
d) Albertus-Universität zu Königsberg i. Pr. | 102 | ||
e) Königliche Universität zu Greifswald | 104 | ||
2. Der Entwurf einer Verordnung über den Verlags-Vertrag vom 12. März 1839 | 105 | ||
a) Rücktrittsrecht des Verlegers bei Nichterfüllung durch den Autor | 105 | ||
b) Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände / freies Autorenrücktrittsrecht | 106 | ||
c) Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung | 108 | ||
3. Der Ministerialentwurf zu einem Gesetz über den Verlagsvertrag vom Juni 1839 | 109 | ||
a) Regelungsinhalt | 109 | ||
b) Grundtendenz und Zielsetzung des Entwurfs | 111 | ||
c) Nachfristloses Rücktrittsrecht des Verlegers und Ausdehnung des Schadensersatzanspruches | 112 | ||
d) Ausdehnung der Haftung bei anderweitiger Herausgabe nach dem Rücktritt | 114 | ||
e) Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung | 115 | ||
4. Die Stellungnahme des Justizministeriums vom Dezember 1839 | 115 | ||
a) Zum Rücktrittsrecht des Autors wegen veränderter Umstände | 116 | ||
b) Zum Rücktrittsrecht des Autors wegen Nichtausübung. | 118 | ||
5. Stellungnahme und Eigenentwurf des Königlich-Preußischen Literarischen Sachverständigen-Vereins vom 1. Mai 1842 | 118 | ||
a) Die Stellungnahme zum Ministerialentwurf | 119 | ||
b) Der Sachverständigenentwurf zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 121 | ||
c) Der Sachverständigenentwurf zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 123 | ||
6. Überarbeitung durch Heydemann und Endfassung | 124 | ||
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände / freies Rücktrittsrecht | 126 | ||
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 128 | ||
7. Scheitern | 129 | ||
8. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 132 | ||
IV. Die Entwicklung in den übrigen Staaten | 134 | ||
1. Gesetzliche Regelungen zum Verlags- und Urheberrecht | 134 | ||
2. Einzelstaatliche und private Gesetzentwürfe: Württemberg, Bayern und Sachsen | 136 | ||
a) Der Entwurf eines HGB für das Königreich Württemberg (1839) | 136 | ||
aa) Freies Rücktrittsrecht | 137 | ||
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 137 | ||
b) Der BGB-Entwurf für das Königreich Bayern (1861) | 138 | ||
aa) Freies Rücktrittsrecht | 138 | ||
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 139 | ||
c) Der sächsische „Berger-Entwurf“ (1845) | 140 | ||
aa) Freies Rücktrittsrecht | 141 | ||
bb) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 142 | ||
V. Das freie Rücktrittsrecht in der vorbereitenden Vorlage zum „Dresdner Entwurf“ (1863–1864) | 142 | ||
1. Inhalt und Begründung des Rücktrittsrechts | 144 | ||
2. Bedenken gegen die Einführung eines Rücktrittsrechts | 145 | ||
3. Gegenkritik und Streichung des Rücktrittsrechts | 147 | ||
VI. Wissenschaft, „gemeinrechtliche Praxis“ und Rechtsprechung zwischen 1840 und 1870 | 149 | ||
1. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände / freies Rücktrittsrecht | 149 | ||
2. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 155 | ||
VII. Rechtsprechung | 157 | ||
VIII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 158 | ||
D. Die Entwicklung der Rücktrittsrechte im Kaiserreich bis zur Aufnahme der Verhandlungen zum Verlagsgesetz von 1901 | 163 | ||
I. Die Rücktrittsrechte in der Literatur nder 1870er–1890er Jahre | 165 | ||
II. Gesetzentwürfe und Standesordnungen der Interessenverbände | 172 | ||
1. Schürmanns Grundordnung (1889) | 172 | ||
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 173 | ||
b) Rücktrittsrecht des Verlegers wegen veränderter Umstände | 174 | ||
2. Streißlers Entwurf einer Verlagsordnung für den deutschen Buchhandel (1890) | 175 | ||
a) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 175 | ||
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 176 | ||
3. Der Gesetzentwurf des Deutschen Schriftstellerverbandes (1891) | 177 | ||
4. Die Verlagsordnung für den Deutschen Buchhandel (1893) | 179 | ||
a) Der Vorentwurf Voigtländers | 180 | ||
aa) Freies Rücktrittsrecht des Autors | 181 | ||
bb) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers | 183 | ||
cc) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 184 | ||
b) Der Vorentwurf des außerordentlichen Ausschusses | 184 | ||
aa) Freies Rücktrittsrecht des Autors | 185 | ||
bb) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers | 186 | ||
cc) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 186 | ||
dd) Die Stellungnahme Wächters | 187 | ||
ee) Die Stellungnahme Dambachs | 189 | ||
ff) Die Beratung der Änderungsvorschläge | 190 | ||
c) Der Erstentwurf vom Dezember 1891 | 192 | ||
aa) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 192 | ||
bb) Freies Rücktrittsrecht des Autors | 193 | ||
cc) Freies Rücktrittsrecht des Verlegers | 194 | ||
d) Die Kritik am Erstentwurf | 195 | ||
e) Überarbeitung und Verabschiedung der Verlagsordnung | 196 | ||
5. Die Entwürfe der „Association Littéraire et Artistique Internationale“ (1892–95) | 199 | ||
a) Der Vorentwurf auf dem Kongress von Neuchâtel (1891) | 200 | ||
b) Der Entwurf auf dem Kongress von Mailand (1892) | 201 | ||
c) Hildebrands Entwurf auf dem Dresdner Kongress (1895) | 202 | ||
d) Das Ende der Bestrebungen um eine internationale Regelung des Verlagsrechts | 203 | ||
III. Die Entwürfe der Jurisprudenz | 204 | ||
1. Der Planck-Entwurf (1890) | 205 | ||
a) Aufhebungsanspruch wegen Nichtausübung | 206 | ||
b) Freies Rücktrittsrecht | 208 | ||
2. Bährs Gegenentwurf zum BGB (1892) | 211 | ||
a) Freies Rücktrittsrecht | 212 | ||
b) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 213 | ||
IV. Rechtsprechung | 214 | ||
V. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 216 | ||
E. Die Rücktrittsrechte wegen veränderter Umstände und Nichtausübung im Verlagsgesetz von 1901 | 220 | ||
I. Die Rücktrittsrechte im Referentenentwurf vom September 1899 | 221 | ||
1. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 222 | ||
2. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 227 | ||
II. Die Rücktrittsrechte in der Revisionsfassung des Referentenentwurfs vom Dezember 1899 | 228 | ||
1. Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 229 | ||
2. Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 230 | ||
3. Die Umarbeitung des Referentenentwurfs zum Dezember 1899 | 232 | ||
a) Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 232 | ||
b) Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 236 | ||
III. Die Begutachtung durch das preußische Justiz- und Kultusministerium im Januar 1900 | 237 | ||
IV. Die offiziellen Motive zu den Rücktrittsrechten: Die Bundesratsfassung des „Entwurfs eines Gesetzes über das Verlagsrecht“ | 239 | ||
1. Die Motive zu den Rücktrittsrechten wegen Nichtausübung | 240 | ||
2. Die Motive zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 241 | ||
V. Die Autorenrücktrittsrechte in der öffentlichen Diskussion des Gesetzentwurfs | 242 | ||
1. Interessenverbände des Verlagswesens | 243 | ||
2. Interessenverbände der Autorenschaft | 244 | ||
a) Die Petition des Vereins „Berliner Presse“ | 244 | ||
b) Die Bemerkungen des Vereins Deutscher Ingenieure | 245 | ||
3. Erwiderungen der Verlegerseite | 246 | ||
a) Die Erwiderung des Börsenvereins der Deutschen Buchhändler | 247 | ||
b) Die Erwiderung der Deutschen Verlegerkammer | 247 | ||
4. Die Bewertung des Gesetzentwurfs durch die Universitäten | 249 | ||
5. Die Bewertung des Entwurfs in der juristischen Fachliteratur | 250 | ||
a) Die Kritik Wicherts | 251 | ||
b) Die Kritik Osterrieths | 251 | ||
c) Die Kritik Birkmeyers | 253 | ||
VI. Die Beratungen und Beschlüsse des Bundesrates und ihr öffentliches Echo | 254 | ||
1. Die Änderungswünsche der Bundesstaaten | 255 | ||
2. Ausschussverhandlungen und Beschlussfassung im Bundesrat | 256 | ||
VII. Beratung und Beschlussfassung im Reichstag und Verabschiedung des Gesetzes | 258 | ||
1. Die Behandlung der Rücktrittsrechte in der ersten Reichstagslesung | 258 | ||
a) Die Position des konservativen Lagers | 259 | ||
b) Die Äußerungen der linksliberalen Parteien | 260 | ||
c) Die Äußerungen der Sozialdemokratie | 261 | ||
d) Die Verteidigung des Entwurfs durch das Reichsjustizamt | 261 | ||
2. Die Rücktrittsrechte in der Beratung der Reichstagskommission | 262 | ||
a) Kommissionsverhandlungen und -beschlüsse zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 263 | ||
b) Kommissionsverhandlungen und -beschlüsse zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 264 | ||
3. Die zweite und dritte Reichstagslesung und das weitere Verfahren | 266 | ||
VIII. Die mittelfristige Bewertung in der Literatur und die Rechtsprechung zu §§ 17, 30, 32 und 35 VerlG | 268 | ||
1. Die Behandlung der Rücktrittsrechte in der Rechtswissenschaft bis 1918 | 268 | ||
a) Kommentarliteratur | 268 | ||
b) Jurisprudenz | 272 | ||
aa) § 35 VerlG als Rückschritt gegenüber §§ 1005 ff. ALR: Gallus Christ | 272 | ||
bb) Josef Kohlers Kritik an § 35 VerlG | 273 | ||
cc) Die Kritik Riezlers | 276 | ||
dd) Die Kritik Elsters | 278 | ||
ee) Die Ausführungen Hans Otto de Boors | 279 | ||
ff) Kohler zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung: „Anatole France und das Verlagsrecht“ | 280 | ||
gg) Sonstige Autoren zu den Rücktrittsrechten | 281 | ||
2. Rechtsprechung bis 1918: Präzisierung und Erweiterung | 282 | ||
a) Entscheidungen zum Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung | 283 | ||
b) Entscheidungen zum Rücktrittsrecht wegen veränderter Umstände | 284 | ||
c) Das Sonderkündigungsrecht aus wichtiger Ursache | 284 | ||
IX. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 285 | ||
F. Vom Rücktritts- zum Rückrufsrecht: Nichtausübung und veränderte Umstände in der Weimarer Republik und im NS-Staat | 291 | ||
I. Die Entwicklung im Verlagsrecht bis 1939 | 292 | ||
1. Die Literatur zu den verlagsgesetzlichen Rücktrittsrechten | 292 | ||
a) Hoffmann: Revolution und Inflation als „veränderte Umstände“? | 293 | ||
b) Lobes Kritik an § 17 VerlG | 294 | ||
c) Schwarz: § 35 VerlG als Ausfluss des „eigenartigen Bandes“ zwischen Autor und Verleger | 295 | ||
d) Passows Kritik an §§ 35 und 17 VerlG | 298 | ||
e) Streisslers „System des Immaterialgüterrechts“: § 35 VerlG zwischen monistischer und dualistischer Theorie | 299 | ||
f) Aldenraths „Rücktritt vom Verlagsvertrag“ | 300 | ||
g) Nationalsozialistische Instrumentalisierung des § 35 VerlG: Fehligs „Einseitige Aufhebung des Verlagsvertrags“ | 302 | ||
2. Rechtsprechung zu den Rücktrittsrechten 1921–1939 | 306 | ||
a) Rechtsprechung zum Rücktritt nach §§ 17, 30, 32 VerlG | 306 | ||
b) Nichtausübung außerhalb des Verlagsgesetzes: Das Reichsgericht zu Verfilmungsverträgen | 308 | ||
c) Rechtsprechung zum Rücktritt nach § 35 VerlG | 310 | ||
d) „Veränderte Umstände“ und das Sonderkündigungsrecht im Nationalsozialismus | 311 | ||
3. Die Entwicklung in der Verlagspraxis: Normverträge | 314 | ||
4. Verlagsrechtsreform oder Urheberschuldrecht: Die Ansätze des Jahres 1939 | 315 | ||
5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 317 | ||
II. Die urheberrechtliche Entwicklung zwischen 1918 und 1933 | 319 | ||
1. Die Normierung des Urheberpersönlichkeitsrechts in der revidierten Berner Übereinkunft und der technische Fortschritt | 320 | ||
2. Die Rücktritts- und Rückfallsrechte der nichtamtlichen Urheberrechtsgesetzentwürfe der Jahre 1928 bis 1931 | 323 | ||
a) Der Entwurf Bruno Marwitzʼ | 324 | ||
b) Der Entwurf Willy Hoffmanns | 325 | ||
c) Die Beratung der Entwürfe im Urheberrechtsausschuss des „Grünen Vereins“ | 326 | ||
d) Der Entwurf des Reichsverbandes bildender Künstler Deutschlands, der Genossenschaft Deutscher Tonsetzer und des Schutzverbandes Deutscher Schriftsteller vom 20. April 1931 | 327 | ||
3. Der amtliche Entwurf von 1932 | 329 | ||
4. Stellungnahmen zum amtlichen Entwurf von 1932 | 334 | ||
a) Die Beratungen im vorläufigen Reichswirtschaftsrat | 334 | ||
aa) de Boors Vorschlag eines urheberpersönlichkeitsrechtlichen Verbietungsrechts | 335 | ||
bb) Die „Geburt“ des Rückrufsrechts wegen Nichtausübung | 338 | ||
b) Das Rücktrittsrecht wegen Nichtausübung in den Stellungnahmen der Interessenverbände | 350 | ||
c) Bewertung in der Jurisprudenz | 354 | ||
aa) de Boors „Vom Wesen des Urheberrechts“ | 354 | ||
bb) Die Beiträge Engländers, Möhrings, Koehnes, Elsters und Hoffmanns | 357 | ||
d) Die Bewertung des Reichsgerichts | 359 | ||
e) Stellungnahmen sonstiger staatlicher Stellen und der Länder | 360 | ||
III. Die urheberrechtliche Entwicklung 1933–1939 | 363 | ||
1. Der amtliche Entwurf von 1933 | 363 | ||
a) Verbietungs- und Rückrufsrecht | 363 | ||
aa) Die Erweiterung des Urheberpersönlichkeitsrechts um ein Verbietungsrecht bei nachträglicher Ansehens- und Rufgefährdung | 364 | ||
bb) Die Überarbeitung des Rücktrittsrechts wegen Nichtausübung | 364 | ||
b) Die Erörterung des Entwurfs im Reichsjustizministerium | 368 | ||
c) Stellungnahmen der Länder und weitere Besprechungen | 369 | ||
2. Der überarbeitete amtliche Entwurf vom 22. Januar 1934 | 371 | ||
a) Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht | 371 | ||
b) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung | 373 | ||
c) Die Debatten im Urheberrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht | 375 | ||
d) Stellungnahmen zum amtlichen Entwurf von 1934 | 376 | ||
3. Rücktritts- und Rückrufsrechte in den Privatentwürfen der Jahre 1933 / 34 | 378 | ||
a) Der Entwurf Willy Hoffmanns | 378 | ||
b) Der Entwurf des BNSDJ | 380 | ||
4. Der Entwurf der Akademie für Deutsches Recht von 1939 | 382 | ||
a) Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht | 382 | ||
b) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung | 383 | ||
c) Stellungnahmen zum Akademieentwurf | 385 | ||
5. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 387 | ||
G. Der Weg zu den §§ 41, 42 UrhG: das Urheberrechtsgesetz von 1965 | 394 | ||
I. Der „Berliner Entwurf“ der Sachverständigenkommission | 395 | ||
1. Urheberpersönlichkeitsrechtliches Verbietungsrecht | 396 | ||
2. Rückrufsrecht wegen Nichtausübung | 396 | ||
3. Stellungnahmen zu §§ 10a Abs. 4 und § 28 Berlin-E | 398 | ||
II. Die Rückrufsrechte in der Jurisprudenz der 1950er und frühen 1960er Jahre | 401 | ||
III. Der Rengsdorfer Entwurf vom September 1951 | 402 | ||
IV. Der Referentenentwurf vom März 1954 | 403 | ||
1. Die Rückrufsrechte im Vorentwurf zum Referentenentwurf | 404 | ||
2. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Referentenentwurf | 406 | ||
a) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung | 407 | ||
b) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung | 408 | ||
c) Ausschluss- und Abbedingungsregelungen | 409 | ||
3. Stellungnahmen zu den Rückrufsrechten des Referentenentwurfs | 412 | ||
a) Stellungnahmen der Interessenverbände | 412 | ||
aa) Interessenverbände der Urheberschaft | 412 | ||
bb) Interessenverbände der Verwertungsindustrie | 414 | ||
b) Stellungnahmen einzelner Sachverständiger und Privater | 416 | ||
c) Stellungnahmen amtlicher Stellen auf Bundes- und Länderebene | 419 | ||
aa) Bundesinnenministerium | 419 | ||
bb) Länderministerien und -behörden | 422 | ||
cc) BGH | 426 | ||
d) Die Thematisierung der Rückrufsrechte in Fachpublikationen | 427 | ||
aa) Grundsatzfragen | 427 | ||
bb) Beiträge zum Film- und Lichtbildrecht des Entwurfs | 428 | ||
cc) Verhältnis zum Verlagsrecht und Vergleich mit dem französischen droit de repentir ou de retrait | 429 | ||
4. Die Rückrufsrechte in den Beratungen zum Referentenentwurf | 432 | ||
a) Die Beratungen im Fachausschuss für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht | 432 | ||
b) Die Beratung im Bundesjustizministerium | 436 | ||
c) Weitere Erörterungen | 439 | ||
V. Der Ministerialentwurf von 1959 | 441 | ||
1. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Ministerialentwurf | 441 | ||
a) Rückrufsrecht wegen Nichtausübung | 442 | ||
b) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung | 444 | ||
c) Ausschluss- und Abbedingungsregelungen | 445 | ||
d) Das Verbietungsrecht im Rahmen der Schrankenregelung für Sammlungen für den Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch | 447 | ||
2. Stellungnahmen zu den Rückrufsrechten des Ministerialentwurfs | 448 | ||
a) Stellungnahmen der Interessenverbände | 448 | ||
b) Stellungnahmen einzelner Sachverständiger und prominenter Urheber | 453 | ||
c) Stellungnahmen von Bundes- und Länderbehörden | 454 | ||
d) Äußerungen der Jurisprudenz | 458 | ||
3. Die Rückrufsrechte in den Beratungen zum Ministerialentwurf | 459 | ||
a) Die Beratung im Fachausschuss für Urheber- und Verlagsrecht der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht | 459 | ||
b) Die Beratungen im Bundesjustizministerium | 460 | ||
c) Die Sitzung der Sachverständigenkommission im Bundesjustizministerium | 462 | ||
d) Besprechungen mit anderen Bundesministerien und Abschluss der Arbeiten | 464 | ||
VI. Der Regierungsentwurf vom Dezember 1961 / März 1962 | 466 | ||
1. Inhalt und Begründung der Rückrufsrechte im Regierungsentwurf | 466 | ||
a) Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung | 467 | ||
b) Die Sonderregelung für angestellte Urheber, die Ausschlussregelung im Filmrecht sowie das Verbietungsrecht im Rahmen der Schrankenregelung für Sammlungen für den Kirchen-, Schul- und Unterrichtsgebrauch | 469 | ||
2. Die Stellungnahme des Bundesrates | 471 | ||
3. Stellungnahmen der Interessenverbände zu den Rückrufsrechten | 472 | ||
4. Finale Behandlung in der Jurisprudenz | 473 | ||
5. Die Behandlung des Regierungsentwurfs in Bundestag und Bundesrat | 476 | ||
a) Die erste Lesung im Bundestag am 6. Dezember 1963 | 477 | ||
b) Die Behandlung der Rückrufsrechte im Rechtsausschuss / Unterausschuss „Urheberrecht“ zwischen Januar 1964 und Februar 1965 | 478 | ||
c) Die Beratung der Rückrufsrechte im Ausschuss für Kulturpolitik und Publizistik / Unterausschuss „Urheberrechtsfragen“ zwischen Februar und Dezember 1964 | 482 | ||
d) Die Beratung im Wirtschaftsausschuss (November / Dezember 1964) | 483 | ||
e) Die abschließende Beratung und der Abschlussbericht des Rechtsausschusses (April / Mai 1965) | 483 | ||
f) Das weitere Verfahren im Bundestag und Bundesrat | 484 | ||
g) Verkündung und Inkrafttreten | 486 | ||
VII. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 486 | ||
H. Ausblick | 496 | ||
I. Die Entwicklung der Rückrufsrechte seit 1965 | 496 | ||
II. Rechtsprechung seit 1965 | 503 | ||
I. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit | 507 | ||
Quellen- und Literaturverzeichnis | 517 | ||
Stichwortverzeichnis | 555 |