Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

Nicolas Schüngel

doi:10.3790/978-3-428-55815-5

Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

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Schüngel, N. (2019). Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55815-5

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Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

Schüngel, Nicolas

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 312

(2019)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55815-5
978-3-428-15815-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55815-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 358
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International law, transport & commerce: maritime law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Nicolas Schüngel ist Rechtsanwalt in Hamburg. Er studierte Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaftslehre in Greifswald, Lund (Schweden) und Hamburg.

Abstract

Bei Megacontainerschiffen sind Große Havereien regelmäßig sehr aufwändig abzuwickeln und damit kostenintensiv. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, ob das Rechtsinstitut in seiner Ausgestaltung durch die §§ 588 ff. HGB sowie die York-Antwerpener Regeln (YAR) 2016 in Anbetracht des modernen Seehandels und der Bedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs noch zeitgemäß ist und welche alternativen Lösungen des zugrunde liegenden Lebenssachverhalts bestehen. Die Arbeit verlässt die rein seehandelsrechtliche Perspektive und bezieht umfassend die Seeversicherung mit ein. Schwerpunkte sind die Untersuchung der Rechtfertigung und Funktion der Großen Haverei sowie die kritische Analyse des Rechtsinstituts. Im Ergebnis wird die sukzessive Abschaffung der Großen Haverei befürwortet. Es werden außerdem die Auswirkungen eines Verzichts auf die Große Haverei untersucht. Schließlich wird aufgezeigt, welche gesetzlichen und vertraglichen Gestaltungen zukünftig möglich und sinnvoll sind.»The Future of General Average«

In case of mega container ships, general averages regularly require a great deal of work and time and thus are cost-intensive. Therefore, it is investigated if the legal institution is still up-to-date considering the modern marine trade and the wants of commerce, and what the alternatives could be. As a result, a gradual abolition of general average is supported. Possible and advisable legal arrangements for the future are presented.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	13
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis	28
Abkürzungsverzeichnis	29
1. Kapitel: Einleitung	31
A. Hintergrund	31
B. Motivation	32
C. Gang der Darstellung	33
2. Kapitel : Geschichte, Inhalt und Funktion der Großen Haverei	35
A. Geschichte der Großen Haverei	35
I. Antike	35
II. Mittelalter	36
III. Neuzeit	37
B. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei	40
I. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei im Seehandelsrecht	40
1. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei in Deutschland	40
a) §§ 588 bis 595 HGB	40
b) Abweichende vertragliche Vereinbarungen	40
aa) Vertraglicher Ausschluss der Großen Haverei	42
(1) Wirksamer Ausschluss kann nur durch Unterlassen gegenüber allen Beteiligten erfolgen	42
(2) Ausschluss als Vertrag zu Gunsten Dritter	42
(3) Ansprüche Dritter sind grundsätzlich nicht ausgeschlossen	43
bb) Vertragliche Vereinbarungen anderer Havereiregeln	44
(1) Ausschluss anderer Haverei-Regelungen	44
(2) Vereinbarung zu Gunsten Dritter	44
(a) Leistungspflicht	44
(b) Beitragspflicht Dritter	44
(c) Nicht gleichlautende vertragliche Vereinbarungen	45
(3) Verhältnis zur frachtvertraglichen Haftung	46
(4) Beispielsfall aus der Literatur	46
cc) Stellungnahme und Zwischenergebnis	47
2. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei in England, Nordeuropa, den Niederlanden, der Schweiz und Österreich	48
3. York-Antwerpener Regeln (YAR)	49
a) YAR als Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Gruppenkompromisscharakter	49
b) Einbeziehung der YAR in Konnossemente angesichts von § 522 Abs. 1 S. 2 HGB	50
c) Unterschiedliche Fassungen der YAR	50
d) YAR kein Handelsbrauch	51
II. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei im Binnenschifffahrtsrecht	52
III. Internationales Privatrecht	52
1. Große Haverei als vertragliches Schuldverhältnis	53
2. Große Haverei als gesetzliches Schuldverhältnis	53
a) Grundsatz der freien Rechtswahl	53
b) Rechtslage in Ermangelung einer (wirksamen) Rechtswahl: Gesamtanalogie zu Art. 10 und 11 Rom II	54
C. Regelungsinhalt der Großen Haverei nach dem HGB und den YAR	55
I. Tatbestand der Großen Haverei	55
1. Gemeinsame Gefahr	56
a) Gefahr	56
aa) Gefahrendefinition	56
bb) Erfordernis der Gegenwärtigkeit der Gefahr ist umstritten	56
cc) Gefahrenursache und Verschulden sind für den Tatbestand unbeachtlich	58
b) Gemeinsame Gefahr	59
aa) Problem der Konfusion	60
bb) Reisen ohne Ladung und Ballastreisen	61
cc) Treibstoff im Eigentum Dritter und Erwähnung des Treibstoffs in § 588 Abs. 1 HGB	61
(1) Zuordnung des Treibstoffs unabhängig von § 588 Abs. 1 HGB	61
(a) Treibstoff als Zubehör des Schiffes	61
(b) Zuordnung in Großer Haverei in Abhängigkeit von der Mehrheit der betroffenen Interessen	62
(2) Zuordnung des Treibstoffs angesichts von § 588 Abs. 1 HGB	63
c) Maßgeblicher Zeitpunkt und subjektive Gefahrenvermutung	64
2. Vorsätzliche Aufopferung zum Zweck der Errettung	65
a) Aufopferung im weitesten Sinne	65
aa) Opfer/Aufopferungen (sacrifice)	65
bb) Aufwendungen (expenditure)	66
cc) Bergelöhne als Aufwendungen	67
dd) Stellvertretende Kosten	68
ee) Außergewöhnlichkeit der Aufopferungen	69
ff) Eingeschlossene Folgeereignisse	69
b) Vorsätzliche Aufopferung	70
c) Errettungsabsicht	72
d) Ausnahme von der Errettungsabsicht: Aufopferung zur sicheren Fortsetzung der Reise	73
e) Notreparaturen	74
f) Rettungserfolg nicht erforderlich	75
g) Vernünftige Aufopferung	76
aa) Gesetzliches Havereirecht	76
bb) Vertragliches Havereirecht	77
II. Rechtsfolge der Großen Haverei	78
1. Dispache	78
a) Umlage auf alle Beteiligten	78
aa) Umlage	78
bb) Beteiligte und beteiligte Interessen	79
b) Ermittlung der Umlage in Verteilungsplan, der sogenannten Dispache	80
c) Passivmasse	81
d) Aktivmasse	83
e) Ermittlung der Beiträge und begrenzte Haftung	84
f) Dispacheur	85
g) Pflicht zur und Recht auf Dispache	86
2. Rechtsnatur der Dispache und Vollstreckung in Deutschland	87
3. Sicherheiten	88
a) Sicherheit für die Vergütungsansprüche gegen Schiff und Fracht	88
b) Sicherheit für die Vergütungsansprüche gegen die Ladung	88
4. Verjährungs- und Ausschlussfristen	90
a) Nationale Verjährungsfristen	90
b) Ausschlussfristen nach den YAR	90
aa) Ein Jahr ab Dispache und sechs Jahre ab Reisebeendigung	90
bb) Zulässigkeit der Ausschlussfristen nach deutschem Recht	91
D. Auswirkungen von Verschulden im Zusammenhang mit der Großen Haverei	92
I. Verschulden regelmäßig für Große Havereien ursächlich	92
II. Auswirkungen des Verschuldens eines Beteiligten	94
1. Nach deutschem Gesetzesrecht	94
a) Ausschluss des Vergütungsanspruchs des schuldigen Beteiligten bei schuldhafter Herbeiführung der gemeinsamen Gefahr	94
aa) Begründung des Ausschlusses des Vergütungsanspruchs	94
bb) Verschulden bezüglich der Herbeiführung der Gefahr	95
(1) Verschulden eines Beteiligten	95
(2) Verschuldensbegriff	95
(3) Verschuldenszurechnung	96
(a) Wortlaut des § 589 HGB enthält keine Zurechnungsregelung	97
(b) Nichtanwendbarkeit von § 278 BGB, § 501 HGB und § 831 BGB	97
(c) Nichtanwendbarkeit von § 480 HGB	98
(d) Nichtanwendbarkeit von § 480 HGB analog	99
(e) § 589 HGB analog	100
(4) Darlegungs- und Beweislast	100
cc) Beachtlichkeit von Haftungsregelungen aus vertraglichen Beziehungen, aber grundsätzlich keine Anwendung von Vorschriften, die nur die Haftung für Güterschäden betreffen	101
b) Ansprüche wegen der Herbeiführung der Gefahr	104
aa) Vertragliche Ansprüche	104
(1) Herbeiführung der Gefahr durch Verfrachter: Schadensersatz wegen der Beschädigung oder des Verlustes des Gutes	104
(a) Obhutshaftung	104
(aa) Rechtliche Belastung mit Pfandrecht ist einer Beschädigung nicht gleichzustellen	105
(bb) Beitragspflicht in Großer Haverei ist einer Beschädigung nicht gleichzustellen	106
(b) Keine Rechtswidrigkeit	107
(2) Herbeiführung der Gefahr durch Verfrachter: Schadensersatz wegen der Havereibeiträge	108
(3) Herbeiführung der Gefahr durch Befrachter	109
bb) Vertragsähnliche Ansprüche	109
(1) Anspruch des Reeders auf Aufwendungsersatz gegen den Gefahrverursacher	109
(a) Geschäft des Gefahrverursachers	109
(b) Aufwendungsersatz	110
(aa) Erfasste Aufwendungen	110
(bb) Erforderlichkeit der Aufwendungen	110
(cc) Umfang der Ersatzpflicht	111
(2) Kein vertragsähnlicher Anspruch der Ladungseigentümer	111
cc) Außervertragliche Ansprüche	112
(1) Außervertraglicher Schadensersatzanspruch in Höhe des Havereibeitrags nach § 589 Abs. 2 HGB gegen den beteiligten Gefahrverursacher	112
(2) Schadensersatzanspruch wegen Eigentumsverletzung gegen den Gefahrverursacher	113
(a) Rechtsgutverletzung und Verletzungshandlung	113
(b) Zurechnung des Verletzungserfolges	113
(c) Rechtswidrigkeit und Verschulden	114
(d) Person des Gefahrverursachers	115
(aa) Beteiligte als Gefahrverursacher	115
(bb) Dritter als Gefahrverursacher	115
(e) Art, Inhalt und Umfang des Schadensersatzes	116
(3) Schadensersatzanspruch wegen Schutzgesetzverletzung und gegen den Geschäftsherrn des Gefahrverursachers	118
(4) Haftung des Reeders für Schiffsbesatzung und Lotsen	118
dd) Zwischenergebnis	118
2. Nach den YAR	119
a) Verschulden bleibt grundsätzlich außer Betracht	119
b) Vergütungsanspruch des schuldigen Beteiligten	119
aa) Englisches Recht und US-Recht	120
bb) Deutsches Recht	120
(1) Eigenes Verschulden	122
(2) Verschuldenszurechnung	122
c) Ansprüche wegen der Herbeiführung der Gefahr	122
3. Ausschluss der Verteilung wegen Verschuldens als Besonderheit in einzelnen Auslandsrechten	123
4. Zwischenergebnis	123
III. Auswirkungen des Verschuldens eines Dritten, Reduzierung der Aufopferung durch Ersatzleistung und Abtretungsanspruch	125
E. Statistische Hintergründe zur Großen Haverei	127
I. Ursachen der Großen Haverei und ihr Umfang	127
II. Betroffene Schiffe nach Anzahl und Umfang	128
III. Verteilung zwischen Schiff und Ladung	129
IV. Abhängigkeit von Schiffsalter, Flagge und Klassifikation	130
F. Dogmatische Einordnung	131
I. Nähe zu aggressivem Notstand: Große Haverei als spezieller Aufopferungsanspruch und spezieller Rechtfertigungsgrund	132
II. Nähe zum Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag	132
III. Nähe zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung	133
1. Ähnliche Interessenlage wie bei Versionsklage	133
2. Funktion des Bereicherungsrechts	134
3. Gründe gegen eine Einordnung als Bereicherungsrecht	134
IV. Einordnung als gesetzliches Schuldverhältnis eigener Art	134
G. Rechtfertigung und Funktion des Rechtsinstituts	135
I. Risikotransferfunktion innerhalb der Gefahrengemeinschaft	135
II. Versicherungsvorläufer, aber keine Versicherung	137
III. Billigkeitsprinzip	138
IV. Solidarität	139
V. Anreiz zu schadensminimierendem Verhalten	140
1. Verteilung ermöglicht unparteiische Entscheidung und sachgemäße Gefahrenabwehr	140
2. Schnelles Handeln durch Kostensicherheit für den Geschädigten	143
3. Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten und Beschleunigung	144
a) Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten durch klare Rechte und Pflichten	144
b) Schnellere Vereinbarungen und schnellere Weiterbeförderung durch Kompromiss in Form der YAR	144
c) Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten durch den unabhängigen Dispacheur	145
d) Reduzierung des Risikos der Aufgabe der Reise	145
VI. Internationale Vereinheitlichung und Bewährung als Wert an sich	146
H. Analoge Anwendung der Großen Haverei	147
I. Öffentlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch	148
3. Kapitel: Grundlagen der Versicherung der Großen Haverei	151
A. Zusammenhang der Großen Haverei und der Seeversicherung	151
B. Struktur der Seeversicherung	151
I. Versicherbare Interessen	151
II. Haftpflichtrisiken	152
III. Wichtigste Märkte	153
C. Rechtsgrundlagen der Seeversicherung in Deutschland	153
I. Kaskoversicherung	154
II. Güterversicherung	154
III. P&I Versicherung	155
IV. Inhaltskontrolle	155
1. Allgemeines Zivil- und Handelsrecht als gesetzliches Leitbild	155
2. Fehlendes wirtschaftliches und intellektuelles Machtgefälle im Rahmen der Interessenabwägung	156
3. Branchenübliche Klauseln als Gewohnheiten und Gebräuche	156
4. Gesetzgeberische Gestaltungsmöglichkeiten	157
D. Versicherung der Großen Haverei in Deutschland	157
I. Schiffskaskoversicherung nach den DTV-ADS 2009	157
1. Allgemeine Deckung	157
a) Erklärung der Großen Haverei	158
b) Voraussetzungen der Großen Haverei	158
c) Deckung der Aufopferungen des Versicherungsnehmers	159
d) Deckung der Aufwendungen des Versicherungsnehmers	159
e) Deckung der Havereibeiträge, für die der Versicherungsnehmer haftet	161
f) Deckung des Bergelohns und der Aufwendungen für die Verhütung und Begrenzung von Umweltschäden	162
g) Erweiterte Deckung für Ballastreisen und Reisen nur mit reedereigener Ladung	163
h) Abwendung eines versicherten Schadens als Deckungsvoraussetzung	164
aa) Keine Besserstellung des Versicherungsnehmers	164
bb) Versicherte Schäden	164
(1) Verschulden des Versicherungsnehmers	165
(a) Einhaltung von Schiffssicherheitsbestimmungen, Ziff. 33.1	165
(b) Anfängliche Seetüchtigkeit und Einhaltung der Gefahrengutvorschriften, Ziff. 33.2 (sofern vereinbart)	167
(aa) Spezialfälle der Herbeiführung des Versicherungsfalls	167
(bb) Herbeiführung des Versicherungsfalls	168
(2) Abnutzung und grobe Vernachlässigung	169
(3) Obliegenheitsverletzung	169
2. General Average Absorption Clause/Übernahmeklausel	169
3. Anspruchsübergang	169
4. Zwischenergebnis	170
II. Güterversicherung nach den DTV-Güter 2000/2011	171
1. Allgemeine Deckung	171
a) Allgefahrendeckung und eingeschränkte Deckung	171
b) Einschränkungen	172
aa) Verschulden des Versicherungsnehmers	172
bb) Obliegenheitsverletzung	172
2. Deckung bei Großer Haverei	173
a) Deckung der Aufopferungen des Versicherungsnehmers	173
b) Deckung der Aufwendungen des Versicherungsnehmers	173
c) Deckung der Havereibeiträge, für die der Versicherungsnehmer haftet	173
aa) Allgemeines	173
bb) Begrenzungen der Ersatzleistung	174
cc) Fälle, in denen der Beitragswert den Versicherungswert übersteigt	175
d) Freistellung hinsichtlich der Both-to-Blame-Collision-Clause	176
e) Zwischenergebnis	176
III. General Average Disbursements-Versicherung	177
IV. Seehaftpflichtversicherung	178
V. Versicherung der Großen Haverei bei Binnenschiffen	179
VI. Zwischenergebnis	180
4. Kapitel: Kritik	181
A. Maßstab der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit	181
I. Bedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs	181
II. Wirtschaftlichkeit	182
B. Kompliziert, zeitaufwändig und kostspielig	182
I. Komplexität	183
1. Komplexe Regelungen und aufwändiges Verfahren	183
2. Trend der Ausweitung des Anwendungsbereichs	184
3. Feststellung der zu vergütenden Aufopferungen (Passivmasse)	185
4. Feststellung der beitragspflichtigen Werte (Aktivmasse)	185
a) Erfordernis, alle geretteten Werte festzustellen	185
b) Konfliktfelder	186
5. Verbindung aller Beteiligten in der Regulierung	186
6. Einlagen und Sicherheiten	187
II. Zeitaufwand	187
1. Verzögerungen durch Feststellung und Zusammenstellung der Daten	188
2. Zeitaufwand beim Dispacheur	188
3. Verzögerungen durch einheitliche Verfahrenslänge	188
4. Verzögerungen durch Gutachten und Rechtsstreitigkeiten	189
5. Verfahrensdauer bis zum Abschluss der Dispache	189
6. Verfahrensdauer bis zur endgültigen Regulierung	190
7. Verzögerung durch (attraktive) Verzinsung	191
8. Beschleunigungsansätze	191
III. Kosten	192
1. Erstellung der Dispache sowie Einlagen und Sicherheiten	192
2. Streitigkeiten über Tatsachen oder Rechtsfragen	192
3. Einlagen, Sicherheiten und Rückstellungen	192
4. Gesteigerte Gemein-/Verwaltungskosten als versteckte Kosten	193
5. Geringe Vergütungsansprüche führen zu hohen relativen Kosten	193
IV. Zwischenergebnis	194
C. Kritik an der Rechtfertigung der Großen Haverei	195
I. Umlageverfahren gegenüber reiner Versicherungslösung nachteilig	195
1. Umlage stellt eigenes Risiko dar	195
2. Versicherungen haben Vorteile gegenüber einem Umlageverfahren	196
a) Allgemeiner Vorteil von Versicherungen	196
b) Doppelter Risikotransfer	197
c) Rechtfertigung des doppelten/dreifachen Risikotransfers	197
aa) Vermeidung akkumulierten Risikos bei Seeversicherern	198
bb) Beteiligung Dritter an Schäden	198
cc) Unvollständiger Versicherungsschutz	198
(1) Freiwilliger Verzicht auf Versicherungsschutz	198
(2) Obliegenheitsverletzungen, Ausschlüsse und Nichtversicherbarkeit	200
dd) Auswirkungen auf die Schadenshistorie	201
d) Konkrete Vorteile von Versicherungen durch individuelle Verhaltenssteuerung	201
aa) Moralisches Risiko (moral hazard) bei Großer Haverei	201
bb) Präventionsfunktion von Versicherungsmechanismen	202
cc) Präventionsfunktion macht moralisches Risiko von Versicherungen beherrschbar, hat aber nicht vergleichbare Auswirkungen auf das moralische Risiko bei Großer Haverei	203
3. Zwischenergebnis	204
II. Schifffahrt heute Routinedienstleistung	204
III. Schadensminderung durch Große Haverei zweifelhaft	206
1. Berücksichtigung des Haftungsrechts	206
a) Präventionsfunktion des Haftungsrechts	206
b) Folgerungen aus der Präventionsfunktion des Haftungsrechts (auch für das Haftungsrecht de lege ferenda)	208
aa) Verteilung des Risikos nach Beherrschungssphären	208
bb) Haftung für widerleglich vermutetes Verschulden	209
cc) Keine Begrenzung der Haftung	209
c) Risikoverteilung in Abweichung von den Beherrschungssphären und moralisches Risiko durch Informationsasymmetrien (Missbrauchsrisiko) führen zu höherem Schadensrisiko	210
d) Verhaltenssteuerung sollte über Haftungsrecht erreicht werden	211
aa) Haftungsrecht wirkt früher präventiv und reduziert dadurch Gefahren und zukünftige Schäden	211
bb) Haftungsrecht kann auch nach Gefahreintritt Schäden mindern	212
2. Anreizwirkung in Gefahrensituationen zweifelhaft	213
a) Sichere Navigation, Sicherheit und gute Seemannschaft als Handlungsmaßstab des Kapitäns	213
b) Geeignetheit von Ladungsaufopferung zur Rettung oft zweifelhaft	213
c) Ohne Große Haverei bestehen Anreize aufgrund des Haftungsrechts und der Reputation	214
3. Anreize zu geringeren Investitionen in Zustand und Bemannung vor einem Havereifall und übermäßiger Sorgfalt nach einem Havereifall	215
4. Zwischenergebnis	216
IV. Billigkeit erfordert Große Haverei nicht	216
1. Theorie der Gerechtigkeit	216
2. Vergleich mit anderen Rechtsinstituten und Alternativen für einen gerechten Schadensausgleich	218
3. Vergleich mit Regelungen außerhalb der Schiffsbeförderung	218
V. Vergütungsanspruch trotz Verschuldens unbillig	221
1. Vergütungsanspruch des Gefahrverursachers	221
2. Vergütungsanspruch eines anderen Beteiligten	223
VI. Bedeutung von internationaler Vereinheitlichung und Bewährung nicht überschätzen	223
VII. Zwischenergebnis	224
D. Kritik an einzelnen Regelungen der Großen Haverei	225
I. Vergütungsfähigkeit von Bergungskosten	225
1. Kritik an der Vergütungsfähigkeit aufgrund doppelter Verteilung zum Preis der Nachteile der Großen Haverei	225
2. Entkopplung der Bergungskosten von der Großen Haverei nicht durch bloße Aufhebung der Vergütungsfähigkeit möglich	226
3. Argumente für eine Vergütungsfähigkeit	226
a) Vereinfachung der Bergungsabwicklung	226
b) Signifikante Unterschiede beider Verteilungen	226
aa) Fälle, in denen der Reeder Bergungskosten allein trägt	227
bb) Fälle, in denen in Großer Haverei eine hohe Vergütung berücksichtigt wird	227
c) Fälle, in denen sich die geretteten Werte zwischen den maßgeblichen Zeitpunkten unterscheiden	227
4. Argumente gegen eine doppelte Verteilung	228
5. Behandlung der Bergungskosten in den YAR 2004 und 2016	228
6. Zwischenergebnis	229
II. Vergütungsfähigkeit von Aufwendungen zur Fortsetzung der Reise	229
1. Vergütungsfähigkeit von Heuern	230
2. Vergütungsfähigkeit von Notreparaturkosten	231
III. Keine Abzüge „neu für alt“ bei Schiffen unter 15 Jahren, danach pauschaler Drittelabzug	233
E. Zusammenfassende Kritik	233
I. Befürworter	233
II. Positionen, die bei der Vorbereitung der YAR 2016 im Zusammenhang mit der Frage nach der Abschaffung der Großen Haverei geäußert wurden	234
III. Kritiker	235
IV. Stellungnahme	236
5. Kapitel : Auswirkungen eines Verzichts	238
A. Handelsrechtliche Auswirkungen	238
I. Ansprüche des Schiffseigentümers	239
1. Vertragliche Ansprüche	239
a) Sofern Heuerverhältnis zwischen Eigentümer und Kapitän besteht	239
aa) Pflichten des Kapitäns	239
bb) Beschädigung in Pflichterfüllung	239
cc) Verschuldensmaßstab	240
(1) Allgemein	240
(2) Beschränkte Arbeitnehmerhaftung	240
(3) Beweislast	240
(4) Zwischenergebnis	241
b) Wenn Schiffseigentümer Schiff einem Dritten ohne Kapitän zur Verfügung stellt	241
aa) Pflichtverletzung	241
bb) Vertretenmüssen	241
(1) Rechtswidrigkeit	241
(a) Einwilligung kein Rechtfertigungsgrund	242
(b) Aggressiver Notstand als Rechtfertigungsgrund	242
(aa) Objektive gegenwärtige Gefahr	242
(bb) Vorsätzliche Einwirkung auf fremde Sache	243
(cc) Objektive Geeignetheit und objektive Notwendigkeit der Einwirkung	243
(dd) Unverhältnismäßige Größe des drohenden Schadens	244
(ee) Zwischenergebnis	244
(2) Sofern kein aggressiver Notstand vorliegt: Verschulden	245
cc) Zwischenergebnis	245
2. Vertragsähnlicher Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag	245
3. Deliktische Ansprüche	247
a) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 1 BGB	247
aa) Rechtfertigungsgründe: Einwilligung und aggressiver Notstand	247
bb) Sofern kein Rechtfertigungsgrund eingreift: Verschulden	247
b) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 303 Abs. 1 StGB	248
c) Deliktischer Anspruch gegen den Geschäftsherrn des Kapitäns	249
aa) Fälle, in denen der Kapitän auf Anweisung des Geschäftsherrn handelt	249
bb) Haftung für den Kapitän als Verrichtungsgehilfen	249
4. Anspruch aus aggressivem Notstand	250
a) Passivlegitimation	250
b) Sonderfall des Einwirkenden im Rechtssinne	251
c) Umfang des Schadens	252
aa) Allgemeine Grundsätze	252
bb) Auswirkung von Reserveursachen	253
5. Bereicherungsrechtlicher Anspruch	253
6. Zwischenergebnis für Ansprüche der Schiffsinteressenten	254
II. Ansprüche der Ladungseigentümer	254
1. Vertragliche Ansprüche	254
a) Besteht ein Heuervertrag zwischen dem Ladungseigentümer und dem Kapitän	254
b) Aus Frachtvertrag wegen Sachschäden	255
aa) Obhutshaftung	255
bb) Rechtswidrigkeit	255
cc) Haftung für widerleglich vermutetes Verschulden	255
dd) Bei besonderer Schadensursache wird fehlendes Verschulden widerleglich vermutet	256
(1) Gefahren oder Unfälle der See (Seegefahren) im Sinne von § 499 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 HGB	257
(2) Bergungsmaßnahmen auf Seegewässern im Sinne von § 499 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 HGB	257
ee) Besonderheit des see- oder ladungsuntüchtigen Schiffes	258
ff) Abwendungsmöglichkeit der Gefahr	258
gg) Umfang der Zurechnung des Verschuldens	259
hh) Ausnahme von der Verschuldenszurechnung für nautisches Verschulden, Feuer und Explosion	259
ii) Haftungsbeschränkung	261
jj) Wegfall der Haftungsbefreiungen und -begrenzungen nur bei qualifiziertem Verschulden des Verfrachters selbst	262
kk) Zwischenergebnis	262
c) Aus Frachtvertrag wegen Verspätung	263
2. Keine vertragsähnlichen Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag	263
3. Deliktische Ansprüche	264
a) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 1 BGB	264
aa) Einrede milderer Haftung	264
bb) Frachtvertraglich vereinbarte mildere Haftung	265
cc) Zwischenergebnis	266
b) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 303 Abs. 1 StGB	266
c) Deliktischer Anspruch gegen den Geschäftsherrn des Kapitäns	266
aa) Fälle, in denen der Kapitän auf Anweisung des Geschäftsherrn handelt	266
bb) Haftung für den Kapitän als Verrichtungsgehilfen	267
4. Anspruch aus aggressivem Notstand	267
5. Bereicherungsrechtlicher Anspruch	268
6. Anspruch gegen den Reeder oder Ausrüster	268
7. Zwischenergebnis für Ansprüche der Ladungsinteressenten	269
III. (Schnellstmögliche) Weiterbeförderung ohne Vergütungsfähigkeit	269
1. Eventuelles Problem durch Transportverzögerungen	269
2. Havereifall als Beförderungshindernis	270
a) Voraussetzung für ein Beförderungshindernis	270
b) Weisungserteilung durch Verfügungsberechtigten	271
c) Kostentragung nach Risikosphären	271
d) Widerlegliche Vermutung der Zuordnung zur Risikosphäre des Verfrachters	272
e) Mögliche Rechtsstreitigkeiten und Versicherungsdeckung	272
f) Zwischenergebnis	272
3. Eventuelles Problem durch Aufgabe der Reise	273
IV. Globale Haftungsbeschränkung	275
V. Regressansprüche und Freistellungsanspruch des Kapitäns gegen seinen Arbeitgeber	276
VI. Stellungnahme zu den rechtlichen Auswirkungen	276
B. Versicherungsrechtliche Auswirkungen	278
I. Schiffskaskoversicherung	278
II. Güterversicherung	280
III. Seehaftpflichtversicherung	280
IV. Stellungnahme zu den Auswirkungen in der Seeversicherung	281
C. Eventuelles Problem durch Rechtsunsicherheit	282
D. Zusammenfassende Stellungnahme zu den Auswirkungen	284
I. Neuordnung der Risiken, der Vergütung für die Risikoübernahme und das Problem des nichtversicherten Anwendungsbereichs	284
II. Nothafenkosten	284
III. Zeit- und Kosteneinsparungen	285
IV. Historische Beispiele	286
6. Kapitel: Lösungen	287
A. Ursachen für die Beibehaltung der Großen Haverei und Anforderungen für Reformen	287
B. Weg der Abschaffung	290
I. Stimmen für eine vollständige Abschaffung der Großen Haverei	290
1. Große Haverei kein unverzichtbarer Bestandteil des Seerechts	290
2. Reine Versicherungslösung als Alternative	290
II. Wege der Abschaffung	292
1. Abschaffung durch ein internationales Übereinkommen	292
2. Abschaffung durch Verzichtsklauseln	292
III. Stellungnahme zur Abschaffung	293
C. Weg der Veränderung und Vereinfachung	294
I. Erfordernis einer gesetzlichen Regelung und die Möglichkeit, auf die York-Antwerpener Regeln zu verweisen	295
1. Gründe für eine gesetzliche Regelung	295
2. Verweis als gesetzliche Regelung	295
3. Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland	296
4. Schweiz und die Niederlande	297
5. Stellungnahme	297
II. Vorschlag der Abschaffung mit Ausnahme für Bergelöhne	298
III. Abschaffung für Aufopferungen, nicht für Aufwendungen	301
IV. Abschaffung der Vergütungsfähigkeit von Aufwendungen zur Fortsetzung der gemeinsamen Reise	301
V. Einführung von Bagatellgrenzen	304
1. Bagatellgrenzen innerhalb der YAR	304
2. Bagatellgrenzen in den Frachtverträgen	305
VI. Versicherungslösungen unter grundsätzlicher Beibehaltung der Großen Haverei	306
1. General Average Absorption Clauses (Übernahmeklauseln) für Aufopferungen und Aufwendungen in Großer Haverei	306
a) Allgemeiner Regelungsinhalt	306
b) Vor- und Nachteile	308
c) Standardübernahmeklausel der BIMCO	310
d) Übernahmeklausel in der deutschen Schiffskaskoversicherung nach DTV-ADS 2009	312
2. Separate Übernahmeversicherung	313
a) Separate Übernahmeversicherung für Havereibeiträge der Ladung	313
aa) Allgemeines	313
bb) Swiss Re	314
b) Extended General Average Absorption-Versicherung für alle Vergütungsansprüche	316
c) Garantie für Gesamtvergütung	317
3. „Forderungskauf“ durch den P&I-Versicherer	317
4. Einzelfalllösungen der Versicherer	317
VII. Vereinfachungen im Rahmen der Sicherheitsleistung	318
1. Vermeidung der Wertermittlung durch unbeschränkte Garantie	318
2. Forderungsausfalldeckung statt Sicherheitsleistung	318
3. Vereinheitlichung der Sicherheitsleistungen und Vermeidung der Wertermittlung durch Einheitswert	318
VIII. Vereinfachungen im Rahmen der Datenverarbeitung	319
IX. Zwischenergebnis	319
7. Kapitel : Zusammenfassung der Ergebnisse	322
A. Hervorzuhebende Ergebnisse hinsichtlich der Rechtsgrundlagen	322
B. Rolle des Verschuldens	323
C. Versicherung der Großen Haverei	325
D. Rechtfertigung und grundsätzliche Kritik	325
E. Auswirkungen eines Verzichts	326
I. Auswirkungen für die Haftung	326
II. Auswirkungen für die Seeversicherung	328
F. Lösungen	329
G. Ausblick	331
Literaturverzeichnis	333
Stichwortverzeichnis	349

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Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

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