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Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

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Schüngel, N. (2019). Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55815-5
Schüngel, Nicolas. Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei. Duncker & Humblot, 2019. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55815-5
Schüngel, N (2019): Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55815-5

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Die Zukunft des Rechtsinstituts der Großen Haverei

Schüngel, Nicolas

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 312

(2019)

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About The Author

Nicolas Schüngel ist Rechtsanwalt in Hamburg. Er studierte Rechtswissenschaft und Betriebswirtschaftslehre in Greifswald, Lund (Schweden) und Hamburg.

Abstract

Bei Megacontainerschiffen sind Große Havereien regelmäßig sehr aufwändig abzuwickeln und damit kostenintensiv. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, ob das Rechtsinstitut in seiner Ausgestaltung durch die §§ 588 ff. HGB sowie die York-Antwerpener Regeln (YAR) 2016 in Anbetracht des modernen Seehandels und der Bedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs noch zeitgemäß ist und welche alternativen Lösungen des zugrunde liegenden Lebenssachverhalts bestehen. Die Arbeit verlässt die rein seehandelsrechtliche Perspektive und bezieht umfassend die Seeversicherung mit ein. Schwerpunkte sind die Untersuchung der Rechtfertigung und Funktion der Großen Haverei sowie die kritische Analyse des Rechtsinstituts. Im Ergebnis wird die sukzessive Abschaffung der Großen Haverei befürwortet. Es werden außerdem die Auswirkungen eines Verzichts auf die Große Haverei untersucht. Schließlich wird aufgezeigt, welche gesetzlichen und vertraglichen Gestaltungen zukünftig möglich und sinnvoll sind.»The Future of General Average«

In case of mega container ships, general averages regularly require a great deal of work and time and thus are cost-intensive. Therefore, it is investigated if the legal institution is still up-to-date considering the modern marine trade and the wants of commerce, and what the alternatives could be. As a result, a gradual abolition of general average is supported. Possible and advisable legal arrangements for the future are presented.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 13
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 28
Abkürzungsverzeichnis 29
1. Kapitel: Einleitung 31
A. Hintergrund 31
B. Motivation 32
C. Gang der Darstellung 33
2. Kapitel : Geschichte, Inhalt und Funktion der Großen Haverei 35
A. Geschichte der Großen Haverei 35
I. Antike 35
II. Mittelalter 36
III. Neuzeit 37
B. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei 40
I. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei im Seehandelsrecht 40
1. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei in Deutschland 40
a) §§ 588 bis 595 HGB 40
b) Abweichende vertragliche Vereinbarungen 40
aa) Vertraglicher Ausschluss der Großen Haverei 42
(1) Wirksamer Ausschluss kann nur durch Unterlassen gegenüber allen Beteiligten erfolgen 42
(2) Ausschluss als Vertrag zu Gunsten Dritter 42
(3) Ansprüche Dritter sind grundsätzlich nicht ausgeschlossen 43
bb) Vertragliche Vereinbarungen anderer Havereiregeln 44
(1) Ausschluss anderer Haverei-Regelungen 44
(2) Vereinbarung zu Gunsten Dritter 44
(a) Leistungspflicht 44
(b) Beitragspflicht Dritter 44
(c) Nicht gleichlautende vertragliche Vereinbarungen 45
(3) Verhältnis zur frachtvertraglichen Haftung 46
(4) Beispielsfall aus der Literatur 46
cc) Stellungnahme und Zwischenergebnis 47
2. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei in England, Nordeuropa, den Niederlanden, der Schweiz und Österreich 48
3. York-Antwerpener Regeln (YAR) 49
a) YAR als Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Gruppenkompromisscharakter 49
b) Einbeziehung der YAR in Konnossemente angesichts von § 522 Abs. 1 S. 2 HGB 50
c) Unterschiedliche Fassungen der YAR 50
d) YAR kein Handelsbrauch 51
II. Rechtsgrundlagen der Großen Haverei im Binnenschifffahrtsrecht 52
III. Internationales Privatrecht 52
1. Große Haverei als vertragliches Schuldverhältnis 53
2. Große Haverei als gesetzliches Schuldverhältnis 53
a) Grundsatz der freien Rechtswahl 53
b) Rechtslage in Ermangelung einer (wirksamen) Rechtswahl: Gesamtanalogie zu Art. 10 und 11 Rom II 54
C. Regelungsinhalt der Großen Haverei nach dem HGB und den YAR 55
I. Tatbestand der Großen Haverei 55
1. Gemeinsame Gefahr 56
a) Gefahr 56
aa) Gefahrendefinition 56
bb) Erfordernis der Gegenwärtigkeit der Gefahr ist umstritten 56
cc) Gefahrenursache und Verschulden sind für den Tatbestand unbeachtlich 58
b) Gemeinsame Gefahr 59
aa) Problem der Konfusion 60
bb) Reisen ohne Ladung und Ballastreisen 61
cc) Treibstoff im Eigentum Dritter und Erwähnung des Treibstoffs in § 588 Abs. 1 HGB 61
(1) Zuordnung des Treibstoffs unabhängig von § 588 Abs. 1 HGB 61
(a) Treibstoff als Zubehör des Schiffes 61
(b) Zuordnung in Großer Haverei in Abhängigkeit von der Mehrheit der betroffenen Interessen 62
(2) Zuordnung des Treibstoffs angesichts von § 588 Abs. 1 HGB 63
c) Maßgeblicher Zeitpunkt und subjektive Gefahrenvermutung 64
2. Vorsätzliche Aufopferung zum Zweck der Errettung 65
a) Aufopferung im weitesten Sinne 65
aa) Opfer/Aufopferungen (sacrifice) 65
bb) Aufwendungen (expenditure) 66
cc) Bergelöhne als Aufwendungen 67
dd) Stellvertretende Kosten 68
ee) Außergewöhnlichkeit der Aufopferungen 69
ff) Eingeschlossene Folgeereignisse 69
b) Vorsätzliche Aufopferung 70
c) Errettungsabsicht 72
d) Ausnahme von der Errettungsabsicht: Aufopferung zur sicheren Fortsetzung der Reise 73
e) Notreparaturen 74
f) Rettungserfolg nicht erforderlich 75
g) Vernünftige Aufopferung 76
aa) Gesetzliches Havereirecht 76
bb) Vertragliches Havereirecht 77
II. Rechtsfolge der Großen Haverei 78
1. Dispache 78
a) Umlage auf alle Beteiligten 78
aa) Umlage 78
bb) Beteiligte und beteiligte Interessen 79
b) Ermittlung der Umlage in Verteilungsplan, der sogenannten Dispache 80
c) Passivmasse 81
d) Aktivmasse 83
e) Ermittlung der Beiträge und begrenzte Haftung 84
f) Dispacheur 85
g) Pflicht zur und Recht auf Dispache 86
2. Rechtsnatur der Dispache und Vollstreckung in Deutschland 87
3. Sicherheiten 88
a) Sicherheit für die Vergütungsansprüche gegen Schiff und Fracht 88
b) Sicherheit für die Vergütungsansprüche gegen die Ladung 88
4. Verjährungs- und Ausschlussfristen 90
a) Nationale Verjährungsfristen 90
b) Ausschlussfristen nach den YAR 90
aa) Ein Jahr ab Dispache und sechs Jahre ab Reisebeendigung 90
bb) Zulässigkeit der Ausschlussfristen nach deutschem Recht 91
D. Auswirkungen von Verschulden im Zusammenhang mit der Großen Haverei 92
I. Verschulden regelmäßig für Große Havereien ursächlich 92
II. Auswirkungen des Verschuldens eines Beteiligten 94
1. Nach deutschem Gesetzesrecht 94
a) Ausschluss des Vergütungsanspruchs des schuldigen Beteiligten bei schuldhafter Herbeiführung der gemeinsamen Gefahr 94
aa) Begründung des Ausschlusses des Vergütungsanspruchs 94
bb) Verschulden bezüglich der Herbeiführung der Gefahr 95
(1) Verschulden eines Beteiligten 95
(2) Verschuldensbegriff 95
(3) Verschuldenszurechnung 96
(a) Wortlaut des § 589 HGB enthält keine Zurechnungsregelung 97
(b) Nichtanwendbarkeit von § 278 BGB, § 501 HGB und § 831 BGB 97
(c) Nichtanwendbarkeit von § 480 HGB 98
(d) Nichtanwendbarkeit von § 480 HGB analog 99
(e) § 589 HGB analog 100
(4) Darlegungs- und Beweislast 100
cc) Beachtlichkeit von Haftungsregelungen aus vertraglichen Beziehungen, aber grundsätzlich keine Anwendung von Vorschriften, die nur die Haftung für Güterschäden betreffen 101
b) Ansprüche wegen der Herbeiführung der Gefahr 104
aa) Vertragliche Ansprüche 104
(1) Herbeiführung der Gefahr durch Verfrachter: Schadensersatz wegen der Beschädigung oder des Verlustes des Gutes 104
(a) Obhutshaftung 104
(aa) Rechtliche Belastung mit Pfandrecht ist einer Beschädigung nicht gleichzustellen 105
(bb) Beitragspflicht in Großer Haverei ist einer Beschädigung nicht gleichzustellen 106
(b) Keine Rechtswidrigkeit 107
(2) Herbeiführung der Gefahr durch Verfrachter: Schadensersatz wegen der Havereibeiträge 108
(3) Herbeiführung der Gefahr durch Befrachter 109
bb) Vertragsähnliche Ansprüche 109
(1) Anspruch des Reeders auf Aufwendungsersatz gegen den Gefahrverursacher 109
(a) Geschäft des Gefahrverursachers 109
(b) Aufwendungsersatz 110
(aa) Erfasste Aufwendungen 110
(bb) Erforderlichkeit der Aufwendungen 110
(cc) Umfang der Ersatzpflicht 111
(2) Kein vertragsähnlicher Anspruch der Ladungseigentümer 111
cc) Außervertragliche Ansprüche 112
(1) Außervertraglicher Schadensersatzanspruch in Höhe des Havereibeitrags nach § 589 Abs. 2 HGB gegen den beteiligten Gefahrverursacher 112
(2) Schadensersatzanspruch wegen Eigentumsverletzung gegen den Gefahrverursacher 113
(a) Rechtsgutverletzung und Verletzungshandlung 113
(b) Zurechnung des Verletzungserfolges 113
(c) Rechtswidrigkeit und Verschulden 114
(d) Person des Gefahrverursachers 115
(aa) Beteiligte als Gefahrverursacher 115
(bb) Dritter als Gefahrverursacher 115
(e) Art, Inhalt und Umfang des Schadensersatzes 116
(3) Schadensersatzanspruch wegen Schutzgesetzverletzung und gegen den Geschäftsherrn des Gefahrverursachers 118
(4) Haftung des Reeders für Schiffsbesatzung und Lotsen 118
dd) Zwischenergebnis 118
2. Nach den YAR 119
a) Verschulden bleibt grundsätzlich außer Betracht 119
b) Vergütungsanspruch des schuldigen Beteiligten 119
aa) Englisches Recht und US-Recht 120
bb) Deutsches Recht 120
(1) Eigenes Verschulden 122
(2) Verschuldenszurechnung 122
c) Ansprüche wegen der Herbeiführung der Gefahr 122
3. Ausschluss der Verteilung wegen Verschuldens als Besonderheit in einzelnen Auslandsrechten 123
4. Zwischenergebnis 123
III. Auswirkungen des Verschuldens eines Dritten, Reduzierung der Aufopferung durch Ersatzleistung und Abtretungsanspruch 125
E. Statistische Hintergründe zur Großen Haverei 127
I. Ursachen der Großen Haverei und ihr Umfang 127
II. Betroffene Schiffe nach Anzahl und Umfang 128
III. Verteilung zwischen Schiff und Ladung 129
IV. Abhängigkeit von Schiffsalter, Flagge und Klassifikation 130
F. Dogmatische Einordnung 131
I. Nähe zu aggressivem Notstand: Große Haverei als spezieller Aufopferungsanspruch und spezieller Rechtfertigungsgrund 132
II. Nähe zum Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag 132
III. Nähe zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung 133
1. Ähnliche Interessenlage wie bei Versionsklage 133
2. Funktion des Bereicherungsrechts 134
3. Gründe gegen eine Einordnung als Bereicherungsrecht 134
IV. Einordnung als gesetzliches Schuldverhältnis eigener Art 134
G. Rechtfertigung und Funktion des Rechtsinstituts 135
I. Risikotransferfunktion innerhalb der Gefahrengemeinschaft 135
II. Versicherungsvorläufer, aber keine Versicherung 137
III. Billigkeitsprinzip 138
IV. Solidarität 139
V. Anreiz zu schadensminimierendem Verhalten 140
1. Verteilung ermöglicht unparteiische Entscheidung und sachgemäße Gefahrenabwehr 140
2. Schnelles Handeln durch Kostensicherheit für den Geschädigten 143
3. Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten und Beschleunigung 144
a) Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten durch klare Rechte und Pflichten 144
b) Schnellere Vereinbarungen und schnellere Weiterbeförderung durch Kompromiss in Form der YAR 144
c) Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten durch den unabhängigen Dispacheur 145
d) Reduzierung des Risikos der Aufgabe der Reise 145
VI. Internationale Vereinheitlichung und Bewährung als Wert an sich 146
H. Analoge Anwendung der Großen Haverei 147
I. Öffentlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch 148
3. Kapitel: Grundlagen der Versicherung der Großen Haverei 151
A. Zusammenhang der Großen Haverei und der Seeversicherung 151
B. Struktur der Seeversicherung 151
I. Versicherbare Interessen 151
II. Haftpflichtrisiken 152
III. Wichtigste Märkte 153
C. Rechtsgrundlagen der Seeversicherung in Deutschland 153
I. Kaskoversicherung 154
II. Güterversicherung 154
III. P&I Versicherung 155
IV. Inhaltskontrolle 155
1. Allgemeines Zivil- und Handelsrecht als gesetzliches Leitbild 155
2. Fehlendes wirtschaftliches und intellektuelles Machtgefälle im Rahmen der Interessenabwägung 156
3. Branchenübliche Klauseln als Gewohnheiten und Gebräuche 156
4. Gesetzgeberische Gestaltungsmöglichkeiten 157
D. Versicherung der Großen Haverei in Deutschland 157
I. Schiffskaskoversicherung nach den DTV-ADS 2009 157
1. Allgemeine Deckung 157
a) Erklärung der Großen Haverei 158
b) Voraussetzungen der Großen Haverei 158
c) Deckung der Aufopferungen des Versicherungsnehmers 159
d) Deckung der Aufwendungen des Versicherungsnehmers 159
e) Deckung der Havereibeiträge, für die der Versicherungsnehmer haftet 161
f) Deckung des Bergelohns und der Aufwendungen für die Verhütung und Begrenzung von Umweltschäden 162
g) Erweiterte Deckung für Ballastreisen und Reisen nur mit reedereigener Ladung 163
h) Abwendung eines versicherten Schadens als Deckungsvoraussetzung 164
aa) Keine Besserstellung des Versicherungsnehmers 164
bb) Versicherte Schäden 164
(1) Verschulden des Versicherungsnehmers 165
(a) Einhaltung von Schiffssicherheitsbestimmungen, Ziff. 33.1 165
(b) Anfängliche Seetüchtigkeit und Einhaltung der Gefahrengutvorschriften, Ziff. 33.2 (sofern vereinbart) 167
(aa) Spezialfälle der Herbeiführung des Versicherungsfalls 167
(bb) Herbeiführung des Versicherungsfalls 168
(2) Abnutzung und grobe Vernachlässigung 169
(3) Obliegenheitsverletzung 169
2. General Average Absorption Clause/Übernahmeklausel 169
3. Anspruchsübergang 169
4. Zwischenergebnis 170
II. Güterversicherung nach den DTV-Güter 2000/2011 171
1. Allgemeine Deckung 171
a) Allgefahrendeckung und eingeschränkte Deckung 171
b) Einschränkungen 172
aa) Verschulden des Versicherungsnehmers 172
bb) Obliegenheitsverletzung 172
2. Deckung bei Großer Haverei 173
a) Deckung der Aufopferungen des Versicherungsnehmers 173
b) Deckung der Aufwendungen des Versicherungsnehmers 173
c) Deckung der Havereibeiträge, für die der Versicherungsnehmer haftet 173
aa) Allgemeines 173
bb) Begrenzungen der Ersatzleistung 174
cc) Fälle, in denen der Beitragswert den Versicherungswert übersteigt 175
d) Freistellung hinsichtlich der Both-to-Blame-Collision-Clause 176
e) Zwischenergebnis 176
III. General Average Disbursements-Versicherung 177
IV. Seehaftpflichtversicherung 178
V. Versicherung der Großen Haverei bei Binnenschiffen 179
VI. Zwischenergebnis 180
4. Kapitel: Kritik 181
A. Maßstab der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit 181
I. Bedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs 181
II. Wirtschaftlichkeit 182
B. Kompliziert, zeitaufwändig und kostspielig 182
I. Komplexität 183
1. Komplexe Regelungen und aufwändiges Verfahren 183
2. Trend der Ausweitung des Anwendungsbereichs 184
3. Feststellung der zu vergütenden Aufopferungen (Passivmasse) 185
4. Feststellung der beitragspflichtigen Werte (Aktivmasse) 185
a) Erfordernis, alle geretteten Werte festzustellen 185
b) Konfliktfelder 186
5. Verbindung aller Beteiligten in der Regulierung 186
6. Einlagen und Sicherheiten 187
II. Zeitaufwand 187
1. Verzögerungen durch Feststellung und Zusammenstellung der Daten 188
2. Zeitaufwand beim Dispacheur 188
3. Verzögerungen durch einheitliche Verfahrenslänge 188
4. Verzögerungen durch Gutachten und Rechtsstreitigkeiten 189
5. Verfahrensdauer bis zum Abschluss der Dispache 189
6. Verfahrensdauer bis zur endgültigen Regulierung 190
7. Verzögerung durch (attraktive) Verzinsung 191
8. Beschleunigungsansätze 191
III. Kosten 192
1. Erstellung der Dispache sowie Einlagen und Sicherheiten 192
2. Streitigkeiten über Tatsachen oder Rechtsfragen 192
3. Einlagen, Sicherheiten und Rückstellungen 192
4. Gesteigerte Gemein-/Verwaltungskosten als versteckte Kosten 193
5. Geringe Vergütungsansprüche führen zu hohen relativen Kosten 193
IV. Zwischenergebnis 194
C. Kritik an der Rechtfertigung der Großen Haverei 195
I. Umlageverfahren gegenüber reiner Versicherungslösung nachteilig 195
1. Umlage stellt eigenes Risiko dar 195
2. Versicherungen haben Vorteile gegenüber einem Umlageverfahren 196
a) Allgemeiner Vorteil von Versicherungen 196
b) Doppelter Risikotransfer 197
c) Rechtfertigung des doppelten/dreifachen Risikotransfers 197
aa) Vermeidung akkumulierten Risikos bei Seeversicherern 198
bb) Beteiligung Dritter an Schäden 198
cc) Unvollständiger Versicherungsschutz 198
(1) Freiwilliger Verzicht auf Versicherungsschutz 198
(2) Obliegenheitsverletzungen, Ausschlüsse und Nichtversicherbarkeit 200
dd) Auswirkungen auf die Schadenshistorie 201
d) Konkrete Vorteile von Versicherungen durch individuelle Verhaltenssteuerung 201
aa) Moralisches Risiko (moral hazard) bei Großer Haverei 201
bb) Präventionsfunktion von Versicherungsmechanismen 202
cc) Präventionsfunktion macht moralisches Risiko von Versicherungen beherrschbar, hat aber nicht vergleichbare Auswirkungen auf das moralische Risiko bei Großer Haverei 203
3. Zwischenergebnis 204
II. Schifffahrt heute Routinedienstleistung 204
III. Schadensminderung durch Große Haverei zweifelhaft 206
1. Berücksichtigung des Haftungsrechts 206
a) Präventionsfunktion des Haftungsrechts 206
b) Folgerungen aus der Präventionsfunktion des Haftungsrechts (auch für das Haftungsrecht de lege ferenda) 208
aa) Verteilung des Risikos nach Beherrschungssphären 208
bb) Haftung für widerleglich vermutetes Verschulden 209
cc) Keine Begrenzung der Haftung 209
c) Risikoverteilung in Abweichung von den Beherrschungssphären und moralisches Risiko durch Informationsasymmetrien (Missbrauchsrisiko) führen zu höherem Schadensrisiko 210
d) Verhaltenssteuerung sollte über Haftungsrecht erreicht werden 211
aa) Haftungsrecht wirkt früher präventiv und reduziert dadurch Gefahren und zukünftige Schäden 211
bb) Haftungsrecht kann auch nach Gefahreintritt Schäden mindern 212
2. Anreizwirkung in Gefahrensituationen zweifelhaft 213
a) Sichere Navigation, Sicherheit und gute Seemannschaft als Handlungsmaßstab des Kapitäns 213
b) Geeignetheit von Ladungsaufopferung zur Rettung oft zweifelhaft 213
c) Ohne Große Haverei bestehen Anreize aufgrund des Haftungsrechts und der Reputation 214
3. Anreize zu geringeren Investitionen in Zustand und Bemannung vor einem Havereifall und übermäßiger Sorgfalt nach einem Havereifall 215
4. Zwischenergebnis 216
IV. Billigkeit erfordert Große Haverei nicht 216
1. Theorie der Gerechtigkeit 216
2. Vergleich mit anderen Rechtsinstituten und Alternativen für einen gerechten Schadensausgleich 218
3. Vergleich mit Regelungen außerhalb der Schiffsbeförderung 218
V. Vergütungsanspruch trotz Verschuldens unbillig 221
1. Vergütungsanspruch des Gefahrverursachers 221
2. Vergütungsanspruch eines anderen Beteiligten 223
VI. Bedeutung von internationaler Vereinheitlichung und Bewährung nicht überschätzen 223
VII. Zwischenergebnis 224
D. Kritik an einzelnen Regelungen der Großen Haverei 225
I. Vergütungsfähigkeit von Bergungskosten 225
1. Kritik an der Vergütungsfähigkeit aufgrund doppelter Verteilung zum Preis der Nachteile der Großen Haverei 225
2. Entkopplung der Bergungskosten von der Großen Haverei nicht durch bloße Aufhebung der Vergütungsfähigkeit möglich 226
3. Argumente für eine Vergütungsfähigkeit 226
a) Vereinfachung der Bergungsabwicklung 226
b) Signifikante Unterschiede beider Verteilungen 226
aa) Fälle, in denen der Reeder Bergungskosten allein trägt 227
bb) Fälle, in denen in Großer Haverei eine hohe Vergütung berücksichtigt wird 227
c) Fälle, in denen sich die geretteten Werte zwischen den maßgeblichen Zeitpunkten unterscheiden 227
4. Argumente gegen eine doppelte Verteilung 228
5. Behandlung der Bergungskosten in den YAR 2004 und 2016 228
6. Zwischenergebnis 229
II. Vergütungsfähigkeit von Aufwendungen zur Fortsetzung der Reise 229
1. Vergütungsfähigkeit von Heuern 230
2. Vergütungsfähigkeit von Notreparaturkosten 231
III. Keine Abzüge „neu für alt“ bei Schiffen unter 15 Jahren, danach pauschaler Drittelabzug 233
E. Zusammenfassende Kritik 233
I. Befürworter 233
II. Positionen, die bei der Vorbereitung der YAR 2016 im Zusammenhang mit der Frage nach der Abschaffung der Großen Haverei geäußert wurden 234
III. Kritiker 235
IV. Stellungnahme 236
5. Kapitel : Auswirkungen eines Verzichts 238
A. Handelsrechtliche Auswirkungen 238
I. Ansprüche des Schiffseigentümers 239
1. Vertragliche Ansprüche 239
a) Sofern Heuerverhältnis zwischen Eigentümer und Kapitän besteht 239
aa) Pflichten des Kapitäns 239
bb) Beschädigung in Pflichterfüllung 239
cc) Verschuldensmaßstab 240
(1) Allgemein 240
(2) Beschränkte Arbeitnehmerhaftung 240
(3) Beweislast 240
(4) Zwischenergebnis 241
b) Wenn Schiffseigentümer Schiff einem Dritten ohne Kapitän zur Verfügung stellt 241
aa) Pflichtverletzung 241
bb) Vertretenmüssen 241
(1) Rechtswidrigkeit 241
(a) Einwilligung kein Rechtfertigungsgrund 242
(b) Aggressiver Notstand als Rechtfertigungsgrund 242
(aa) Objektive gegenwärtige Gefahr 242
(bb) Vorsätzliche Einwirkung auf fremde Sache 243
(cc) Objektive Geeignetheit und objektive Notwendigkeit der Einwirkung 243
(dd) Unverhältnismäßige Größe des drohenden Schadens 244
(ee) Zwischenergebnis 244
(2) Sofern kein aggressiver Notstand vorliegt: Verschulden 245
cc) Zwischenergebnis 245
2. Vertragsähnlicher Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag 245
3. Deliktische Ansprüche 247
a) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 1 BGB 247
aa) Rechtfertigungsgründe: Einwilligung und aggressiver Notstand 247
bb) Sofern kein Rechtfertigungsgrund eingreift: Verschulden 247
b) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 303 Abs. 1 StGB 248
c) Deliktischer Anspruch gegen den Geschäftsherrn des Kapitäns 249
aa) Fälle, in denen der Kapitän auf Anweisung des Geschäftsherrn handelt 249
bb) Haftung für den Kapitän als Verrichtungsgehilfen 249
4. Anspruch aus aggressivem Notstand 250
a) Passivlegitimation 250
b) Sonderfall des Einwirkenden im Rechtssinne 251
c) Umfang des Schadens 252
aa) Allgemeine Grundsätze 252
bb) Auswirkung von Reserveursachen 253
5. Bereicherungsrechtlicher Anspruch 253
6. Zwischenergebnis für Ansprüche der Schiffsinteressenten 254
II. Ansprüche der Ladungseigentümer 254
1. Vertragliche Ansprüche 254
a) Besteht ein Heuervertrag zwischen dem Ladungseigentümer und dem Kapitän 254
b) Aus Frachtvertrag wegen Sachschäden 255
aa) Obhutshaftung 255
bb) Rechtswidrigkeit 255
cc) Haftung für widerleglich vermutetes Verschulden 255
dd) Bei besonderer Schadensursache wird fehlendes Verschulden widerleglich vermutet 256
(1) Gefahren oder Unfälle der See (Seegefahren) im Sinne von § 499 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 HGB 257
(2) Bergungsmaßnahmen auf Seegewässern im Sinne von § 499 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 HGB 257
ee) Besonderheit des see- oder ladungsuntüchtigen Schiffes 258
ff) Abwendungsmöglichkeit der Gefahr 258
gg) Umfang der Zurechnung des Verschuldens 259
hh) Ausnahme von der Verschuldenszurechnung für nautisches Verschulden, Feuer und Explosion 259
ii) Haftungsbeschränkung 261
jj) Wegfall der Haftungsbefreiungen und -begrenzungen nur bei qualifiziertem Verschulden des Verfrachters selbst 262
kk) Zwischenergebnis 262
c) Aus Frachtvertrag wegen Verspätung 263
2. Keine vertragsähnlichen Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag 263
3. Deliktische Ansprüche 264
a) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 1 BGB 264
aa) Einrede milderer Haftung 264
bb) Frachtvertraglich vereinbarte mildere Haftung 265
cc) Zwischenergebnis 266
b) Deliktischer Anspruch gegen den Kapitän aus § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 303 Abs. 1 StGB 266
c) Deliktischer Anspruch gegen den Geschäftsherrn des Kapitäns 266
aa) Fälle, in denen der Kapitän auf Anweisung des Geschäftsherrn handelt 266
bb) Haftung für den Kapitän als Verrichtungsgehilfen 267
4. Anspruch aus aggressivem Notstand 267
5. Bereicherungsrechtlicher Anspruch 268
6. Anspruch gegen den Reeder oder Ausrüster 268
7. Zwischenergebnis für Ansprüche der Ladungsinteressenten 269
III. (Schnellstmögliche) Weiterbeförderung ohne Vergütungsfähigkeit 269
1. Eventuelles Problem durch Transportverzögerungen 269
2. Havereifall als Beförderungshindernis 270
a) Voraussetzung für ein Beförderungshindernis 270
b) Weisungserteilung durch Verfügungsberechtigten 271
c) Kostentragung nach Risikosphären 271
d) Widerlegliche Vermutung der Zuordnung zur Risikosphäre des Verfrachters 272
e) Mögliche Rechtsstreitigkeiten und Versicherungsdeckung 272
f) Zwischenergebnis 272
3. Eventuelles Problem durch Aufgabe der Reise 273
IV. Globale Haftungsbeschränkung 275
V. Regressansprüche und Freistellungsanspruch des Kapitäns gegen seinen Arbeitgeber 276
VI. Stellungnahme zu den rechtlichen Auswirkungen 276
B. Versicherungsrechtliche Auswirkungen 278
I. Schiffskaskoversicherung 278
II. Güterversicherung 280
III. Seehaftpflichtversicherung 280
IV. Stellungnahme zu den Auswirkungen in der Seeversicherung 281
C. Eventuelles Problem durch Rechtsunsicherheit 282
D. Zusammenfassende Stellungnahme zu den Auswirkungen 284
I. Neuordnung der Risiken, der Vergütung für die Risikoübernahme und das Problem des nichtversicherten Anwendungsbereichs 284
II. Nothafenkosten 284
III. Zeit- und Kosteneinsparungen 285
IV. Historische Beispiele 286
6. Kapitel: Lösungen 287
A. Ursachen für die Beibehaltung der Großen Haverei und Anforderungen für Reformen 287
B. Weg der Abschaffung 290
I. Stimmen für eine vollständige Abschaffung der Großen Haverei 290
1. Große Haverei kein unverzichtbarer Bestandteil des Seerechts 290
2. Reine Versicherungslösung als Alternative 290
II. Wege der Abschaffung 292
1. Abschaffung durch ein internationales Übereinkommen 292
2. Abschaffung durch Verzichtsklauseln 292
III. Stellungnahme zur Abschaffung 293
C. Weg der Veränderung und Vereinfachung 294
I. Erfordernis einer gesetzlichen Regelung und die Möglichkeit, auf die York-Antwerpener Regeln zu verweisen 295
1. Gründe für eine gesetzliche Regelung 295
2. Verweis als gesetzliche Regelung 295
3. Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland 296
4. Schweiz und die Niederlande 297
5. Stellungnahme 297
II. Vorschlag der Abschaffung mit Ausnahme für Bergelöhne 298
III. Abschaffung für Aufopferungen, nicht für Aufwendungen 301
IV. Abschaffung der Vergütungsfähigkeit von Aufwendungen zur Fortsetzung der gemeinsamen Reise 301
V. Einführung von Bagatellgrenzen 304
1. Bagatellgrenzen innerhalb der YAR 304
2. Bagatellgrenzen in den Frachtverträgen 305
VI. Versicherungslösungen unter grundsätzlicher Beibehaltung der Großen Haverei 306
1. General Average Absorption Clauses (Übernahmeklauseln) für Aufopferungen und Aufwendungen in Großer Haverei 306
a) Allgemeiner Regelungsinhalt 306
b) Vor- und Nachteile 308
c) Standardübernahmeklausel der BIMCO 310
d) Übernahmeklausel in der deutschen Schiffskaskoversicherung nach DTV-ADS 2009 312
2. Separate Übernahmeversicherung 313
a) Separate Übernahmeversicherung für Havereibeiträge der Ladung 313
aa) Allgemeines 313
bb) Swiss Re 314
b) Extended General Average Absorption-Versicherung für alle Vergütungsansprüche 316
c) Garantie für Gesamtvergütung 317
3. „Forderungskauf“ durch den P&I-Versicherer 317
4. Einzelfalllösungen der Versicherer 317
VII. Vereinfachungen im Rahmen der Sicherheitsleistung 318
1. Vermeidung der Wertermittlung durch unbeschränkte Garantie 318
2. Forderungsausfalldeckung statt Sicherheitsleistung 318
3. Vereinheitlichung der Sicherheitsleistungen und Vermeidung der Wertermittlung durch Einheitswert 318
VIII. Vereinfachungen im Rahmen der Datenverarbeitung 319
IX. Zwischenergebnis 319
7. Kapitel : Zusammenfassung der Ergebnisse 322
A. Hervorzuhebende Ergebnisse hinsichtlich der Rechtsgrundlagen 322
B. Rolle des Verschuldens 323
C. Versicherung der Großen Haverei 325
D. Rechtfertigung und grundsätzliche Kritik 325
E. Auswirkungen eines Verzichts 326
I. Auswirkungen für die Haftung 326
II. Auswirkungen für die Seeversicherung 328
F. Lösungen 329
G. Ausblick 331
Literaturverzeichnis 333
Stichwortverzeichnis 349