Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle

doi:10.3790/978-3-428-55739-4

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Beckmann, R., Duttge, G., Gärditz, K., Hillgruber, C., Windhöfel, T. (Eds.) (2019). Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55739-4

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Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle

Editors: Beckmann, Rainer | Duttge, Gunnar | Gärditz, Klaus Ferdinand | Hillgruber, Christian | Windhöfel, Thomas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 347

(2019)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55739-4
978-3-428-15739-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55739-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 1030
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution
Medicolegal issues

Pricing

Institution: € 300.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 199.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Christian Hillgruber studierte Jura in Köln. Er promovierte 1991 an der Universität Köln, die Zweite Juristische Staatsprüfung erfolgte 1992. Er war wiss. Assistent an der Universität Köln sowie wiss. Mitarbeiter am BVerfG. 1997 habilitierte er sich in Köln. Nach einer Lehrstuhlvertretung erhielt er die Professur für Öffentliches Recht an der Universität Heidelberg (1997/98), danach den Lehrstuhl für öffentliches Recht, Völkerrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Erlangen-Nürnberg (1998 bis 2002). Seit 2002 ist er Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn. Zudem ist er seit 2016 Direktor des Instituts für Kirchenrecht.

Abstract

Am 1. Oktober 2017 starb der frühere Präsident des Landgerichts Waldshut-Tiengen, Prof. Dr. Herbert Tröndle, im Alter von 98 Jahren. Tröndle gehörte wegen seiner schriftstellerischen Tätigkeit, nicht zuletzt als Kommentator des StGB, als gefragter Gutachter vor dem Deutschen Bundestag und dem Bundesverfassungsgericht, aufgrund einer wirkmächtigen akademischen Lehrtätigkeit sowie durch die Kraft seiner Persönlichkeit zu den führenden deutschen Strafrechtswissenschaftlern des XX. Jahrhunderts. Am 24. August 2019 jährt sich sein Geburtstag zum 100. Mal. Aus diesem Anlass haben sich Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen zusammengefunden, um den Verstorbenen mit einer Gedächtnisschrift zu ehren. Der Band enthält Beiträge zu den vielfältigen wissenschaftlichen Themen Tröndles, also zum Strafrecht mitsamt seinen philosophischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen, vor allem aber zum Schutz des menschlichen Lebens.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
I. Grundlagen des Rechts und internationale Bezüge	15
Christoph Böhr: Toleranz in Antike, Moderne und Postmoderne. Duldung im Widerstreit von Recht und Unrecht, Wahrheit und Irrtum.	17
I. Recht und Gesetz	17
II. Der Begriff von Toleranz und seine religionspolitische Quelle	18
III. Wer zur Duldung fähig ist, muss selbst eine Wahrheit sein eigen nennen	20
IV. Gegenstand und Form der Duldung	24
V. Das Dogma der Person und die Limitation der Toleranz	26
VI. Folgerungen für unsere staatliche Ordnung	28
VII. Neutraler Laizismus	32
Joachim Detjen: Pluralismus und Naturrecht. Vom Nutzen des klassischen Naturrechtsdenkens für Legitimität und normative Orientierung der pluralistischen Demokratie	35
I. Was bedeutet Pluralismus?	36
II. Was hält die pluralistische Demokratie zusammen?	38
1. Ernst Fraenkel: Naturrechtlich geprägter Wertkodex	38
2. Alexander Schwan: Grundwerte und Naturrecht	39
III. Welche Qualität weisen die Äußerungen der Pluralismustheoretiker zum Naturrecht auf?	40
1. Die naturrechtsphilosophischen Reflexionen Ernst Fraenkels	40
2. Die naturrechtsphilosophischen Reflexionen Alexander Schwans	41
IV. Was kennzeichnet das klassische Naturrechtsdenken?	43
1. Der Anspruch des klassischen Naturrechtsdenkens	43
2. Lex aeterna, lex naturalis und lex humana: Stufen der Rechtsbegründung	44
3. Teleologische Natur: Spezifikum des klassischen Naturrechtsdenkens	46
V. Was trägt das klassische Naturrechtsdenken zur Legitimität der pluralistischen Demokratie bei?	50
1. Zwei Legitimitätsdoktrinen	50
2. Vom klassischen zum neuzeitlichen Legitimitätsdenken	51
3. Die Schwäche des neuzeitlichen Legitimitätsdenkens	53
VI. Was trägt das klassische Naturrechtsdenken zur normativen Orientierung der pluralistischen Demokratie bei?	54
1. Verteidigung des Lebens eines jeden Menschen	54
2. Verankerung der Menschenwürde im Absoluten	56
VII. Hat das klassische Naturrechtsdenken Chancen in der pluralistischen Demokratie?	58
Osman Isfen: Inländische Lebensgrundlage als strafgewaltbegründendes Merkmal des passiven Personalitätsprinzips	61
I. Grundlagen des passiven Personalitätsprinzips (Individualschutzprinzip)	62
II. „Innerdeutsche Angelegenheit“ als Maßstab für die Zulässigkeit des tatortrechtsunabhängigen passiven Personalitätsprinzips	65
III. Inländische Lebensgrundlage als ausschließlicher Anknüpfungspunkt beim passiven Personalitätsprinzip	68
Chan Jin Kim: How Do Law and Economic Development Interact? Experiences Between Liberalization and Regulation	73
I. Introduction	73
II. How Law and Economic Development Interact	74
III. Financial Crisis (1997) and IMF Agreement	77
IV. After the Crisis	79
1. Monopoly Regulation and Fair Trade Act	80
2. Foreign Trade Act and Customs Act	81
V. Constitutional Review	82
VI. Conclusion	85
Il-Su Kim: Crime and Punishment in “the Parable of the Prodigal (Lost) Son“	89
I. Introduction	89
II. The Crime	90
III. Sin and Crime	91
IV. Free Will	94
V. The Ethical Basis of Punishment	96
VI. The Sin of the Lost Son and the Punishment	98
VII. Conclusion	101
Kristian Kühl: Wertordnung oder Freiheitsordnung? – Zur Bedeutung der Rechtsphilosophie für die Kriminalpolitik	103
I.	103
II.	103
III.	105
IV.	107
V.	110
Dorothea Magnus: Grundlagen der Strafrechtsvergleichung	119
I. Aktueller Stand der Strafrechtsvergleichung	119
II. Kriterien der Strafrechtsvergleichung	121
1. Vergleich ähnlicher Aufgaben und Funktionen von Rechtsregeln	121
2. Herausarbeitung des Rechtsproblems sowie Rechtsquellen	122
3. Gründe für und wider die funktionale und andere Methoden der Rechtsvergleichung	123
4. Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen	128
5. Darstellung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede	131
6. Systematisierung durch Bildung von Oberbegriffen	131
7. Bewertung der Ergebnisse des Rechtsvergleichs	132
III. Strafrechtsvergleichung als Motor der Internationalisierung des Strafrechts	134
Peter Schallenberg: Naturrecht als Personrecht. Zum Verhältnis von Recht und Sakralität in Sicht der Theologie	137
Dongyiel Syn: Die Notwehr in Korea	151
I. Einleitung	151
II. Die Rechtsnatur der Notwehr	154
III. Fälle zum Notwehrrecht	157
1. „Abbeiß“-Fall	157
2. Stiefvatermord-Fall	158
3. Diebstahlsmord-Fall	162
IV. Die verfahrensrechtlichen Implikationen der Notwehr	163
V. Fazit	164
Hans Thomas: Ethischer Relativismus unterwirft die Ärzte der Politik	167
II. Verfassungsrechtliche und strafrechtliche Grundfragen	185
Johannes Dietlein: Private Notrechte als Instrument der Gemeinwohlverwirklichung? „Stalleinbrüche“ als Herausforderung für das staatliche Gewaltmonopol	187
I. Die bürgerliche Friedenspflicht als Fundament des Staates	187
II. „Stalleinbrüche“ als Bewährungsprobe für den Rechtsstaat	188
III. Nothilfe zugunsten von Tieren?	190
IV. Rechtfertigender Notstand	192
1. „Tierwohl“ als notstandsfähiges Rechtsgut	193
2. Vorrang obrigkeitlicher Hilfe und staatlich geregelter Verfahren	194
a) Mögliche Inanspruchnahme effektiver hoheitlicher Hilfe	196
b) Vorrang geregelter Verfahren zur Gefahrenabwehr	197
c) Subjektives Rechtfertigungselement als Grenze privater Gewaltausübung?	200
V. Fazit	201
Monika Frommel: Der Streit um die Systemkategorie „Schuld“	203
I. Einleitung	203
1. Gibt es eine „Entwicklung“ des strafrechtsdogmatischen Schuldbegriffs?	204
2. Binding und Franz von Liszt – die beiden „Klassiker“ am Ende des 19. Jahrhunderts	207
3. Politische und soziale Umbrüche verändern dogmatische Systeme	208
4. Graf zu Dohna – ein vergessener Autor	209
5. Der 1973 geschaffene § 46 StGB und die dahinter stehende Trennung von Strafbegründungs- und Strafzumessungsschuld	210
II. Was kann Disziplingeschichte leisten?	210
1. Die Annahme des „Anders-handeln können“ bei Binding und dessen Rezeption im Jahr 1952 durch den BGH in der „Naturrechts“-Phase	211
2. Verträgt sich die Ahndung von Makro-Kriminalität mit einem moralisierenden Schuldstrafrecht?	211
3. Netzwerke der Naturrechtsbegeisterung nach 1945 und der Schweigespirale, was die NS-Zeit betrifft	213
III. Die Schuldlehren der Nachkriegszeit, erzählt aus der Perspektive des in den 1970er Jahren reformierten Strafrechts	215
1. Die Wiederherstellung der klassischen normativen Schuldlehre durch die Große Strafrechtsreform 1969–1975	215
2. Eduard Dreher und das Postulat eines auf Willensfreiheit gestützten Schuldstrafrechts	217
3. Späte Bewunderung für Hans Welzel (1904–1977) und vorsichtige Systemkritik gegen seine hermetische Dogmatik in den 1980er und 1990er Jahren	220
4. Missverständnisse und Legendenbildung – viele der gängigen Kürzel der Dogmengeschichte sind Floskeln aus zweiter Hand	222
Ansgar Hense: Kanonistik und Strafrecht: Anmerkungen zu einer Verhältnisbestimmung mit Blick auf Stephan Kuttners Klassiker „Kanonistische Schuldlehre“ (1935)	225
I. Einleitende Bemerkungen zur Lage und zur Fragestellung	225
II. Stephan Kuttner: „Both German Jew and Catholic Scholar“	226
III. Kuttners Kanonistische Schuldlehre als „wichtigstes Werk zur Strafrechtsgeschichte im 20. Jahrhundert“ (Peter Landau) und dessen Rezeption	231
1. Themenstellung, methodischer Zugriff und Werkaufbau	231
a) Schuld als Thema	231
b) Methodisches	234
c) Argumentationslinien und Erkenntnisse in Andeutungen	234
aa) Einleitende dogmengeschichtliche Rekonstruktion – Prolegomena der kanonistischen Schuldlehre	235
bb) Voraussetzungen und Formen schuldhaften Verhaltens	237
(1) Vorsatzfragen	237
(2) Ausschluss der Zurechnungsfähigkeit, Unwissenheit und Irrtum sowie Fahrlässigkeitsaspekte	237
cc) Schuldlose Willenshandlungen, Notstand und Nötigung	239
dd) Notwehr	240
(1) Erste Bewertungen von Kuttners Schuldlehre in Buchbesprechungen	241
IV. „Harmony from Dissonance“: Andeutende Bemerkungen zum Verhältnis zwischen Kanonistik und Strafrecht	242
Josef Isensee: Das Strafrecht als Medium der grundrechtlichen Schutzpflicht	249
I. Die Entdeckung der grundrechtlichen Schutzpflicht	249
1. Das bahnbrechende Urteil	249
2. Das Konzept der Schutzpflicht	250
II. Verwirklichung der Schutzpflicht über das einfache Recht	252
1. Vielfalt der gesetzlichen Instrumente	252
2. Vorrang der Verfassung und Vorbehalt des Gesetzes	253
III. Probleme der Instrumentalisierung des Strafrechts für die Schutzpflichten	255
IV. Tauglichkeit des Strafrechts als Mittel der Schutzpflicht	256
1. Gemeinsame Schnittmenge der strafrechtlichen und der grundrechtlichen Güter	256
2. Vergangenheitsperspektive	258
3. Täter-Orientierung und Opferschutz	259
a) Materielles Strafrecht	259
aa) Tatbestand	259
bb) Rechtswidrigkeit	260
cc) Schuldprinzip	260
dd) Strafzumessung	261
b) Strafverfahren	262
aa) Strafprozessual-satisfaktorischer Opferschutz und grundrechtlich-präventiver Opferschutz	262
bb) Die Position des Opfers	263
cc) Grundrechtlicher Anspruch des Opfers auf Strafverfolgung des Täters	265
4. Strafzwecke	267
V. Die Eigenständigkeit des Strafrechts und die Schutzdirektiven der Verfassung	268
1. Relative Verfassungsgarantie von Strafvorschriften	268
2. Die Strafdrohung: Eines unter mannigfachen Mitteln des Schutzes	271
3. Strafrecht und Recht der Gefahrenabwehr	273
a) Maßregeln der Sicherung	273
b) Vorfeldstrafrecht	274
c) Inkorporation strafrechtlicher Normen in das Polizeirecht	276
VI. Fazit	277
Johannes Kaspar: Wege zur Strafgleichheit	279
I. Strafungleichheit als altbekanntes (und aktuelles) Problem	279
II. Ursachen der Strafungleichheit	281
III. Ist Strafungleichheit überhaupt ein Problem?	284
IV. Lösungswege	288
1. Reformen der gesetzlichen Vorschriften	288
2. Strafzumessungsrichtlinien	289
3. Einsetzung einer Strafzumessungskommission	291
4. Einführung einer Strafzumessungsdatenbank	293
V. Fazit	294
Urs Kindhäuser: Zur limitierten Akzessorietät der Teilnahme	295
I. Einleitung	295
II. Vorsatz und Tatentschluss	297
III. Subjektive Teilnahmekriterien	299
IV. Materiell-objektive Abgrenzungskriterien	301
V. Formal-objektive Abgrenzungskriterien	303
VI. Kausalität und Zurechnung	306
VII. Täterschaft als Pflichtverletzung	308
Winfried Kluth: Die Bedeutung des Menschenrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit im Flüchtlingsrecht	313
I. Ein Blick in die Dogmengeschichte des Lebensschutzes	313
II. Die Bedeutung der Menschenwürde für das Flüchtlingsrecht	316
1. Die Begründungs- und Ableitungsfunktion der Menschenwürde	316
2. Aktuelle Streitfragen	320
III. Detailanalyse des Flüchtlingsschutzes auf internationaler und europäischer Ebene	322
1. Der Verfolgungsbegriff und seine Ausdifferenzierungen	322
2. Die Gefahren und Tragödien auf den Fluchtwegen	323
3. Wohlfahrtstaatliche Fürsorge in den aufnehmenden Staaten	325
IV. Zusammenfassende Würdigung	327
Martin Kriele: Reformbedarf im Strafrecht	329
I. Herbert Tröndle und die Vergeltung	329
II. Was bei der Abschreckung zu beachten ist	330
Harro Otto: Die Pflicht des Staates zum Schutz des menschlichen Lebens	337
I. Die grundsätzliche Pflicht des Staates zum Schutz des menschlichen Lebens in der Rechtsprechung des BVerfG	337
II. Der Schutz des ungeborenen Lebens	337
1. BVerfGE 88, 203 und der Gesetzgeber	337
2. Kritik an BVerfG und Gesetzgeber	338
III. Lebensschutz und Selbstbestimmung in einer existentiellen Notlage, BVerwGE 158, 142	340
1. Die Entscheidung des BVerwG	340
2. Zur Auseinandersetzung mit der Entscheidung des BVerwG	342
IV. Bekenntnis zum absoluten Lebensschutz, BVerfGE 115, 118	346
1. Die Entscheidung des BVerfG	346
2. Zur Auseinandersetzung	347
3. Ergebnis	350
4. Der vom BVerfG postulierte absolute Lebensschutz in der öffentlichen Diskussion	351
a) Terror – Ihr Urteil	351
b) Georg Elser und das Bürgerbräuattentat	352
V. Resümee	353
Joachim Renzikowski: Rechtfertigender Notstand zum Schutz von Tieren – zur Subsidiarität von privater Selbsthilfe gegenüber staatlichen Verfahren	355
I. Einleitung	355
II. Tierschutz als notwehrfähiges Recht „eines anderen“?	356
III. Tierschutz als Allgemeinrechtsgut	359
IV. Die Notstandsfähigkeit von Allgemeinrechtsgütern	361
V. Grenzen privater Selbsthilfe beim Schutz von Allgemeinrechtsgütern	363
VI. Verteilung des Irrtumsrisikos	366
Epilog	367
Jakob Fortunat Stagl: Der Allgemeine Teil als Naturrechtsmethode. Am Beispiel der Entscheidung des Großen Senates in Strafsachen zur Wahlfeststellung	369
I. Strafbegründendes Richterrecht	369
II. Dihairetische Methode und Allgemeiner Teil	372
III. Der Allgemeine Teil in den Digesten	374
IV. Die Methode des Allgemeinen Teils	377
V. Der Jusnaturalismus des Allgemeinen Teils	379
VI. Der Allgemeine Teil als Rache am Gesetz	381
VII. Die Wahlfeststellung als gelebtes Naturrecht	382
VIII. Nullum crimen sine lege	384
III. Medizinrecht	387
Susanne Beck: Was ist das Hypothetische an der hypothetischen Einwilligung?	389
Einleitung	389
I. Problemstellung der hypothetischen Einwilligung	391
1. Stand der strafrechtlichen Debatte zur hypothetischen Einwilligung	392
2. Die hypothetische Einwilligung und der Zweifelssatz	394
3. Strafrechtliche Einhegung einer Fiktion	394
II. Differenzierung nach Fallgruppen	395
1. Nachträgliche Akzeptanz einer aufgrund von Irrtümern unwirksamen Einwilligung	396
2. Explizite Akzeptanz bei fehlender oder eindeutig unwirksamer Einwilligung	398
3. Fiktion einer nicht eingeholten Erklärung vs. Vermutung der Genehmigung	401
III. Zusammenfassung	403
Hauke Brettel: Sterben zum Wohle der Mitmenschen? Zu strafrechtlichen Aspekten der Patientenauswahl	405
I. Zum Problem der Patientenauswahl	405
1. Ein Beispielsfall	405
2. Problemstellung	407
3. Zum Betrachtungszusammenhang	408
4. Bisherige Lösungsversuche	409
5. Kennzeichen der Triage	410
II. Zum Optimierungsgebot	411
1. Inhalt	411
2. Verbindlichkeit	412
3. Verhältnis zu Menschenwürde und Lebensschutz	412
4. Rechtspflicht zum Einschreiten	414
III. Folgerungen und Ausblick	415
Martin Heger: Einverständliches Fremddoping – auch eine nach § 228 StGB sittenwidrige Körperverletzung?	419
I. Einführung	419
II. Zur Diskussion um die Strafbarkeit von Doping in den 1990er Jahren	421
III. Die Diskussion um die Sittenwidrigkeit von Körperverletzungen durch Fremddoping	424
IV. Neuere Überlegungen zur Sittenwidrigkeit von Körperverletzungen durch Doping	427
V. Ein Exkurs: Durch (Selbst-)‌Doping ermöglichte Fremdverletzung	428
VI. Schlussbemerkungen	430
Hans Kudlich und Holger Klautke: Ist Selbstbestimmung wirklich zu gefährlich?	431
I. Hinführung	431
II. Ein bewusster Schritt hinter die aktuelle Diskussion zurück	431
III. Ein Beispielsfall	433
IV. Wer wird warum wovor geschützt?	434
1. Schutzwürdige Interessen des Lebensschutzes	435
2. Der hohe Preis des Lebensschutzes	435
3. Friktionen mit anderen Sachverhalten	436
a) Strafloser Schwangerschaftsabbruch	436
b) Palliative Sedierung	437
c) Patientenverfügung	438
4. Gewichtung des identischen Rechtsguts (Selbstbestimmung) in verschiedenen Modalitäten	439
V. Ausblick und Fazit	441
Josef Franz Lindner und Franziska Huber: Medizinische Versorgung von Strafgefangenen. Zur Anwendung der §§ 630a ff. BGB im Strafvollzug	443
I. Einleitung	443
II. Grundrechtliche Erwägungen	444
III. Versicherungsrechtliche Stellung der Strafgefangenen	445
IV. Behandlung der Strafgefangenen im Krankheitsfall	446
1. Grundsatz: Das Äquivalenzprinzip	447
a) Angleichung an SGB V	448
b) Grundsatz der freien Heilfürsorge	449
c) Wirtschaftlichkeitsgebot	450
d) Leistungserbringung	450
2. (Keine) Freie Arztwahl	451
V. Arzt-Patienten-Verhältnis im Strafvollzug	452
1. Rechtsverhältnis zwischen Arzt und Patient	453
2. Rechtliche Qualifikation des Arzt-Patienten-Verhältnisses	453
a) Rechtsverhältnis sui generis?	453
b) Öffentlich-rechtliches Behandlungsverhältnis mit entsprechender Anwendung von §§ 630a ff. BGB	454
VI. Fazit	456
Christian Pestalozza: Unrechte gruppennützige medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen volljährigen Kranken	459
I. Bundesrecht: Medizinprodukte, Strahlenexposition, Arzneimittel	460
1. Medizinprodukterecht	460
2. Strahlenschutzrecht	462
a) Geltendes Strahlenschutzrecht	462
b) Kommendes Strahlenschutzrecht	463
3. Arzneimittelrecht	468
a) Geltendes Arzneimittelrecht	468
b) Kommendes Arzneimittelrecht	468
aa) Die Verordnung (EU) Nr. 536/2014	468
bb) Das deutsche Missverständnis	471
II. Landesrecht: Helsinki und die Berufsordnungen der Ärztekammern	474
1. Der landesrechtlich relevante Forschungsbereich	476
a) Die altmodische Umschreibung: „Bio“medizinische Forschung am Menschen	477
b) Die modernere eingriffsbezogene Umschreibung	477
2. Die Folgen der „Beachtung“ der Deklaration von Helsinki	478
a) Grundsätzliches: Begrenzte Verbindlichkeit der Deklaration?	478
b) Konkretes: Bloß gruppennützige Forschung an nicht einwilligungsfähigen volljährigen Kranken	480
III. Ausblick	481
Kay H. Schumann: Zum Rechtsgut des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse gemäß § 278 StGB	483
I.	483
II.	484
III.	485
IV.	488
V.	491
VI.	493
VII.	495
VIII.	497
IV. Lebensschutz am Lebensende	499
Albin Eser: Regulierung des Lebensendes zwischen Heiligkeits- und Selbstbestimmungspostulaten – aus der Sicht von Herbert Tröndle	501
I. Vorbemerkung	501
II. Zur medizinischen und sozialen Situation am Lebensende	504
III. Gegenläufige Schutzinteressen	506
IV. „Heiligkeit des Lebens“ als Leitprinzip – mit dem Anspruch absoluten Lebensschutzes?	507
V. Selbstbestimmung als Leitprinzip – im Sinne eines unbeschränkten Verfügungsrechts über das eigene Leben?	512
VI. Selbstbestimmung respektierende lex artis als Leitprinzip?	516
VII. Todesbestimmung als rein medizinische Angelegenheit?	518
VIII. Lebensschutz und Sterbensfreiheit als Kompromiss	522
IX. Schlussbemerkung	523
Volker Haas: Ist das Tatbestandsmerkmal der Geschäftsmäßigkeit in § 217 StGB ein besonderes persönliches Merkmal im Sinne von § 28 Abs. 1 StGB?	525
I. Einleitung	525
II. Der Regelungsgedanke des § 28 StGB und der Begriff des besonderen persönlichen Merkmals	528
III. Der Strafgrund des § 217 StGB	529
1. Die Unterstützung der Selbsttötung als materielles Beihilfeunrecht	529
2. Die Verantwortlichkeit des Täters für die gesellschaftliche Normalisierung des assistierten Suizids	532
3. Die Herbeiführung der abstrakten Gefahr einer nicht hinreichend autonomen Selbsttötung des geschäftsmäßig unterstützten Suizidwilligen	535
IV. Schluss	538
Bernd Heinrich: Die Strafbarkeit der Teilnahme am Suizid – eine rechtshistorische Analyse	539
I. Einleitung	539
II. Die Vorschrift des § 217 StGB	540
III. Historische Entwicklung der Strafbarkeit der Teilnahme am Suizid	540
1. Die Rechtsentwicklung bis zum Ende des 18. Jahrhunderts	540
2. Die Zeit der Aufklärung	542
3. Die Zeit der deutschen Partikulargesetzgebung	543
4. Die Regelungen des Reichsstrafgesetzbuches	544
5. Diskussionen in der Weimarer Zeit	546
6. Diskussionen in der Zeit des Nationalsozialismus	548
7. Diskussionen in der Nachkriegszeit	550
IV. Zusammenfassung	551
V. Ausblick	552
Thomas Hillenkamp. „Unbedingter Todeswunsch“ und konsentierte Tötung – (k)‌ein Strafmilderungsgrund? Anmerkungen zum Dresdener Kannibalen-Fall	553
I.	553
II.	556
III.	557
IV.	559
V.	571
Elisa Hoven: Suizidbegleitung als strafbare Tötung durch Unterlassen?	575
I. Einführung	575
II. Abgrenzungsfragen	577
III. Grundlegendes zur Garantenstellung des Suizidhelfers	578
1. Garantenstellung des behandelnden Arztes	579
2. Garantenstellung des beratenden Arztes	579
3. Garantenstellung wegen der Überlassung tödlicher Mittel	580
a) Pflichtwidriges Vorverhalten?	580
aa) Standesrechtliche Pflichten	580
bb) Verbot einer geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung nach § 217 StGB	583
cc) Verstöße gegen das BtmG	585
b) Verantwortung für die Schaffung von Gefahrenquellen	586
IV. Ausschluss der Garantenpflicht bei freiverantwortlicher Selbsttötung	587
1. Keine Garantenpflicht aus Ingerenz oder Gefahrschaffung	587
2. Genereller Ausschluss der Garantenpflicht?	588
a) Die „Peterle“-Rechtsprechung	588
b) Kritik an der „Peterle“-Rechtsprechung und neue Entscheidungen	589
aa) Widerspruch zur Straflosigkeit der aktiven Suizidbeihilfe	589
bb) Missachtung des Selbstbestimmungsrechts des Suizidenten	590
V. Fazit	593
Erik Kraatz: Peterle 2.0. Oder: Zur Strafbarkeit eines Arztes nach Eintritt der Bewusstlosigkeit der Suizidentin	595
I. Der Berliner Sterbebegleiter-Fall	595
II. Die bisherige Rechtsprechung	596
1. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bis einschließlich zur „Peterle“-Entscheidung (BGHSt. 32, 367 ff.)	596
2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach der „Peterle“-Entscheidung	599
3. Hamburger Sterbebegleiter-Fall	599
III. Kritik an den Grundsätzen der „Peterle“-Entscheidung	600
1. Maßgeblichkeit des Selbstbestimmungsrechts	601
2. Kein Tatherrschaftswechsel durch entfallene Handlungsmöglichkeit des Suizidenten	603
a) Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme beim unechten Unterlassungsdelikt	604
b) Das Verantwortungsprinzip als Begrenzung der Unterlassungstäterschaft	606
IV. Keine Umgehung der Straflosigkeit durch eine unterlassene Hilfeleistung	610
V. Feststellung der Eigenverantwortlichkeit	612
VI. Fazit	612
Michael Kubiciel: Die Patientenautonomie und das Lambert-Dilemma: Zu den Grenzen einer Legitimationsfigur	615
I. Autonomie als zentrale Legitimationskategorie	615
II. Patientenautonomie und (tödliche) Therapiebegrenzung	616
1. Die (scheinbare) klare Rechtslage	616
2. Zweifel	617
III. Die Annäherung an den Patientenwillen und ihre Grenzen	618
IV. Umgang mit Ambivalenzen: Die Lambert-Entscheidung	620
1. Das Lambert-Dilemma	620
2. Aufwertung des Patientenwohls als Legitimationskategorie	621
V. Ausblick	624
Elmar Nass: Sterben ist Leben. Wo die Menschenwürde antastbar ist	627
I. Erste Gefühle im Dilemma	628
II. Akzeptabilität als Maß moralischer Bewertung	629
III. Angetastete Würde	631
IV. Die angetastete Würde retten	635
V. Konsequenzen	638
Michael Sachs: Zum Grundrecht auf Selbsttötung. Grundrechtsdogmatische Bemerkungen aus Anlass des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. März 2017–3 C 19.15 –, BVerwGE 158, 142 ff.	641
I. Herbert Tröndle zum Grundrecht auf Selbsttötung	641
II. Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts	642
1. Das berührte Grundrecht und sein Schutzgegenstand	644
a) Selbstbestimmung und Selbsttötung	644
aa) Die Aussagen des Urteils	644
bb) Stellungnahme	645
b) Weitergehende tatbestandliche Reichweite des Selbstbestimmungsrechts	646
c) Reduzierte tatbestandliche Reichweite des Selbstbestimmungsrechts?	646
2. Eingriff oder Vernachlässigung einer Schutzpflicht?	647
a) Eingriff durch das Verbot des Betäubungsmittelerwerbs	648
aa) Der Eingriff im klassischen Sinn	648
bb) Die mittelbare Beeinträchtigung	651
cc) Ergebnis zum Eingriff	652
b) Verletzung einer konkreten Schutzpflicht?	653
c) Ergebnis zu 2.	655
3. Die Rechtfertigungsprüfung	655
a) Begrenzung in der verfassungsmäßigen Ordnung	655
b) Grundsätzliche Unbedenklichkeit des Erwerbsverbots	656
c) Unzulässigkeit bei extremer Notlage	658
d) Ergebnis zu 3.	659
III. Schluss	659
Jörg Scheinfeld: Der Erwerb eines Betäubungsmittels zum Zwecke der Selbsttötung in extremer Notlage	661
I. Einleitung	661
II. Der Fall Bettina Koch und seine Folgen	662
III. Das einfache Recht: § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG	663
IV. Verfassungskonforme Auslegung	664
1. Eingriff in den Schutzbereich	664
a) Betroffenheit des Schutzbereichs	665
b) Eingriff	666
2. Unverhältnismäßigkeit des Eingriffs	667
a) Schutz vulnerabler Personen?	667
b) Verhindern einer abstrakten Gefahr?	668
V. Achtung des Gewaltenteilungsprinzips	671
1. Beachtung der Wortsinngrenze	672
2. Kein (erkennbar) entgegenstehender Gesetzgeberwille	672
VI. Ausblick	675
V. Der Schutz des ungeborenen Lebens	677
Rainer Beckmann: Das ungeborene Kind – Rechtssubjekt ohne Rechtsschutz?	679
I. Einleitung	679
II. Das ungeborene Kind als Rechtssubjekt	680
1. Subjekt der Menschenwürde und des Rechts auf Leben gem. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 S. 1 GG	680
a) Kriterien des Menschseins: Spezies-‍, Kontinuitäts-‍, Identitäts- und Potentialitäts-Argument	680
aa) Das Speziesargument	681
bb) Das Kontinuitätsargument	682
cc) Das Identitätsargument	684
dd) Das Potentialitätsargument	685
ee) In Summe: Kriterien des Menschseins	688
b) Sichtweise des Verfassungsgebers	689
c) Der Embryo als verfassungsrechtliches Subjekt	690
2. Schutzgut des § 218 StGB	691
3. Rechtssubjekt ohne Rechtsschutz	692
a) Die „Logik“ der Beratungsregelung	693
b) Unrecht ohne Unrechtswirkungen	694
c) Beratung: „ergebnisoffen“ und ohne Pflicht zur Darlegung der Gründe	695
d) Zerstörtes Rechtsbewusstsein	696
4. Zwischenfazit	697
III. Möglichkeiten des Rechtsschutzes für ungeborene Kinder	698
1. Strafrecht	698
2. Außerstrafrechtliche Regelungen	699
a) „Rechtsansprüche von Mutter und Kind“	699
b) „Rechtsnachteile für Mutter und Kind“	700
aa) Langjährige Unterhaltspflicht	701
bb) Nachteile in Ausbildung und Berufstätigkeit	702
cc) Belastung durch die elterliche Sorge	702
dd) Nachteile in der Alterssicherung	703
c) Kein „kinderfreundliches Klima“	704
3. Sprache schafft Rechtsbewusstsein	705
a) Allgemeiner Sprachgebrauch	705
b) Die Sprache des Gesetzes	707
IV. Fazit	709
Gunnar Duttge: Der Schwangerschaftsabbruch: eine „normale“ ärztliche Dienstleistung?	711
I. Der aktuelle Anlass	711
II. Die Suche nach den „guten Gründen“	713
III. Ein ernüchterndes Resümee	725
IV. Anhang: Das vorläufige Ende	726
Klaus Ferdinand Gärditz: Kompromissloses Strafrecht? Zur verfassungsrechtlichen Rolle des Gesetzgebers bei der Entscheidung existenzieller Fragen	729
I. Menschenwürde: Verfassungsabsolutes mit relativen Handlungsfolgen	730
II. Schwangerschaftskonflikt und Embryonenschutz als existenzielle Konflikte	731
III. Politische Kontingenz zwischen Gesetzgeber und BVerfG	733
1. Kein Kohärenzgebot	734
2. Dissens im Grundsätzlichen als Normalfall	736
3. Gewaltengliederung der Inkohärenz	737
IV. Strafrecht: Zwischen kompromissloser Schärfe und demokratischer Gestaltung	738
1. Strafrecht als politisches Produkt	739
a) Negative Strafverfassung	739
b) Fragmentarisches Strafrecht mit Symbolkraft	740
c) Strafgesetzgebung: kontextbezogen, kulturabhängig, pragmatisch	741
2. Eingriffsabwehr und Schutzpflicht	742
a) Volatile Schutzpflichten-Rechtsprechung	743
b) Politizität und Demokratizität von Sicherheit und Freiheit	745
c) Hard cases make bad law	746
3. Kontextbezug, Status und Rechtsfolge	746
4. Nichtexistenzielle Konflikte	749
5. Sichtbarmachung des Unvollkommenen	750
V. Politische Kompromissehrlichkeit	752
1. Richtiges Koordinatensystem	752
2. Offene Politisierung	753
Ursula Nothelle-Wildfeuer: Familie – eine konstitutive Institution zum Schutz des Lebens. Gesellschaftliche Realität – politische Leitbilder – christlich-sozialethische Perspektiven	757
I. Die Familie als die konstitutive Grundeinheit des sozialen Zusammenlebens in der Gesellschaft	758
II. Die Familie in ihrer Substanz und Eigenart als unverzichtbare und primäre Norm jeder Familienpolitik	759
III. Familienpolitik im Dienst der Familie – wider eine funktionale Verzweckung	763
1. Familienpolitik – nicht demographisch zu verzwecken	763
2. Familienpolitik – nicht ökonomisch zu verzwecken	764
3. Familienpolitik – nicht emanzipatorisch zu verzwecken	765
IV. Familienpolitik als Sozialpolitik in Sorge um soziale Gerechtigkeit für Familien	766
V. Subsidiäre Familienpolitik	767
1. Das Subsidiaritätsprinzip – personale Freiheit/Verantwortung und subsidiäre Assistenz	768
2. Die aktuelle Familienpolitik – das auf den Kopf gestellte Subsidiaritätsprinzip	769
3. Subsidiäre Familienpolitik – Ermöglichungsstrukturen für Familien	770
VI. Ein Ethos der Rücksichtnahme auf die Familie	771
Hans-Martin Schönherr-Mann: Individualisierung oder Menschenpark. Der Wandel der bioethischen Debatte	773
I. Sexualmoral im Zeichen der Individualisierung	774
II. Humangenetik und Individualisierung	776
III. Das Scheitern des Humanismus in der medialen Welt	778
IV. Anthropotechniken als Ende der Individualisierung	781
V. Egoismus oder Altruismus im Zeichen der Humangenetik	784
VI. Staatliche Zähmungsprogramme angesichts der Individualisierung	786
Manfred Spieker: Störender Gutachter. Herbert Tröndle und die katholische Schwangerschaftskonfliktberatung	789
I. 1976 bis 1992	789
II. 1992 bis 1999	796
III. Nach 1999	803
Christian Starck: Der menschliche Embryo ist Person und nicht Sache	807
I. Biowissenschaftliche Praxis	807
1. Erzeugung von Embryonen außerhalb des weiblichen Körpers	807
2. Präimplantationsdiagnostik	807
3. Forschung mit embryonalen Stammzellen	808
4. Therapeutisches Klonen	808
5. Fazit	810
II. Reaktionen des Gesetzgebers in Deutschland und der Verfassungsgeber in anderen europäischen Staaten und des Völkerrechts	810
III. Maßstabcharakter der Menschenwürde	812
1. Befund in Verfassungen europäischer Staaten und in völkerrechtlichen Menschenrechtsgarantien	812
2. Herkunft, Zweck und Gehalt der Garantie	813
a) Geistesgeschichtliche Grundlagen	813
b) Zweck und normativer Gehalt der Garantie	815
3. Träger der Menschenwürde	816
4. Der menschliche Embryo ist Person, nicht Sache	818
5. Was sagt Kant dazu?	820
6. Die Verbindung von Lebensschutz und Würdeschutz	821
IV. Bilanz	822
Katarina Weilert: Die Bedeutung der Geburt im Recht. Reflektionen zu einem Grenzbereich des Regelbaren	825
I. Einleitung	825
II. Bedeutung der Geburt im Verfassungsrecht	829
1. Kein Ausschluss des Nasciturus durch Verfassungswortlaut und -historie	830
2. Sinnhaftigkeit einer staatlichen Schutzpflicht für den Nasciturus	830
3. Vorgeburtliche Grundrechtskollision ist kein Grund für prinzipielle Versagung von Rechten des Ungeborenen	833
III. Bedeutung der Geburt im Strafrecht	834
1. Geburt als Zäsur	834
2. Konsequenz der strafrechtlichen Zäsur für späte Schwangerschaftsabbrüche	836
3. Konsequenz der strafrechtlichen Zäsur für die Versorgungspflicht extrem Frühgeborener	836
IV. Die Bedeutung der Geburt im Zivilrecht	839
1. Die Relative Zäsur der Geburt	839
2. Schadensersatzansprüche des Geborenen für vorgeburtliche Schäden	841
3. Die nachrangige Bedeutung der Lebendgeburt im Personenstandsrecht	844
V. Thesenhafte Zusammenfassung	845
VI. Todesfeststellung und Transplantationsmedizin	847
Axel W. Bauer und Jila Hosseini: Wer definiert den Tod des Menschen? Die Richtlinien der Bundesärztekammer zur Feststellung des Hirntodes von 1982 bis 2015	849
I. Einleitung	849
II. Die frühen Stellungnahmen des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer zur Frage der Hirntodkriterien (1982–1997)	850
1. Erste Stellungnahme (1982)	850
2. Erste Fortschreibung (1986)	852
3. Zweite Fortschreibung (1991)	852
4. Dritte Fortschreibung (1997)	853
III. Kontroverse Debatten über die Hirntodkriterien	853
IV. Die Aktualisierung der Richtlinien des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer nach Inkrafttreten des Transplantationsgesetzes (1998–2015)	856
1. Ergänzungen gemäß TPG zur dritten Fortschreibung (1998)	856
2. Vierte Fortschreibung (2015)	857
V. Der weitere Diskurs über die Hirntodkriterien und über das Transplantationsgesetz	858
1. Die Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer zum Hirntod als sicherem Todeszeichen (1993)	860
2. Die Erklärung der Bundesärztekammer zum Hirntod (2001)	861
VI. Der Hirntod als sicheres Todeszeichen	861
VII. Resümee	863
Gerhard Dannecker: Der Straftatbestand der unrichtigen Erhebung, Dokumentation oder Übermittlung des Gesundheitszustandes eines Patienten bei der Organvermittlung (§ 19 Abs. 2a TPG)	865
I. Einführung: Der Freispruch im Göttinger Transplantationsskandal und seine Folgen	865
II. Der Straftatbestand des § 19 Abs. 2a TPG: „Schnellschuss des Gesetzgebers“ oder angemessener strafrechtlicher Schutz des Vertrauens in das Organverteilungssystem?	867
1. Gesetzgeberische Intention bezüglich der Einführung des § 19 Abs. 2a TPG: Schutz des Vertrauens in ein gerechtes Verteilungssystem	867
2. Verzicht auf das Erfordernis einer dem Verteilungssystem widersprechenden Organzuteilung	867
3. § 19 Abs. 2a TPG im wissenschaftlichen Diskurs	868
III. Strafbarkeitslücken infolge des Freispruchs im Göttinger Transplantationsfall	870
IV. Notwendigkeit strafrechtlichen Schutzes des derivativen Teilhaberechts der zur Warteliste Gemeldeten durch einen Straftatbestand de lege ferenda?	871
1. Derivatives Teilhaberecht an den verfügbaren Organen: subjektives Recht auf Teilhabe an der Verteilung von Lebenschancen oder allgemeiner verfahrensbezogener Partizipationsanspruch?	872
a) Anerkennung eines subjektiven Rechts auf ein Spenderorgan, sofern die Allokationskriterien im konkreten Fall die Vermittlung an den Anspruchsinhaber gebieten	872
b) Reduzierung des derivativen Teilhaberechts auf einen ausschließlich verfahrensbezogenen Partizipationsanspruch am Organverteilungssystem	876
2. Zur Notwendigkeit strafrechtlichen Schutzes des derivativen Teilhaberechts auf ein Spenderorgan, sofern die Allokationskriterien im konkreten Fall die Vermittlung an den Anspruchsinhaber gebieten	878
Dieter Dölling und Ludmila Hustus: Manipulationen in der Transplantationsmedizin im Spiegel der Berichte der Prüfungs- und Überwachungskommission nach §§ 11 Abs. 3 S. 4, 12 Abs. 5 S. 4 Transplantationsgesetz	881
I. Einleitung	881
II. Die rechtlichen Grundlagen der postmortalen Organallokation nach dem Transplantationsgesetz	882
III. Die Prüfungs- und Überwachungskommission	883
IV. Die Stichprobenauswahl für die Prüfungen	884
V. Die Leber-‍, Lungen-‍, Herz-‍, Nieren- und Pankreastransplantationen als Gegenstand der Untersuchungstätigkeiten der Prüfungs- und Überwachungskommission in den Jahren 2012–2017	885
1. Lebertransplantationen	886
2. Lungentransplantationen	889
3. Herztransplantationen	891
4. Nieren- und Pankreastransplantationen	893
VI. Erscheinungsbereiche der systematischen Richtlinienverstöße	894
VII. Zur Erklärung der Manipulationen	896
VIII. Ausblick	897
Ulrich Eibach: Dringlichkeit oder Erfolgsaussicht in der Transplantationsmedizin – Zur ethischen Problematik beider Kriterien	899
I. Zur Problematik ethischer Kriterien in der Auswahl von Organempfängern	900
1. Zum Kriterium „Gerechtigkeit“ – Was ist gerecht?	900
2. „Erfolgsaussicht“ als ethisches Kriterium?	901
3. Todesnähe und „Dringlichkeit“ als Kriterien für die Organvergabe	902
II. „Machbarkeit“ und „Tod“	903
III. Schlussfolgerungen	906
Claus Roxin: Todeszeitpunkt und Organtransplantation	909
I. Einführung	909
II. Der Todeszeitpunkt	910
III. Stellungnahme	914
1. Im Rahmen einer engen Zustimmungslösung	914
2. Im Rahmen der erweiterten Zustimmungslösung	917
a) Die Qualifikation des Zustimmenden	917
b) Die praktische Erfolglosigkeit der Regelung	918
3. Im Rahmen der Widerspruchslösung	919
IV. Ein Vorschlag	920
VII. Sonderfragen des Strafrechts	923
Christian Hillgruber: Die persönliche Ehre und die Autorität der Bundesrepublik Deutschland als Grenzen der Meinungs- und Kunstfreiheit – Zur Bedeutung und zum Verhältnis von Ehren- und Institutionenschutz unter dem Grundgesetz-	925
I. Ehrenschutz als Anliegen Herbert Tröndles	925
II. Rückblende: Die Bedeutung des Ehren- und Demokratieschutzes nach dem Willen des Verfassungsgebers	927
III. Gründe für die „verlorene Ehre des Bundesbürgers“	931
IV. Der Schutz des Staates und seiner Organe – nicht Ehren-‍, sondern Funktionsschutz	936
V. Der Amtsträger	940
VI. Fazit	944
Jan C. Joerden: Lässt sich Mord (§ 211 StGB) aus der Perspektive der Rechtsprechung eigentlich rechtfertigen?	949
I. Mord und Totschlag	949
II. Rechtfertigung durch Notwehr (§ 32 StGB)?	951
1. Bei täterbezogenen Mordmerkmalen	953
2. Bei tatbezogenen Mordmerkmalen	955
a) Heimtücke	956
b) Grausamkeit	958
c) Einsatz von gemeingefährlichen Mitteln	959
III. Rechtfertigung durch andere Rechtfertigungsgründe?	961
1. Allgemeiner Defensivnotstand?	961
2. Aggressivnotstand?	962
3. Einwilligung oder mutmaßliche Einwilligung?	962
4. Rechtfertigende Pflichtenkollision?	963
IV. Fazit	964
Wolfgang Mitsch: Kinderarbeit und Strafrecht	967
I. Einleitung	967
II. Strafbarkeitsbegründung durch Kinderarbeit	969
1. Strafgesetzbuch	969
2. Jugendarbeitsschutzgesetz	970
3. Räumliche Begrenztheit der Strafbarkeit	970
III. Strafbarkeit von Empfängern illegaler Gegenstände	973
1. Allgemeines	973
2. Organhandel	974
3. Erwerb kinder- und jugendpornographischer Schriften	975
IV. Verbraucherstrafbarkeit bei illegaler Kinderarbeit	976
1. §§ 232, 232a, 232b, 233, 233a StGB	976
2. § 58 JArbSchG	977
3. Bewertung	977
V. Schluss	978
Helmut Satzger und Benedikt Linder: Gesetzgeberische Fehlgriffe beim „sexuellen Übergriff“ – eine Analyse legislatorischer Mängel des neuen § 177 StGB durch die Brille der Konkurrenzlehre	981
I. Die Gesetzgebungshistorie des § 177 StGB	982
1. Die Entwicklung des § 177 StGB bis zum 50. StrÄndG	982
2. Die Neugestaltung des § 177 StGB durch das 50. StrÄndG	983
a) Schließung von Schutzlücken	983
b) Implementierung der sogenannten Nichteinverständnislösung („Nein heißt Nein“)	985
II. Grundlagen zur Gesetzeskonkurrenz	986
III. Der „sexuelle Übergriff“ aus Sicht der Konkurrenzen	988
1. Die Konkurrenzen bei § 177 StGB nach altem Recht	988
2. Die Konkurrenzen nach dem 50. Strafrechtsänderungsgesetz	989
a) Das Konkurrenzverhältnis der verschiedenen Tatvarianten	990
b) Das Konkurrenzverhältnis zwischen § 177 Abs. 1 und 2 StGB	990
c) Das Konkurrenzverhältnis der Tatbestandsvarianten des Abs. 2 untereinander	992
d) Das Konkurrenzverhältnis zwischen dem „sexuellen Übergriff“ und § 177 Abs. 5–8 StGB	993
aa) Die Konkurrenzen aus Sicht des Gesetzgebers	993
bb) Ansätze zu einer restriktiven Auslegung des § 177 StGB	994
cc) Probleme einer Gesetzeskorrektur contra legem aus Sicht der Konkurrenzen	996
IV. Fazit	997
Thomas Windhöfel: Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz bei Pauschalbeschimpfungen. Eine Kritik der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu „A.C.A.B.“ und „FCK CPS“	999
I. Ein Mann trotzt seinem Schicksal	999
1. Herbert Tröndle	999
2. BVerfGE 86, 1ff. „Titanic“	1000
3. BVerfGE 93, 266ff. – „Soldaten sind (potentielle) Mörder“	1002
II. Die Rechtsprechung zur Kollektivbeschimpfung von Polizeibeamten	1004
1. Die „Bullen“-Rechtsprechung	1004
2. Die Rechtsprechung der Strafgerichte zu „A.C.A.B.“ und „FCK CPS“	1005
a) Freisprüche	1006
aa) Stuttgarter Fall	1006
bb) Nürnberger Fall	1006
b) Verurteilungen	1007
aa) Karlsruher Fall	1007
bb) Bückeburger Fall	1007
cc) Münchener Fall	1008
dd) Ingolstädter Fall	1008
ee) Erfurter Fall	1008
3. Die Kammerbeschlüsse des BVerfG 2015 bis 2017	1009
a) Bückeburger Fall: Beschl. v. 26.2.2015 – 1 BvR 1036/14	1009
b) Karlsruher Fall: Beschl. v. 17.5.2016 – 1 BvR 2150/14	1009
c) Münchner Fall: Beschl. v. 17.5.2016 – 1 BvR 257/14	1010
d) Ingolstädter Fall: Beschl. v. 16.1.2017 – 1 BvR 1593/16	1010
e) Erfurter Fall: Beschl. v. 13.6.2017 – 1 BvR 2832/15	1010
4. Stellungnahme der Literatur	1010
5. Nachhutgefecht: OLG Frankfurt am Main vs. OLG Rostock	1011
a) Rostocker Fall	1011
b) Frankfurter Fall	1011
III. Kritik der Kammerrechtsprechung zur Polizistenbeschimpfung	1012
1. Meinungsäußerung	1012
2. Echte Kollektivbeleidigung	1014
3. Schmähkritik	1015
4. Individualisierung	1017
IV. Rechtsgut und Angriffsobjekt der Beleidigung	1018
1. Das Problem: Die Auslegung des § 185 StGB	1018
2. Eine andere Tradition	1019
3. Rechtsgut und Angriffsobjekt	1020
4. Das Rechtsgut „öffentlicher Frieden“	1021
V. Schluss	1024
Autorenverzeichnis	1027

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Gedächtnisschrift für Herbert Tröndle

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