Menu Expand

Maßgebliche Aspekte des deutschen und kalifornischen Strafverfahrensrechts

Eine rechtsvergleichende Untersuchung eines kontinentaleuropäischen sowie common-law-Systems

Zehetgruber, Christoph

Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 9

(2019)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Christoph Zehetgruber studierte in Graz Rechtswissenschaften. Von 2006 bis 2010 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie beschäftigt, 2010 promovierte er mit einer auf das klassische wie moderne islamische Strafrecht fokussierten Arbeit. Nach Gerichtspraxis und einer Tätigkeit am Obersten Gerichtshof in Wien ist Christoph Zehetgruber seit 2012 am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medizinstrafrecht der Universität Bayreuth (Prof. Dr. Brian Valerius) tätig. 2018 erfolgte die Habilitation durch die Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Bayreuth. Christoph Zehetgruber studied law at Graz university. There, between 2006 and 2010, he was as a scientific assistant at the institut of criminal law, criminal procedure law and criminology. 2010, he gained a doctoral degree with a study focusing on classic and modern islamic criminal law. After his legal clerkship and an employment at the Austrian Supreme Court, Christoph Zehetgruber worked from 2012 on at the chair of criminal law, criminal procedure law and criminal medicine at the university of Bayreuth (Prof. Dr. Brian Valerius). 2018, he required his Habilitation from the faculty of Law, Business & Economics, located in Bayreuth.

Abstract

Die Arbeit widmet sich in rechtsvergleichender Art und Weise zwei wesentlichen Teilbereichen des deutschen wie des kalifornischen Strafverfahrensrechts. Das Ermessen der Strafverfolgungsbehörden Polizei und Staatsanwaltschaft, welches im Ermittlungsverfahren von essentieller Bedeutung ist, bildet den ersten inhaltlichen Hauptteil der Arbeit. Im zweiten Teil wird die Wahrheitssuche, verstanden als möglichst exakte Rekonstruktion eines historischen Geschehens, im Hauptverfahren dargestellt und den Beteiligten an dieser breiter Raum eingeräumt. Ferner werden die von der Wahrheit differenten, unterschiedlichen Geltungsgrundlagen strafverfahrensrechtlich relevanter Entscheidungen in den Blick genommen. Im Ergebnis wird im Hinblick auf die zu untersuchenden Forschungsfragen die Geltung der rechtsvergleichenden Äquivalenzhypothese für die aufgefundenen Lösungen der beiden Strafverfahrensordnungen unterschiedlich beurteilt. »Relevant Aspects of German and Californian Criminal Procedure Law – A Comparative Law Study of a Continental European and a Common Law System«


This study of comparative criminal procedural law deals with two main topics in Germany and California. It compares the discretion of the law enforcement agencies before trial and besides that, focuses on the aim of truth-finding within the criminal trial, which is exercised through its main actors. Moreover, different, especially consensual ways of dealing with criminal acts in both systems are portrayed and analysed.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Teil 1: Grundlagen 19
Kapitel 1 19
Einführung 19
A. Forschungsgegenstand – Die Rechtsordnungen Kaliforniens und Deutschlands als Vergleichsrahmen 20
I. Kalifornien 20
II. Deutschland 21
III. Zur Auswahl der genannten Staaten für eine rechtsvergleichende Untersuchung 21
B. Die für die Untersuchung anzuwendende Methode 22
C. Zum Begriff des Verfahrens im Sinne der Untersuchung 24
D. Die in der Untersuchung zu behandelnden Bereiche des Strafverfahrens 25
E. Funktionen und Ziele des Strafverfahrens in den USA und Kalifornien 26
F. Funktionen und Ziele des Strafverfahrens in Deutschland 30
G. Gemeinsamer Referenzrahmen für die weitere Untersuchung – Funktionale Übereinstimmung der Verfahrensziele in Kalifornien und Deutschland 35
H. Die zu behandelnden Forschungsfragen 35
I. Gang der Untersuchung 36
Kapitel 2 36
Die (Strafverfahrens-)‌Rechtsordnungen Kaliforniens und Deutschlands – historischer Abriss und Entwicklung 36
A. Das Begriffspaar common und civil law 38
B. Zur Entwicklung des Strafverfahrensrechts in Kalifornien und Deutschland 42
I. Geschichtliche Entwicklung des common law in den USA und Kalifornien 42
1. Verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Grundlagen der USA und Kaliforniens 46
II. Zur Entwicklung des civil law in Deutschland 61
1. Verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Grundlagen in Deutschland 65
C. Das Begriffspaar adversatorisches und inquisitorisches Verfahren 68
I. Ideologische Hintergründe und differente Staatsmodelle – Liberalismus vs. Paternalismus 69
II. Merkmale und Unterschiede beider Verfahrenssysteme 72
Teil 2: Verfahrensleitende Entscheidungen der Strafverfolgungsbehörden 85
Kapitel 1 85
Einführende Bemerkungen 85
A. Aufbau, Struktur und Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden 86
I. Kalifornien 86
II. Deutschland 94
B. Der Ablauf eines Ermittlungs- und Zwischenverfahrens in Kalifornien und Deutschland 108
I. Kalifornien 108
II. Deutschland 116
C. Die Verortung der Staatsanwaltschaft innerhalb der Staatsgewalten 126
I. Kalifornien 126
II. Deutschland 128
D. Zur Ausformung des Legalitäts- und Opportunitätsprinzips in beiden Rechtsordnungen 140
I. Kalifornien 141
II. Deutschland 145
E. Die Kompetenzen der Staatsanwaltschaft im Ermittlungs- und Hauptverfahren 151
I. Kalifornien 151
II. Deutschland 158
Kapitel 2 161
Die Ermessensausübung und Beurteilungsspielräume der Staatsanwaltschaft 161
A. Grundlegendes zu Begriff und Funktion des Ermessens 161
B. Grenzen der Ermessensausübung 167
I. Kalifornien 167
II. Deutschland 178
C. Ausformungen des Ermessens der Staatsanwaltschaften 182
I. Kalifornien 182
1. Grundlegendes zum strategisch-taktischen Ermessen in allen Verfahrensstadien 183
2. Anklageermessen – Anklageerhebung, Nichtanklage, andere Erledigungsformen 185
3. Ermessen bei der Wahl des Anklageumfangs, -inhalts und der Durchführung des Verfahrens 189
4. Ermessen bezüglich der Immunitätsgewährung vor Strafverfolgung 197
5. Ermessen bezüglich der jederzeitigen Beendigung des Strafverfahrens ohne Urteil bzw. des Verzichts auf einzelne Anklagepunkte 204
6. Ermessen im Bereich des plea bargaining 206
7. Ermessen bezüglich der Lenkung des Verfahrens hinsichtlich der Straferwartung und Ermessen im Straffestsetzungsverfahren 212
II. Deutschland 221
1. Grundlegendes zum strategisch-taktischen Ermessen in allen Verfahrensstadien 222
2. Anklageermessen – Anklageerhebung, Nichtanklage, andere Erledigungsformen 224
3. Ermessen bei der Wahl des Anklageumfangs, -inhalts und der Durchführung des Verfahrens 238
4. Ermessen bezüglich der Immunitätsgewährung vor Strafverfolgung 242
5. Ermessen bezüglich der jederzeitigen Beendigung des Strafverfahrens ohne Urteil bzw. des Verzichts auf einzelne Anklagepunkte 245
6. Ermessen im Bereich der Verständigung nach § 160b und § 257c StPO 247
7. Ermessen bezüglich der Lenkung des Verfahrens hinsichtlich der Straferwartung und Ermessen im Straffestsetzungsverfahren 253
Teil 3: Zur Wahrheitssuche im Strafverfahren 254
Kapitel 1 254
Einführende Bemerkungen 254
A. Zum Begriff der Wahrheit 254
B. Kalifornien 257
C. Deutschland 260
Kapitel 2 264
Die Ermittlung der Wahrheit 264
A. Die maßgeblichen Akteure der Wahrheitsfindung und deren Beiträge zur Wahrheitsfindung 264
I. Die Staatsanwaltschaft sowie der Beschuldigte und dessen Verteidigung 265
1. Kalifornien 265
a) Zeugen- und Sachverständigenstellung und -befragung im Verfahrenslauf 273
b) Beweisverbote, Aussageverweigerungsrechte, hearsay 276
c) Zeugen- und Sachverständigenaussagen 279
d) Selbstbelastungsfreiheit, Schweigerecht, Aussage und Vertretung des Angeklagten in eigener Sache 286
e) Das Kreuzverhör als Instrument der Wahrheitsermittlung 291
f) Der Verteidiger 294
2. Deutschland 297
a) Beweisverbote, Aussageverweigerungsrechte, Hörensagen 304
b) Zeugen- und Sachverständigenaussagen 310
c) Selbstbelastungsfreiheit, Schweigerecht, Einlassung zur und Vertretung des Angeklagten in eigener Sache 320
d) Das Kreuzverhör als Instrument der Wahrheitsermittlung 326
e) Der Verteidiger 329
II. Die Sachentscheider im trial bzw. in der Hauptverhandlung 345
1. Kalifornien 345
a) Die Auswahl der jury im kalifornischen Strafverfahren 352
2. Deutschland 367
a) Die Auswahl der Laienrichter im deutschen Strafverfahren 374
III. Der Vorsitzende Richter 376
1. Kalifornien 376
2. Deutschland 381
B. Wahrheit und andere Grundlagen von verurteilenden Entscheidungen bezüglich eines strafrechtlichen Vorwurfs 395
I. Kalifornien – Guilty plea, plea of nolo contendere und Geständnis 395
II. Deutschland – Geständnis und Absprache 407
Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse, Beantwortung der aufgeworfenen Forschungsfragen sowie rechtsvergleichende Folgerungen 425
A. Die Einleitung des Strafverfahrens und der diesbezügliche Stellenwert des polizeilichen wie staatsanwaltlichen Ermessens in den untersuchten Rechtsordnungen 425
I. Organisation und ideologische Hintergründe der Strafverfolgungsbehörden 425
II. Das Ermessen der Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden 428
III. Schlussbetrachtung 438
B. Die an das historische Geschehen möglichst angenäherte Rekonstruktion i.S.v. Wahrheit und deren Funktion in beiden Rechtsordnungen 439
I. Die Wahrheitsermittlung als maßgeblichstes Verfahrensziel 439
II. Die Akteure der Wahrheitserforschung und deren Beitrag zur Wahrheit 442
III. Beweisverbote, Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte 453
IV. Die Sachentscheider im trial bzw. der Hauptverhandlung sowie die Bindungswirkungen und Begründung ihrer Entscheidung 455
V. Guilty plea, nolo contendere, Geständnis und Absprache als Grundlage gerichtlicher Entscheidungen 463
C. Die Beantwortung der aufgestellten Forschungsfragen und die daraus gezogenen rechtsvergleichenden Folgerungen 467
Literaturverzeichnis 477
Stichwortverzeichnis 544