Maßgebliche Aspekte des deutschen und kalifornischen Strafverfahrensrechts
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Maßgebliche Aspekte des deutschen und kalifornischen Strafverfahrensrechts
Eine rechtsvergleichende Untersuchung eines kontinentaleuropäischen sowie common-law-Systems
Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 9
(2019)
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About The Author
Christoph Zehetgruber studierte in Graz Rechtswissenschaften. Von 2006 bis 2010 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Institut für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie beschäftigt, 2010 promovierte er mit einer auf das klassische wie moderne islamische Strafrecht fokussierten Arbeit. Nach Gerichtspraxis und einer Tätigkeit am Obersten Gerichtshof in Wien ist Christoph Zehetgruber seit 2012 am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medizinstrafrecht der Universität Bayreuth (Prof. Dr. Brian Valerius) tätig. 2018 erfolgte die Habilitation durch die Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Bayreuth.Abstract
Die Arbeit widmet sich in rechtsvergleichender Art und Weise zwei wesentlichen Teilbereichen des deutschen wie des kalifornischen Strafverfahrensrechts. Das Ermessen der Strafverfolgungsbehörden Polizei und Staatsanwaltschaft, welches im Ermittlungsverfahren von essentieller Bedeutung ist, bildet den ersten inhaltlichen Hauptteil der Arbeit. Im zweiten Teil wird die Wahrheitssuche, verstanden als möglichst exakte Rekonstruktion eines historischen Geschehens, im Hauptverfahren dargestellt und den Beteiligten an dieser breiter Raum eingeräumt. Ferner werden die von der Wahrheit differenten, unterschiedlichen Geltungsgrundlagen strafverfahrensrechtlich relevanter Entscheidungen in den Blick genommen. Im Ergebnis wird im Hinblick auf die zu untersuchenden Forschungsfragen die Geltung der rechtsvergleichenden Äquivalenzhypothese für die aufgefundenen Lösungen der beiden Strafverfahrensordnungen unterschiedlich beurteilt.»Relevant Aspects of German and Californian Criminal Procedure Law - A Comparative Law Study of a Continental European and a Common Law System«This study of comparative criminal procedural law deals with two main topics in Germany and California. It compares the discretion of the law enforcement agencies before trial and besides that, focuses on the aim of truth-finding within the criminal trial, which is exercised through its main actors. Moreover, different, especially consensual ways of dealing with criminal acts in both systems are portrayed and analysed.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 14 | ||
Teil 1: Grundlagen | 19 | ||
Kapitel 1 | 19 | ||
Einführung | 19 | ||
A. Forschungsgegenstand – Die Rechtsordnungen Kaliforniens und Deutschlands als Vergleichsrahmen | 20 | ||
I. Kalifornien | 20 | ||
II. Deutschland | 21 | ||
III. Zur Auswahl der genannten Staaten für eine rechtsvergleichende Untersuchung | 21 | ||
B. Die für die Untersuchung anzuwendende Methode | 22 | ||
C. Zum Begriff des Verfahrens im Sinne der Untersuchung | 24 | ||
D. Die in der Untersuchung zu behandelnden Bereiche des Strafverfahrens | 25 | ||
E. Funktionen und Ziele des Strafverfahrens in den USA und Kalifornien | 26 | ||
F. Funktionen und Ziele des Strafverfahrens in Deutschland | 30 | ||
G. Gemeinsamer Referenzrahmen für die weitere Untersuchung – Funktionale Übereinstimmung der Verfahrensziele in Kalifornien und Deutschland | 35 | ||
H. Die zu behandelnden Forschungsfragen | 35 | ||
I. Gang der Untersuchung | 36 | ||
Kapitel 2 | 36 | ||
Die (Strafverfahrens-)Rechtsordnungen Kaliforniens und Deutschlands – historischer Abriss und Entwicklung | 36 | ||
A. Das Begriffspaar common und civil law | 38 | ||
B. Zur Entwicklung des Strafverfahrensrechts in Kalifornien und Deutschland | 42 | ||
I. Geschichtliche Entwicklung des common law in den USA und Kalifornien | 42 | ||
1. Verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Grundlagen der USA und Kaliforniens | 46 | ||
II. Zur Entwicklung des civil law in Deutschland | 61 | ||
1. Verfassungs- und strafverfahrensrechtliche Grundlagen in Deutschland | 65 | ||
C. Das Begriffspaar adversatorisches und inquisitorisches Verfahren | 68 | ||
I. Ideologische Hintergründe und differente Staatsmodelle – Liberalismus vs. Paternalismus | 69 | ||
II. Merkmale und Unterschiede beider Verfahrenssysteme | 72 | ||
Teil 2: Verfahrensleitende Entscheidungen der Strafverfolgungsbehörden | 85 | ||
Kapitel 1 | 85 | ||
Einführende Bemerkungen | 85 | ||
A. Aufbau, Struktur und Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden | 86 | ||
I. Kalifornien | 86 | ||
II. Deutschland | 94 | ||
B. Der Ablauf eines Ermittlungs- und Zwischenverfahrens in Kalifornien und Deutschland | 108 | ||
I. Kalifornien | 108 | ||
II. Deutschland | 116 | ||
C. Die Verortung der Staatsanwaltschaft innerhalb der Staatsgewalten | 126 | ||
I. Kalifornien | 126 | ||
II. Deutschland | 128 | ||
D. Zur Ausformung des Legalitäts- und Opportunitätsprinzips in beiden Rechtsordnungen | 140 | ||
I. Kalifornien | 141 | ||
II. Deutschland | 145 | ||
E. Die Kompetenzen der Staatsanwaltschaft im Ermittlungs- und Hauptverfahren | 151 | ||
I. Kalifornien | 151 | ||
II. Deutschland | 158 | ||
Kapitel 2 | 161 | ||
Die Ermessensausübung und Beurteilungsspielräume der Staatsanwaltschaft | 161 | ||
A. Grundlegendes zu Begriff und Funktion des Ermessens | 161 | ||
B. Grenzen der Ermessensausübung | 167 | ||
I. Kalifornien | 167 | ||
II. Deutschland | 178 | ||
C. Ausformungen des Ermessens der Staatsanwaltschaften | 182 | ||
I. Kalifornien | 182 | ||
1. Grundlegendes zum strategisch-taktischen Ermessen in allen Verfahrensstadien | 183 | ||
2. Anklageermessen – Anklageerhebung, Nichtanklage, andere Erledigungsformen | 185 | ||
3. Ermessen bei der Wahl des Anklageumfangs, -inhalts und der Durchführung des Verfahrens | 189 | ||
4. Ermessen bezüglich der Immunitätsgewährung vor Strafverfolgung | 197 | ||
5. Ermessen bezüglich der jederzeitigen Beendigung des Strafverfahrens ohne Urteil bzw. des Verzichts auf einzelne Anklagepunkte | 204 | ||
6. Ermessen im Bereich des plea bargaining | 206 | ||
7. Ermessen bezüglich der Lenkung des Verfahrens hinsichtlich der Straferwartung und Ermessen im Straffestsetzungsverfahren | 212 | ||
II. Deutschland | 221 | ||
1. Grundlegendes zum strategisch-taktischen Ermessen in allen Verfahrensstadien | 222 | ||
2. Anklageermessen – Anklageerhebung, Nichtanklage, andere Erledigungsformen | 224 | ||
3. Ermessen bei der Wahl des Anklageumfangs, -inhalts und der Durchführung des Verfahrens | 238 | ||
4. Ermessen bezüglich der Immunitätsgewährung vor Strafverfolgung | 242 | ||
5. Ermessen bezüglich der jederzeitigen Beendigung des Strafverfahrens ohne Urteil bzw. des Verzichts auf einzelne Anklagepunkte | 245 | ||
6. Ermessen im Bereich der Verständigung nach § 160b und § 257c StPO | 247 | ||
7. Ermessen bezüglich der Lenkung des Verfahrens hinsichtlich der Straferwartung und Ermessen im Straffestsetzungsverfahren | 253 | ||
Teil 3: Zur Wahrheitssuche im Strafverfahren | 254 | ||
Kapitel 1 | 254 | ||
Einführende Bemerkungen | 254 | ||
A. Zum Begriff der Wahrheit | 254 | ||
B. Kalifornien | 257 | ||
C. Deutschland | 260 | ||
Kapitel 2 | 264 | ||
Die Ermittlung der Wahrheit | 264 | ||
A. Die maßgeblichen Akteure der Wahrheitsfindung und deren Beiträge zur Wahrheitsfindung | 264 | ||
I. Die Staatsanwaltschaft sowie der Beschuldigte und dessen Verteidigung | 265 | ||
1. Kalifornien | 265 | ||
a) Zeugen- und Sachverständigenstellung und -befragung im Verfahrenslauf | 273 | ||
b) Beweisverbote, Aussageverweigerungsrechte, hearsay | 276 | ||
c) Zeugen- und Sachverständigenaussagen | 279 | ||
d) Selbstbelastungsfreiheit, Schweigerecht, Aussage und Vertretung des Angeklagten in eigener Sache | 286 | ||
e) Das Kreuzverhör als Instrument der Wahrheitsermittlung | 291 | ||
f) Der Verteidiger | 294 | ||
2. Deutschland | 297 | ||
a) Beweisverbote, Aussageverweigerungsrechte, Hörensagen | 304 | ||
b) Zeugen- und Sachverständigenaussagen | 310 | ||
c) Selbstbelastungsfreiheit, Schweigerecht, Einlassung zur und Vertretung des Angeklagten in eigener Sache | 320 | ||
d) Das Kreuzverhör als Instrument der Wahrheitsermittlung | 326 | ||
e) Der Verteidiger | 329 | ||
II. Die Sachentscheider im trial bzw. in der Hauptverhandlung | 345 | ||
1. Kalifornien | 345 | ||
a) Die Auswahl der jury im kalifornischen Strafverfahren | 352 | ||
2. Deutschland | 367 | ||
a) Die Auswahl der Laienrichter im deutschen Strafverfahren | 374 | ||
III. Der Vorsitzende Richter | 376 | ||
1. Kalifornien | 376 | ||
2. Deutschland | 381 | ||
B. Wahrheit und andere Grundlagen von verurteilenden Entscheidungen bezüglich eines strafrechtlichen Vorwurfs | 395 | ||
I. Kalifornien – Guilty plea, plea of nolo contendere und Geständnis | 395 | ||
II. Deutschland – Geständnis und Absprache | 407 | ||
Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse, Beantwortung der aufgeworfenen Forschungsfragen sowie rechtsvergleichende Folgerungen | 425 | ||
A. Die Einleitung des Strafverfahrens und der diesbezügliche Stellenwert des polizeilichen wie staatsanwaltlichen Ermessens in den untersuchten Rechtsordnungen | 425 | ||
I. Organisation und ideologische Hintergründe der Strafverfolgungsbehörden | 425 | ||
II. Das Ermessen der Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden | 428 | ||
III. Schlussbetrachtung | 438 | ||
B. Die an das historische Geschehen möglichst angenäherte Rekonstruktion i.S.v. Wahrheit und deren Funktion in beiden Rechtsordnungen | 439 | ||
I. Die Wahrheitsermittlung als maßgeblichstes Verfahrensziel | 439 | ||
II. Die Akteure der Wahrheitserforschung und deren Beitrag zur Wahrheit | 442 | ||
III. Beweisverbote, Aussage- und Zeugnisverweigerungsrechte | 453 | ||
IV. Die Sachentscheider im trial bzw. der Hauptverhandlung sowie die Bindungswirkungen und Begründung ihrer Entscheidung | 455 | ||
V. Guilty plea, nolo contendere, Geständnis und Absprache als Grundlage gerichtlicher Entscheidungen | 463 | ||
C. Die Beantwortung der aufgestellten Forschungsfragen und die daraus gezogenen rechtsvergleichenden Folgerungen | 467 | ||
Literaturverzeichnis | 477 | ||
Stichwortverzeichnis | 544 |