Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates

Christian Sternberg

doi:10.3790/978-3-428-55807-0

Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates

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Sternberg, C. (2019). Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55807-0

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Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates

Sternberg, Christian

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 148

(2019)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55807-0
978-3-428-15807-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55807-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 366
Collections: RECHT 2019
D&H 2019
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Christian Sternberg hat Jura, Wirtschaftswissenschaften und Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Münster, Bielefeld und Erlangen-Nürnberg sowie der FernUniversität in Hagen studiert. Nach der ersten juristischen Prüfung im Jahre 2012 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter zunächst am Institut für Steuerrecht der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, später am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen beschäftigt, wo er unter Betreuung von Prof. Dr. Joachim Englisch seine Doktorarbeit verfasste. Im Anschluss absolvierte er das Rechtsreferendariat in München. Seit Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahre 2019 ist er als Richter auf Probe in der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig.

Abstract

International Law and the Extraterritorial Application of Substantive Tax Law

Digitalization allows to operate within a state’s territory without having to establish any significant physical presence therein, wich significantly reduces the amount of taxes due in this country. That is why the author strives for a comprehensive analysis of the fundaments of international law asking whether states may apply their substantive tax law extraterritorially. A limiting criterion is developed which allows for a reasoned assessment of the extraterritorial reach of a legal provision.Die Internationalisierung der Lebenssachverhalte übt seit jeher Druck auf die Staaten aus. Neuen Vorschub erhält diese Entwicklung durch die Digitalisierung, die es ermöglicht, auf dem Gebiet eines Staates weitgehend ohne körperliche Präsenz tätig zu werden und damit dem Anwendungsbereich staatlichen Rechts zu entkommen. Die Staaten versuchten und versuchen besonders - aber nicht nur - im Steuerrecht dieser Entwicklung zu begegnen, indem sie den räumlichen Erfassungsbereich ihrer Rechtsnormen extraterritorial ausweiten.

Die Arbeit geht daher sowohl allgemein als auch spezifisch für das Steuerrecht der Frage nach, ob das Völkerrecht der räumlichen Ausdehnung der staatlichen Rechtsetzung über das eigene Staatsgebiet hinaus Grenzen setzt. Sie zeigt auf, dass den Staaten hierbei ein weites Ermessen zukommt, sie aber dann völkerrechtswidrig handeln, wenn der Rechtsetzung jeder Bezug zum handelnden Staat fehlt und das Regelungsinteresse sich darin erschöpft, auf andere Staaten einzuwirken.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einführung	19
Teil 1: Grundlagen des Staates und seiner Staatsgewalt	30
A. Der Staat als historisch gewachsenes rechtlich konstituiertes Gebilde	30
I. Die Entstehung des modernen Staates	30
II. Der rechtliche Begriff des Staates	37
1. Staatsgebiet	39
2. Staatsvolk	41
3. Staatsgewalt	43
4. Zusammenfassung	45
III. Die Einbindung des Staates in das Recht	46
1. Das verfassungsrechtlich bestimmte Innenverhältnis des Staates	47
2. Das völkerrechtlich bestimmte Außenverhältnis des Staates	49
a) Die souveräne Gleichheit der Staaten	50
(aa) Das völkerrechtliche Souveränitätsprinzip	50
(bb) Das Prinzip der souveränen Gleichheit	53
(cc) Die Souveränität des Staates als Achtungsanspruch	54
b) Der Freiraum der Staaten zur Entfaltung eigener Staatlichkeit	55
(aa) Grundlagen des Freiraums zur Entfaltung eigener, tatsächlicher Staatlichkeit	55
(bb) Das Verhältnis der Freiräume untereinander	59
(cc) Keine umfassende Interessenabwägung nach dem Prinzip der souveränen Gleichheit	62
c) Die Völkerrechtsbindung der Souveränität	66
(aa) Das Verhältnis von Rechtsbindung und Souveränität	67
(bb) Völkerrechtsbindung als soziale Tatsache	69
(cc) Die heutige Bedeutung des Souveränitätsprinzips	72
IV. Zusammenfassung	75
B. Struktur und Reichweite der nach innen gerichteten Staatsgewalt	76
I. Die Herrschaftsgewalt des Staates im Allgemeinem	77
1. Personal- und Gebietshoheit als formale Bezugspunkte der Staatsgewalt	77
a) Personalhoheit	77
b) Gebietshoheit	78
(aa) Verhältnis von territorialer Souveränität und Gebietshoheit	79
(bb) Grundsatz der Gebietsausschließlichkeit	81
(cc) Der völkerrechtliche Mindeststandard des Fremdenrechts	82
2. Sachliche Erscheinungsformen der Staatsgewalt	83
a) Regelungsanliegen, -interessen und -maßstab eines Rechtssatzes	84
b) Festlegung des Tatbestandes	86
c) Festlegung der Rechtsfolge und Rechtsfolgenanordnung	86
3. Der Inhalt der staatlichen Rechtsetzungsgewalt	87
a) Die Frage der Befugnisnorm	87
b) Keine Zweckbestimmung durch die Bezugspunkte der Staatsgewalt	89
c) Die Bedeutung der sachlichen Erscheinungsformen der Staatsgewalt	91
d) Die inhaltliche Offenheit der Staatsgewalt nach dem Völkerrecht	92
e) Zusammenfassung	95
4. Die Bedeutung des Souveränitätsprinzips	95
II. Die Steuergewalt des Staates	98
1. Die Abgrenzung des materiellen Steuerrechts	99
2. Rechtsfolgen der Steuerrechtsätze	100
a) Fiskalzwecknormen	100
b) Lenkungszwecknormen	102
c) Vereinfachungszwecknormen	104
3. Der Regelungszweck eines Steuerrechtssatzes	104
4. Der Freiraum des Staates im materiellen Steuerrecht	106
C. Die souveräne Staatsgewalt – Ein Freiraum des Staates	107
Teil 2: Die (extra-)‌territoriale Erstreckung der Rechtsetzung	111
A. Der extraterritoriale Steuerrechtssatz	112
I. Bestehende Ansätze in Literatur und Rechtsprechung	113
1. Extraterritorialität als völkerrechtlich geprägter Begriff	113
2. Extraterritorialität als Phänomen der Rechtsetzung	115
a) Der völkerrechtlich relevante Auslandsbezug der US-Rechtsprechung	115
b) Die spezifische Regelungsanknüpfung der GA Kokott	119
c) Die Regelung von Auslandssachverhalten	120
d) Die Auslandsanknüpfung und -anordnung	121
e) Die Auslandsverknüpfung eines Sachverhalts	122
3. Zwischenfazit	124
II. Extraterritorialität als Auslandsverknüpfung in Tatbestand und Rechtsfolge	125
1. Bedenken gegen eine völkerrechtliche Ausrichtung	125
a) Struktur eines völkerrechtlich geprägten Untersuchungsgegenstandes	126
b) Verengungstendenzen einer völkerrechtlichen Begriffsdefinitionen	126
c) Die Notwendigkeit eines Vorverständnisses	127
2. Der extraterritoriale Rechtssatz nach dem einfachen Wortsinn	129
a) Der Rechtssatz als vollständiger Rechtssatz	130
b) Extraterritorialität des Tatbestandes	131
(aa) Die Abstraktion eines Lebenssachverhaltes im Tatbestand	132
(bb) Die Bedeutung der sprachlichen Fassung	134
c) Extraterritorialität der Rechtsfolge	135
(aa) Kein Einbezug mittelbarer nicht-intendierter Auswirkungen	136
(bb) Die Extraterritorialität der Rechtsfolgenanordnung	137
(cc) Die Reichweite der Rechtsfolge	138
(1) Die Belastung des Tatbestandes mit der Rechtsfolgenanordnung als Rechtsfolge	138
(2) Die Nichtbelastung bestimmter Sachverhalte als Rechtsfolge der Rechtsnorm	140
(3) Folgerungen für die extraterritoriale Reichweise	141
III. Strukturierung der (extra-)‌territorialen Bezüge des Steuerrechtssatzes	143
1. Der Geltungsbereich	144
2. Die Gebietsbezüge auf tatsächlicher Ebene	144
a) Regelungsbereich	144
b) Rechtsfolgenbereich	145
c) Das Verhältnis des Regelungs- zum Rechtsfolgenbereich	145
3. Das Verhältnis des Geltungsbereiches zu den tatsächlichen Bezügen	146
a) Geltungs- und Regelungsbereich	146
b) Geltungs- und Rechtsfolgenbereich	148
IV. Zusammenfassung	150
B. Die (extra-)‌territoriale Reichweite der Rechtsetzungsgewalt	156
I. Die (extra-)‌territoriale Reichweite der tatsächlichen Bezüge	156
1. Die Gebietshoheit	156
a) Das enge Territorialitätsprinzip	157
b) Das weite Territorialitätsprinzip	159
(aa) Die Notwendigkeit eines Erlaubnistatbestandes	160
(1) Die (extra-)‌territoriale Reichweite der Rechtsetzung	160
(2) Die Bedeutung der Lotus-Entscheidung des StIGH	160
(bb) Das Erfordernis eines territorialen Bezugs der Rechtsetzung	164
c) Keine Beschränkung der tatsächlichen Bezüge	168
(aa) Die Verengung der Gebietshoheit durch das Territorialitätsprinzip	168
(1) Das widerspruchsvolle Verhältnis von Territorialitäts- und Wirkungsprinzip	169
(2) Grundsätzliche Bedenken gegen die Konkretisierung der Gebietshoheit	170
(3) Zwischenfazit zum Territorialitätsprinzip	174
(bb) Der Gebietsbezug der Rechtsetzungsgewalt	174
(1) Zurückweisung der tatsächlichen Bezüge als Gebietsbezug	174
(2) Die Rechtsgeltung als Gebietsbezug	180
(3) Rechtsfolgenebene als erweiterter Gebietsbezug?	181
(cc) Fazit	182
d) Schlussfolgerungen zur (extra-)‌territorialen Reichweite	182
e) Rechtsprechung des (St)‌IGH	183
f) Fazit zum Regelungs- und Rechtsfolgenbereich	189
2. Die Personalhoheit	190
II. Die (extra-)‌territoriale Reichweite des Geltungsbereiches	191
1. Die Gebietshoheit	192
2. Die Personalhoheit	194
C. Schlussfolgerungen zur extraterritorialen Rechtsetzung	196
D. Die (extra-)‌territoriale Reichweite der Steuergewalt	198
I. Keine völkergewohnheitsrechtliche Bindung der Doppelbesteuerungsabkommen	199
1. Zur Ableitung aus den Doppelbesteuerungsabkommen	200
2. Zur Ableitung aus dem Verhalten der Nicht-Vertragsparteien	206
II. Keine völkerrechtliche Bindung an das Wohnsitzprinzip	209
1. Keine bereichsspezifische Ausformung der Personalhoheit	209
2. Keine inhaltliche Einengung der Steuergewalt auf das Wohnsitzprinzip	210
III. Keine Beschränkung der Gebietshoheit auf territoriale Besteuerungsgrundlagen	213
IV. Zusammenfassung	215
Teil 3: Völkerrechtliche Grenzen der extraterritorialen Rechtsetzung	216
A. Das Kriterium der hinreichend engen Verknüpfung	216
I. Inhalt des Gebots der hinreichend engen Verknüpfung	217
1. Gegenstand der geforderten Verknüpfung	218
a) Verknüpfungen abseits des Steuerrechts	218
b) Verknüpfungen im Steuerrecht	222
(aa) Ansätze der wirtschaftlichen Zugehörigkeit und die Bedeutung des Äquivalenzprinzips	223
(bb) Leistungsfähigkeitsgerechte Besteuerung	226
c) Schlussfolgerungen zur geforderten Verknüpfung	227
2. Das Abwägungsgebot und Rechtsmissbrauchsverbot	228
II. Begründungsansätze und Kritik	229
1. Die Ex-Ante Begrenzung der Staatsgewalt	230
2. Das Abwägungsgebot und Rechtsmissbrauchsverbot als Verengungen einer hinreichend engen Verknüpfung	230
3. Das Interventionsverbot	232
a) Zur Intervention durch eine extraterritoriale Rechtsetzung im Allgemeinen	233
b) Zur Intervention durch eine extraterritoriale Besteuerung	235
4. Das Rechtsmissbrauchsverbot	236
5. Die Bedeutung der Rechtssache Nottebohm	239
6. Völkergewohnheitsrecht	247
a) Das Erfordernis der tatsächlichen Übung	248
(aa) Die Notwendigkeit einer Rechtsförmigkeit	248
(bb) Fehlen der Rechtsförmigkeit	249
(1) Fehlen einer rechtsförmigen Struktur nach der Literatur	249
(2) Keine Verschränkung der Rechtsetzungs- und Rechtsdurchsetzungsgewalt	249
b) Das Bestehen einer Rechtsüberzeugung	252
c) Keine Herausbildung über die Figur des instant Völkergewohnheitsrechts	257
III. Fazit zum Kriterium der hinreichend engen Verknüpfung	258
B. Die willkürliche und treuwidrige extraterritoriale Erstreckung	259
I. Das völkerrechtliche Spannungsfeld der Freiräume der Staaten	259
1. Einwirkungen der extraterritorialen Rechtsetzung im Allgemeinen	261
2. Einwirkungen der extraterritorialen Steuerrechtsetzung	264
II. Die Auflösung des Spannungsfeldes durch das Völkerrecht	267
1. Die Missachtung fremder Souveränität als Verstoß gegen Treu und Glauben	268
a) Das Erfordernis der Achtung fremder Souveränität	268
b) Das Gebot von Treu und Glauben	270
2. Die Bedeutung des völkerrechtlichen Willkürverbotes	272
a) Grundsätzlicher Inhalt und Herleitung	272
b) Die willkürfreie extraterritoriale Rechtsetzung	274
(aa) Das Verhältnis von Regelung und Regelungszweck	275
(bb) Das Erfordernis eines staatenbezogenen Regelungsanliegens	275
c) Keine darüberhinausgehende Verengung	276
3. Schlussfolgerungen zur extraterritorialen Erstreckung des Tatbestandes und der Rechtsfolge	277
III. Der erforderliche Staatenbezug der Rechtsetzungsgewalt	278
1. Staatsvolkbezogene Regelungsanliegen	279
a) Unmittelbar staatsangehörigkeitsbezogene Regelungen	279
b) Die Ausformung der Treuepflicht	280
c) Der Schutz der Staatsangehörigen	281
d) Zusammenfassung und Verhältnis zum Personalitätsprinzip	282
2. Staatsgebietsbezogene Regelungsanliegen	283
a) Der Umgang mit dem Staatsgebiet	283
b) Die Regelung des menschlichen Verhaltens im Staatsgebiet	285
c) Das Verhältnis zwischen inländischem Verhalten und ausländischen Einwirkungen	286
d) Die Regelung des ausländischen Verhaltens im Staatsgebiet ansässiger Personen	288
e) Zusammenfassung und Verhältnis zum Territorialitäts- und Wirkungsprinzip	289
3. Bestand allgemein-staatsbezogener Anliegen	290
a) Außenpolitisch motivierte Rechtsetzung	290
b) Verfolgung allgemein-staatsbezogener, anerkannter Regelungsanliegen	291
4. Verhältnis des Staatenbezugs zur Personal- und Gebietshoheit	293
IV. Die gebotene willkürfreie Konkretisierung in Tatbestand und Rechtsfolge	294
1. Allgemeine Überlegungen zum Willkürverbot	294
a) Denkbare Divergenzen zwischen dem Regelungsanliegen und der Regelung	294
b) Nicht ernstlich verfolgte Regelungsanliegen	295
c) Das geforderte Verhältnis von Abstraktheit und Konkretheit	295
d) Die Kumulation staatlicher Regelungsanliegen	296
e) Die Nichterfassung vergleichbarer Sachverhalte	297
2. Folgerungen für die willkürliche Ausformung des Staatenbezuges	298
V. Kumulation mehrerer Staatenbezüge in einer Rechtsnorm	299
VI. Schlussfolgerungen und Zusammenfassung	301
C. Ausgewählte Beispiele extraterritorialer Steuerrechtssätze	303
I. Einkommensbesteuerung in Deutschland	305
1. Der Regelungszweck der Einkommensteuer	306
2. Der Staatenbezug des Regelungsanliegens	307
3. Die willkürfreie Konkretisierung	308
a) Die beschränkte Steuerpflicht	308
b) Die unbeschränkte Steuerpflicht	309
4. Zusammenfassung	310
II. Die Luftverkehrsteuer	311
III. Richtlinienentwurf für eine Finanztransaktionssteuer	313
1. Das Regelungsanliegen der Finanztransaktionssteuer	316
2. Der Staatenbezug des Regelungsanliegen	318
3. Die willkürfreie Verfolgung	318
a) Art. 4‍(1)(b) FTT-Richtlinienentwurf	319
b) Art. 4‍(1)(c)–(e) FTT-Richtlinienentwurf	320
c) Art. 4‍(1)(f) FTT-Richtlinienentwurf	321
d) Art. 4‍(1)(g), (2)(c) FTT-Richtlinienentwurf	324
4. Zusammenfassung	325
Zusammenfassung	327
Literaturverzeichnis	334
Rechtsprechungsverzeichnis	358
Sachverzeichnis	364

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