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Demokratie: Das Volk im Verteilungsstaat

Vom Werte-Staat zur Entwicklungs-Dynamik (– und zurück?)

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1417

(2020)

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Abstract

»Volk« ist ein Rechts-, ja ein Verfassungsbegriff in der staatlichen Ordnung der Gegenwart. In ihr ist »Macht« ein Gegenstand von »Recht«, »Mensch«, »Staat« und »Volk« sind rechtliche »Werte«. In der geschichtlichen Entwicklung seit der Antike gewinnt das Volk seine Wertlegitimation aus einer Ablauf-Bewegung von Gütern, die in ihm stattfindet. »Demokratie als Staatsform« legitimiert sich jedoch nicht durch »Produktion oder Genuss von Gütern in Gemeinschaft«, sie ist vielmehr dauernde rechtliche Umverteilungs-Bewegung in Güter-Verteilung; im »Volk« findet deren ständiger Ablauf statt. Dies ist aber nicht ein wertfreier Vorgang: In ihm zeigt sich »der Staat – über Menschen als Werten«.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
1. „Volk“ als Rechtsbegriff 13
2. „Volk“: Ein Verfassungs-Begriff 13
3. „Volk“ in der Verfassung: Ein Rechtswert in Zahlen – in Umverteilung 14
4. Dennoch: Demokratie – Staatsform der Werte 14
A. Das „Volk“ in der Begriffsentwicklung der Rechtswerte Macht – Mensch – Staat – Volk 16
I. „Macht“: Gegenstand von „Recht“ 16
1. Kräfte von „Menschen“ als „Rechte“ 16
2. „Rechte als Machterscheinungen“, als (Staats-)‌Gewalten 17
II. Der Mensch als „Wert im Recht“ 17
1. Individuen als „Wert‍(e)-Träger“ 17
2. Die Grundrechte von 1789, „Verfassungs-Wert Mensch als Person“ 18
III. „Staat“ als „Wert im Recht“ 19
1. „Staatssouveränität“ 19
2. Menschen als Staatsorgane in Wahlen 19
IV. „Volk“: (Höchst-)‌Wert des Rechts (?) 21
1. Faschismus: „Geschichte als Alter-Neuer Wert“ 21
2. Deutscher National-Sozialismus: „Totale Volksgewalt als Höchstwert“ 21
3. Eine unbewältigte Vergangenheit (?) 23
V. „Volk“ als „Rechts-Wert“: Notwendigkeit einer Begründung 24
B. Volk: Wertlegitimation aus rechtlicher Aufgabenstellung – Phasen einer historischen Entwicklung 25
I. Antike 25
1. Griechisches Staatsdenken 25
2. Römischer Staat 26
II. Mittelalter: „Volk Gottes“ – „Gottes-Staat“ 27
1. „Humanisierung des Volkes“ 27
2. „Gottes-Volk“ im Judentum 27
3. Volk – in/als Kirche 28
III. Neuzeit 28
1. Neue Entwicklungslinien: „Volk als Wert“ 28
2. Das „Volk“: Rechtsträger der Staatsordnung (1815–1945) 29
a) „Volk“ als Macht-Träger 29
b) „Volk“ – aus Menschen 29
3. „Volk“: Wert in Zahlen 30
C. „Volk in Zahlen“: Feste Wertgröße? 31
I. „Wert des Volkes“ aus Gleichheit der Menschen? 31
1. „Subjekt Mensch“ – Egalität Einzelner 31
2. Demokratie – eine Quantifizierung der Werte in/durch Gleichheit der Einzelnen (?) 31
3. Quantifizierte Werte im Recht der Demokratie – „Quantenaddition“? 32
4. Volkseinheit in/durch Gleichheit – Höchstwert des Rechts? 33
II. Demokratie als „Wert“ 34
1. „Demokratie“ – „Wert“ als politischer Leitbegriff des „Öffentlichen“ 34
2. Demokratie – Höchstwertigkeit auch im Privaten (Arbeit, Familie) 35
III. „Volk“ in „Werten“ 36
IV. „Volk“ als Zahlen-Einheit: kein Organ einer werthaltigen Demokratie 37
1. „Einigkeit macht stark“ – nichts als Selbst-Überzeugung 37
2. Das „Volk“ – kein Wert als Zahlenaddition Gleicher 38
3. Das „Volk“ – kein Wert aus Aufgabenerfüllung 39
V. „Volk“ in „Entwicklungs-Ablauf“ 41
1. Eine Neue Demokratie: „Volk der Gleichen als werthaltige Staatsform“ 41
2. Demokratie: Mehrheit als Größe in numerischer Addition – kein „Wert“ 42
3. Das „Neue Volk: Souverän im Ablauf“ – Ende der klassischen Staatsdemokratie 42
D. „Volk“: „Wert“ in einer „Ablauf-Bewegung von Gütern“ 43
I. „Volk“: Verfassungs-Gewalt in Bewegung 43
1. Demokratie – im Verfassungsrecht „Werte in Bewegung“ 43
2. Recht, Staat als Bewegung – eine Revolution juristischen Denkens 43
3. „Demokratie – Révolution en Permanence“ 44
4. „Volk als Wert im Ablauf“ 44
II. Das eine Volk – Ende einer „Verfassungs-Geschichte in Phasen“ 45
1. Bruch in der Verfassungs-Entwicklung? 45
2. „Staatsrecht“: „Alles läuft“ – nicht „wie immer“, nur „immer weiter“ 45
III. „Demokratie“: Verfassung als Ökonomie, „im Blick auf Güter“ 46
1. Verdämmern der Religion, der „Jenseits-Güter“ 46
2. „Ökonomisierung der Werte“ als „Neue Demokratie“ 47
3. „Neue Demokratie“: ein „Volk in ökonomischem Güter-Fluss“ 48
4. Folge: „Staat als Demokratie in Gütern“ – Wertigkeit einer „Güter-Bewegung in Quanten“ 49
E. „Demokratie“ – Produktion in Gemeinschaft? 51
I. „Neues Volk“: Demokratie als „Entpersonalisierung“ 51
1. „Neues Volk“: (in) eine‍(r) Begeisterung 51
2. Entpersonalisiertes Volk – begeisternd in Demokratie 51
II. Demokratie: „Güter als Wert‍(e)“ – Materialismus als Staatsform (?) 52
1. Ent-Individualisierung des Rechts – „Staats-Einheit“ als Höchstwert 52
2. „Das Neue Volk“ – Höchster, Alleiniger Staats-Wert in Güter-Besitz 53
III. „Güterproduktion“: notwendig „gemeinsam“? 54
1. „Güter“: ein personenbezogener Rechts-Begriff? 54
2. „Gut“ – ein Kollektiv-Begriff: Güterproduktion – notwendig gemeinsam? 54
3. Gemeinsame Güterproduktion: Verfassungsrechtlich „Volk im Kollektiv“ 55
IV. „Ausschließlich gemeinsame Güterproduktion“ – ein verfassungsrechtlicher Irrweg 56
1. Keine Notwendigkeit „immer größerer Produktionsräume“ 56
2. Keine notwendige Einheit einer rechtlichen Verteilungs-Kraft – mögliche Vielfalt von Verteilungs-Kräften der Güter: von Menschen 57
F. Demokratie als „Gütergenuss in Gemeinschaft“? 60
I. Ein neuer Hedonismus 60
1. „Volk“: Kollektiv-Form des Genießens? 60
2. „Schöner Staat“ in „Schönem Genießen“? 60
3. „Schön leben im Staat“: nur ein „Sich-Ausleben“ 61
4. Die eigentliche Hedonismus-Frage: „Wer genießt wie?“ 61
II. „Nur Gemeinsamer Genuss“ – Unmöglich! 62
1. „Das Volk“: „als solches genießend“ (?) 63
2. Individuen – genießend „im Kollektiv“? 63
3. Notwendige Folge: Keine Demokratie rechtlich allein aus Gütergenuss! 64
G. Demokratie: „Volk“ in dauernder rechtlicher Um-Verteilungs-Bewegung 65
I. Demokratischer Staat: „Vorgang“, nicht „Zustand“ 65
1. „Staat“: „Prozess“ – ein „Ablauf in Recht“ 65
2. „Staat als Vorgang“ – als „Verteilung“ 66
II. Der Umverteilungsstaat 66
1. Vom „Austeilen“ zum „Verteilen“ 66
2. „Unendlich reicher Staat“ – Allmacht als ökonomischer Mythos 67
3. Staatlichkeit als Umverteilung – der Umverteilungsstaat 68
III. Der Staat: Das „Umzuverteilende Feste“ 68
1. „(Sein) Objekt Rechtsgut“: In Umverteilung rechtlich festliegend 68
2. „(Sein) Subjekt Nutzer“ – Umverteilung: „Bewegung in Nutzung“ 69
IV. Demokratie (in) „Laufende‍(r)“ Bewegung 70
1. Kontinuierlich 70
2. „Démocratie, Plébiscite de tous les jours“ 70
3. Demokratie: „immer weiter“ – darin „stärker“, „größer“: in der Zeit 71
4. Demokratie: Keine festen Stadien, „kein Anhalten“ – stets Bewegung 72
V. Demokratischer Staat: Entwicklung (in Verteilung) von Gütern 73
1. Demokratische Umverteilung: Bewegung „größerer und kleinerer Verteilungsobjekte“ 73
2. Demokratie: „laufend“ in Bewegung zwischen unterschiedlichen Verteilungsgrößen von Gütern 73
3. Demokratie: Staat – Bewegung von Gütern in Größen 74
VI. Demokratischer Staat: Entwicklung in Zeit-Lauf 76
1. „Staat in Zeit“? 76
2. Staat: Schritte in Majestät 76
3. Staat: Würdevolles Schreiten in rechtlicher Ordnung 77
VII. Staat im Lauf: Das „Volk“ – nur (in/als) wesentlich „Verteilung“ 77
1. Laufend-ständige Bewegung als Form der Staatsaufgabenerfüllung 77
2. Laufende „Güterverteilung in einem Volk“ 78
3. Volk: Demokratie als laufende Verteilungs-Bewegung 79
VIII. „Das Volk“: Ablauf einer Umverteilung 79
1. „Volk“: „als Bewegung vorgeprägt“ 79
2. „Volk“: ein staatsrechtlich „offener“ Begriff? 80
3. „Umverteilung“: Umprägung des Staates zum „Volk als Staatsrecht im Lauf“ 80
4. „Volk“ in ständiger Umverteilung – ohne Etappen 81
5. „Volk in Umverteilung“ – „Staat in Dauer“ 82
IX. Ein großes „Aber“: Umverteilung ohne Werte – also zurück zu ihnen! 83
H. „Demokratie – doch Staatsform der Werte“ 84
I. Verteilungs-Demokratie: ein Wertfreier Vorgang? 84
1. Der „Einzelne als Rechtssubjekt“ 84
2. Der Einzelne: Rechts-Subjekt „in Verteilung“ 85
3. Verteilung von Werten: (aber) von welchen? 85
II. Demokratisches Staatsrecht: „Volk“ als menschlicher Wert 86
1. Menschliche Werte – bestimmt in „Zahlen von Werte-Trägern“ (?) 86
2. Folge: „Volk“ als alleiniger staatsrechtlicher Höchstwert (?) 87
III. Zurück zur Rechts-Transzendenz: Staat aus – über Menschen als Werten! 89
1. „Transzendenz“ – Ein „kantianisches Staats-Begräbnis“ (?) 89
2. Staat: Recht in Glauben – „Werte an-genommen“ in Recht 89
3. „Staat“ und „Recht“: „Transzendente Demokratie“ 90
4. Vox Populi – Vox Dei 91