Demokratie: Das Volk im Verteilungsstaat

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-55890-2

Demokratie: Das Volk im Verteilungsstaat

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Leisner, W. (2020). Demokratie: Das Volk im Verteilungsstaat. Vom Werte-Staat zur Entwicklungs-Dynamik (– und zurück?). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55890-2

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Demokratie: Das Volk im Verteilungsstaat

Vom Werte-Staat zur Entwicklungs-Dynamik (– und zurück?)

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1417

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55890-2
978-3-428-15890-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55890-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 92
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structures: democracy
Legal history

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Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

»Volk« ist ein Rechts-, ja ein Verfassungsbegriff in der staatlichen Ordnung der Gegenwart. In ihr ist »Macht« ein Gegenstand von »Recht«, »Mensch«, »Staat« und »Volk« sind rechtliche »Werte«. In der geschichtlichen Entwicklung seit der Antike gewinnt das Volk seine Wertlegitimation aus einer Ablauf-Bewegung von Gütern, die in ihm stattfindet.

»Demokratie als Staatsform« legitimiert sich jedoch nicht durch »Produktion oder Genuss von Gütern in Gemeinschaft«, sie ist vielmehr dauernde rechtliche Umverteilungs-Bewegung in Güter-Verteilung; im »Volk« findet deren ständiger Ablauf statt. Dies ist aber nicht ein wertfreier Vorgang: In ihm zeigt sich »der Staat - über Menschen als Werten«.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
1. „Volk“ als Rechtsbegriff	13
2. „Volk“: Ein Verfassungs-Begriff	13
3. „Volk“ in der Verfassung: Ein Rechtswert in Zahlen – in Umverteilung	14
4. Dennoch: Demokratie – Staatsform der Werte	14
A. Das „Volk“ in der Begriffsentwicklung der Rechtswerte Macht – Mensch – Staat – Volk	16
I. „Macht“: Gegenstand von „Recht“	16
1. Kräfte von „Menschen“ als „Rechte“	16
2. „Rechte als Machterscheinungen“, als (Staats-)‌Gewalten	17
II. Der Mensch als „Wert im Recht“	17
1. Individuen als „Wert‍(e)-Träger“	17
2. Die Grundrechte von 1789, „Verfassungs-Wert Mensch als Person“	18
III. „Staat“ als „Wert im Recht“	19
1. „Staatssouveränität“	19
2. Menschen als Staatsorgane in Wahlen	19
IV. „Volk“: (Höchst-)‌Wert des Rechts (?)	21
1. Faschismus: „Geschichte als Alter-Neuer Wert“	21
2. Deutscher National-Sozialismus: „Totale Volksgewalt als Höchstwert“	21
3. Eine unbewältigte Vergangenheit (?)	23
V. „Volk“ als „Rechts-Wert“: Notwendigkeit einer Begründung	24
B. Volk: Wertlegitimation aus rechtlicher Aufgabenstellung – Phasen einer historischen Entwicklung	25
I. Antike	25
1. Griechisches Staatsdenken	25
2. Römischer Staat	26
II. Mittelalter: „Volk Gottes“ – „Gottes-Staat“	27
1. „Humanisierung des Volkes“	27
2. „Gottes-Volk“ im Judentum	27
3. Volk – in/als Kirche	28
III. Neuzeit	28
1. Neue Entwicklungslinien: „Volk als Wert“	28
2. Das „Volk“: Rechtsträger der Staatsordnung (1815–1945)	29
a) „Volk“ als Macht-Träger	29
b) „Volk“ – aus Menschen	29
3. „Volk“: Wert in Zahlen	30
C. „Volk in Zahlen“: Feste Wertgröße?	31
I. „Wert des Volkes“ aus Gleichheit der Menschen?	31
1. „Subjekt Mensch“ – Egalität Einzelner	31
2. Demokratie – eine Quantifizierung der Werte in/durch Gleichheit der Einzelnen (?)	31
3. Quantifizierte Werte im Recht der Demokratie – „Quantenaddition“?	32
4. Volkseinheit in/durch Gleichheit – Höchstwert des Rechts?	33
II. Demokratie als „Wert“	34
1. „Demokratie“ – „Wert“ als politischer Leitbegriff des „Öffentlichen“	34
2. Demokratie – Höchstwertigkeit auch im Privaten (Arbeit, Familie)	35
III. „Volk“ in „Werten“	36
IV. „Volk“ als Zahlen-Einheit: kein Organ einer werthaltigen Demokratie	37
1. „Einigkeit macht stark“ – nichts als Selbst-Überzeugung	37
2. Das „Volk“ – kein Wert als Zahlenaddition Gleicher	38
3. Das „Volk“ – kein Wert aus Aufgabenerfüllung	39
V. „Volk“ in „Entwicklungs-Ablauf“	41
1. Eine Neue Demokratie: „Volk der Gleichen als werthaltige Staatsform“	41
2. Demokratie: Mehrheit als Größe in numerischer Addition – kein „Wert“	42
3. Das „Neue Volk: Souverän im Ablauf“ – Ende der klassischen Staatsdemokratie	42
D. „Volk“: „Wert“ in einer „Ablauf-Bewegung von Gütern“	43
I. „Volk“: Verfassungs-Gewalt in Bewegung	43
1. Demokratie – im Verfassungsrecht „Werte in Bewegung“	43
2. Recht, Staat als Bewegung – eine Revolution juristischen Denkens	43
3. „Demokratie – Révolution en Permanence“	44
4. „Volk als Wert im Ablauf“	44
II. Das eine Volk – Ende einer „Verfassungs-Geschichte in Phasen“	45
1. Bruch in der Verfassungs-Entwicklung?	45
2. „Staatsrecht“: „Alles läuft“ – nicht „wie immer“, nur „immer weiter“	45
III. „Demokratie“: Verfassung als Ökonomie, „im Blick auf Güter“	46
1. Verdämmern der Religion, der „Jenseits-Güter“	46
2. „Ökonomisierung der Werte“ als „Neue Demokratie“	47
3. „Neue Demokratie“: ein „Volk in ökonomischem Güter-Fluss“	48
4. Folge: „Staat als Demokratie in Gütern“ – Wertigkeit einer „Güter-Bewegung in Quanten“	49
E. „Demokratie“ – Produktion in Gemeinschaft?	51
I. „Neues Volk“: Demokratie als „Entpersonalisierung“	51
1. „Neues Volk“: (in) eine‍(r) Begeisterung	51
2. Entpersonalisiertes Volk – begeisternd in Demokratie	51
II. Demokratie: „Güter als Wert‍(e)“ – Materialismus als Staatsform (?)	52
1. Ent-Individualisierung des Rechts – „Staats-Einheit“ als Höchstwert	52
2. „Das Neue Volk“ – Höchster, Alleiniger Staats-Wert in Güter-Besitz	53
III. „Güterproduktion“: notwendig „gemeinsam“?	54
1. „Güter“: ein personenbezogener Rechts-Begriff?	54
2. „Gut“ – ein Kollektiv-Begriff: Güterproduktion – notwendig gemeinsam?	54
3. Gemeinsame Güterproduktion: Verfassungsrechtlich „Volk im Kollektiv“	55
IV. „Ausschließlich gemeinsame Güterproduktion“ – ein verfassungsrechtlicher Irrweg	56
1. Keine Notwendigkeit „immer größerer Produktionsräume“	56
2. Keine notwendige Einheit einer rechtlichen Verteilungs-Kraft – mögliche Vielfalt von Verteilungs-Kräften der Güter: von Menschen	57
F. Demokratie als „Gütergenuss in Gemeinschaft“?	60
I. Ein neuer Hedonismus	60
1. „Volk“: Kollektiv-Form des Genießens?	60
2. „Schöner Staat“ in „Schönem Genießen“?	60
3. „Schön leben im Staat“: nur ein „Sich-Ausleben“	61
4. Die eigentliche Hedonismus-Frage: „Wer genießt wie?“	61
II. „Nur Gemeinsamer Genuss“ – Unmöglich!	62
1. „Das Volk“: „als solches genießend“ (?)	63
2. Individuen – genießend „im Kollektiv“?	63
3. Notwendige Folge: Keine Demokratie rechtlich allein aus Gütergenuss!	64
G. Demokratie: „Volk“ in dauernder rechtlicher Um-Verteilungs-Bewegung	65
I. Demokratischer Staat: „Vorgang“, nicht „Zustand“	65
1. „Staat“: „Prozess“ – ein „Ablauf in Recht“	65
2. „Staat als Vorgang“ – als „Verteilung“	66
II. Der Umverteilungsstaat	66
1. Vom „Austeilen“ zum „Verteilen“	66
2. „Unendlich reicher Staat“ – Allmacht als ökonomischer Mythos	67
3. Staatlichkeit als Umverteilung – der Umverteilungsstaat	68
III. Der Staat: Das „Umzuverteilende Feste“	68
1. „(Sein) Objekt Rechtsgut“: In Umverteilung rechtlich festliegend	68
2. „(Sein) Subjekt Nutzer“ – Umverteilung: „Bewegung in Nutzung“	69
IV. Demokratie (in) „Laufende‍(r)“ Bewegung	70
1. Kontinuierlich	70
2. „Démocratie, Plébiscite de tous les jours“	70
3. Demokratie: „immer weiter“ – darin „stärker“, „größer“: in der Zeit	71
4. Demokratie: Keine festen Stadien, „kein Anhalten“ – stets Bewegung	72
V. Demokratischer Staat: Entwicklung (in Verteilung) von Gütern	73
1. Demokratische Umverteilung: Bewegung „größerer und kleinerer Verteilungsobjekte“	73
2. Demokratie: „laufend“ in Bewegung zwischen unterschiedlichen Verteilungsgrößen von Gütern	73
3. Demokratie: Staat – Bewegung von Gütern in Größen	74
VI. Demokratischer Staat: Entwicklung in Zeit-Lauf	76
1. „Staat in Zeit“?	76
2. Staat: Schritte in Majestät	76
3. Staat: Würdevolles Schreiten in rechtlicher Ordnung	77
VII. Staat im Lauf: Das „Volk“ – nur (in/als) wesentlich „Verteilung“	77
1. Laufend-ständige Bewegung als Form der Staatsaufgabenerfüllung	77
2. Laufende „Güterverteilung in einem Volk“	78
3. Volk: Demokratie als laufende Verteilungs-Bewegung	79
VIII. „Das Volk“: Ablauf einer Umverteilung	79
1. „Volk“: „als Bewegung vorgeprägt“	79
2. „Volk“: ein staatsrechtlich „offener“ Begriff?	80
3. „Umverteilung“: Umprägung des Staates zum „Volk als Staatsrecht im Lauf“	80
4. „Volk“ in ständiger Umverteilung – ohne Etappen	81
5. „Volk in Umverteilung“ – „Staat in Dauer“	82
IX. Ein großes „Aber“: Umverteilung ohne Werte – also zurück zu ihnen!	83
H. „Demokratie – doch Staatsform der Werte“	84
I. Verteilungs-Demokratie: ein Wertfreier Vorgang?	84
1. Der „Einzelne als Rechtssubjekt“	84
2. Der Einzelne: Rechts-Subjekt „in Verteilung“	85
3. Verteilung von Werten: (aber) von welchen?	85
II. Demokratisches Staatsrecht: „Volk“ als menschlicher Wert	86
1. Menschliche Werte – bestimmt in „Zahlen von Werte-Trägern“ (?)	86
2. Folge: „Volk“ als alleiniger staatsrechtlicher Höchstwert (?)	87
III. Zurück zur Rechts-Transzendenz: Staat aus – über Menschen als Werten!	89
1. „Transzendenz“ – Ein „kantianisches Staats-Begräbnis“ (?)	89
2. Staat: Recht in Glauben – „Werte an-genommen“ in Recht	89
3. „Staat“ und „Recht“: „Transzendente Demokratie“	90
4. Vox Populi – Vox Dei	91

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