Menu Expand

Das Aufsichtsratsgremium in den börsennotierten Aktiengesellschaften in China – Ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Cite BOOK

Style

Su, R. (2020). Das Aufsichtsratsgremium in den börsennotierten Aktiengesellschaften in China – Ein Vergleich mit dem deutschen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55863-6
Su, Renzai. Das Aufsichtsratsgremium in den börsennotierten Aktiengesellschaften in China – Ein Vergleich mit dem deutschen Recht. Duncker & Humblot, 2020. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55863-6
Su, R (2020): Das Aufsichtsratsgremium in den börsennotierten Aktiengesellschaften in China – Ein Vergleich mit dem deutschen Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55863-6

Format

Das Aufsichtsratsgremium in den börsennotierten Aktiengesellschaften in China – Ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Su, Renzai

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 8

(2020)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Das zentrale Anliegen der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung des Aufsichtsratsgremiums. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen: Warum kann das chinesische Aufsichtsratsgremium als ein wichtiges Überwachungsinstrument zur Wahrung aller Aktionärs- und Gesellschaftsinteressen in der Praxis nur unzureichend funktionieren? Wie kann es im Vergleich mit dem deutschen Recht durch weitere Gesetzesänderungen verbessert werden?

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
I. Problemaufriss 15
II. Gegenstand der Untersuchung 18
III. Gang der Untersuchung 18
IV. Untersuchungsmethode: Rechtsvergleich 20
1. Rechtsvergleich im Allgemeinen 20
2. Das Funktionalitätsprinzip 21
3. Der epistemologische Funktionalismus 21
A. Grundlagen der Untersuchung 24
I. Geschichtlicher Hintergrund der Untersuchung 24
II. Entwicklung der Unternehmensführung unter der politischen Perspektive 26
1. Vom Jahr 1949 bis zum Ende der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts 27
2. Die 80er Jahre des letzten Jahrhunderts 28
3. Vom Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts bis 2012 30
4. Seit dem Jahr 2013 31
III. Einflüsse der Aktienstruktur auf die Geschäftsüberwachung 32
1. Hochkonzentrierte Aktienstruktur 33
2. Einflüsse der hochkonzentrierten Aktienstruktur 35
B. Überwachungskompetenzen 38
I. Überwachungskompetenzen des chinesischen Aufsichtsrats 38
1. Einleitung 38
2. Überwachung der Geschäftsführung 38
a) Rechtsposition des Aufsichtsrats: Kontrollorgan 38
b) Gegenstand der Überwachung 39
c) Maßstäbe der Überwachung 40
aa) Rechtmäßigkeit 40
bb) Ordnungsmäßigkeit 40
cc) Angemessenheit 41
d) Mittel der Überwachung 43
3. Mitwirkung 44
a) Einberufung der Hauptversammlung 45
b) Antragsrecht 46
4. Personalkompetenz 47
II. Überwachungskompetenzen des deutschen Aufsichtsrats 48
1. Einleitung 48
2. Überwachung der Geschäftsführung 49
a) Rechtsstellung des Aufsichtsrats: Kontroll- und Beratungsorgan 49
b) Überwachungsgegenstand 50
c) Maßstab der Überwachung 52
aa) Rechtmäßigkeit 52
bb) Ordnungsmäßigkeit 53
cc) Wirtschaftlichkeit 54
dd) Zweckmäßigkeit 54
d) Mittel der Überwachung 55
aa) Meinungsäußerung 55
bb) Einsichts- und Prüfungsrecht 56
cc) Prüfungsauftrag für den Jahresabschluss 58
3. Mitwirkungsrechte 61
a) Zustimmungsvorbehalt 61
b) Kompetenzen in Bezug auf die Hauptversammlung 64
aa) Einberufung der Hauptversammlung 64
bb) Beschlussvorschläge 65
cc) Berichte an die Hauptversammlung 65
c) Sonstige Mitentscheidungsrechte 65
4. Personalkompetenz 66
a) Bestellung und Widerruf der Bestellung der Vorstandsmitglieder 66
aa) Bestellung der Vorstandsmitglieder 66
bb) Widerruf 67
b) Abschluss und Kündigung des Anstellungsvertrages 68
aa) Abschluss des Anstellungsvertrages 68
bb) Kündigung des Anstellungsvertrages 69
III. Vergleich und Stellungnahme 70
1. Rechtsstellung und Funktionen 70
2. Überwachungsgegenstand 71
3. Überwachungsmaßstäbe 71
4. Überwachungsmittel 72
5. Mitwirkung 72
6. Personalkompetenz 73
C. Informationsversorgung 74
I. Informationsversorgung des chinesischen Aufsichtsrats 74
1. Teilnahme an der Sitzung vom Vorstand und Anfrage 74
2. Prüfung von regelmäßigen Berichten 76
3. Das Einsichts- und Prüfungsrecht 78
a) Das finanzielle Prüfungsrecht 78
b) Das Untersuchungsrecht 79
4. Andere Informationsquellen 81
a) Durch Berichte 81
b) Durch Mitwirkung 82
c) Durch Satzung 82
II. Informationsversorgung des deutschen Aufsichtsrats 83
1. Berichtspflicht 83
a) Überblick 83
b) Die regelmäßigen Berichte 83
c) Sonderberichte 84
d) Zweifel 85
2. Prüfung des Jahresabschlusses 85
3. Einsichts- und Prüfungsrecht 86
4. Andere Informationsquellen 87
a) Durch Mitwirkungsrecht 87
b) Durch Satzung und Geschäftsordnung 87
c) Durch Mitarbeiter 88
III. Vergleich und Stellungnahme 88
1. Informationsversorgung 88
a) Die deutsche Berichtspflicht und die chinesische Informationsversorgung durch Teilnahme an der Vorstandssitzung 88
b) Regelmäßige und unregelmäßige Prüfung 89
c) Andere Informationsquellen 90
2. Gewährleistung der Informationsversorgung 90
D. Unabhängigkeit 92
I. Unabhängigkeit des chinesischen Aufsichtsrats 92
1. Unabhängigkeit von Gesellschaftsführung: Organisatorische Unabhängigkeit 92
a) Funktionstrennung 92
b) Persönliche Unabhängigkeit 93
aa) Unabhängigkeitsgefährdende Angestellte als Anteilseignervertreter im Aufsichtsrat 93
bb) Unabhängigkeitsgefährdende Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat 95
c) Wirtschaftliche Unabhängigkeit 96
aa) Vergütungen 96
bb) Interessenkonflikte 96
2. Unabhängigkeit vom kontrollierenden Aktionär 97
a) Unabhängige Aufsichtsratsmitglieder 97
b) Betonung der Weisungsfreiheit der Aufsichtsratsmitglieder 99
II. Unabhängigkeit des deutschen Aufsichtsrats 100
1. Unabhängigkeit von Gesellschaftsführung: Organisatorische Unabhängigkeit 100
a) Funktionstrennung 100
b) Persönliche Unabhängigkeit 101
aa) Aufsichtsratsamt als Nebenamt 101
bb) Unabhängigkeit der Arbeitnehmervertreter 102
c) Wirtschaftliche Unabhängigkeit 103
aa) Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder 103
bb) Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern 103
cc) Kreditgewährung an Aufsichtsratsmitglieder 104
2. Unabhängigkeit vom kontrollierenden Aktionär 104
a) Aktienrechtliche Ausgangslage vor den jüngsten Gesetzesänderungen 104
b) Unabhängigkeit im Sinne von § 100 Abs. 5 AktG 105
aa) Vorstellungen der EU-Kommission zur Unabhängigkeit 105
(1) Die prinzipiellen Kriterien 106
(2) Die konkreten Profilforderungen 107
bb) Unabhängigkeit nach dem DCGK 109
(1) Umorientierung der Definition der Unabhängigkeit nach Kodex 109
(2) „Ausreichende Anzahl“ unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder 110
cc) Unabhängigkeit im Sinne von § 100 Abs. 5 AktG 111
III. Vergleich und Stellungnahme 111
1. Unabhängigkeit von Geschäftsführung 111
a) Funktionstrennung 111
b) Persönliche Unabhängigkeit 112
c) Wirtschaftliche Unabhängigkeit 112
2. Unabhängigkeit vom kontrollierenden Aktionär 113
a) Stellungnahme über die Unabhängigkeit in Deutschland 113
b) Stellungnahme über die Unabhängigkeit in China 114
E. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder 117
I. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder in China 117
1. Innenhaftung 117
a) Einleitung 117
b) Pflichtverletzung 118
aa) Differenzierung der Sorgfaltspflicht nach den Überwachungsmaßstäben 119
bb) Beschränkung der Sorgfaltsverpflichtung 123
c) Zurechnung 124
d) Durchsetzung 125
aa) Anspruchsverfolgung durch den Vorstand 125
bb) Anspruchsverfolgung durch Aktionäre 125
2. Außenhaftung 126
3. Haftpflichtversicherung 126
II. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder in Deutschland 127
1. Innenhaftung 127
a) Grundlagen 127
b) Pflichtverletzung 128
c) Verschulden 129
d) Beweislast 130
aa) De lege lata 130
bb) Entstehungsgeschichte 131
e) Durchsetzung 132
aa) Zuständigkeit und Handlungspflicht des Vorstands 132
bb) Anspruchsverfolgung durch die Hauptversammlung 132
cc) Anspruchsverfolgung durch eine Aktionärsminderheit 132
(1) Im Namen der Gesellschaft 132
(2) Im eigenen Namen einer qualifizierten Aktionärsminderheit 133
2. Außenhaftung 134
a) Haftung gegenüber Aktionären 134
b) Haftung gegenüber sonstigen Dritten 135
3. Haftpflichtversicherung 136
III. Vergleich und Stellungnahme 137
1. Haftung 137
a) Pflichtverletzung 137
b) Zurechnung 137
c) Durchsetzung 138
2. Haftpflichtversicherung 139
F. Das Verhältnis zu den Independent Directors 140
I. Entwicklung der Independent Directors in China 140
1. Hintergrund der Einführung 140
2. Entstehung und Entwicklung 141
II. Unabhängigkeit der Independent Directors 142
1. Begriff und Zielsetzung 143
2. Qualifikation 143
a) Übersicht über die Qualifikation 143
b) Bewertung 144
3. Nominierung und Wahl 145
a) Nominierung 145
aa) Nominierung nach dem geltenden Recht 145
bb) Bewertung 146
b) Wahl 146
aa) Das Wahlprinzip 146
bb) Das kumulative Abstimmungssystem 147
c) Verbesserungsvorschläge für Nominierung und Wahl 148
aa) Abschaffung des Nominierungsrechts vom Vorstand 148
bb) Nominierungs- und Wahlrecht der herrschenden Aktionäre 149
cc) Nominierungs- und Wahlrecht der Minderheitsaktionäre 149
4. Vergütung 151
III. Kompetenzen der Independent Directors 152
1. Allgemeine Kompetenzen 152
2. Spezielle Kompetenzen 153
a) Im Namen von allen Independent Directors 153
aa) Vetorecht bei bedeutenden Geschäften mit verbundenen Parteien 153
bb) Vorschlag über Vertragsabschluss mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 154
cc) Vorschlag über Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung 155
dd) Vorschlag über Einberufung einer Vorstandssitzung 155
ee) Auftrag für Revision und Beratungen 155
b) Im Namen des einzelnen Independent Directors 156
3. Amtieren in Kommissionen 156
IV. Verhältnis zum Aufsichtsrat 157
1. Diskussion vor der GesG-Veränderung 2005 157
2. Diskussion im Gesetzgebungsverfahren 158
3. Probleme und Diskussion nach der GesG-Veränderung 2005 161
a) Die Meinung der parallelen Kompetenzen und deren Bewertung 161
b) Meinungen der Kompetenzverteilung und Bewertung 162
c) Eine klare Kompetenzverteilung durch Gesetz 163
4. Pluralistisches oder einheitliches Überwachungssystem 164
5. Eigene Auslegung des Verhältnisses zwischen Aufsichtsrat und Independent Directors 165
Zusammenfassung 170
I. Grundlagen der Untersuchung 170
II. Analyseergebnisse 172
III. Verbesserung und Vorschläge 175
1. Verbesserung der Überwachungsstruktur 175
2. Erweiterung der Kompetenzen 176
3. Sicherung der Informationsversorgung 177
4. Verstärkung der Unabhängigkeit 177
5. Verschärfung der Haftung 178
Literaturverzeichnis 179
Stichwortverzeichnis 195