Zivilpersonen im modernen Luftkrieg

Olivia Barth

doi:10.3790/978-3-428-55904-6

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Barth, O. (2020). Zivilpersonen im modernen Luftkrieg. Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55904-6

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Zivilpersonen im modernen Luftkrieg

Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen

Barth, Olivia

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 237

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55904-6
978-3-428-15904-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55904-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 426
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Armed conflict
Public international law: humanitarian law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Olivia Barth studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) sowie der Humboldt-Universität zu Berlin mit Schwerpunkt im Europa- und Völkerrecht. Promotionsbegleitend arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in mehreren internationalen Wirtschaftskanzleien und absolvierte einen Forschungsaufenthalt im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Ihr Rechtsreferendariat verrichtete sie mit Stationen in Düsseldorf, Bonn und London. Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Wirtschaftsanwältin in Düsseldorf ist sie seit 2018 als Staatsanwältin im Bereich der Wirtschaftskriminalität in Duisburg tätig.

Abstract

»Nichts ist so beständig wie der Wandel.« Diese Aussage von Heraklit gilt auch für den Krieg, der sich von einem Kampf »Mann gegen Mann« gewandelt hat hin zu modernen Militäroperationen mit zunehmend automatisierten Vorgängen und einer stetig wachsenden Distanz zwischen den Konfliktparteien. Dieser Wandel gilt in besonderem Maße für den Luftkrieg. Zugleich werden in modernen Luftkriegen jedoch steigende zivile Opferzahlen beklagt.

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob das tradierte humanitäre Völkerrecht im Lichte des Wandels des Krieges durch moderne Technologien noch einen hinreichenden Schutz der Zivilbevölkerung gewährleistet. Sie beinhaltet eine umfassende Untersuchung des auf den Luftkrieg anwendbaren Rechts und behandelt aktuelle Herausforderungen des Rechts in Bezug auf den Schutz von Zivilpersonen. Ferner analysiert die Arbeit vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen umfassend die Aktualität, Angemessenheit und Bedeutung der bestehenden Regelungen.»Civilians in Modern Air Warfare. Challenges of the Law of Armed Conflict Regarding the Protection of Civilians in the Context of Air Operations«

The thesis answers the question whether traditional humanitarian law, despite considerable technological changes in warfare, provides a sufficient degree of protection for the civilian population. It discusses a range of current challenges of the law regarding the protection of civilians in the context of modern air warfare. Further, it provides for a comprehensive analysis of the currency, adequacy and relevance of the legal framework in light of these challenges.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Kapitel 1: Einleitung	19
A. Einführung	19
B. Problemaufriss	23
C. Gegenstand und Gang der Untersuchung	24
Kapitel 2: Luftkrieg – Entwicklung und Auswirkungen auf Zivilpersonen	26
A. Entwicklung des Luftkrieges	26
I. Begriff des Luftkrieges	26
1. „Ebenen“ der Luftkriegsführung	27
2. Arten von Luftkriegsoperationen	29
3. Verwendeter Begriff des Luftkrieges	29
II. Entwicklung des Luftkrieges und der Luftfahrt	29
1. Anfänge der Luftfahrt – Erste Luftkriege	30
a) Bemannte Luftfahrt	30
b) Unbemannte Luftfahrt	34
2. Moderne Luftfahrt – Moderne Luftkriege	36
a) Bemannte Luftfahrt	36
b) Unbemannte Luftfahrt	38
B. Entwicklung ziviler Opfer im Rahmen des Luftkrieges	40
I. Zivile Opfer und bewaffnete Konflikte	40
1. Kritik an den Opferzahlen im Luftkrieg	41
2. Probleme der Bestimmung aussagekräftiger Opferzahlen	41
II. Schutz von Zivilpersonen und zivile Opfer im Rahmen von ausgewählten bewaffneten Konflikten	43
1. Zivile Opfer im Rahmen ausgewählter konventioneller bewaffneter Konflikte ohne oder bei unwesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften	43
2. Opferzahlen im Rahmen ausgewählter konventioneller bewaffneter Konflikte bei wesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften im Lichte der Praxis von Luftoperationen	45
3. Opferzahlen im Rahmen ausgewählter moderner bewaffneter Konflikte bei wesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften im Lichte der Praxis von Luftoperationen	51
III. Auf Luftkriegsoperationen zurückzuführende zivile Opfer	56
1. Anzahl ziviler Opfer im Rahmen von Luftoperationen	57
2. Verhältnis ziviler Opfer im Rahmen von Luftoperationen und Operationen konventioneller Kriegsführung	58
Kapitel 3: Rechtsrahmen der Untersuchung	60
A. Luftkriegsrecht	60
I. Kodifikationen	61
1. Haager Deklaration von 1899	61
2. Haager Landkriegsordnung	62
3. Chicagoer Abkommen	64
4. Genfer Konventionen und Zusatzprotokolle	64
5. Allgemeine Regelungen	67
II. Völkergewohnheitsrecht	67
B. Humanitäres Völkerrecht	70
I. Regelungsbereiche	70
II. Kodifikationen im Einzelnen	73
1. Erste Genfer Konvention	73
2. St. Petersburger Erklärung	73
3. Haager Abkommen	74
4. Genfer Konventionen und Zusatzprotokolle	74
5. Genfer Gasprotokoll	75
6. Haager Kulturgutabkommen	75
7. UN-Waffenkonvention	75
8. Rom-Statut	76
III. Völkergewohnheitsrecht	76
1. Die Martens’sche Klausel	77
2. Grundprinzipien des Humanitären Völkerrechts	78
C. Menschenrechte	80
I. Kodifizierung und Völkergewohnheitsrecht	80
II. Verhältnis Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte	82
1. Anwendbarkeit beider Rechtsbereiche	83
2. Zusammenspiel Humanitäres Völkerrecht – Menschenrechte im engeren Sinne	89
a) Subsidiäre Anwendung	89
b) Rückverweisung	90
c) Verschmelzung	91
3. Kollisionen Humanitäres Völkerrecht – Menschenrechte	92
a) Lex-posterior-Grundsatz	93
b) Meistbegünstigungsprinzip	93
c) Lex-specialis-Grundsatz	94
4. Extraterritoriale Geltung der Menschenrechte	94
5. Fazit: Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte	100
D. Fazitx03: Zusammenspiel der für das Luftkriegsrecht geltenden Regelungen	103
Kapitel 4: Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Rahmen von modernen Luftoperationen	104
A. Herausforderungen an den Schutz von Zivilpersonen im Hinblick auf den Unterscheidungsgrundsatz und das Exzessverbot	104
I. Schutz von Zivilpersonen nach dem Luftkriegsrecht im Lichte des Unterscheidungsgrundsatzes	104
1. Der Unterscheidungsgrundsatz	105
a) Begriff und Grundsatz	105
b) Hintergrund	106
c) Rechtsgrundlagen	107
2. Der aus dem Unterscheidungsgrundsatz resultierende Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen	110
a) Notwendige Unterscheidung nach Art. 48 ZP I	110
aa) Status von Personen	111
(1) Kombattanten	111
(2) Zivilpersonen	114
(3) An Feindseligkeiten teilnehmende Zivilpersonen	115
(4) Organisierte bewaffnete Gruppen	116
(5) Regierungstruppen	120
bb) Status von Objekten	120
(1) Militärische Ziele	121
(2) Zivile Objekte	123
b) Zweifelsvermutung nach Art. 50 Abs. 1 S. 2 ZP I und Art. 52 Abs. 3 ZP I	123
c) Verbot von gezielten Angriffen auf Zivilpersonen nach Art. 51 Abs. 1, Abs. 2 ZP I	125
d) Verbot unterschiedsloser Angriffe nach Art. 51 Abs. 4 und 5 ZP I	126
e) Weiterer Schutz von Zivilpersonen und zivilen Objekten	128
aa) Schutz nach Art. 51 Abs. 6, Art. 52 ZP I: Verbot von Repressalien	128
bb) Schutz nach Art. 51 Abs. 7 ZP I	131
cc) Schutz nach Art. 51 Abs. 8 ZP I	131
dd) Schutz nach Art. 52–56 ZP I sowie Art. 14, 15, 16 ZP II	131
ee) Schutz nach Art. 13, 14 ZP II in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten	133
ff) Mindestschutz nach Art. 75 ZP I	135
II. Schutz von Zivilpersonen nach dem Luftkriegsrecht im Lichte des Exzessverbots	136
1. Das Exzessverbot	136
a) Begriff und Abgrenzung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	137
b) Grundsatz	140
c) Hintergrund	142
d) Rechtsgrundlagen	146
aa) Kodifizierungen	146
bb) Völkergewohnheitsrecht	146
2. Der aus dem Exzessverbot resultierende Schutz von Zivilpersonen	148
3. Abgrenzung zu den Vorsichtsmaßnahmen bei Angriffen	149
a) Vorsichtsmaßnahmen des Angreifers	150
aa) Verpflichtung, Verluste an der Zivilbevölkerung und an zivilen Objekten zu vermeiden oder auf ein Minimum zu beschränken	150
bb) Verpflichtung, sicherzustellen, dass die Angriffsziele tatsächlich militärische Ziele darstellen	151
cc) Verpflichtung, von einem Angriff unter bestimmten Bedingungen Abstand zu nehmen oder ihn einzustellen	155
dd) Verpflichtung, das Ziel auszuwählen, durch welches die Zivilbevölkerung am Wenigsten beeinträchtigt wird	157
ee) Verpflichtung, Angriffen eine wirksame Warnung vorausgehen zu lassen	158
ff) Minimumstandard des Art. 57 Abs. 4 ZP I	160
gg) Verpflichtung, Vorsichtsmaßnahmen gegen die Wirkungen von Angriffen vorzunehmen	160
b) Vorsichtsmaßnahmen des Verteidigers	161
c) Verhältnis Vorsichtsmaßnahmen des Angreifers zu denen des Verteidigers	161
III. Herausforderungen im Hinblick auf den Unterscheidungsgrundsatz und das Exzessverbot in modernen Luftoperationen	163
1. Statusfragen von Luftfahrzeugen und ihrer Besatzung	163
a) Begriff des Luftfahrzeugs	164
b) Kategorisierung von Luftfahrzeugen und ihrer Besatzung	165
aa) Militärische Luftfahrzeuge	166
bb) Zivile Luftfahrzeuge	171
cc) Sanitätsluftfahrzeuge	174
dd) Kartellluftfahrzeuge (cartel aircrafts)	175
ee) Such- und Rettungsoperationen vornehmende Luftfahrzeuge	176
ff) Humanitäre Hilfe leistende Luftfahrzeuge	176
c) Unbemannte Luftfahrzeuge	176
aa) Begriff	176
bb) Arten unbemannter Luftfahrzeuge	178
(1) Unterscheidung nach der Größe	178
(2) Unterscheidung nach der Art des Steuerungssystems	180
cc) Einsatzmöglichkeiten von Drohnen in bewaffneten Konflikten	183
dd) Kategorisierung unbemannter Luftfahrzeuge	184
(1) Drohnen als Waffen	185
(2) Drohnen als Luftfahrzeuge	186
(3) Drohnen als militärische Luftfahrzeuge	187
ee) Rechtsstellung der am Einsatz von Drohnen beteiligten Personen	188
d) Nicht-internationale bewaffnete Konflikte	192
2. Verwischen der Kategorien	193
a) Lockerung der Kombattantenkriterien	193
aa) Ausgangsposition	194
bb) Lockerung der Kombattantenkriterien	195
cc) Kritik und Stellungnahme	196
b) Unmittelbare Teilnahme an Feindseligkeiten durch Zivilpersonen	199
aa) Teilnahme an Feindseligkeiten	201
bb) Kausalität	204
cc) Konnexität	205
dd) Zeitraum der Teilnahme	206
ee) Rechtsfolgen der unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten	209
ff) Exkurs: Moderne Söldner	210
c) Vermeintliche Kategorie der unrechtmäßigen Kombattanten	213
aa) Die sogenannte dritte Kategorie der unrechtmäßigen Kombattanten	214
bb) Kritik und Stellungnahme	215
d) Zwischenfazit	219
3. Bestimmung eines militärischen Ziels	220
a) Definition	220
b) Kritik und Stellungnahme	222
4. Kollateralschadensbestimmung und Abwägungsproblematik	227
a) Begriff des Kollateralschadens	228
b) Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne	229
aa) Begriff des „konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteils“	230
bb) Abwägung im Lichte des Begriffs „in keinem Verhältnis“	231
c) Verhältnis zu unterschiedslosen Angriffen	235
d) Zwischenfazit	236
5. Verpflichtungen im Rahmen des „praktisch Möglichen“ („feasible“)	236
a) Verpflichtung, Risiken auf sich zu nehmen	237
b) Pflicht zu neuester Waffen- und Informationstechnologie	239
c) Maß der angewandten Gewalt	241
d) Stellungnahme	243
6. Menschliche Schutzschilde	244
a) Rechtsrahmen	245
b) Unbeabsichtigtes Nebeneinanderpositionieren von militärischen Zielen und Zivilpersonen	246
aa) Unverschuldetes Nebeneinanderpositionieren	246
bb) Ausnutzen des Nebeneinanderpositionierens	247
c) Beabsichtigtes Nebeneinanderpositionieren von militärischen Zielen und Zivilpersonen	247
aa) Unfreiwillige Schutzschilde	248
bb) Freiwillige Schutzschilde	249
d) Auswirkungen des Einsatzes menschlicher Schutzschilde	250
e) Stellungnahme	253
f) Zwischenfazit	253
7. Moderne Konfliktformen als Herausforderungen des modernen Luftkrieges	254
a) Asymmetrische Konflikte als Herausforderungen des modernen Luftkrieges	254
aa) Begriff	255
bb) Das Wesen asymmetrischer Konflikte	256
cc) Ausprägungen asymmetrischer Konflikte	257
dd) Heutige asymmetrische Konflikte	258
ee) Luftkriege und asymmetrische Konflikte	261
ff) Herausforderungen für den Schutz von Zivilpersonen	262
gg) Das Recht des bewaffneten Konflikts in asymmetrischen Konflikten	266
hh) Zwischenfazit	268
b) Hybride Kriege	269
aa) Begriff	269
bb) Ausprägungen hybrider Kriege	270
cc) Reformbedarf	272
dd) Zwischenfazit	274
8. Luftblockaden	274
a) Begriff und Zweck	275
b) Errichtung, Durchsetzung und Beendigung	276
c) Auswirkungen auf den Schutz von Zivilpersonen	279
d) Zwischenfazit	282
9. Sicherheitszonen	282
a) Sicherheitszonen am Boden	283
aa) Neutrale Zonen	283
bb) Unverteidigte Ortschaften	284
cc) Sanitärzonen	284
dd) Demilitarisierte Zonen	285
b) Sicherheitszonen in der Luft	285
aa) Ausschlusszonen (Air Exclusion Zones)	285
bb) Flugverbotszonen (No Fly Zones)	287
cc) Air Defense Identification Zones	290
dd) Luftkampfzonen (Air Fight Zones/Air Combat Zones)	291
c) Kritik und Stellungnahme	291
d) Zwischenfazit	294
B. Unbemannte Luftfahrzeuge als Herausforderung des Luftkriegsrechts	294
I. Zulässigkeit unbemannter Luftfahrzeuge	295
1. Einordnung unbemannter Luftfahrzeuge	295
2. Vorteile und Nachteile gegenüber bemannten Flugzeugen	297
a) Vorteile	297
b) Nachteile	299
3. Vereinbarkeit unbemannter Luftfahrzeuge mit dem Recht des bewaffneten Konflikts	301
a) Prüfung unbemannter Luftfahrzeuge am Maßstab des Art. 36 ZP I	301
aa) Maßstab des Art. 36 ZP I	301
bb) Das Verfahren der Vorabkontrolle	303
cc) Prüfung von unbemannten Luftfahrzeugen am Maßstab des Art. 36 ZP I	304
b) Prüfung von unbemannten Luftfahrzeugen an den Grundprinzipien des Rechts des bewaffneten Konflikts	305
aa) Vereinbarkeit mit dem Unterscheidungsgrundsatz	305
(1) Ferngesteuerte unbemannte Luftfahrzeuge	306
(2) Autonome unbemannte Luftfahrzeuge	308
bb) Vereinbarkeit mit dem Exzessverbot	310
(1) Ferngesteuerte unbemannte Luftfahrzeuge	311
(2) Autonome unbemannte Luftfahrzeuge	313
cc) Vorsichtsmaßnahmen	314
dd) Vereinbarkeit mit dem Perfiderieverbot	317
4. Verbot autonomer Systeme	321
5. Zwischenfazit	325
II. Herausforderungen des Einsatzes und der Entwicklung unbemannter Luftfahrzeuge	325
1. Herabsetzen der Gewaltschwelle	326
2. Ausbreitung bewaffneter Konflikte	327
3. Technologische Asymmetrie	328
4. Verstoß gegen das Prinzip der Ritterlichkeit	329
5. Absenken der Hemmschwelle zum Töten und Bagatellisierung der Tötung	331
6. Entmenschlichung des Krieges	334
7. Programmierung des Rechts	336
8. Ausbreitung der Technologie und fehlende Kontrollierbarkeit	338
9. Verantwortlichkeit	340
III. Auswirkungen des Einsatzes unbemannter Luftfahrzeuge auf den Schutz von Zivilpersonen	341
IV. Zwischenfazit	343
Kapitel 5: Fazit: Kein Änderungsbedürfnis des Rechts rdes bewaffneten Konflikts zur Gewährleistung eines effektiven Schutzes von Zivilpersonen im Rahmen moderner Luftkriege	347
A. Rechtsrahmen und Rechtsanwendung des humanitären Völkerrechts in modernen bewaffneten Konflikten zum Schutz von Zivilpersonen	348
I. Bewertung des Rechtsrahmens	348
1. Ausreichender Schutzstandard im Rahmen von Luftoperationen	348
2. Anwendung auf moderne Konfliktformen und Technologien	351
3. Fazit	354
II. Bewertung der Rechtsanwendung und Durchsetzung als tatsächliche Herausforderungen im Rahmen von Luftoperationen	354
III. Schutz von Zivilpersonen im Rahmen moderner Luftoperationen	358
IV. Kein Bedürfnis für Neuregelungen, Änderungen oder Anpassungen	360
B. Schlussfolgerung	362
Literaturverzeichnis	365
Stichwortverzeichnis	422

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