Menu Expand

Cite BOOK

Style

Barth, O. (2020). Zivilpersonen im modernen Luftkrieg. Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55904-6
Barth, Olivia. Zivilpersonen im modernen Luftkrieg: Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen. Duncker & Humblot, 2020. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55904-6
Barth, O (2020): Zivilpersonen im modernen Luftkrieg: Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55904-6

Format

Zivilpersonen im modernen Luftkrieg

Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Hinblick auf den Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen

Barth, Olivia

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 237

(2020)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Olivia Barth studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) sowie der Humboldt-Universität zu Berlin mit Schwerpunkt im Europa- und Völkerrecht. Promotionsbegleitend arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in mehreren internationalen Wirtschaftskanzleien und absolvierte einen Forschungsaufenthalt im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Ihr Rechtsreferendariat verrichtete sie mit Stationen in Düsseldorf, Bonn und London. Nach einer mehrjährigen Tätigkeit als Wirtschaftsanwältin in Düsseldorf ist sie seit 2018 als Staatsanwältin im Bereich der Wirtschaftskriminalität in Duisburg tätig.

Abstract

»Nichts ist so beständig wie der Wandel.« Diese Aussage von Heraklit gilt auch für den Krieg, der sich von einem Kampf »Mann gegen Mann« gewandelt hat hin zu modernen Militäroperationen mit zunehmend automatisierten Vorgängen und einer stetig wachsenden Distanz zwischen den Konfliktparteien. Dieser Wandel gilt in besonderem Maße für den Luftkrieg. Zugleich werden in modernen Luftkriegen jedoch steigende zivile Opferzahlen beklagt.

Die Arbeit gibt eine Antwort auf die Frage, ob das tradierte humanitäre Völkerrecht im Lichte des Wandels des Krieges durch moderne Technologien noch einen hinreichenden Schutz der Zivilbevölkerung gewährleistet. Sie beinhaltet eine umfassende Untersuchung des auf den Luftkrieg anwendbaren Rechts und behandelt aktuelle Herausforderungen des Rechts in Bezug auf den Schutz von Zivilpersonen. Ferner analysiert die Arbeit vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen umfassend die Aktualität, Angemessenheit und Bedeutung der bestehenden Regelungen.
»Civilians in Modern Air Warfare. Challenges of the Law of Armed Conflict Regarding the Protection of Civilians in the Context of Air Operations«

The thesis answers the question whether traditional humanitarian law, despite considerable technological changes in warfare, provides a sufficient degree of protection for the civilian population. It discusses a range of current challenges of the law regarding the protection of civilians in the context of modern air warfare. Further, it provides for a comprehensive analysis of the currency, adequacy and relevance of the legal framework in light of these challenges.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Kapitel 1: Einleitung 19
A. Einführung 19
B. Problemaufriss 23
C. Gegenstand und Gang der Untersuchung 24
Kapitel 2: Luftkrieg – Entwicklung und Auswirkungen auf Zivilpersonen 26
A. Entwicklung des Luftkrieges 26
I. Begriff des Luftkrieges 26
1. „Ebenen“ der Luftkriegsführung 27
2. Arten von Luftkriegsoperationen 29
3. Verwendeter Begriff des Luftkrieges 29
II. Entwicklung des Luftkrieges und der Luftfahrt 29
1. Anfänge der Luftfahrt – Erste Luftkriege 30
a) Bemannte Luftfahrt 30
b) Unbemannte Luftfahrt 34
2. Moderne Luftfahrt – Moderne Luftkriege 36
a) Bemannte Luftfahrt 36
b) Unbemannte Luftfahrt 38
B. Entwicklung ziviler Opfer im Rahmen des Luftkrieges 40
I. Zivile Opfer und bewaffnete Konflikte 40
1. Kritik an den Opferzahlen im Luftkrieg 41
2. Probleme der Bestimmung aussagekräftiger Opferzahlen 41
II. Schutz von Zivilpersonen und zivile Opfer im Rahmen von ausgewählten bewaffneten Konflikten 43
1. Zivile Opfer im Rahmen ausgewählter konventioneller bewaffneter Konflikte ohne oder bei unwesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften 43
2. Opferzahlen im Rahmen ausgewählter konventioneller bewaffneter Konflikte bei wesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften im Lichte der Praxis von Luftoperationen 45
3. Opferzahlen im Rahmen ausgewählter moderner bewaffneter Konflikte bei wesentlichem Einsatz von Luftstreitkräften im Lichte der Praxis von Luftoperationen 51
III. Auf Luftkriegsoperationen zurückzuführende zivile Opfer 56
1. Anzahl ziviler Opfer im Rahmen von Luftoperationen 57
2. Verhältnis ziviler Opfer im Rahmen von Luftoperationen und Operationen konventioneller Kriegsführung 58
Kapitel 3: Rechtsrahmen der Untersuchung 60
A. Luftkriegsrecht 60
I. Kodifikationen 61
1. Haager Deklaration von 1899 61
2. Haager Landkriegsordnung 62
3. Chicagoer Abkommen 64
4. Genfer Konventionen und Zusatzprotokolle 64
5. Allgemeine Regelungen 67
II. Völkergewohnheitsrecht 67
B. Humanitäres Völkerrecht 70
I. Regelungsbereiche 70
II. Kodifikationen im Einzelnen 73
1. Erste Genfer Konvention 73
2. St. Petersburger Erklärung 73
3. Haager Abkommen 74
4. Genfer Konventionen und Zusatzprotokolle 74
5. Genfer Gasprotokoll 75
6. Haager Kulturgutabkommen 75
7. UN-Waffenkonvention 75
8. Rom-Statut 76
III. Völkergewohnheitsrecht 76
1. Die Martens’sche Klausel 77
2. Grundprinzipien des Humanitären Völkerrechts 78
C. Menschenrechte 80
I. Kodifizierung und Völkergewohnheitsrecht 80
II. Verhältnis Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 82
1. Anwendbarkeit beider Rechtsbereiche 83
2. Zusammenspiel Humanitäres Völkerrecht – Menschenrechte im engeren Sinne 89
a) Subsidiäre Anwendung 89
b) Rückverweisung 90
c) Verschmelzung 91
3. Kollisionen Humanitäres Völkerrecht – Menschenrechte 92
a) Lex-posterior-Grundsatz 93
b) Meistbegünstigungsprinzip 93
c) Lex-specialis-Grundsatz 94
4. Extraterritoriale Geltung der Menschenrechte 94
5. Fazit: Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte 100
D. Fazit\x03: Zusammenspiel der für das Luftkriegsrecht geltenden Regelungen 103
Kapitel 4: Herausforderungen des Rechts des bewaffneten Konflikts im Rahmen von modernen Luftoperationen 104
A. Herausforderungen an den Schutz von Zivilpersonen im Hinblick auf den Unterscheidungsgrundsatz und das Exzessverbot 104
I. Schutz von Zivilpersonen nach dem Luftkriegsrecht im Lichte des Unterscheidungsgrundsatzes 104
1. Der Unterscheidungsgrundsatz 105
a) Begriff und Grundsatz 105
b) Hintergrund 106
c) Rechtsgrundlagen 107
2. Der aus dem Unterscheidungsgrundsatz resultierende Schutz von Zivilpersonen im Rahmen von Luftoperationen 110
a) Notwendige Unterscheidung nach Art. 48 ZP I 110
aa) Status von Personen 111
(1) Kombattanten 111
(2) Zivilpersonen 114
(3) An Feindseligkeiten teilnehmende Zivilpersonen 115
(4) Organisierte bewaffnete Gruppen 116
(5) Regierungstruppen 120
bb) Status von Objekten 120
(1) Militärische Ziele 121
(2) Zivile Objekte 123
b) Zweifelsvermutung nach Art. 50 Abs. 1 S. 2 ZP I und Art. 52 Abs. 3 ZP I 123
c) Verbot von gezielten Angriffen auf Zivilpersonen nach Art. 51 Abs. 1, Abs. 2 ZP I 125
d) Verbot unterschiedsloser Angriffe nach Art. 51 Abs. 4 und 5 ZP I 126
e) Weiterer Schutz von Zivilpersonen und zivilen Objekten 128
aa) Schutz nach Art. 51 Abs. 6, Art. 52 ZP I: Verbot von Repressalien 128
bb) Schutz nach Art. 51 Abs. 7 ZP I 131
cc) Schutz nach Art. 51 Abs. 8 ZP I 131
dd) Schutz nach Art. 52–56 ZP I sowie Art. 14, 15, 16 ZP II 131
ee) Schutz nach Art. 13, 14 ZP II in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten 133
ff) Mindestschutz nach Art. 75 ZP I 135
II. Schutz von Zivilpersonen nach dem Luftkriegsrecht im Lichte des Exzessverbots 136
1. Das Exzessverbot 136
a) Begriff und Abgrenzung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 137
b) Grundsatz 140
c) Hintergrund 142
d) Rechtsgrundlagen 146
aa) Kodifizierungen 146
bb) Völkergewohnheitsrecht 146
2. Der aus dem Exzessverbot resultierende Schutz von Zivilpersonen 148
3. Abgrenzung zu den Vorsichtsmaßnahmen bei Angriffen 149
a) Vorsichtsmaßnahmen des Angreifers 150
aa) Verpflichtung, Verluste an der Zivilbevölkerung und an zivilen Objekten zu vermeiden oder auf ein Minimum zu beschränken 150
bb) Verpflichtung, sicherzustellen, dass die Angriffsziele tatsächlich militärische Ziele darstellen 151
cc) Verpflichtung, von einem Angriff unter bestimmten Bedingungen Abstand zu nehmen oder ihn einzustellen 155
dd) Verpflichtung, das Ziel auszuwählen, durch welches die Zivilbevölkerung am Wenigsten beeinträchtigt wird 157
ee) Verpflichtung, Angriffen eine wirksame Warnung vorausgehen zu lassen 158
ff) Minimumstandard des Art. 57 Abs. 4 ZP I 160
gg) Verpflichtung, Vorsichtsmaßnahmen gegen die Wirkungen von Angriffen vorzunehmen 160
b) Vorsichtsmaßnahmen des Verteidigers 161
c) Verhältnis Vorsichtsmaßnahmen des Angreifers zu denen des Verteidigers 161
III. Herausforderungen im Hinblick auf den Unterscheidungsgrundsatz und das Exzessverbot in modernen Luftoperationen 163
1. Statusfragen von Luftfahrzeugen und ihrer Besatzung 163
a) Begriff des Luftfahrzeugs 164
b) Kategorisierung von Luftfahrzeugen und ihrer Besatzung 165
aa) Militärische Luftfahrzeuge 166
bb) Zivile Luftfahrzeuge 171
cc) Sanitätsluftfahrzeuge 174
dd) Kartellluftfahrzeuge (cartel aircrafts) 175
ee) Such- und Rettungsoperationen vornehmende Luftfahrzeuge 176
ff) Humanitäre Hilfe leistende Luftfahrzeuge 176
c) Unbemannte Luftfahrzeuge 176
aa) Begriff 176
bb) Arten unbemannter Luftfahrzeuge 178
(1) Unterscheidung nach der Größe 178
(2) Unterscheidung nach der Art des Steuerungssystems 180
cc) Einsatzmöglichkeiten von Drohnen in bewaffneten Konflikten 183
dd) Kategorisierung unbemannter Luftfahrzeuge 184
(1) Drohnen als Waffen 185
(2) Drohnen als Luftfahrzeuge 186
(3) Drohnen als militärische Luftfahrzeuge 187
ee) Rechtsstellung der am Einsatz von Drohnen beteiligten Personen 188
d) Nicht-internationale bewaffnete Konflikte 192
2. Verwischen der Kategorien 193
a) Lockerung der Kombattantenkriterien 193
aa) Ausgangsposition 194
bb) Lockerung der Kombattantenkriterien 195
cc) Kritik und Stellungnahme 196
b) Unmittelbare Teilnahme an Feindseligkeiten durch Zivilpersonen 199
aa) Teilnahme an Feindseligkeiten 201
bb) Kausalität 204
cc) Konnexität 205
dd) Zeitraum der Teilnahme 206
ee) Rechtsfolgen der unmittelbaren Teilnahme an Feindseligkeiten 209
ff) Exkurs: Moderne Söldner 210
c) Vermeintliche Kategorie der unrechtmäßigen Kombattanten 213
aa) Die sogenannte dritte Kategorie der unrechtmäßigen Kombattanten 214
bb) Kritik und Stellungnahme 215
d) Zwischenfazit 219
3. Bestimmung eines militärischen Ziels 220
a) Definition 220
b) Kritik und Stellungnahme 222
4. Kollateralschadensbestimmung und Abwägungsproblematik 227
a) Begriff des Kollateralschadens 228
b) Die Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne 229
aa) Begriff des „konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteils“ 230
bb) Abwägung im Lichte des Begriffs „in keinem Verhältnis“ 231
c) Verhältnis zu unterschiedslosen Angriffen 235
d) Zwischenfazit 236
5. Verpflichtungen im Rahmen des „praktisch Möglichen“ („feasible“) 236
a) Verpflichtung, Risiken auf sich zu nehmen 237
b) Pflicht zu neuester Waffen- und Informationstechnologie 239
c) Maß der angewandten Gewalt 241
d) Stellungnahme 243
6. Menschliche Schutzschilde 244
a) Rechtsrahmen 245
b) Unbeabsichtigtes Nebeneinanderpositionieren von militärischen Zielen und Zivilpersonen 246
aa) Unverschuldetes Nebeneinanderpositionieren 246
bb) Ausnutzen des Nebeneinanderpositionierens 247
c) Beabsichtigtes Nebeneinanderpositionieren von militärischen Zielen und Zivilpersonen 247
aa) Unfreiwillige Schutzschilde 248
bb) Freiwillige Schutzschilde 249
d) Auswirkungen des Einsatzes menschlicher Schutzschilde 250
e) Stellungnahme 253
f) Zwischenfazit 253
7. Moderne Konfliktformen als Herausforderungen des modernen Luftkrieges 254
a) Asymmetrische Konflikte als Herausforderungen des modernen Luftkrieges 254
aa) Begriff 255
bb) Das Wesen asymmetrischer Konflikte 256
cc) Ausprägungen asymmetrischer Konflikte 257
dd) Heutige asymmetrische Konflikte 258
ee) Luftkriege und asymmetrische Konflikte 261
ff) Herausforderungen für den Schutz von Zivilpersonen 262
gg) Das Recht des bewaffneten Konflikts in asymmetrischen Konflikten 266
hh) Zwischenfazit 268
b) Hybride Kriege 269
aa) Begriff 269
bb) Ausprägungen hybrider Kriege 270
cc) Reformbedarf 272
dd) Zwischenfazit 274
8. Luftblockaden 274
a) Begriff und Zweck 275
b) Errichtung, Durchsetzung und Beendigung 276
c) Auswirkungen auf den Schutz von Zivilpersonen 279
d) Zwischenfazit 282
9. Sicherheitszonen 282
a) Sicherheitszonen am Boden 283
aa) Neutrale Zonen 283
bb) Unverteidigte Ortschaften 284
cc) Sanitärzonen 284
dd) Demilitarisierte Zonen 285
b) Sicherheitszonen in der Luft 285
aa) Ausschlusszonen (Air Exclusion Zones) 285
bb) Flugverbotszonen (No Fly Zones) 287
cc) Air Defense Identification Zones 290
dd) Luftkampfzonen (Air Fight Zones/Air Combat Zones) 291
c) Kritik und Stellungnahme 291
d) Zwischenfazit 294
B. Unbemannte Luftfahrzeuge als Herausforderung des Luftkriegsrechts 294
I. Zulässigkeit unbemannter Luftfahrzeuge 295
1. Einordnung unbemannter Luftfahrzeuge 295
2. Vorteile und Nachteile gegenüber bemannten Flugzeugen 297
a) Vorteile 297
b) Nachteile 299
3. Vereinbarkeit unbemannter Luftfahrzeuge mit dem Recht des bewaffneten Konflikts 301
a) Prüfung unbemannter Luftfahrzeuge am Maßstab des Art. 36 ZP I 301
aa) Maßstab des Art. 36 ZP I 301
bb) Das Verfahren der Vorabkontrolle 303
cc) Prüfung von unbemannten Luftfahrzeugen am Maßstab des Art. 36 ZP I 304
b) Prüfung von unbemannten Luftfahrzeugen an den Grundprinzipien des Rechts des bewaffneten Konflikts 305
aa) Vereinbarkeit mit dem Unterscheidungsgrundsatz 305
(1) Ferngesteuerte unbemannte Luftfahrzeuge 306
(2) Autonome unbemannte Luftfahrzeuge 308
bb) Vereinbarkeit mit dem Exzessverbot 310
(1) Ferngesteuerte unbemannte Luftfahrzeuge 311
(2) Autonome unbemannte Luftfahrzeuge 313
cc) Vorsichtsmaßnahmen 314
dd) Vereinbarkeit mit dem Perfiderieverbot 317
4. Verbot autonomer Systeme 321
5. Zwischenfazit 325
II. Herausforderungen des Einsatzes und der Entwicklung unbemannter Luftfahrzeuge 325
1. Herabsetzen der Gewaltschwelle 326
2. Ausbreitung bewaffneter Konflikte 327
3. Technologische Asymmetrie 328
4. Verstoß gegen das Prinzip der Ritterlichkeit 329
5. Absenken der Hemmschwelle zum Töten und Bagatellisierung der Tötung 331
6. Entmenschlichung des Krieges 334
7. Programmierung des Rechts 336
8. Ausbreitung der Technologie und fehlende Kontrollierbarkeit 338
9. Verantwortlichkeit 340
III. Auswirkungen des Einsatzes unbemannter Luftfahrzeuge auf den Schutz von Zivilpersonen 341
IV. Zwischenfazit 343
Kapitel 5: Fazit: Kein Änderungsbedürfnis des Rechts \rdes bewaffneten Konflikts zur Gewährleistung eines effektiven Schutzes von Zivilpersonen im Rahmen moderner Luftkriege 347
A. Rechtsrahmen und Rechtsanwendung des humanitären Völkerrechts in modernen bewaffneten Konflikten zum Schutz von Zivilpersonen 348
I. Bewertung des Rechtsrahmens 348
1. Ausreichender Schutzstandard im Rahmen von Luftoperationen 348
2. Anwendung auf moderne Konfliktformen und Technologien 351
3. Fazit 354
II. Bewertung der Rechtsanwendung und Durchsetzung als tatsächliche Herausforderungen im Rahmen von Luftoperationen 354
III. Schutz von Zivilpersonen im Rahmen moderner Luftoperationen 358
IV. Kein Bedürfnis für Neuregelungen, Änderungen oder Anpassungen 360
B. Schlussfolgerung 362
Literaturverzeichnis 365
Stichwortverzeichnis 422