Das ausländische Strafrecht der Gegenwart

doi:10.3790/978-3-428-45254-5

Das ausländische Strafrecht der Gegenwart

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Mezger, E., Schönke, A., Jescheck, H. (Eds.) (1982). Das ausländische Strafrecht der Gegenwart. 6. Band: Polen – Sowjetunion – Spanien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45254-5

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Das ausländische Strafrecht der Gegenwart

6. Band: Polen – Sowjetunion – Spanien

Editors: Mezger, Edmund | Schönke, Adolf | Jescheck, Hans-Heinrich

(1982)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45254-5
978-3-428-05254-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45254-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 424
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	5
Igor Andrejew: Das polnische Strafrecht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Erster Abschnitt: Einführung	13
1. Einleitende Bemerkungen	13
2. Die Herkunft des polnischen Strafrechts	13
3. Uberblick über die Rechtsentwicklung in der Volksrepublik Polen	18
4. Lehre und Schrifttum	23
Zweiter Abschnitt: Das materielle Strafrecht	24
Erstes Kapitel: Das Strafgesetzbuch von 1969	24
Zweites Kapitel: Allgemeine Verbrechenslehre	26
5. Nullum crimen sine lege poenali anteriori	26
6. Der Begriff der Straftat	28
7. Typische Fälle des Fehlens der Strafwürdigkeit der Tat	30
8. Keine Straftat ohne Schuld	33
9. Jugendliche und Heranwachsende	36
10. Formen der Begehung einer Straftat	38
11. Uber das Zusammen treffen mehrerer Handlungen und Delikte	42
12. Verantwortlichkeit für im Ausland begangene Straftaten	45
Drittes Kapitel: Die strafrechtlichen Sanktionen und die Grundsätze für ihre Anwendung	45
13. Allgemeiner Uberblick	45
14. Bedingte Einstellung des Verfahrens	46
15. Die Strafen	48
16. Die Todesstrafe	48
17. Die Freiheitsentzugsstrafe	49
18. Die Freiheitsbeschränkungsstrafe	50
19. Die Geldstrafe	51
20. Die Nebenstrafen und die Buße	52
21. Die Maßnahmen der Sicherung	54
22. Allgemeine Strafzumessungsgrundsätze	57
23. Arten der Strafmilderung	59
24. Die bedingte Strafaussetzung	61
25. Der hooliganistische Charakter der Straftat	62
26. Der Rückfall	63
27. Begnadigung und Amnestie	65
28. Die Verjährung	66
29. Die Tilgung der Verurteilung	69
Viertes Kapitel: Die Straftaten im einzelnen	70
30. Systematik der Straftaten und ihrer Rechtsfolgen	70
31. Straftaten gegen grundlegende Interessen des Staates	72
32. Kriegsverbrechen sowie Straftaten gegen den Frieden, die Menschlichkeit und die friedliche Zusammenarbeit der Völker	75
33. Straftaten gegen die allgemeine Sicherheit sowie gegen die Sicherheit des Verkehrs zu Lande, zu Wasser und in der Luft	79
34. Straftaten gegen das Leben und die Gesundheit	81
a) Straftaten gegen das Leben	81
b) Künstliche Schwangerschaftsunterbrechung	83
c) Körperverletzung oder Gesundheitsbeschädigung	85
d) Gefährdungstatbestände	86
35. Straftaten gegen verschiedene Bürgerrechte	89
36. Straftaten gegen die Freiheit	91
37. Straftaten gegen die Ehre und die körperliche Unversehrtheit	94
38. Straftaten gegen die Rechte der Arbeitnehmer	100
39. Straftaten gegen die Freiheit des Gewissens und der Religion	100
40. Straftaten im Bereich der Sexualbeziehungen	101
41. Straftaten gegen Familie, Vormundschaft und Jugend	106
42. Straftaten gegen das Vermögen	111
43. Wirtschaftsstraftaten	117
44. Geldfälschung	122
45. Straftaten gegen die Tätigkeit und die Autorität der Staatsorgane sowie der staatlichen und der gesellschaftlichen Institutionen (Allgemeine Bemerkungen)	123
46. Straftaten gegen die Wahlen zum Sejm und zu den Nationalräten	125
47. Straftaten gegen die Tätigkeit staatlicher und gesellschaftlicher Institutionen	126
48. Bestechung	128
49. Straftaten gegen Staats- und Dienstgeheimnisse	131
50. Der subsidiäre Tatbestand des Amtsmißbrauchs	133
51. Straftaten gegen die Rechtspflege	134
52. Straftaten gegen Urkunden	138
53. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung	139
Dritter Abschnitt: Die Vorbereitungen zur Reform des Strafrechts	142
Anhang	153
V. N. Kudrjavcev, Α. M. Jakovlev, S. G. Kelina, V. M. Savickij: Das sowjetische Strafrecht	157
Inhaltsverzeichnis	159
Vorwort	163
Erster Abschnitt: Überblick über die Strafrechtsgeschichte	169
Zweiter Abschnitt: Das Strafrecht	178
Erstes Kapitel: Die geltende Strafgesetzgebung	178
1. Die Quellen des Strafrechts	178
2. Die Struktur des Strafgesetzbuchs	181
A. ALLGEMEINER TEIL	183
Zweites Kapitel: Die Grundlagen der Strafbarkeit	183
3. Der Begriff der Straftat und des Tatbestandes	183
4. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit	194
Drittes Kapitel: Die Strafbarkeit wegen der Vorbereitung sowie wegen der Teilnahme an einer Straftat	199
5. Vorbereitung und Versuch	199
6. Der freiwillige Rücktritt vom Versuch	202
7. Die Teilnahme	202
Viertes Kapitel: Umstände, die die Sozialgefährlichkeit einer Tat ausschließen	206
8. Notwehr	206
9. Notstand	208
Fünftes Kapitel: Die Strafe	209
10. Begriff und Ziele der Strafe	209
11. Strafarten	212
12. Strafzumessung	216
Sechstes Kapitel: Absehen von Strafe und Strafaussetzung	219
13. Arten der Strafaussetzung	219
14. Bedingte Verurteilung	223
15. Bedingte Aussetzung des Strafrestes	227
B. BESONDERER TEIL	230
Erstes Kapitel: Überblick über das System	230
Zweites Kapitel: Die einzelnen Delikte	232
16. Besonders gefährliche Staatsdelikte	232
17. Sonstige Staatsdelikte	233
18. Straftaten gegen das sozialistische Eigentum	236
19. Straftaten gegen das Leben, die Gesundheit, die Freiheit und die Würde der Person	238
20. Straftaten gegen die politischen Rechte und Arbeitsrechte der Bürger	242
21. Straftaten gegen die Vermögensrechte und -interessen der Bürger	243
22. Wirtschafts- und Amtsdelikte	244
23. Rechtspflegedelikte	246
24. Straftaten gegen die Verwaltungsordnung	247
25. Straftaten gegen die öffentliche Sicherheit, gegen die öffentliche Ordnung und gegen die Volksgesundheit	248
26. Straftaten betreffend Überreste von Ortsbräuchen	249
27. Militärdelikte	250
Dritter Abschnitt: Die Organe der Strafrechtspflege	251
Erstes Kapitel: Das Gericht	251
28. Der Aufbau des Gerichtssystems	251
29. Prinzipien der Gerichtsorganisation	258
Zweites Kapitel: Die Staatsanwaltschaft	263
30. Aufgaben der Staatsanwaltschaft	263
31. Organisation der Staatsanwaltschaft	267
32. Die Zweige der staatsanwaltschaftlichen Aufsicht	270
Drittes Kapitel: Die Untersuchungsorgane	279
33. Die Ermittlungsorgane	279
34. Die Organe der Voruntersuchung	281
Viertes Kapitel: Das Justizministerium	285
35. Die Organe des Justizministeriums	285
36. Die Aufgaben des Justizministeriums	287
37. Die organisatorische Leitung der Gerichte	289
Fünftes Kapitel: Die Rechtsanwaltschaft	292
38. Aufgaben und Arbeitsweise der Rechtsanwaltschaft	292
39. Die Organisation der Rechtsanwaltschaft	293
40. Die Rechtsstellung des Rechtsanwalts	296
Enrique Gimbernat Ordeig: Das spanische Strafrecht	301
Inhaltsverzeichnis	303
Abkürzungen	311
Erster Abschnitt: Das spanische Strafgesetz und seine Geltung	315
§ 1 Das geltende spanische Strafgesetz. Geschichte und Reformbewegung	315
I. Geschichte	315
II. Gegenwärtige Lage	316
IIΙ. Die Reformbewegung	317
§ 2 Das Gesetzlichkeitsprinzip. Zeitliche Geltung des Strafgesetzes	317
§ 3 Räumliche Geltung des Strafgesetzes. Die Auslieferung	319
I. Räumliche Geltung des Strafgesetzes	319
A. Das Territorialitätsprinzip	319
1. Einleitung	319
2. Der Begehungsort	319
B. Das Personalitätsprinzip	320
C. Das Schutzprinzip	321
D. Das Weltrechtsprinzip	321
II. Die Auslieferung	321
Zweiter Abschnitt: Die Straftat	322
Erstes Kapitel: Grundlegende Fragen	322
§ 4 Die Lehre vom Verbrechen	322
§ 5 Einteilung der Straftaten im Código Penal	323
§ 6 Das Fehlen einer Handlung	323
§ 7 Strafrechtliche Verantwortlichkeit der juristischen Personen	324
Zweites Kapitel: Die vorsätzliche Straftat	324
§ 8 Der Unrechtstatbestand	324
I. Die positiven Tatbestandsmerkmale	324
A. Der objektive Tatbestand	324
1. Allgemeines	324
2. Die Kausalität	325
Β. Der subjektive Tatbestand	327
1. Der Vorsatz	327
2. Die subjektiven Tatbestandsmerkmale	329
3. Der Irrtum	329
II. Die negativen Tatbestandsmerkmale (Rechtfertigungsgründe)	331
A. Allgemeines	331
1. Die Beziehung zwischen Tatbestand und Rechtfertigungsgrund	331
2. Die subjektiven Rechts Widrigkeitsmerkmale	331
3. Die unvollständigen Rechtfertigungsgründe (Strafmilderungsgründe)	332
Β. Die Notwehr	333
1. Eigene Notwehr	333
2. Nothilfe zugunsten von Verwandten	338
3. Nothilfe zugunsten von Fremden	338
C. Dor Notstand	338
D. Der Nötigungsnotstand	341
E. Die Einwilligung	342
F. Handeln auf Befehl	342
G. Die Erfüllung einer Pflicht und die rechtmäßige Ausübung eines Rechtes, eines Amtes oder einer Stellung	343
§ 9 Die Schuld	343
I. Einleitung	343
II. Die Voraussetzungen der Schuld	344
A. Die Schuldfähigkeit	344
1. Schuldunfähigkeit wegen straf rechtlicher Minderjährigkeit	344
2. Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen	345
a) Geisteskrankheit und vorübergehende Bewußtseinsstörung	345
aa) Die Geisteskrankheit	345
bb) Die vorübergehende Bewußtseinsstörung	346
cc) Rechtsfolgen	347
b) Taubstummheit	348
3. Das Problem der actio libera in causa	348
B. Das Bewußtsein der Rechtswidrigkeit und der Verbotsirrtum	349
III. Die Unzumutbarkeit	349
§ 10 Umstände, die die strafrechtliche Verantwortung ändern	349
I. Einleitung	349
II. Die mildernden Umstände	352
A. Die unvollständigen Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe	352
B. Die Trunkenheit	354
C. Der mildernde Umstand der Minderjährigkeit	355
D. Die sogenannten mildernden Affektgründe	355
E. Sittliche, altruistische oder patriotische Beweggründe	358
F. Die freiwillige Reue	358
G. Die analogen Milderungsgründe	358
III. Die erschwerenden Umstände	359
A. Die Heimtücke	359
B. Bezahlung, Belohnung oder Versprechen	360
C. Überschwemmung, Brand, Gift, Explosion und andere schwere Schäden	361
D. Öffentliche Bekanntmachung. Vorsätzliche Vermehrung des durch die Straftat angerichteten Schadens	362
E. Handeln mit Vorbedacht	363
F. List, Betrug und Maskierung	363
G. Mißbrauch der Überlegenheit	364
H. Vertrauensmißbrauch	365
I. Ausnutzung amtlicher Eigenschaft	365
J. Begehung der Straftat bei Gelegenheit von Brand, Schiffbruch oder anderen Unglücksfällen	365
K. Hilfe von Bewaffneten	365
L. Nachtzeit, einsame Gegend und Bande	366
M. Ungleichartiger und gleichartiger Rückfall	366
N. Beleidigung der Obrigkeit. Mißachtung von Würde, Alter oder Geschlecht. Wohnung	368
O. Heilige Stätte	369
IV. Der S traf milder ungs- oder Strafschärfungsgrund der Verwandtschaft	370
§ 11 Vorbereitung und Versuch	370
I. Die Bestrafung der Vorbereitungshandlungen	370
A. Verabredung eines Verbrechens	371
B. Aufforderung zur Teilnahme an einem Verbrechen und Aufforderung zur Begehung eines Verbrechens	371
II. Unbeendigter und beendigter Versuch	372
III. Der untaugliche Versuch	372
IV. Der irreale Versuch	373
V. Der Rücktritt	373
VI. Die Grenze zwischen Vorbereitungs- und Ausführungshandlungen	374
VII. Das Wahnverbrechen	375
Drittes Kapitel: Andere Erscheinungsformen der Straftat	375
§ 12 Die fahrlässige Straftat	375
I. Besonderheiten der Fahrlässigkeit im spanischen Recht	375
A. Das System der Generalklauseln	375
B. Arten der Fahrlässigkeit	377
1. Einleitung	377
2. Die grobe Fahrlässigkeit	377
3. Die leichte Fahrlässigkeit	378
a) Leichte Fahrlässigkeit unter Verstoß gegen Ordnungsvorschriften	378
b) Leichte Fahrlässigkeit ohne Verstoß gegen Ordnungsvorschriften	378
4. Schlußfolgerung	379
C. Der Streit über crimen culpae oder crimina culposa	379
D. Beschränkungen des Anwendungsbereiches der Generalklauseln	380
E. Die Voraussetzung rechtmäßigen Grundverhaltens (arranque licito) bei Fahrlässigkeit	382
F. Strafbarkeit der Fahrlässigkeit	382
II. Die Behandlung der fahrlässigen Straftat in der spanischen Dogmatik	383
§ 13 Die auf der Erfolgshaftung beruhenden Straftaten	384
I. Einleitung	384
II. Die unbeabsichtigte (präterintentionale) Tötung (Körperverletzung mit Todesfolge)	385
A. Die Lehre Cerezos	385
B. Die Lehre Rodriguez Mourullos	385
C. Der Standpunkt des Obersten Gerichts	386
D. Die Lehre Silvelas	386
E. Die Lehre Quintanos	387
F. Schlußbetrachtung	388
III. Die durch den Erfolg qualifizierten Delikte	388
§ 14 Das Unterlassungsdelikt	389
I. Echte und unechte Unterlassung	389
II. Die Begehung durch Unterlassung	389
A. Die Lehre	389
B. Die Rechtsprechung	390
1. Die vorsätzliche Begehung durch Unterlassung	390
2. Die fahrlässige Begehung durch Unterlassung	391
Viertes Kapitel: Täterschaft, Teilnahme und Begünstigung	392
§ 15 Täterschaft und Teilnahme	392
I. Einleitung	392
II. Mittäterschaft	393
III. Die mittelbare Täterschaft	394
IV. Die Hauptgehilfenschaft	394
V. Die Anstiftung	395
VI. Die Beihilfe	395
VII. Die Teilnahme an Sonderdelikten	395
VIII. Die Akzessorietät	396
IX. Die Teilnahme an fahrlässigen Straftaten	396
X. Die Kettenteilnahme	397
XI. Die Nebentäterschaft	397
§ 16 Die Begünstigung	397
Fünftes Kapitel: Konkurrenzen	399
§ 17 Einheit und Mehrheit von Straftaten	399
I. Gesetzeskonkurrenz	399
II. Realkonkurrenz	399
III. Idealkonkurrenz	400
IV. Die fortgesetzte Handlung und das sogenannte Verbrechen mit einem Opferkollektiv (sujeto pasivo masa)	400
Dritter Abschnitt: Die Rechtsfolgen der Straftal	402
§ 18 Die Strafe	402
I. Einteilung der Strafen	402
II. Die Todesstrafe	403
III. Freiheitsstrafen	404
IV. Freiheitsbeschränkende Strafen	407
V. Rechtsentziehende Strafen	408
VI. Geldstrafen	408
VII. Verweisstrafen	409
VIII. Nebenstrafen	409
§ 19 Die Strafzumessung	410
Die Regeln des Código Penal für die Bestimmung der Strafe	410
§ 20 Die Maßregeln der Sicherung	413
I. Código Penal	413
II. Gesetz über Gefährlichkeit und Resozialisierung (Ley de Peligrosidad y Rehabilitación Social; LPRS)	414
III. Gesetz über Jugendpflegegerichte (Ley de Tribunales Tutelares de Menores; LTTM)	416
§ 21 Zivilrechtliche Folgen	417
§ 22 Das Erlöschen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit	417
I. Einleitung	417
II. Amnestie und Begnadigung	417
III. Die Verjährung	418
IV. Die Rehabilitation	419
Anhang: Der Allgemeine Teil des Entwurfs eines Strafgesetzbuches von 1979	419

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