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Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips

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Bleckmann, A. (1998). Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips. Ein Beitrag zur teleologischen Auslegung des Staatsorganisationsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49236-7
Bleckmann, Albert. Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips: Ein Beitrag zur teleologischen Auslegung des Staatsorganisationsrechts. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49236-7
Bleckmann, A (1998): Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips: Ein Beitrag zur teleologischen Auslegung des Staatsorganisationsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49236-7

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Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips

Ein Beitrag zur teleologischen Auslegung des Staatsorganisationsrechts

Bleckmann, Albert

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 101

(1998)

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Abstract

Im Mittelpunkt des vorliegenden Werkes stehen die Funktionen des Demokratieprinzips. Der Autor will keine umfassende Demokratiegeschichte schreiben, sondern vielmehr eine Begründung für die Erforderlichkeit des Demokratieprinzips liefern. Dabei wird ein Schwerpunkt sowohl auf den ideengeschichtlichen Hintergrund als auch auf die gegenwärtige Bedeutung des Demokratieprinzips gelegt. Bleckmann sieht den Zweck des Demokratieprinzips nicht primär in der Selbstbestimmung der Individuen, sondern vor allem in der Durchsetzung der Allgemeininteressen, die aus einer Abwägung der grundrechtlich geschützten Individualinteressen hervorgehen. Das Demokratieprinzip dient demzufolge deren Durchsetzung, weil es gewährleistet, daß sich die Individualinteressen und damit auch die Allgemeininteressen in den staatlichen Entscheidungen wiederfinden. Weil staatliche Entscheidungen somit den Schutz der Grundrechte zum Inhalt haben, dient das Demokratieprinzip mittelbar auch der Durchsetzung anderer Staatszielbestimmungen wie dem Rechtsstaats- und dem Sozialstaatsprinzip.

Der Autor beschränkt sich bei der Untersuchung nicht auf seine sehr tiefgreifenden philosophischen und theoretischen Überlegungen, sondern er bringt diese in Bezug zu modernen verfassungsrechtlichen Problemen, was dem Werk auch eine große praktische Relevanz verleiht.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Vorbemerkung 9
Erster Teil: Vom Sinn und Zweck des Demokratieprinzips in seiner historischen Entwicklung 11
§ 1 Das antike Griechenland 11
I. Platon 12
II. Aristoteles 16
§ 2 Das Demokratieprinzip im antiken Rom 20
I. Polybios (200–120 v. Chr.) 20
II. Cicero (106–43 v. Chr.) 22
§ 3 Das Demokratieprinzip im Mittelalter 23
I. Thomas von Aquin (1224–1274) 24
II. Marsilius von Padua (um 1275–1342) 27
§ 4 Das Demokratieprinzip in der beginnenden Neuzeit (16. und 17. Jahrhundert) 29
I. Jean Bodin (1529–1596) 29
II. Thomas Hobbes (1588–1679) 30
III. John Locke (1632–1704) 32
§ 5 Die Entwicklung des Demokratieprinzips in den angelsächsischen Staaten 34
I. Zur britischen Verfassungstradition 34
II. Der Beitrag der amerikanischen Staatslehre zum Demokratieprinzip: The Federalist Papers 36
1. Die Unabhängigkeitserklärung 37
2. The Federalist Papers 38
§ 6 Das Demokratieprinzip in der Aufklärung 41
I. Montesquieu (1689–1755) 41
II. Jean Jacques Rousseau (1712–1778) 44
III. Emanuel Joseph Sieyès (1798–1836) 53
IV. Robespierre (1758–1794) 56
V. Die Verfassungen von 1791 und 1793 57
VI. Entwicklung der Prinzipien der Französischen Revolution 58
VII. Staatstheorien der deutschen Aufklärung 62
§ 7 Die Entwicklung des Demokratieprinzips im 19. Jahrhundert 70
I. Die liberale Richtung 70
II. Die konservativen Theoretiker des 18. und 19. Jahrhunderts 74
1. Der deutsche Sprachraum 74
2. Der französische Sprachraum 83
a) Comte Joseph-Marie de Maistre (1753–1821) 83
b) Louis Gabriel Ambroise, Vicomte de Bonald (1754–1840) 84
§ 8 Die Entwicklung der Demokratietheorie im 20. Jahrhundert 84
I. Die deutsche Staatswissenschaft in der Weimarer Republik 84
II. Die moderne Demokratiediskussion 89
III. Die Demokratiediskussion in der deutschen Literatur zum Staatsrecht und zur Allgemeinen Staatslehre 94
Zweiter Teil: Neue Ansätze zu einer umfassenden Demokratietheorie 96
§ 9 Zur Definition des öffentlichen Interesses (Gemeinwohl und Allgemeininteresse) 96
I. Stand der Lehre und Rechtsprechung 96
II. Zur historischen Entwicklung der Staatszwecklehre 99
III. Zur Entwicklung des Begriffs der Allgemeininteressen 104
IV. Die Identifizierung der Allgemeininteressen mit den durch die klassischen und sozialen Grundrechte geschützten Individualinteressen 106
V. Die Staatszwecklehre des Grundgesetzes 108
VI. Einwände gegen die Staatszwecklehre des Grundgesetzes 112
§ 10 Gründe für die Durchsetzung der Allgemeininteressen in der Demokratie – Zu den Zielen des Demokratieprinzips 114
I. Der Gleichheitssatz 114
II. Das Selbstbestimmungsrecht 116
III. Die Richtigkeitsgewähr des Demokratieprinzips 117
§ 11 Zu den verschiedenen Formen der Demokratie 122
I. Unmittelbare und mittelbare Demokratie 122
II. Parlamentarisches und präsidentielles Regime 122
III. Honorations- und Parteiendemokratie, Interessenverbände 123
Dritter Teil: Zu den Zusammenhängen des Demokratieprinzips mit den anderen Staatszielbestimmungen 124
§ 12 Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip 124
I. Problemaufriß 124
II. Die geschützten Interessen 127
III. Zu den Abwägungskriterien 134
IV. Die Verfahrensprinzipien 135
V. Die rechtliche Durchsetzung des Gerechtigkeitsgedankens: Die “rule of law” 137
VI. Zusammenfassung 138
§ 13 Das Verhältnis zwischen dem Demokratieprinzip und dem Souveränitätsprinzip 140
I. Das Souveränitätsprinzip 140
II. Zum Begriff und zur Funktion des Souveränitätsprinzips 141
III. Die Bedeutung des Souveränitätsprinzips im modernen Verfassungsrecht 153
IV. Die Verankerung des Souveränitätsprinzips im Grundgesetz 155
V. Exkurs: Souveränität des Volkes und Totalrevision der Verfassung 157
VI. Die äußere Souveränität der Bundesrepublik Deutschland 159
§ 14 Zur Konstruktion des Bundesstaates – Versuch einer neuen Theorie des Bundesstaates 161
I. Zum Stand der Diskussion 161
II. Die Machttheorien 162
III. Die Interessentheorien 165
IV. Die rechtlichen Konsequenzen der Interessentheorie 172
V. Ergebnisse und Folgerungen 180
§ 15 Das Gewaltenteilungsprinzip 181
I. Die theoretischen Grundlagen des Gewaltenteilungsprinzips 181
II. Die Rechtsprechung des BVerfG zum Gewaltenteilungsprinzip 192
III. Die Stellungnahme der Lehre zur Rechtsprechung des BVerfG 203
IV. Demokratie und Gewaltenteilung 204
V. Aufteilung der Macht 208
§ 16 Nationalstaat und Demokratieprinzip 209
I. Zur Geschichte und zum Begriff des Nationalstaats 211
II. Das Verhältnis zum Demokratieprinzip 214
§ 17 Zur Legitimation des Staates und der Verfassung 215
I. Das Naturrecht 215
II. Die Legitimation des Staates und des staatlichen Handelns 218
III. Legitimation durch Demokratie 220
Vierter Teil: Staatsorganisationsrecht und Demokratieprinzip 223
§ 18 Zur teleologischen Interpretation des Staatsorganisationsrechts 223
I. Der theoretische Ansatz 223
II. Zur Anwendung der teleologischen Methode auf einzelne Sachbereiche 225
1. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Referendums 225
2. Wahlsystem und Status der Abgeordneten 225
3. Der Gesetzesvorbehalt 226
4. Bindung der Mitglieder des Bundesrats an die Beschlüsse ihrer Landtage 227
5. Zu den Befugnissen des Bundespräsidenten 227
6. Geschäftsordnung 228
7. Verfassungswandel 228
8. Die Unabhängigkeit der Zentralbank 229
9. Fraktionen und Abgeordnete 229
10. Demokratie in den Parteien 230
11. Die Legitimationskette 231
12. Begründung der Gesetze und Anhörung der Interessenverbände im Gesetzgebungsverfahren 232
13. Europapolitik und auswärtige Gewalt 233
Literaturverzeichnis 235
Personen- und Sachregister 250