Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts

Johannes Niemz

doi:10.3790/978-3-428-55906-0

Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts

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Niemz, J. (2020). Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55906-0

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Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts

Niemz, Johannes

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 258

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55906-0
978-3-428-15906-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55906-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 276
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company & business offences

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Johannes Niemz studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Während des Referendariats im Bezirk des Kammergerichts war er unter anderem bei der Staatsanwaltschaft, im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie bei Großkanzleien in Berlin und Seoul tätig. In den Jahren 2017 bis 2019 promovierte er bei Prof. Dr. Tobias Singelnstein zur Problematik der besonders komplexen Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und war Mitarbeiter an dessen Lehrstuhl für Kriminologie. Von 2017 bis 2019 war er als Strafverteidiger in Berlin tätig. Seit Januar 2020 arbeitet er als Richter des Landes Berlin.

Abstract

Die Untersuchung analysiert die Probleme der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und macht die Besonderheiten der staatsanwaltschaftlichen und gerichtlichen prozessualen Bewältigung systematisch sichtbar. Als verbindendes Element der Schwierigkeiten wird die Komplexität der tatsächlichen Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität identifiziert. Speziell die hohen Anforderungen der Wahrheitsermittlung überfordern die Rechtspraxis, solange ihr keine geeignete Methodik zum Umgang mit komplexen Sachverhalten zur Verfügung steht. Deshalb werden Erkenntnisse der Komplexitätsforschung erschlossen, statt den Diskurs um weitere Reformvorschläge zu ergänzen. Durch einen Transfer von komplexitätswissenschaftlichen Methoden werden heuristische Arbeitswerkzeuge für die Praxis entwickelt. So eröffnet sich eine neue Perspektive auf den prozessualen Umgang mit komplexen Sachverhalten der Wirtschaftskriminalität und es wird ein Beitrag zur besseren Bewältigung von komplexen Großverfahren geleistet.»Coping with Complexity in Major Cases of White-Collar Criminality«

This study examines the problems of major cases of white-collar criminality and discusses how they are being handled in legal practice. A key finding is that the complexity of fact-finding in cases of economic crimes is overburdening the legal practitioners due to the lack of special coping-techniques. To fill that void and as an assistance especially to judges, the study is transferring knowledge from complexity science and is rephrasing it as heuristic tools for law practice.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort und Danksagung	5
Inhaltsverzeichnis	7
§ 1 Einführung	13
A. Einleitung	13
B. Methodisches Vorgehen	21
C. Verlauf der Untersuchung	23
§ 2 Der Untersuchungsgegenstand: Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	25
A. Von der Geschichte über kriminalpolitische Ansichten bis hin zur Empirie der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	25
I. Zur Geschichte der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	25
II. Zur kriminalpolitischen Thematisierung von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	30
III. Zur Empirie der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	34
1. Bundesweite Erfassung von Wirtschaftsstraftaten nach einheitlichen Gesichtspunkten	35
2. Studie von ter Veen zur Strukturanalyse strafrechtlicher Großverfahren am Landgericht Hamburg	36
3. Untersuchung von Nehm/Senge zur Konfliktverteidigung	38
4. Studie von Dölling/Feltes u. a. zur Dauer von Strafverfahren vor den Landgerichten	39
5. Studie von Arenhövel/Otte zur Situation der Strafkammern der Landgerichte	42
6. Studie von Theile/Nippgen zur Arbeitsweise der Wirtschaftsstrafkammern	44
7. Staatliche Statistiken	45
8. Zusammenfassung	47
B. Definition des Untersuchungsgegenstandes	48
I. Gesetzliche Anhaltspunkte	49
1. Zuständigkeit der Wirtschaftsstrafkammer nach § 74c I Nr. 6 GVG	50
2. Abstimmung nach § 213 II StPO und Opening Statement nach § 243 V 3 StPO	50
3. Zusammenfassung	52
II. Definitionsvorschlag	52
1. Zugehörigkeit des Tatvorwurfes zum Wirtschaftsstrafrecht	53
2. Merkmal der langen Dauer des Verfahrens	54
3. Typische Randmerkmale	55
4. Einzunehmende Perspektive	55
5. Zusammenfassung	56
C. Zwischenergebnis	56
§ 3 Die Probleme von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und deren Ursachen	58
A. Rechtliche Probleme in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	59
I. Extension des materiellen Wirtschaftsstrafrechts	59
II. Merkmale der besonderen Gesetzgebungstechnik im materiellen Wirtschaftsstrafrecht	61
1. Einzelne Gesetzgebungstechniken und deren Ziele	62
2. Fragliche Leistungsfähigkeit der Gesetzgebungstechniken	65
a) Probleme bei der Konstruktion und Anwendung von wirtschaftsstrafrechtlichen Tatbeständen	65
b) Rechtliche Komplexität als Folge der tatbestandlichen Konstruktion	67
3. Zusammenfassung	70
III. Außerstrafrechtliche Probleme und Probleme der strafrechtlichen Perspektive	71
1. Außerstrafrechtliche Komplexität wirtschaftlicher Sachverhalte	71
2. Reibungspunkte zwischen rechtlicher und wirtschaftlicher Sphäre	72
3. Zusammenfassung	75
IV. Bewertung	76
B. Tatsächliche Probleme der Wirtschaftskriminalität in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	77
I. Ermittlungs- und Nachweisprobleme durch anonyme Täter-Opfer-Beziehung	78
II. Erschwerter Zugriff auf die Wirtschaftskriminalität durch schlechte Sichtbarkeit der Sachverhalte	80
III. Komplexitätssteigerung durch Einbindung in Organisationen und deren Strukturen	83
1. Organisationen als entgrenzte Schauplätze der Wirtschaftskriminalität	83
2. Strukturen und Diffusion von Verantwortung	84
3. Komplexität durch vervielfältigte Tatvorwürfe	86
4. Zusammenfassung	87
IV. Camouflage durch Umgehungs- und Scheinhandlungen	88
V. Bewertung	89
C. Prozessuale Probleme als Folge der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen	90
I. Probleme des großen Umfangs	90
1. Umfangreiches Ermittlungs- und Beweismaterial	91
2. Umfangreiche Tatvorwürfe	92
3. Zusammenfassung	94
II. Probleme der langen Dauer	95
1. Ursachen der langen Dauer	96
2. Auswirkungen der langen Dauer	97
a) Individuelle Auswirkungen: Entfremdung und Verlust von Lebendigkeit	97
b) Prozessrechtliche Auswirkungen	99
3. Zusammenfassung	101
III. Probleme der Organisation und individuelle Probleme	102
1. Organisatorische Probleme	102
2. Individuelle Probleme	104
3. Zusammenfassung	105
IV. Verteidigung als Ursache und Problem der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts?	106
1. Erhöhte Beschwerdemacht und Frontenbildung	106
2. Besonderes Verteidigungsverhalten in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	108
3. Zusammenfassung	111
V. Bewertung	111
D. Zwischenergebnis – Komplexität als Wesensmerkmal von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	112
§ 4 Die Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	115
A. Komplexitätsbewältigung im Ermittlungsverfahren	115
I. Komplexitätsbewältigung durch Einstellungen	117
1. Einstellung nach §§ 153 I, 153a I StPO	118
2. Einstellung nach §§ 154 I, 154a I StPO	120
3. Zusammenfassung	121
II. Komplexitätsbewältigung im Rahmen der Ermittlungstätigkeit und der Darstellung des Ermittlungsergebnisses	125
1. Die staatsanwaltschaftliche Ermittlungsstrategie unter der Perspektive eines Großverfahrens	126
a) Strategische Freiräume und faktische Hindernisse	126
b) Möglichkeiten eines strategischen Vorgehens in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	127
2. Strukturierung des Ermittlungsergebnisses	130
3. Zusammenfassung	131
III. Flankierende Maßnahmen	131
IV. Bewertung	133
B. Komplexitätsbewältigung im Hauptverfahren	134
I. Komplexitätsbewältigung durch Organisation	135
1. Terminierung und Verhandlungsplan	135
2. Vorgespräche	138
3. Systematisierung des Tatvorwurfs und Beweisprognose	140
4. Organisation in der Wirtschaftsstrafkammer	141
5. Verhandlungsleitung	142
6. Zusammenfassung	144
II. Komplexitätsbewältigung durch Beschränkung	144
1. Beschränkungen des Tatvorwurfs	144
2. Beschränkungen der Wahrheitsermittlung in der Beweisaufnahme	146
a) Urkundenbeweis	148
b) Zeugenbeweis	152
c) Schätzungen und Zweifelsgrundsatz als Korrektive einer komplexen Beweiserhebung und Beweiswürdigung?	153
d) Strafprozessuale Verständigung	155
e) Beweisantragsrecht	159
3. Zusammenfassung	162
III. Komplexitätsbewältigung durch Kommunikation	163
1. Kommunikation im Hauptverfahren	164
2. Ansätze einer guten Kommunikationspraxis	165
3. Bedingungen und Grenzen der Kommunikation	167
4. Zusammenfassung	167
IV. Bewertung	168
C. Zwischenergebnis	168
I. Komplexitätsbewältigung im Ermittlungs- und Hauptverfahren	169
II. Kritik der de lege lata möglichen Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	170
III. Reformideen als Konsequenzen der Kritik	171
IV. Suche nach einem Ansatzpunkt für Verbesserungen	177
§ 5 Der Wahrheitsbegriff des Strafverfahrens als Ansatzpunkt	178
A. Wahrheitsbegriff der Praxis	178
B. Plädoyer für den korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff unter Heranziehung alltagstheoretischer Erkenntnisse	181
C. Alltagstheorien als Hilfe in komplexen Entscheidungssituationen	184
D. Zwischenergebnis	187
§ 6 Die Komplexitätsforschung und ihre Erkenntnisse zur Komplexitätsbewältigung	189
A. Gesellschaftliche Komplexitätsbeobachtungen	190
I. Gesellschaft, Recht und Komplexität	190
II. Probleme der Komplexitätsgesellschaft	192
III. Bewertung	193
B. Grundzüge der Komplexitätsforschung	194
I. Einführung in die Komplexitätsforschung	195
1. Grundhaltung der Komplexitätsforschung	195
a) Das mechanistische Weltbild	195
b) Das Leitbild der Komplexitätsforschung als Paradigmenwechsel	197
2. Historische Entwicklung der Komplexitätsforschung	200
3. Zusammenfassung: Komplexitätsforschung in der Gegenwart	201
II. Schlüsselelemente der Komplexitätsforschung	203
1. Chaostheorie	203
a) Schmetterlingseffekt	204
b) Tropfender Wasserhahn	205
c) Zusammenfassung	206
2. Emergenzforschung	207
3. Fuzzy Logic	209
4. Zusammenfassung	211
III. Systeme als Schauplatz von Komplexität	212
1. Systemverhalten – Nichtlinearität, Determinismus und Dynamik	213
2. Systemstruktur – Vernetzung, Hierarchie, Intransparenz und Unschärfe	216
3. Zusammenfassung	218
IV. Bewertung	218
C. Anwendbarkeit der Erkenntnisse der Komplexitätsforschung auf Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität	219
I. Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität als komplexe Systeme	219
II. Interdisziplinärer Theorientransfer	221
1. Theorientransfer von der Komplexitätsforschung zur Rechtswissenschaft	221
2. Transfermethoden	224
III. Bewertung	225
D. Erkenntnisse zur Erfassung und Bewältigung von Komplexität	225
I. Methodische Erkenntnisse	226
1. Eingeschränkter Reduktionismus	226
2. Abstraktion	229
3. Modellbildung	231
4. Fuzzy Denkweise	234
5. Technische Hilfsmittel	236
II. Alltagstheorien zur Unterstützung der Wahrheitsermittlung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts	238
1. Kausalität und Verantwortung in komplexen Sachverhalten	239
2. Erkennen von Strukturen in komplexen Sachverhalten	240
3. Komplexe wirtschaftliche Handlungssituationen	240
4. Darstellung vervielfältigter Tatvorwürfe	240
5. Umgang mit Imperfektion aufgrund von schlechter Sichtbarkeit und Camouflage	241
§ 7 Zusammenfassung	242
A. Ergebnisse der Untersuchung	242
B. Einordnung und Ausblick	250
Literaturverzeichnis	253
Sachverzeichnis	275

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