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Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts

Niemz, Johannes

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 258

(2020)

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Johannes Niemz studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Während des Referendariats im Bezirk des Kammergerichts war er unter anderem bei der Staatsanwaltschaft, im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie bei Großkanzleien in Berlin und Seoul tätig. In den Jahren 2017 bis 2019 promovierte er bei Prof. Dr. Tobias Singelnstein zur Problematik der besonders komplexen Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und war Mitarbeiter an dessen Lehrstuhl für Kriminologie. Von 2017 bis 2019 war er als Strafverteidiger in Berlin tätig. Seit Januar 2020 arbeitet er als Richter des Landes Berlin. Johannes Niemz studied law at Freie Universität Berlin. During his legal traineeship at Kammergericht Berlin he worked for the public prosecutor's office, the federal ministry of justice and consumer protection and for major law firms in Berlin and Seoul. From 2017 to 2019 he wrote his dissertation about complexity problems in major cases of white-collar criminality at Prof. Dr. Tobias Singelnstein's chair of criminology, where he also was a staff member. In the same time, he worked as a criminal defense lawyer in Berlin. Since 2020 he is working as a judge in Berlin.

Abstract

Die Untersuchung analysiert die Probleme der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und macht die Besonderheiten der staatsanwaltschaftlichen und gerichtlichen prozessualen Bewältigung systematisch sichtbar. Als verbindendes Element der Schwierigkeiten wird die Komplexität der tatsächlichen Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität identifiziert. Speziell die hohen Anforderungen der Wahrheitsermittlung überfordern die Rechtspraxis, solange ihr keine geeignete Methodik zum Umgang mit komplexen Sachverhalten zur Verfügung steht. Deshalb werden Erkenntnisse der Komplexitätsforschung erschlossen, statt den Diskurs um weitere Reformvorschläge zu ergänzen. Durch einen Transfer von komplexitätswissenschaftlichen Methoden werden heuristische Arbeitswerkzeuge für die Praxis entwickelt. So eröffnet sich eine neue Perspektive auf den prozessualen Umgang mit komplexen Sachverhalten der Wirtschaftskriminalität und es wird ein Beitrag zur besseren Bewältigung von komplexen Großverfahren geleistet. »Coping with Complexity in Major Cases of White-Collar Criminality«

This study examines the problems of major cases of white-collar criminality and discusses how they are being handled in legal practice. A key finding is that the complexity of fact-finding in cases of economic crimes is overburdening the legal practitioners due to the lack of special coping-techniques. To fill that void and as an assistance especially to judges, the study is transferring knowledge from complexity science and is rephrasing it as heuristic tools for law practice.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort und Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einführung 13
A. Einleitung 13
B. Methodisches Vorgehen 21
C. Verlauf der Untersuchung 23
§ 2 Der Untersuchungsgegenstand: Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 25
A. Von der Geschichte über kriminalpolitische Ansichten bis hin zur Empirie der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 25
I. Zur Geschichte der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 25
II. Zur kriminalpolitischen Thematisierung von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 30
III. Zur Empirie der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 34
1. Bundesweite Erfassung von Wirtschaftsstraftaten nach einheitlichen Gesichtspunkten 35
2. Studie von ter Veen zur Strukturanalyse strafrechtlicher Großverfahren am Landgericht Hamburg 36
3. Untersuchung von Nehm/Senge zur Konfliktverteidigung 38
4. Studie von Dölling/Feltes u. a. zur Dauer von Strafverfahren vor den Landgerichten 39
5. Studie von Arenhövel/Otte zur Situation der Strafkammern der Landgerichte 42
6. Studie von Theile/Nippgen zur Arbeitsweise der Wirtschaftsstrafkammern 44
7. Staatliche Statistiken 45
8. Zusammenfassung 47
B. Definition des Untersuchungsgegenstandes 48
I. Gesetzliche Anhaltspunkte 49
1. Zuständigkeit der Wirtschaftsstrafkammer nach § 74c I Nr. 6 GVG 50
2. Abstimmung nach § 213 II StPO und Opening Statement nach § 243 V 3 StPO 50
3. Zusammenfassung 52
II. Definitionsvorschlag 52
1. Zugehörigkeit des Tatvorwurfes zum Wirtschaftsstrafrecht 53
2. Merkmal der langen Dauer des Verfahrens 54
3. Typische Randmerkmale 55
4. Einzunehmende Perspektive 55
5. Zusammenfassung 56
C. Zwischenergebnis 56
§ 3 Die Probleme von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts und deren Ursachen 58
A. Rechtliche Probleme in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 59
I. Extension des materiellen Wirtschaftsstrafrechts 59
II. Merkmale der besonderen Gesetzgebungstechnik im materiellen Wirtschaftsstrafrecht 61
1. Einzelne Gesetzgebungstechniken und deren Ziele 62
2. Fragliche Leistungsfähigkeit der Gesetzgebungstechniken 65
a) Probleme bei der Konstruktion und Anwendung von wirtschaftsstrafrechtlichen Tatbeständen 65
b) Rechtliche Komplexität als Folge der tatbestandlichen Konstruktion 67
3. Zusammenfassung 70
III. Außerstrafrechtliche Probleme und Probleme der strafrechtlichen Perspektive 71
1. Außerstrafrechtliche Komplexität wirtschaftlicher Sachverhalte 71
2. Reibungspunkte zwischen rechtlicher und wirtschaftlicher Sphäre 72
3. Zusammenfassung 75
IV. Bewertung 76
B. Tatsächliche Probleme der Wirtschaftskriminalität in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 77
I. Ermittlungs- und Nachweisprobleme durch anonyme Täter-Opfer-Beziehung 78
II. Erschwerter Zugriff auf die Wirtschaftskriminalität durch schlechte Sichtbarkeit der Sachverhalte 80
III. Komplexitätssteigerung durch Einbindung in Organisationen und deren Strukturen 83
1. Organisationen als entgrenzte Schauplätze der Wirtschaftskriminalität 83
2. Strukturen und Diffusion von Verantwortung 84
3. Komplexität durch vervielfältigte Tatvorwürfe 86
4. Zusammenfassung 87
IV. Camouflage durch Umgehungs- und Scheinhandlungen 88
V. Bewertung 89
C. Prozessuale Probleme als Folge der rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen 90
I. Probleme des großen Umfangs 90
1. Umfangreiches Ermittlungs- und Beweismaterial 91
2. Umfangreiche Tatvorwürfe 92
3. Zusammenfassung 94
II. Probleme der langen Dauer 95
1. Ursachen der langen Dauer 96
2. Auswirkungen der langen Dauer 97
a) Individuelle Auswirkungen: Entfremdung und Verlust von Lebendigkeit 97
b) Prozessrechtliche Auswirkungen 99
3. Zusammenfassung 101
III. Probleme der Organisation und individuelle Probleme 102
1. Organisatorische Probleme 102
2. Individuelle Probleme 104
3. Zusammenfassung 105
IV. Verteidigung als Ursache und Problem der Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts? 106
1. Erhöhte Beschwerdemacht und Frontenbildung 106
2. Besonderes Verteidigungsverhalten in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 108
3. Zusammenfassung 111
V. Bewertung 111
D. Zwischenergebnis – Komplexität als Wesensmerkmal von Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 112
§ 4 Die Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 115
A. Komplexitätsbewältigung im Ermittlungsverfahren 115
I. Komplexitätsbewältigung durch Einstellungen 117
1. Einstellung nach §§ 153 I, 153a I StPO 118
2. Einstellung nach §§ 154 I, 154a I StPO 120
3. Zusammenfassung 121
II. Komplexitätsbewältigung im Rahmen der Ermittlungstätigkeit und der Darstellung des Ermittlungsergebnisses 125
1. Die staatsanwaltschaftliche Ermittlungsstrategie unter der Perspektive eines Großverfahrens 126
a) Strategische Freiräume und faktische Hindernisse 126
b) Möglichkeiten eines strategischen Vorgehens in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 127
2. Strukturierung des Ermittlungsergebnisses 130
3. Zusammenfassung 131
III. Flankierende Maßnahmen 131
IV. Bewertung 133
B. Komplexitätsbewältigung im Hauptverfahren 134
I. Komplexitätsbewältigung durch Organisation 135
1. Terminierung und Verhandlungsplan 135
2. Vorgespräche 138
3. Systematisierung des Tatvorwurfs und Beweisprognose 140
4. Organisation in der Wirtschaftsstrafkammer 141
5. Verhandlungsleitung 142
6. Zusammenfassung 144
II. Komplexitätsbewältigung durch Beschränkung 144
1. Beschränkungen des Tatvorwurfs 144
2. Beschränkungen der Wahrheitsermittlung in der Beweisaufnahme 146
a) Urkundenbeweis 148
b) Zeugenbeweis 152
c) Schätzungen und Zweifelsgrundsatz als Korrektive einer komplexen Beweiserhebung und Beweiswürdigung? 153
d) Strafprozessuale Verständigung 155
e) Beweisantragsrecht 159
3. Zusammenfassung 162
III. Komplexitätsbewältigung durch Kommunikation 163
1. Kommunikation im Hauptverfahren 164
2. Ansätze einer guten Kommunikationspraxis 165
3. Bedingungen und Grenzen der Kommunikation 167
4. Zusammenfassung 167
IV. Bewertung 168
C. Zwischenergebnis 168
I. Komplexitätsbewältigung im Ermittlungs- und Hauptverfahren 169
II. Kritik der de lege lata möglichen Komplexitätsbewältigung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 170
III. Reformideen als Konsequenzen der Kritik 171
IV. Suche nach einem Ansatzpunkt für Verbesserungen 177
§ 5 Der Wahrheitsbegriff des Strafverfahrens als Ansatzpunkt 178
A. Wahrheitsbegriff der Praxis 178
B. Plädoyer für den korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff unter Heranziehung alltagstheoretischer Erkenntnisse 181
C. Alltagstheorien als Hilfe in komplexen Entscheidungssituationen 184
D. Zwischenergebnis 187
§ 6 Die Komplexitätsforschung und ihre Erkenntnisse zur Komplexitätsbewältigung 189
A. Gesellschaftliche Komplexitätsbeobachtungen 190
I. Gesellschaft, Recht und Komplexität 190
II. Probleme der Komplexitätsgesellschaft 192
III. Bewertung 193
B. Grundzüge der Komplexitätsforschung 194
I. Einführung in die Komplexitätsforschung 195
1. Grundhaltung der Komplexitätsforschung 195
a) Das mechanistische Weltbild 195
b) Das Leitbild der Komplexitätsforschung als Paradigmenwechsel 197
2. Historische Entwicklung der Komplexitätsforschung 200
3. Zusammenfassung: Komplexitätsforschung in der Gegenwart 201
II. Schlüsselelemente der Komplexitätsforschung 203
1. Chaostheorie 203
a) Schmetterlingseffekt 204
b) Tropfender Wasserhahn 205
c) Zusammenfassung 206
2. Emergenzforschung 207
3. Fuzzy Logic 209
4. Zusammenfassung 211
III. Systeme als Schauplatz von Komplexität 212
1. Systemverhalten – Nichtlinearität, Determinismus und Dynamik 213
2. Systemstruktur – Vernetzung, Hierarchie, Intransparenz und Unschärfe 216
3. Zusammenfassung 218
IV. Bewertung 218
C. Anwendbarkeit der Erkenntnisse der Komplexitätsforschung auf Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität 219
I. Sachverhalte der Wirtschaftskriminalität als komplexe Systeme 219
II. Interdisziplinärer Theorientransfer 221
1. Theorientransfer von der Komplexitätsforschung zur Rechtswissenschaft 221
2. Transfermethoden 224
III. Bewertung 225
D. Erkenntnisse zur Erfassung und Bewältigung von Komplexität 225
I. Methodische Erkenntnisse 226
1. Eingeschränkter Reduktionismus 226
2. Abstraktion 229
3. Modellbildung 231
4. Fuzzy Denkweise 234
5. Technische Hilfsmittel 236
II. Alltagstheorien zur Unterstützung der Wahrheitsermittlung in Großverfahren des Wirtschaftsstrafrechts 238
1. Kausalität und Verantwortung in komplexen Sachverhalten 239
2. Erkennen von Strukturen in komplexen Sachverhalten 240
3. Komplexe wirtschaftliche Handlungssituationen 240
4. Darstellung vervielfältigter Tatvorwürfe 240
5. Umgang mit Imperfektion aufgrund von schlechter Sichtbarkeit und Camouflage 241
§ 7 Zusammenfassung 242
A. Ergebnisse der Untersuchung 242
B. Einordnung und Ausblick 250
Literaturverzeichnis 253
Sachverzeichnis 275