Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe

Maximilian L. Knoll

doi:10.3790/978-3-428-55830-8

Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe

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Knoll, M. (2020). Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55830-8

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Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe

Knoll, Maximilian L.

Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit, Vol. 11

(2020)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55830-8
978-3-428-15830-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55830-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 334
Collections: RECHT 2020
D&H 2020
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Military forces & sectors
Safety & police law, regulatory & weapons law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Maximilian L. Knoll studierte Rechtswissenschaften in Berlin und absolvierte nach dem ersten Staatsexamen einen deutsch-amerikanischen Master in International Security Studies in München. Sein Rechtsreferendariat verbrachte er u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramtes sowie dem Auswärtigen Amt. Das Promotionsstipendium bei der Konrad-Adenauer-Stiftung führte ihn u.a. an die Moskauer Staatsuniversität.

Abstract

Das Grundgesetz legt dem Bund vergleichsweise profan auf, Streitkräfte aufzustellen. Deren maßgeblichen Zweck bestimmt es ebenfalls: Verteidigung. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Was aber, wenn das Verteidigungsverständnis auf einem Angriffsverständnis gründet, das sich, in Abwesenheit positiver Kenntnis über Herkunft und Urheberschaft, im Cyberraum nur schwerlich perpetuieren lässt? Plötzlich entsteht ein Konflikt mit den Zuständigkeiten und Aufgaben anderer Behörden sowie tradierten Abgrenzungsmustern. Wann löst ein Sachverhalt die Verteidigungspflicht aus, wann muss polizeilich gehandelt werden? Wann werden die Nachrichtendienste aktiv? Dürfen die einen die Methoden der anderen verwenden? Und welche Rolle spielt der Parlamentsvorbehalt? Kurzum: Wie steht es um den Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe?»Deployment of the Federal Armed Forces against Cyber Attacks«

The German Basic Law (Grundgesetz) obliges the federal state comparatively plain to provide armed forces for the purpose of defense - not more but no less either. However, what if the understanding of the deployment of armed forces grounds on the assumption that origin as well as the attacker himself can be traced back sufficiently? Does the traditional demarcation between internal and external security hold further on? And which parameters apply for executing the defense measure?

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort und Danksagung	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung und Gang der Untersuchung	19
I. Die sicherheitspolitische Ausgangslage	19
II. Einführung in die Fragestellung und Relevanz der Thematik	20
III. Erkenntnisinteresse	22
IV. Gang der Untersuchung	22
Kapitel (1): Die Bedrohungslage im und aus dem digitalen Raum	22
Kapitel (2): Status quo der Sicherheitsarchitektur mit Fokus auf den digitalen Raum	23
Kapitel (3): Die Verwendung der Streitkräfte zur Verteidigung im digitalen Raum	24
Kapitel (4): Inhalt und Ablauf der Verteidigung	26
V. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse	27
Kapitel 1: Die Bedrohungslage im und aus dem digitalen Raum	28
A. Der Cyberraum als Ort von Auseinandersetzungen	29
I. Der Cyberraum – Ein Raum ohne Grenzen?	30
1. Begriffliche Abgrenzungen	30
a) Cyber-, digitaler und analoger Raum	31
b) Aufschlüsselung des Cyber-Raums – Was umfasst die Informationstechnik?	31
aa) (Computer-)Netzwerke	32
bb) Internet	32
cc) Eingebettete Systeme	33
2. Rückkopplung in die analoge Welt	34
a) Vermeintliche Flüchtigkeit des Cyberraums	34
b) Klare Bezugspunkte im analogen Raum	35
3. Zwischenergebnis	36
II. Kategorisierung der Auseinandersetzungen im Cyberraum	37
1. Cyber-War, Cyber-Terrorismus und Cyber-Kriminalität	37
a) Cyber-War – Ein Krieg im klassischen Sinne?	37
aa) Krieg als Begriff im Grundgesetz	38
bb) Die Begrifflichkeit Krieg und das kodifizierte Völkerrecht	40
cc) Verständnis des sogenannten Cyberwars	41
dd) Zwischenergebnis	43
b) Cyber-Terrorismus	44
c) Cyber-Kriminalität	45
2. Computernetzwerkoperationen	45
a) Cyber-Angriff	46
b) Cyber-Intrusion	47
c) Auf den Cyberraum abzielende Informationsoperationen	49
aa) Vom Mittel zur Aufklärung zur modernen Desinformationskampagne	49
bb) Begriffliches Verständnis	53
cc) Betrachtungsgegenstand im Rahmen des Sammelbegriffs Informationsoperationen	55
d) Cyber-Exploitation	57
e) Zwischenergebnis zu den Computernetzwerkoperationen	59
3. Mischphänomene: „Hybride Konflikte“ und „Hybride Kriegsführung“	59
a) Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden	60
b) Kombination des Einsatzes verschiedener Mittel und Methoden	60
c) Die Rolle der Computernetzwerkoperationen im Rahmen der hybriden Kriegsführung	62
d) Rechtliche Einordnung und Zwischenergebnis	63
B. Gegenstand und Durchführung nvon Computernetzwerkoperationen	63
I. Ziele und Methoden der Angriffe	64
1. Nichtverfügbarkeit von Diensten und Anlagen	64
a) Angriffsziele	65
b) Methoden	65
aa) Überlastung des Zielsystems	65
bb) Schadsoftware und Ransomsoftware	68
(1) Vielfalt der Schadprogramme	69
(a) Viren	69
(b) Würmer	69
(c) Trojaner	70
(d) Logische Bomben	71
(2) Einschleusung von Schadsoftware	71
(a) (Spear-)Phishing	71
(b) Backdoor	73
2. Beschädigung und Zerstörung	73
3. Informationsunterdrückung, -verbreitung und Falschinformation	75
a) Angriffsziele	75
b) Methoden	75
aa) Website-Defacement	75
bb) False Amplifiers und Social Bots in sozialen Netzwerken	76
cc) Überlastung	78
dd) Schadprogramme	79
c) Einzelbeispiele	79
4. Informationsbeschaffung	82
a) Bandbreite und Absicht	82
b) Angriffsziele und Methoden	82
c) Einzelbeispiele	83
5. Fremdsteuerung	85
6. Klassifizierung und Zwischenergebnis	86
II. Die Protagonisten	87
1. Staatliche Akteure	87
2. Nichtstaatliche Akteure	89
C. Ergebnis zur Bedrohungslage	90
Kapitel 2: Status quo der Sicherheitsarchitektur mit Fokus auf den digitalen Raum	93
A. Der zivile Arm der Sicherheitsarchitektur	94
I. Polizeien	94
1. Landespolizei	96
a) Räumlicher Tätigkeitsbereich im digitalen Raum	97
b) Gefahrenabwehr im digitalen Raum	99
2. Polizeibehörden des Bundes	100
a) Bundeskriminalamt	100
aa) Erweiterte Zuständigkeit im Bereich der Strafverfolgung von Computerkriminalität	101
bb) Cyberterrorismus nunmehr Gegenstand der Gefahrenabwehr/Straftatenverhütung	103
b) Bundespolizei	104
aa) Sicherung der physischen Bundesgrenzen	106
bb) Schutz der Verfassungsorgane – auch im digitalen Raum?	107
cc) Ausgewählte Einsatzmöglichkeit in Notlagen	110
dd) Einsatz über die Landesgrenzen hinaus	110
c) Polizei beim Deutschen Bundestag	112
II. Nachrichtendienste	115
1. Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)	116
a) Beobachtungsauftrag nach innen	117
b) Gesetzliche Anpassung an die Sicherheitslage	118
aa) Ausbau der Zentralstellenfunktion für den Cyberraum	118
bb) Erweiterung der Fernmeldeaufklärung auf Computerstraftaten	118
2. Bundesnachrichtendienst (BND)	119
a) Umfassender Beobachtungsauftrag nach außen	120
b) Gesetzgeberische Reaktion auf die doppelte Entgrenzung	121
III. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie	123
1. Mobile Incident Response Teams (MIRTs)	124
2. Computer Emergency Response Teams (CERT)	124
IV. Sonstige Einrichtungen mit thematischem Bezug	125
1. Bundesebene	125
a) Nationales Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ)	125
b) Nationaler Cyber-Sicherheitsrat	127
c) Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS)	127
d) Agentur für Innovation in der Cybersicherheit	128
2. Landesebene	128
V. Gemeinsame Erkenntnisse aus den Zuständigkeiten der zivilen Sicherheitsbehörden	129
1. Mit Blick auf die Zuständigkeitsverteilung: Verlagerung auf den Bund, im Kern jedoch Ländersache	129
2. Mit Blick auf die Bundesbehörden: Eingeschränkt einsatzfähig im digitalen Raum	130
3. Mit Blick auf den Einsatzraum: Beschränkung auf das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland	130
B. Die Streitkräfte	131
I. Der Einsatz als die zentrale Begrifflichkeit zur Verwendung der Streitkräfte	131
1. Der Einsatz als Auslöser des Parlamentsvorbehalts	132
2. Der Einsatzbegriff als Begrenzung der inländischen Verwendung der Streitkräfte	132
a) Das eingriffsrechtliche Element – Grundrechtsbetroffenheit durch das spezifisch „Militärische“	134
b) Das föderale Element – Wahrung der Länderhoheit	135
3. Der Cyberangriff als Herausforderung für beide Dimensionen des Einsatzbegriffs	136
II. Die einzelnen Verwendungsmöglichkeiten der Streitkräfte	137
1. Die Verwendung der Streitkräfte zur Verteidigung im Aus- und Inland	137
2. Die Verwendung der Streitkräfte im Ausland im Übrigen	139
3. Die Verwendung der Streitkräfte im Innern	140
a) Amtshilfe	140
b) Regionale und überregionale Ausnahmesituation	140
c) Qualifizierter innerer Notstand	141
III. Thematisch relevante Komponenten der Streitkräfte	142
1. Bundeswehr und Streitkräfte, zwei synonym zu verwendende Begriffe?	142
2. Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR)	143
3. Militärischer Abschirmdienst (MAD)	145
Kapitel 3: Die Verwendung der Streitkräfte zur Verteidigung im digitalen Raum	147
A. Das historische Angriffsverständnis	148
I. Wesen des Angriffs als Ausgangspunkt	148
II. Der Ost-West-Konflikt als Keimzelle der Wehrverfassung	149
1. Die Bedrohungslage quo ante	150
a) Territoriale Bedrohung	151
b) Ideologische Bedrohung	151
2. Die Bedrohungslage im Spiegel der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung	152
3. Fortbestand trotz sich verändernder Sicherheitslage	153
III. Die konkrete Fassung des historischen Angriffsverständnisses	153
B. Das klassische Angriffsverständnis im Lichte des Cyberraums	155
I. Der Mythos der Rückverfolgbarkeit im Cyberraum	155
1. Begriffliche Einführung und klassische Relevanz	155
2. Zwecke der Rückverfolgbarkeit	157
3. Die (Un-)Möglichkeit der Rückverfolgung im Cyberraum	158
4. Akzeptanzdefizit des Wehrenden	161
5. Unzureichende Lösungsansätze	163
a) Vermutungsregelung	164
b) Vorsorgeprinzip	165
6. Zwischenergebnis	167
II. Das spezifisch „Militärische“ – Kein Differenzierungskriterium im Cyberraum	167
1. Grundlegendes	167
2. Traditionelles Verständnis	168
a) Status Soldat nicht maßgebend	168
b) Kein wesentlicher Unterschied beim Führungs- und Entscheidungsprozess	169
c) Die Ausrüstung als Differenzierungskriterium	170
3. In Ansehung des Cyberraums	171
III. Ergebnis zum klassischen Angriffsverständnis im Lichte des Cyberraums	172
IV. Konsequenz für die Abgrenzung der Streitkräfte zu den (Bundes-)Polizeien	172
1. Historische Abgrenzungsschwäche: Der Bundesgrenzschutz – Polizeieinheit oder militärischer Verbund?	173
2. Kein stichhaltiges Exklusivitätsverhältnis auf dem Boden des gesetzlichen Auftrags	174
a) Untaugliche Abgrenzung anhand des Auftrags zur Gefahrenabwehr	174
b) Untaugliche Abgrenzung anhand der strafrechtlichen Tatbestandsmäßigkeit	174
c) Zwischenergebnis	175
3. Reflexion auf den Cyberraum	176
C. Der verfassungsrechtliche Umgang mit der Rückverfolgungsproblematik	177
I. Parameter für den Einsatz zur Verteidigung	177
1. Die (Un-)Beachtlichkeit der Herkunft – Verteidigung auch im Innern?	178
a) Grundgesetzlicher Ausgangspunkt des Inlandseinsatzes	178
b) Bundesverfassungsgerichtliche Maßgaben	180
aa) Inneneinsatz bei Angriff auf die „staatliche Rechts- und Freiheitsordnung“?	180
bb) Gebot der „strikten Texttreue“ – auch für Verteidigung?	182
c) Umkehrschluss aus § 8 BPolG	184
d) Art. 87a Abs. 4 GG abschließend für den militärischen Inneneinsatz zur (Cyber-)Gefahrenabwehr?	184
e) Bundesstaatsprinzip	186
aa) Die grundsätzliche Eigenstaatlichkeit der Länder	186
bb) Exot: Verteidigungsauftrag	187
cc) Lösung vom Grundsatz bei Cyberbezug	187
dd) Technisch-praxisbezogene Betrachtung	188
f) Relativierung des „Droh- und Einschüchterungspotentials“ durch die Streitkräfte im Cyberraum	188
g) Zwischenergebnis	189
2. Die (Un-)Beachtlichkeit des Urhebers – Verteidigung gegen jeden?	190
a) Exkurs: Verhältnis nationales Recht/Völkerrecht	190
aa) Gegenstand des Völkerrechts	191
bb) Allgemeines Rangverhältnis	191
cc) Besonderes, auf Verteidigung bezogenes Rangverhältnis	193
dd) Auswirkung mangelnder Rückverfolgbarkeit	195
b) Die (Un-)Beachtlichkeit staatlicher Urheberschaft	195
aa) Qualitative und quantitative Zunahme nichtstaatlicher Akteure	196
bb) Vorhalten einer „militärähnlichen Struktur“?	197
cc) Verlagerung vom „Ob“ auf das „Wie“ der Verteidigung	198
3. Zwischenergebnis	199
II. Die Fassung des Verteidigungsobjekts	199
1. Verständnis in Literatur und Rechtsprechung	200
2. Verteidigung als staatliche Schutzpflicht?	202
a) Herleitung der Schutzpflichten	202
b) Erstreckung der Schutzpflicht auf den Verteidigungssektor	203
c) Erstreckung der Schutzpflicht auf den digitalen Raum	205
d) Der Staat in Ausübung seiner Schutzplicht	208
e) Grund und Grenze eigenverantwortlichen Schutzes	208
f) Zwischenergebnis	210
3. Art. 87a GG als normativer Ausgangspunkt	211
a) Art. 115a GG Bestandteil der Notstandsverfassung	211
b) Keine Deckungsgleichheit von Verteidigung und Verteidigungsfall	212
c) Einzug des Verteidigungsbegriffs in das Grundgesetz	214
d) Ergebnis und Ausblick	214
4. Normbezogene Konkretisierung des Verteidigungsobjekts	215
a) Konkretisierung anhand von Art. 115a Abs. 1 GG	215
aa) Kein Widerspruch mit dem Verhältnis zwischen Art. 87a und Art. 115a GG	215
bb) Konkretisierung anhand des Bundesgebiets	215
b) Konkretisierung anhand von Art. 87a Abs. 3 GG	216
aa) Verteidigungsobjekt nur unter Vorbehalt?	217
bb) Inhaltliches Verständnis	217
5. Konkretisierung anhand grundgesetzlicher Kollektivschutzgüter	218
a) Grundlegendes und Zweck	218
aa) Bedürfnis nach Konkretisierung	218
bb) Art. 87a Abs. 4 GG als Ausschlussgrund?	219
b) Bestand des Bundes oder eines Landes	219
aa) Staatsgebiet	220
bb) Staatsvolk	221
cc) Staatsgewalt	222
dd) Funktionsfähigkeit des Staates	222
c) Freiheitliche demokratische Grundordnung	224
aa) Inhaltliches Verständnis	224
bb) Abgrenzung zum Bestand des Staates	225
cc) Verteidigungsobjekt oder reines Organisationsprinzip?	226
(1) Verteidigung als Ausprägung streitbarer Demokratie?	226
(2) Taugliches Angriffsobjekt?	227
(a) Rein geistige Auflehnung gegen die bestehende Ordnung tatbestandlich für die FDGO?	227
(b) Bekämpfung der FDGO auch von außen möglich?	229
5. Zwischenergebnis zur Fassung des Verteidigungsobjekts	230
III. Die Intensität der Schutzgutbetroffenheit	231
1. Grundgesetzliche Herleitung	232
2. Die einzelnen Verteidigungsobjekte im Fokus	232
a) Bestandsgefährdung	233
aa) Die Perspektive des inneren Notstandes	233
bb) Das Maß der Bestandsgefährdung im einfachen Recht	234
b) Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung	235
3. Bewertung der Intensität im digitalen Raum	237
a) Analogie zur Typizität analoger Angriffe	237
b) Allokation der Mittel und Ort der Zuständigkeit	238
aa) Tatsächliche Eignung (Haushaltsallokation)	238
bb) Rechtliche Eignung (örtliche Zuständigkeit)	239
4. Völkerrechtlicher Einfluss auf die Bewertung der Intensität	240
a) Der Cyberraum – Regelungsgegenstand im Völkerrecht?	240
b) Konsens im Cyberraum? – Bisher überschaubarer Erfolg	241
c) Auslegung der UN-Charta	245
aa) Gewaltverbot und bewaffneter Angriff im digitalen Raum	245
(1) Verhältnis der Vorschriften zueinander	246
(2) Inhaltliches Verständnis	246
(3) Das Prinzip der Wirkungsäquivalenz	247
(4) Zwischenergebnis	249
bb) Gewalt-/Angriffsverständnis im Lichte der Zurechenbarkeit	249
cc) Gesamtschau von Angriffs- und Verteidigungshandlung	250
dd) Interventionsverbot	251
d) Zwischenergebnis zum völkerrechtlichen Einfluss auf die Intensität	253
IV. Subsumtion	254
1. Kategorie der Beschädigung und Zerstörung	254
a) Netzwerkexterne Schäden	254
b) Exkurs: Kritische Infrastrukturen im Sinne des BSIG	255
c) Netzwerkinterne Schäden	256
2. Kategorie der Nichtverfügbarkeit von Diensten und Anlagen	257
a) Belästigend für die Bevölkerung oder funktionsbeeinträchtigend für den Staat?	258
b) Wahrung des rechtlichen Regel-Ausnahme-Verhältnisses	261
3. Kategorie der Informationsunterdrückung, -verbreitung und Falschinformation	261
a) Potentielle Strafbarkeit auf subordinativer Ebene	262
b) Intervention auf der koordinativen Ebene?	263
c) Informationskampagnen als Verteidigungsobjekt	265
d) Gegenstand staatlicher Schutzpflicht	267
4. Kategorie der Informationsbeschaffung	268
a) Kein zwischenstaatliches Spionageverbot	268
b) Spionage als Intervention	269
c) Spionage als bestandsgefährdend?	270
V. Kapitelabschließende Bemerkungen	271
Kapitel 4: Inhalt und Ablauf der Verteidigung	273
A. Inhalt und Grenzen der Verteidigung	273
I. Offensive und defensive Verteidigung im Cyberraum	273
1. Die Kategorie der defensiven Cyberfähigkeiten	274
2. Schwerpunkt: Gegenstand offensiver Cybermaßnahmen	275
II. Die Art und Weise der Verteidigungsmaßnahme im engeren Sinne	276
1. Maßnahmen mit physischer Wirkung	276
a) Konflikt mit Rückverfolgungsproblematik und dem Prinzip der Unterscheidung	277
b) Praktische Konkordanz mit dem staatlichen Sicherheitsinteresse	279
2. Sonstige Maßnahmen und Grenzen derselben	280
a) Das Gebot der Verhältnismäßigkeit	280
b) Herausforderungen an das Unterscheidungsprinzip	281
c) Verbot des Angriffskrieges	282
B. Die Streitkräfte im digitalen Raum im Lichte des Parlamentsvorbehalts	284
I. Einführung und Abgrenzung	284
II. Grundsätzliche Maßgaben nach dem ParlBG	285
1. Territorialer Maßstab	285
2. Weniger Bewaffnung als Zweck des Einsatzes entscheidend	285
3. Grundsatz der vorherigen Zustimmung	286
III. Anwendbarkeit und Zweckmäßigkeit des Parlamentsvorbehalts im digitalen Raum	287
1. Anwendbarkeit	287
a) Maßstab: Ort der militärischen Erfolgsverwirklichung	287
b) Unbeachtlichkeit des konkreten Einsatzmittels	288
2. Zweckdienlichkeit	289
a) Einsatzbeginn	289
b) Zeitmoment	290
3. De lege ferenda	291
C. Einsatz zur Verteidigung im Innern im Konflikt mit dem „Trennungsgebot“?	293
I. Trennung von Nachrichtendiensten und Polizei	294
1. Verfassungsrang des „Trennungsgebots“	296
a) Der „Polizei-Brief“	297
b) Normativer Ursprung im Grundgesetz	298
c) Herleitung aus dem Rechtsstaatsprinzip	300
d) Recht auf informationelle Selbstbestimmung	301
2. Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Verankerung des „Trennungsgebots“	302
II. Konsequenz für etwaige Informationsbeschaffungen durch die Streitkräfte	303
1. Hinreichende informationelle Trennung im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum?	303
2. Hürde bei der Erstellung eines Cyber-Lagebildes	304
3. Verteidigungsauftrag als Legitimation zur Informationsgewinnung?	305
4. Klarstellende Ergänzung im Wehrverfassungsrecht?	305
Schlussbetrachtung	307
Literaturverzeichnis	309
Sachverzeichnis	330

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